@Kurzschluss: Ne, wenn bei mir eingebrochen wird, rufe ich immer in der nächsten Kaserne an, da kommen die Mit Panzer und Jäger 90 und gehen auf Verbrecherjagt .-)
Ach ne, können'se ja gar nicht, das Material ist immer noch völlig marode. Und das ist mein Vorwurf an die derzeitige Verteidigungsministerin (sowie ihre Vorgängerin), dass sie es auch nicht schafft, die Bundeswehr vernünftig auszurüsten. Dass die Jungs mit Hubschraubern vom ADAC ihre Flugstunden absolvieren müssen, dass sie selbst auf Auslandseinsätzen nicht das optimale Zeug dabei haben, usw. Ich bin in meinem tiefsten inneren Pazifist, aber eben auch Realist, das Militär kann man (derzeit) nicht abschaffen. Und wenn ich ein Militär unterhalte, dann bitteschön ordentlich und nicht mit lauter rostigem Schrott!
@Bauli: Wie kommst du auf die Idee, ich oder die Grünen würden die Bundeswehr oder Polizei oder insgesamt das staatliche Gewaltmonopol abschaffen wollen? Gibt es dafür in den vergangenen 719 Seiten des Threads irgendeinen Hinweis? Bitte jetzt nicht wieder mit irgendwelchen Berliner Provinz-Grünen argumentieren!
Bauli schrieb:Kann es sein, dass du keine Ahnung hast, das, wenn die Polizei es nicht schafft, das Militär anrückt? Auch um Unterstützung zu geben?
jetzt wirds langsam sogar für deine Verhältnisse ... hmmm, tja ... abgefahren. Aber hier kann dich geholfen werden:
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/wann-darf-die-bundeswehr-im-inneren-eingesetzt-werden,SCLdFJ3Im Grundgesetz heißt es: "Alle Behörden des Bundes und der Länder leisten sich gegenseitig Rechts- und Amtshilfe" (Art. 35 Abs. 1 GG). Zu diesen Behörden zählt die Bundeswehr ebenso wie zum Beispiel die Gesundheitsämter. Deswegen können Soldaten falls benötigt unterstützende Aufgaben übernehmen, wie zum Beispiel Infektionsketten nachverfolgen.
Wichtig ist, dass die Amtshilfe "unterhalb der Einsatzschwelle" liegen muss. Die wird nach einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 20. März 2013 überschritten, wenn das "Droh- und Einschüchterungspotential" der Bundeswehr ausgenutzt werden soll. Das heißt zum Beispiel, es dürfen bei der Amtshilfe keine militärischen Mittel wie Kriegswaffen eingesetzt werden.
So, jetzt solltest du gelernt haben, dass Soldaten zwar auf Volksfesten gerne beim Löschen helfen, aber eben nicht mit dem Panzer für Ordnung sorgen. Wieder ein lehrreicher Tag heute, was :-)