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Bündnis 90/Die Grünen

31.653 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, Deutschland, Partei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Bündnis 90/Die Grünen

14.04.2022 um 08:21
@sacredheart

Da muss ich aber nochmal die Frage stellen, was genau denn liegen blieb, weil Frau spiegel zehn Tage nach der Flut in urlaub ging. Die wird ja nicht losgegangen sein um im Ahrtal aufzuräumen, die hat die dahingehenden entscheidungen getroffen bzw. deligiert, das ist ihr Job. Aber hat sie ansonsten etwas versäumt?

Dass sie zwei ministerien angenommen hat war ein fehler, ok, wer weiß warum die entscheidung zu stande kam. Ich hab mir auch schonmal zu viel aufbürden lassen, weil ich schlicht gefragt wurde.

Die eigentliche Frage ist doch aber, was denn bitteschön gut daran sein soll, wenn Minister nicht in urlaub gehen können. Das würde doch direkt bedeuten, dass Politik nur etwas für Leute ist, die ein Manager Mindset haben und eben nicht die Gesellschaft repräsentiert.

Ich sehe nicht, wie wir davon profitieren, wenn dieser Umstand so ist.


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Bündnis 90/Die Grünen

14.04.2022 um 08:23
@sacredheart
Was erwartest du vom Spiegel der sich zu mimimi Spiegel äußert. Auf solche Solidaritätsbekundungen gebe ich eine Kleenex Box für Frau Spiegel aus und wünsche ihr eine monatliche Kolumne beim Spiegel. Das wärs doch als alternativer Job für die ehrgeizige jung Politikerin. Dann kann die überlastete und überforderte und absolut überschätze linke Grüne Feministin weiterhin an ihrem Image arbeiten, abbinden und Parallel dazu Mutter sein und ein Auge auf ihren Gatten werfen. Und wer weiß, vielleicht gibts ja bald neue kreative Wortschöpfungen. Frau Spiegel gibt ihrer Eigenkreation „ Bonusvater und Bonusmutter“ derzeit eine ganz neue Bedeutung. Als Bonus zum Übergangsgeld darf sie jetzt vollumfänglich Urlauben so lange es ihr beliebt und egal wem um sie herum das Wasser bis zum Hals steht.


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14.04.2022 um 08:36
Zitat von Frau.N.ZimmerFrau.N.Zimmer schrieb:Und ich sagte, warte doch einfach paar Monate :) Neuwahlen gäbe es ja nicht schon morgen.
Na, das ist nun reine Kaffeesatzleserei.
@shionoro hat dir doch die aktuellen Umfragewerte raus gesucht.
Die sind doch zufriedenstellend.
Wann waren die denn vor der letzzen Wahl sehr viel besser.
Könntest du das mal aufzeigen?
Ich erinnere das so, dass es viele Diskussionen um Baerbock und ihre Performance gab, das hat die Umfragewerte sicher nicht in die Höhe getrieben.
Wann waren die 20%?
Hilf mir mal auf die Sprünge, bitte.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Sonst können wir doch all die hochdotierten Selbstdarsteller rauswerfen, ich bin nicht dagegen.
Wer bliebe dann noch übrig?
Selbstdarstellung ist Teil des Jobs.
Wer das nicht kann, wird nicht gewählt.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Wirklich erbärmlich, wie tränenfeucht der Spiegel die armen armen Spitzenverdiener zum Opfer deklariert.
Das entgleitet jetzt ein bisschen in Richtung Neiddebatte.
Zitat von calligraphiecalligraphie schrieb:abbinden
Soll das jetzt das neue " Kobold, sie hat Kobold gesagt" werden?

Ich weiss nicht, was sie damit meinte, aber ich habe schon jede Menge Verhaspler und Gestottere etc bei Reden oder Vorträgen gehört.
Und auch schon selbst getätigt.
So was passiert.
Da jetzt wieder ewig drauf rum zu hacken, ist ziemlich unwürdig.


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14.04.2022 um 08:40
Zitat von fischersfritzifischersfritzi schrieb:Na, das ist nun reine Kaffeesatzleserei.
Ja, auf allen Seiten. Deswegen sag ich ja: Einfach mal etwas abwarten. :)
Zitat von fischersfritzifischersfritzi schrieb:Wann waren die denn vor der letzzen Wahl sehr viel besser.
Wozu soll ich das? Von sehr viel besser habe ich nie geredet, da scheinst du mich zu verwechseln. @shionoro meinte, sie wären JETZT besser als vor der Wahl um bei den Fakten zu bleiben. Kannst du denn belegen, wann sie sehr viel schlechter waren? Musst du meinetwegen auch nicht, ich war hier schon raus.

Zu dem Kobold. Das war ja kein Verhaspler, sie wusste zu Kobalt einfach nichts. Wenn man die Szene gesehen hat?


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Bündnis 90/Die Grünen

14.04.2022 um 08:51
Gesinnungsethiker in politischer Verantwortung – das geht naturgemäß oft schief.

https://de.wikipedia.org/wiki/Gesinnungsethik

https://de.wikipedia.org/wiki/Verantwortungsethik

Bei den Grünen überwiegt halt die Gesinnungsethik: Man geht von einem Ideal aus, gerne ironisch „Bullerbü“ genannt. Zum Pippi-Langstrumpf-Motto „Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt“ ein Gastbeitrag der heutigen Grünen-Chefin Ricarda Lang:

https://www.watson.de/deutschland/gastbeitrag/983160694-pippi-langstrumpf-wird-75-gruenen-politikerin-was-pippi-mich-lehrte

Davon ausgenommen sind auch Teile der SPD nicht:

https://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl-2013/da-da-di-da-daa-am-rednerpult-im-bundestag-das-netz-lacht-ueber-andrea-nahles_id_3149837.html

Vielleicht ist ein Grund vieler Rücktrittsforderungen und Rücktritte einfach genau das? Die Abwesenheit von Realitätssinn? Der Mangel an Professionalität also?

Teile der Grünen vollziehen derzeit – zumindest in meiner Wahrnehmung – eine enorme Lernkurve. Sie scheinen zu verstehen, dass Gesinnungsethik immer wieder an der Realität scheitert und daher kein kluges politisches Konzept ist. Vor allem der Ukrainekrieg bewirkt hier ein Umdenken. Die Grünen sind für Waffenlieferungen? Hui! Und wer hätte gedacht, dass das Heimatland von Lönneberga und Bullerbü möglicherweise bald in der NATO ist?

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/nato-beitritt-enge-abstimmung-zwischen-schweden-und-finnland-17956282.html

In die bisherige gesinnungsethische Weltfremdheit der Grünen scheint nun Bewegung zu kommen. Dieses Lernen scheint allerdings nur durch harte Einmischung der Realität möglich zu sein, etwa durch den Krieg in der Ukraine. Ohne krasse Erfahrungen werden Gesinnungsethiker offenbar nicht zu Verantwortungsethikern.

Das Welt- und Menschenbild vieler grüner Gesinnungsethiker wackelt derzeit enorm. Viele erahnen jetzt, was Verantwortung bedeutet und dass ein politisches Amt kein Spaß ist, den man sich mal locker zuteilt, weil man an der Reihe ist. Vielleicht ahnen manche jetzt auch, dass ein Ministeramt in Kriegszeiten durchaus auch gefährlich sein kann.

Die Krisen, die wir haben, sind schlimm, aber sie sind offenbar wichtig, damit diese Partei sich weiterentwickelt und realitätstauglicher wird.

Bei Frau Spiegel kommt dazu, dass sie wohl noch nie unter ökonomischen Bedingungen als verantwortliche Führungskraft gearbeitet hat. Was viele hier anführen, dass man als Chef/-in da zu sein hat, wenn die Hütte brennt, ist für Menschen mit realer ökonomischer Erfahrung und mit Verantwortungsgefühl vollkommen klar. Alleine darüber diskutieren zu müssen, befremdet sie. Dass vier Wochen Urlaub in vielen Jobs unverantwortlich sind (nicht nur in Regierungsämtern in der Krise), verstehen Verantwortungsethiker, Gesinnungsethiker aber nicht.

Vor diesem Hintergrund ist es völlig klar, dass sich Verantwortungsethiker mit Erfahrung im Business den Mund fusselig reden, wenn sie mit Gesinnungsethikern diskutieren. Die meisten Gesinnungsethiker verstehen es einfach nicht. Sie erfassen den Begriff der Verantwortung einfach nicht.

Darum hoffe ich nicht, dass die Grünen jemals alleine regieren. Für Regierungsämter brauchen wir Verantwortungsethiker, und zwar egal welchen Geschlechts. Kompetenz ist gefragt, sonst nichts. Das wiederum verstehen nur Verantwortungsethiker.

Entsprechend gespannt bin ich, wie die Grünen das Familienministerium besetzen. Wie hier schon erwähnt wurde, zählen für die Grünen noch weniger Inhalte, Kompetenz und Eignung wie bei anderen Parteien. Bei den Grünen zählen gesinnungsethische Kriterien, konkret Identitätspolitik/Sexismus (es muss eine Frau sein) und Gesinnung/Ideologie (es muss eine stramm Linke sein).

Wer auch immer sich diese Kriterien ausgedacht hat: Verantwortungsethiker waren das nicht. Entsprechend schlimm kann es ausgehen, wenn solche Leute regieren.

Clever wäre es, wenn die Grünen die beschriebene Lernkurve für die Besetzung des Ministeramtes zeitlich vorziehen und schon jetzt rein nach Kompetenz entscheiden.

In diesen Zeiten brauchen wir wirklich Politiker von Format und keine Hedonisten.


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Bündnis 90/Die Grünen

14.04.2022 um 08:51
@fischersfritzi
Dann schau dir einfach mal den Talk mit Micky Beisenherz an zum Thema. Sie dachte, sie wird aufgezeichnet und „unpassende Stellen“ könnten nachträglich noch rausgeschnitten werden. Deshalb ihr Suchender Blick Richtung Assistenten. Ich sage nur Flutkatastrophe und Frau Spiegel sorgte sich um ihr Image „ wording“ who to blame? Abbinden ist das neue Hilfe wo bin ich und kann mir mal jemand sagen, was ich zu sagen habe, damit ich überzeugend rüberkomme.
So haben wir uns als Kinder in der Schul Aula auf der Bühne gefühlt, wenn uns ein Liedtext entfallen war und Mutti stand neben der Bühne und hat souffliert.


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Bündnis 90/Die Grünen

14.04.2022 um 09:29
Zitat von calligraphiecalligraphie schrieb:Deshalb ihr Suchender Blick Richtung Assistenten. Ich sage nur Flutkatastrophe und Frau Spiegel sorgte sich um ihr Image „ wording“ who to blame? Abbinden ist das neue Hilfe wo bin ich und kann mir mal jemand sagen, was ich zu sagen habe, damit ich überzeugend rüberkomme.
Sie war schlichtweg schlecht gebrieft, und vollkommen überfordert. Und der letzte Auftritt hat Ihr dann schlichtweg das Genick gebrochen, weil es eben auch an Einsicht mangelte, und Sie den Rücktritt auch nicht von sich aus anbot.
Zitat von LügenfresseLügenfresse schrieb:Bei Frau Spiegel kommt dazu, dass sie wohl noch nie unter ökonomischen Bedingungen als verantwortliche Führungskraft gearbeitet hat. Was viele hier anführen, dass man als Chef/-in da zu sein hat, wenn die Hütte brennt, ist für Menschen mit realer ökonomischer Erfahrung und mit Verantwortungsgefühl vollkommen klar. Alleine darüber diskutieren zu müssen, befremdet sie. Dass vier Wochen Urlaub in vielen Jobs unverantwortlich sind (nicht nur in Regierungsämtern in der Krise), verstehen Verantwortungsethiker, Gesinnungsethiker aber nicht.
Sehr gut zusammengefasst! Danke dafür!
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Hätte ein Minister mit 4 Kindern denn ähnlich viel Mitgefühl dafür bekommen, sich Ämter anzuhäufen, wenn es mal hart auf hart kommt nicht da zu sein und hinterher rumzujammern?
Der Minister hätte das Problem nicht, hat er doch eine starke Frau im Rücken ;-)

Frau Spiegel hat damit allen Frauen einen Bärendienst erwiesen.


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14.04.2022 um 09:30
Zitat von fischersfritzifischersfritzi schrieb:Wann waren die 20%?
Hilf mir mal auf die Sprünge, bitte.
Entschuldige bitte. War kein böser Wille, hab ich bei Zeitdruck nicht suchen können.

Aber hier, auf die Schnelle, waren es schonmal 28% irgendwo sind die 10% zu heute ja auch abhanden gekommen.
Vor wenigen Tagen hatte eine Forsa-Umfrage die Grünen bereits vor der Union gesehen, nun folgt die nächste Umfrage. Im „Sonntagstrend“ der „Bild“-Zeitung legen die Grünen 6 Prozentpunkte auf 28 Prozent zu. Zu den Verlierern gehören die Union und auch die SPD.
Quelle: https://www.rnd.de/politik/umfrage-grune-erneut-vor-union-hochster-wert-in-geschichte-des-sonntagstrends-K57D5LLEXFGGBE46LTF74SNU5U.html


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Bündnis 90/Die Grünen

14.04.2022 um 10:43
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Da muss ich aber nochmal die Frage stellen, was genau denn liegen blieb, weil Frau spiegel zehn Tage nach der Flut in urlaub ging. Die wird ja nicht losgegangen sein um im Ahrtal aufzuräumen, die hat die dahingehenden entscheidungen getroffen bzw. deligiert, das ist ihr Job. Aber hat sie ansonsten etwas versäumt?

Dass sie zwei ministerien angenommen hat war ein fehler, ok, wer weiß warum die entscheidung zu stande kam. Ich hab mir auch schonmal zu viel aufbürden lassen, weil ich schlicht gefragt wurde.

Die eigentliche Frage ist doch aber, was denn bitteschön gut daran sein soll, wenn Minister nicht in urlaub gehen können. Das würde doch direkt bedeuten, dass Politik nur etwas für Leute ist, die ein Manager Mindset haben und eben nicht die Gesellschaft repräsentiert.

Ich sehe nicht, wie wir davon profitieren, wenn dieser Umstand so ist.
@shionoro

Es geht nicht darum, ob da im Ministerium ein Antragsformular liegengeblieben ist oder nicht.

Es geht auch nicht darum, dass ich von Politikern erwarte, jederzeit präsent zu sein oder keinen Urlaub zu machen.

Aber bei einer Jahrhhundertkatastrophe, die auch noch das eigene Ressort betrifft, kann man Präsenz erwarten. Das Wort sagt doch schon, dass es bestenfalls einmal im Berufsleben in die eigene Amtszeit fallen wird. Und 134 Tote und tausende Obdachlose sind nun mal nicht das gleiche, als wäre in einer Kleingartenanlage eine Fensterscheibe zu Bruch gegangen.

Es kann nicht sein, dass sehr viele Freiwillige da ihren Jahresurlaub und mehr geopfert haben und die eigentlich zuständigen am Strand liegen. Politik ist nicht nur Tinte pissen, sondern auch Bürger in solchen Ausnahmesituationen präsent zu unterstützen.
Es mag sehr wohl sein, dass es da keinen strafbaren Unterlassenstatbestand ihrerseits gab. Aber dass da alles schon wieder tippitoppi war nach 10 Tagen hat mit der Realität nichts, aber auch gar nichts zu tun.

Wenn man vielleicht völlig korrekt annimmt: Ich als zuständige Ministerin kann nichts machen, wäre nur im Weg, dann ist man auf dem Posten falsch.


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14.04.2022 um 10:56
Hurra, endlich haben sie es geschafft, ein Mitglied von Attac im Kabinett zu verankern.
Lisa Paus wird die neue Familienministerin
Außerparteilich ist sie als stellvertretende Vorsitzende der Europa-Union Berlin e. V. aktiv. Ferner ist sie Mitglied des Beirats Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft, Mitglied bei Attac Deutschland, Mitglied bei der Berliner Tafel e. V., Mitglied im Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung e. V., Mitglied der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen Berlin-Brandenburg und Mitglied im Kuratorium des Instituts Finanzen und Steuern e. V.
Quelle: Wikipedia: Lisa Paus


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Bündnis 90/Die Grünen

14.04.2022 um 10:57
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Deswegen schrieb ich:
Abahatschi schrieb:
Sonderbehandlung.
Du schriebst:
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:aber wenn eine einen Fehler macht, braucht sie eine Sonderbehandlung.
Ich bin mir sicher, auf diese Art der Sonderbehandlung hätte sie gern verzichtet.
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Die Details sind aber wichtig: beim Scholz fehlen (noch) Beweise, Scheuer hat sich einem Untersuchungauschuss gestellt und seine Lügen war nicht nachweisbar.
Du meinst also, wer den Steuerzahler um Millionen bringt, egal ob aus Eigennutz oder Inkompetenz, der kann zur Not auch Kanzler werden, aber wer beim Lügen erwischt wird, der muss direkt weg? Na denn...

kuno


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Bündnis 90/Die Grünen

14.04.2022 um 11:03
Zitat von kuno7kuno7 schrieb:Du meinst also
Genug Leute in diesem Land meinen dass man, wenn man an einer unpassenden Stelle im Hintergrund lacht, kein Kanzler werden darf, oder dass einen ein bestimmtes Abstimmungsverhalten von vor über 30 Jahren für einen Posten als Parteichef für alle Zeiten deklassiert.

Man kann hier lange um den heißen Brei reden, aber am Ende geht es um einen Punkt: wer, 10 Tage nach einer Jahrhundertkatastrophe, die das eigene Bundesland betroffen hat, und bei der es mittlerweile klar ist wie groß das Ausmaß ist, für sich entscheidet dass einem der eigene lange Urlaub wichtiger ist als diese Lage der hat einfach klar kommuniziert wo die eigenen Prioritäten liegen und was ihm am Wichtigsten ist, und sich damit einfach menschlich für eine Führungsposition oder eine Rolle in der Verantwortung zu tragen ist disqualifiziert. Das ist nicht sonderlich faktenbasiert, sondern hauptsächlich emotional, aber Politik ist eben auch das Führen von Menschen und da kommt es nicht nur auf die harten Fakten an. Dass später dann Null Einsicht gezeigt wurde, ein peinliches Rückzugsgefecht geführt und immer gelogen und gerade so viel eingestanden wie nicht mehr zu verleugnen war setzt da noch die Kirsche obendrauf.


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14.04.2022 um 11:07
Zitat von WolfgangTWolfgangT schrieb:Hurra, endlich haben sie es geschafft, ein Mitglied von Attac im Kabinett zu verankern.
Lisa Paus wird die neue Familienministerin

Außerparteilich ist sie als stellvertretende Vorsitzende der Europa-Union Berlin e. V. aktiv. Ferner ist sie Mitglied des Beirats Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft, Mitglied bei Attac Deutschland, Mitglied bei der Berliner Tafel e. V., Mitglied im Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung e. V., Mitglied der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen Berlin-Brandenburg und Mitglied im Kuratorium des Instituts Finanzen und Steuern e. V.
Na da bin ich ja mal gespannt, wie Sie bei all den Mitgliedsposten dann noch das Ministerium gut unterbringt ;-)


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Bündnis 90/Die Grünen

14.04.2022 um 11:10
@bgeoweh

Ich kann durchaus mit den Rücktrittsforderungen gegen die Spiegel leben, wollte allerdings doch mal festhalten, dass, wenn es eine Sonderbehandlung für sie gab, wie @Abahatschi meinte, dann wohl eher eine besonders unfaire, wenn man mit so manchem männlichen Vertreter anderer Parteien vergleicht.

mfg
kuno


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14.04.2022 um 11:11
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:aber am Ende geht es um einen Punkt: wer, 10 Tage nach einer Jahrhundertkatastrophe, die das eigene Bundesland betroffen hat, und bei der es mittlerweile klar ist wie groß das Ausmaß ist, für sich entscheidet dass einem der eigene lange Urlaub wichtiger ist als diese Lage der hat einfach klar kommuniziert wo die eigenen Prioritäten liegen und was ihm am Wichtigsten ist, und sich damit einfach menschlich für eine Führungsposition oder eine Rolle in der Verantwortung zu tragen ist disqualifiziert.
Dem stimme ich uneingeschränkt zu.
Daher aus meiner Sicht folgerichtig, das Amt abzugeben.

Alles darüber hinaus, die alberene Häme über "abbinden", die Diskussion um die Übergangsbezüge und das Verächtlich machen der Person an sich, empfinde ich als infantil und geradezu niederträchtig.


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14.04.2022 um 11:15
Zitat von Kokolores82Kokolores82 schrieb:Na da bin ich ja mal gespannt, wie Sie bei all den Mitgliedsposten dann noch das Ministerium gut unterbringt ;-)
Nur weil man wo Mitglied is, heißt das ja nich, dass da Aufwand fällig wird. Ich zB. war früher mal Mitglied im ADAC, außer der Überweisung des Mitgliedsbeitrags, hielt sich der Aufwand doch in engen Grenzen. :D

mfg
kuno


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14.04.2022 um 11:52
@shionoro

Du plädierst hier ja sehr dafür, dass Politiker auch Freizeit und Urlaub brauchen. Das sehe ich ganz genauso. Ein rotäugiger übernächtigter Aktenfresser, der nie raus kommt, hat bestimmt nicht den besten Überblick über alles.

Aber da ist der Politiker auch selbst für zuständig.

Der erste Punkt ist keine Ämterhäufung anstreben. Auch wenn es als karriereförderlich verlockend sein mag, kann man nicht zwei Vollzeitjobs zu 100% ausfüllen.

Man kann auch Zeiten begrenzen. Ronald Reagan hat zB zu Beginn seiner Amtszeit zum Entsetzen seines Stabes klargestellt, dass 17 Uhr Feierabend ist. Ist ja auch gegangen. Finde ich super. Allerdings hat er auch Rahmenbedingungen vorgegeben, unter welchen Umständen davon abgewichen werden kann, zB bei Katastrophen natürlich.

Deshalb soll sich ein Politiker wie jeder andere Verantwortungsträger mit dem Alltagsgeschäft nicht zu 100% verausgaben, damit er oder sie auch noch Ressourcen für die Momente hat, in denen es wirklich drauf ankommt.

Ich muss auch in meinem kleinen Unternehmen darauf achten, dass weder ich noch alle Mitarbeiter von einem normalen Tagesgeschäft restlos ausgepowert sind. So erhält man sich Ressourcen für 'wenn mal was ist'.
Und wenn ich mir noch ein zweites Unternehmen vergleichbarer Größe ans Bein binden würde, müsste ich saudämlich sein. Dann klappt das alles nicht mehr. Man muss halt auch eigener Habgier und eigenem Ehrgeiz Grenzen setzen. Sonst tun das andere und man muss hinterher in der Glotze rumheulen.


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Bündnis 90/Die Grünen

14.04.2022 um 15:03
Lisa Paus soll neue Familienministerin werden. Sie war bislang Finanzexpertin der grünen Bundestagsfraktion.

Und schon ein erstes Porträt, daraus:
Dass die alleinerziehende Mutter eines Sohnes jetzt an die Spitze des Familienministeriums wechselt, wirkt auf den ersten Blick überraschend. Als Obfrau der Grünen sitzt sie im Finanzausschuss des Bundestages. Sie war unter anderem im Wirecard-Untersuchungsausschuss aktiv. Insofern werden die Grünen erklären müssen, warum bei der Spiegel-Nachfolge jetzt die Wahl auf die stellvertretende Fraktionsvorsitzende fiel.
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/familienministerin-lisa-paus-105.html

Das könnte noch lustig werden. Oder auch spannend, wie sie mit Olaf Scholz auskommt :ask:
31. 08. 2021
Wie tief steckt Olaf Scholz im Cum-Ex-Steuersumpf?

In Sonntagsreden gibt Scholz gerne den aufrichtigen Sozialdemokraten - hinter den Kulissen ist er eher ein „Genosse der Banker“. Das zeigt der Fall Cum-Ex, der größte Steuerraub der deutschen Geschichte. Olaf Scholz steckt im Cum-Ex-Sumpf. Öffentlich hat er Cum-Ex zwar als „Riesenschweinerei“ bezeichnet. Hinter den Kulissen verhindert er aber die Aufklärung - wie im Fall Warburg-Bank - und verschleppt die nötigen Reformen, um die Betrugsmasche endgültig zu stoppen.
Quelle: https://lisa-paus.de/2021/wie-tief-steckt-olaf-scholz-im-cum-ex-steuersumpf/ (Archiv-Version vom 03.09.2021)
20. 09. 2021
PM Echte Fehleranalyse und Aufklärung? – Fehlanzeige!

Zur persönlichen Befragung von Olaf Scholz im Rahmen der Sondersitzung des Finanzausschuss am 20.09.2021 zu den Vorkommnissen rund um das Chaos bei der Anti-Geldwäsche-Behörde FIU und der Razzia im Bundesfinanzministerium erklärt Lisa Paus als finanzpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion:
Quelle: https://lisa-paus.de/2021/pm-echte-fehleranalyse-und-aufklaerung-fehlanzeige/ (Archiv-Version vom 15.04.2022)


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Bündnis 90/Die Grünen

14.04.2022 um 22:44
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Du plädierst hier ja sehr dafür, dass Politiker auch Freizeit und Urlaub brauchen. Das sehe ich ganz genauso. Ein rotäugiger übernächtigter Aktenfresser, der nie raus kommt, hat bestimmt nicht den besten Überblick über alles.

Aber da ist der Politiker auch selbst für zuständig.

Der erste Punkt ist keine Ämterhäufung anstreben. Auch wenn es als karriereförderlich verlockend sein mag, kann man nicht zwei Vollzeitjobs zu 100% ausfüllen.

Man kann auch Zeiten begrenzen. Ronald Reagan hat zB zu Beginn seiner Amtszeit zum Entsetzen seines Stabes klargestellt, dass 17 Uhr Feierabend ist. Ist ja auch gegangen. Finde ich super. Allerdings hat er auch Rahmenbedingungen vorgegeben, unter welchen Umständen davon abgewichen werden kann, zB bei Katastrophen natürlich.

Deshalb soll sich ein Politiker wie jeder andere Verantwortungsträger mit dem Alltagsgeschäft nicht zu 100% verausgaben, damit er oder sie auch noch Ressourcen für die Momente hat, in denen es wirklich drauf ankommt.

Ich muss auch in meinem kleinen Unternehmen darauf achten, dass weder ich noch alle Mitarbeiter von einem normalen Tagesgeschäft restlos ausgepowert sind. So erhält man sich Ressourcen für 'wenn mal was ist'.
Und wenn ich mir noch ein zweites Unternehmen vergleichbarer Größe ans Bein binden würde, müsste ich saudämlich sein. Dann klappt das alles nicht mehr. Man muss halt auch eigener Habgier und eigenem Ehrgeiz Grenzen setzen. Sonst tun das andere und man muss hinterher in der Glotze rumheulen.
Mein Punkt ist, dass man für solche Probleme immer eine ganze Kultur bzw. ein System ändern muss. Es ist nicht die eine Ministerin,d ie mist baut, es ist ein ganzes Ministerium was schon lange problematische Abläufe hat, bzw. eine politik, in der es normal ist, hohe anforderungen an politiker zu stellen die keiner von denen erfüllt, wenn man genauer hinsieht.

Da wäre es mir lieber, wir würden einmal ehrliche standards festlegen und da sehr streng überprüfen, ob minister diese Einhalten.

Dass Spiegel 2 Ämter hatte, finde ich falsch. Sowas sollte gar nicht erlaubt sein. Aber dann sollte man eben auch darauf achten, dass es ganz normal ist, dass Minister geregelte Auszeiten haben und ggf. die Arbeit auf andere Beamte übertragen, oder aber schlicht in einem Ministerium mehr Entscheidungsträger oder Vizes installieren.

Wie du schon sagst, es ist in Firmen mit einer schlechten kultur selten so, dass es dieser eine mitarbeiter oder der eine chef ist, der was falsch macht, sondern, dass sich da ein system eingeschlichen hat, was für alle nicht gut ist.


Mich ärgert es SEHR, das kannst du mir glauben, wenn Prozesse in Deutschland nicht gut funktionieren. Das kotzt mich beim gesundheitssystem an, beim Schulsystem, in öffentlichen Ämtern, bei der Digitalisierung, bei der Kulturförderung und natürlich auch im Allgemeinen in der Politik.
Das, was mich immer stört, ist, wenn man diese debatten auf Fehlverhalten von Menschen runterbricht, die nur Symptom eines größeren problems sind.

Bei Anne Spiegel kann jeder seinen Senf dazu geben, was sie nicht alles falsch macht. Bei anderen politikern auch, wenn mal ein Shitstorm zu groß wird und man ihn nicht aussitzen kann.
Aber das viel fatalere ist doch, dass Minister viel Schlimmere Sachen als Anne Spiegel machen können und im Amt bleiben, wenn sie nur dreist genug sind einfach nichts dazu zu sagen und ihre Partei sie stützt.

Was ich will, ist wie gesagt, dass man Standards hat, auf die streng geachtet wird, sodass nicht nur der fehler ist, sich erwischen zu lassen und ansonsten es keinen interessiert, was wirklich abgeht. Wie gesagt, mit dem Urlaubsding scheinen andere Politiker ja gar kein problem gehabt zu haben bei Heinen-Esser, daraus folgere ich, dass es hinter vorgehaltener Hand vollkommen normal ist für Politiker, sowas zu machen. Und dieses "wir hauen den, der erwischt wird, ganz doll, aber die, die es auch machen aber gut genug lügen lassen wir in ruhe und interessieren uns nicht dafür", das ist es, was mich so ärgert.

Bei den Grünen sehe ich, dass sich die Partei grundsätzlich bemüht, überhaupt standards herzustellen, z.b. beim Lobbyregister. Und genau da fand ich eben auch, dass andere parteien versucht haben, das zu derailen. So vonwegen "wir brauchen kein Lobbyregister, aber guck doch, die baerbock die hat diese geburtstagsgelder eingesteckt".
Persönliche Verfehlungen werden oft weit, WEIT vor große und gefährliche systemische Probleme gestellt, weil eigentlich gerade die Leute, die am lautesten schreien, damit ganz zufrieden sind, dass man mauscheln kann wie man will, wenn man dabei dreist genug ist.

Darum geht mir das Spiegel Ding gegen den Strich. Ich hab da ganz stark das Gefühl, dass Spiegel gehen muss, schlicht, weil sie nicht ganz so kaltschnäuzig gelogen hat wie andere Minister und sich den Schuh eher angezogen hat. Gelogen hat sie auch (gehe ich mal von aus), aber um uns da ehrlich zu machen, solche kleinen lügen benutzen so ziemlich alle hochrangigen Politiker für die Optik. Wenigstens fallen mir da sehr viele ein.


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