Linksextremismus - die vergessene Gefahr
04.01.2020 um 00:01Seidenraupe schrieb:ist das hier eine öffentliche Diskussion oder dürfen dich nur "geladene Gäste" ansprechen?Warum fragst du mich das?
Ich habe nichts in der Richtung gesagt.
Seidenraupe schrieb:ist das hier eine öffentliche Diskussion oder dürfen dich nur "geladene Gäste" ansprechen?Warum fragst du mich das?
Als rechtsfreier Raum wird in den Massenmedien und in der Öffentlichkeit ein zeitlich, räumlich oder thematisch begrenzter Bereich bezeichnet, in dem keine Gesetze wirken, vorhanden sind, beachtet oder durchgesetzt werden.https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsfreier_Raum
Zur Not fährt dann eben nicht nur ein Streifenwagen vor, um einen Haftbefehl zu vollstrecken sondern eine Abteilung Bereitschaftspolizei: 350 Beamte waren vergangene Woche an der „Rigaer 94“, einer Autonomen-Hochburg in Friedrichshain. Die Polizei verhaftete lediglich einen Mann, der jemanden krankenhausreif geprügelt hatte.Ein Aufgebot von 350 Polizisten um EINEN Mann zu verhaften, spricht mMn schon Bände… In "normalen Gegenden" Deutschlands fährt dort maximal eine Streife vor…
Es gibt Bereiche, wo der Rechtsstaat handlungsunfähig ist“, sagt Bodo Pfalzgraf, Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft. „Dazu gehören soziale Brennpunkte wie etwa in Wedding und Neukölln.“ Als Grund führt er die mangelnde personelle Ausstattung der Polizei an. „Und wenn mal einer geschnappt wird, dann fehlt das Personal bei der Justiz, um die Straftaten zu ahnden.
In einem Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung sagte dieser: „Die Aufgabe des Staates ist es, für Recht und Ordnung zu sorgen. Diese Handlungsfähigkeit war in den letzten Jahren oft nicht mehr ausreichend gegeben.Eine Cannabisplantage mitten in Deutschland!!! Und das Verfahren wird eingestellt… *ohne Worte*
Alexander Dobrindt (CSU) legte in der Bild nach: In Brennpunkten wie der Rigaer Straße oder der „Roten Flora“ in Hamburg könne man den Eindruck bekommen, „dass linke Chaoten eher geschützt als bestraft werden“.
Gleiches in der anderen Autonomen-Hochburg „Köpi“ in Mitte: Dort knipste ein Polizeihubschrauber Luftbilder einer Cannabisplantage, wie die Innenverwaltung im März auf eine Anfrage des SPD-Abgeordneten Tom Schreiber antwortete. Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren ein.
„Wo ein Funkwagen nicht ausreicht, sondern immer nur ein Großaufgebot für Ruhe und Ordnung zu sorgen kann, müssen wir von einem No-Go-Area oder rechtsfreien Raum sprechen“, sagt Schreiber
KaMailLeon schrieb:Der Begriff "Rechtsfreier Raum" wird unter Wikipedia erklärt.Toll!
KaMailLeon schrieb:In Deutschland taucht er immer wieder auch mal im Zusammenhang mit dem Begriff "No Go Area" auf und beschreibt Gebiete in denen sich Polizei (also ein Teil der staatlichen Exekutive) nur ungern bzw. wenn dann nur mit entsprechendem Großaufgebot hinbegibt.Ergo werden in diesen Gebieten die Gesetze durchgesetzt, was bedeutet: Kein rechtsfreier Raum.
KaMailLeon schrieb:Erklärungen bezüglich "Rechtsfreier Räume" einfordern und entweder nicht in der Lage sind Suchmaschinen zu nutzen oder sich absichtlich ein wenig "dumm stellen",Hier bist du relativ neu, aber ist das dein erstes Forum?
KaMailLeon schrieb:Da ja "einige" Diskutanten immer wieder mal Belege bzw. Erklärungen bezüglich "Rechtsfreier Räume" einfordern und entweder nicht in der Lage sind Suchmaschinen zu nutzen oder sich absichtlich ein wenig "dumm stellen", hier mal ein Treffer den man unter dem Begriff "rechtsfreie Räume in Deutschland" erhält.Diesen Vorwurf verstehe ich so, dass sich Fragesteller, die sich nach Deiner Meinung "ein wenig "dumm stellen"" Deiner Meinung nach, Deine Sichtweise selbst erarbeiten sollen.
Groucho schrieb:Ergo werden in diesen Gebieten die Gesetze durchgesetzt, was bedeutet: Kein rechtsfreier Raum.Respekt 12.19 Uhr hab ich den Beitrag erstellt und 12.23 Uhr kam schon die Antwort...
KaMailLeon schrieb:Daraus folgt das du dich für mich als ernsthaften Gesprächspartner (der auch andere als die eigene Meinung zuläßt bzw. überhaupt zur Kenntnis nimmt) disqualifiziert hast!Daraus schließe ich: Du findest einfach keine rechtsfreien Räume, oder du magst dich dann doch nicht ganz an die von dir eingestellte Wiki-Definition halten.
KaMailLeon schrieb:Daraus folgt das du dich für mich als ernsthaften Gesprächspartner (der auch andere als die eigene Meinung zuläßt bzw. überhaupt zur Kenntnis nimmt) disqualifiziert hast!wie vieler Minuten bedarf es bis zum Antworten, um sich als ernsthafter Gesprächspartner zu qualifizieren? Und wie qualifiziert ist es, sich nur damit zu befassen, anstatt mit der getroffenen Aussage? Fragen über Fragen.
Tussinelda schrieb:wie vieler Minuten bedarf es bis zum AntwortenVor allem: Wie lange soll man denn an den kurzen Zitaten lesen?
Leipzig/Berlin (dpa) - Nach dem Angriff auf einen Polizisten in der Silvesternacht in Leipzig fordert der CDU-Kreisverband Konsequenzen von Oberbürgermeister Burkhard Jung. «Es gab in den vergangenen Wochen genug Gewalt. Lange genug haben OB Jung und seine Koalition der Verharmlosung nichts gegen diese demokratiefeindlichen Strukturen unternommen. [...] Wir fordern Konsequenzen aus diesen Ereignissen», erklärte der Kreisvorsitzende Thomas Feist laut einer Mitteilung. Jung habe es zugelassen, dass Leipzig zu einem Hotspot der Linksextremen geworden sei.https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/cdu-verband-fordert-nach-attacke-auf-polizist-konsequenzen-artikel10692984
Die Junge Union Sachsen erklärte dazu am Mittwochabend: «Wenn die Linkspartei die gewaltverherrlichende Rhetorik ihrer Akteure toleriert oder sogar für gut heißt, ist sie ein Fall für den Verfassungsschutz und gehört verboten.»
eckhart schrieb:Wie wäre es einfach mal mit Abwarten, bis man Ergebnisse hat?Ermittlungsergebnisse kann man abwarten, klar.
eckhart schrieb:Während nach den vergangenen Wochen mit genug Gewalt noch kein einziger Tatverdächtiger gefunden worden istWenn kein TV gefunden wurde, gibt es keinen?
Seidenraupe schrieb:Wann endlich beginnt man in Leipzig (und anderswo) das Problem der linksradikalen Gewaltexzesse zu verurteilen??Vielleicht, wenn durch Beweise und daraus folgende Verurteilungen politisch verantwortliche aus dem Linken Spektrum in die Enge getrieben werden.
Abahatschi schrieb:Irgendwann lese ich hier wahrscheinlich dass die Polizei einen Altersheim angegriffen hat...und zwar am Ostermontag.Kannst Du hellsehen?
eckhart schrieb:Kannst Du hellsehen?Nein, ich sehe wie diese Geschichte weiter verwässert wird...und da muss mühsam Fakt für Fakt verändert werden, nicht dass es heisst die armen Linksautonomen hätten irgendwas gemacht. Die waren wahrscheinlich daheim und haben tief geschlafen (müde von der Arbeit ho ho ho).
Abahatschi schrieb:Wenn kein TV gefunden wurde, gibt es keinen?Gegen wen wurden denn die 4 Haftbefehle erlassen? Weihnachtsmann, Osterhase, Christkind, wer war der Vierte?
Das Amtsgericht Leipzig hat gegen vier Männer Haftbefehle erlassen, die in der Silvesternacht bei den Angriffen auf Polizisten im linksalternativ geprägten Stadtviertel Connewitz vorläufig festgenommen worden waren. Den vier Beschuldigten im Alter zwischen 27 und 32 Jahren werden unter anderem tätliche Angriffe auf Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung vorgeworfen, teilte das Landeskriminalamt Sachsen mit. Der Vorwurf des versuchten Mordes wird gegen die vier Beschuldigten nicht erhoben.
Die Junge Union Sachsen erklärte dazu am Mittwochabend: «Wenn die Linkspartei die gewaltverherrlichende Rhetorik ihrer Akteure toleriert oder sogar für gut heißt, ist sie ein Fall für den Verfassungsschutz und gehört verboten.»Beitrag von eckhart (Seite 831)
eckhart schrieb:Vielleicht, wenn durch Beweise und daraus folgende Verurteilungen politisch verantwortliche aus dem Linken Spektrum in die Enge getrieben werden.veilleicht, weil Ideologen die Idioten politisch "instumentalisieren" oder umgekehrt, benutzen Extremisten Politiker??
Warum kommt aus den horrend vielen Fällen der Statistik nichts rum?
Warum nützen selbst 100.000 Euro + nochmal rund 60.000 Euro Belohnung nichts, trotz aller Sensibilisierung der Bevölkerung?
Seidenraupe schrieb:wäre es ein Verstoß gegen ein Parteiprogramm oder gar gegen Menschenrechte, wenn ALLE Grüne und Linke PolitikerInnen endlich aufhörten , Polizisten zu entmenschlichen und sie als "Bullenschweine, acab " zu bezeichnen, und ihre WählerInnen aufforderten, dies auch zu unterlassen??Bezeichnen denn Politiker der Grünen und von Die Linke, Polizisten als Bullenschweine und A.C.A.B. und fordern ihre Wähler dazu auf es ihnen gleich zu tun?
Bone02943 schrieb (Beitrag gelöscht):Untergang des sog. christlich-jüdischen Abendlandes.Das wäre ja furchtbar. Jetzt im Ernst.