interrodings schrieb:Die palis begehen mit jeder rakete Kriegsverbrechen da sienim gegensatz zu israel eben keine militärischen ziele angreifen. Kümmert halt keinen.
Ja, ja, der se gerne erhobenen mahnende Zeigefinger in Richtung Israel wegen Völkerrechtsverstößen….Nicht erst momentan, sondern schon länger wird von vielen Seiten überlegt, inwieweit das Völkerrecht an sog. asymmetrische Kriege angepasst werden muss.
https://www.deutschlandfunkkultur.de/asymmetrische-kriege-100.htmlhttps://www.deutschlandfunk.de/der-kampf-gegen-den-islamistischen-terror-ueber-die-idee-100.htmlhttps://www.rewi.hu-berlin.de/de/lf/oe/hfr/deutsch/2009-15.pdfDie derzeitigen Regelungen sind ausgerichtet auf sog. symmetrische Kriege, also solche zwischen Staaten, wo sich die jeweiligen Militäre gegenüberstehen und beiderseits so etwas wie eine Akzeptanz des historisch Kriegs- und humanitären Völkerrechts sowie grundsätzliche Bereitschaft zur Einhaltung desselben besteht.
Das ist in asymmetrischen Kriegen, wo sich ein Staat einer Terrororganisation gegenübersieht, nicht der Fall. Wir sehen an der Hamas, dass diese sich einen Dreck um Völkerrecht schert, die eigene Zivilbevölkerung als Schutzschilde missbraucht, ihre Kämpfer sich als Zivilisten tarnen, zivile Gebäude als Militäreinrichtungen benutzt, Zivilisten des Feindes als Geiseln genommen werden. Gegen solche Gegner hat dann ein Staat, der völkerrechtskonform kämpfen will, kaum eine Chance. Er müsste den Kampf aufgeben, das Unrecht, sprich die sich nicht völkerrechtskonform verhaltende Terrororganisation hätte gesiegt.
Und wer auch keine Chance hat, sind Staaten, die dem gegen eine Terrororganisation kämpfenden Staat juristisch beispringen und der Terrororganisation Verstöße gegen das Völkerrecht untersagen lassen wollen. So können zwar Südafrika, Nicaragua und andere Israel vor dem IGH verklagen. Niemand, Israel selber auch nicht, kann aber vor dem IGH die Hamas verklagen, weil die Hamas kein Staat ist und der IGH bekanntlich bisher nur für Klagen zwischen Staaten zuständig ist.
Daraus folgt, dass die Hamas munter weitet in einem für sie rechtsfreien Raum ihre Völkerrechtsverstöße begehen kann. Kein IGH verbietet ihr was. Niemand aus der Weltgemeinschaft fällt ihr in den Arm, niemand sanktioniert sie, niemand zwingt sie, endlich die Geiseln freizugeben. Lediglich der IStGH könnte strafrechtlich gegen einzelne Führungsfiguren wegen bereits begangener Straftaten vorgehen, aber die Hamas als Organisation und im Hinblick auf Unterlassung künftiger Völkerrechtsverstöße wie Raketen auf Israel abfeuern oder auf Freilassung der Geiseln bleibt - anders als Israel - auf internationaler Ebene juristisch gänzlich unbehelligt. Mir fehlt da nun doch erheblich die Waffengleichheit.
Vielleicht wacht man bei der UN da mal auf und überdenkt die bisherigen Regeln. Je mehr Staaten künftig mit nichtstaatlichen kämpfenden Akteuren zu tun bekommen werden, desto eher passiert vermutlich was, das Verständnisfür Israels Nöte wird wachsen und die Sonntagsreden werden weniger.