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Ist Antisemitismus wieder "in"?

7.659 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Islam, Judentum, Antisemitismus ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Ist Antisemitismus wieder "in"?

27.06.2024 um 10:59
Zitat von JosephConradJosephConrad schrieb:Aber die Gewaltspirale und der offene Konflikt der letzten 60 oder 70 Jahre mit den Gewalttaten und Ungerechtigkeiten von beiden Seiten sind der Gesamtkontext. Hass auf Israel und Hass auf die Palästinenser speisen sich seither genau daraus.
@JosephConrad

Das halte ich für eine unzulässige Verallgemeinerung. Das ins nicht zwei 'Vöker', die sich irgendwie nicht verstehen. Die Paläsinenser haben in wechselnden Koalitionen Krieg egegen Israel geführt und verloren.

Das ist nicht irgendwie beidseitig gleichartig.

Wer begeht denn Terrorakte?
Wer hat am 07.10. bewusst Zivilisten ermordet, vergewaltigt, verschleppt, geschändet?
Wer feuert immer wieder Raketen auch außerhalb bewaffneter Konflikte ab?
Welche Regierung fordert denn unisono 'Tod der anderen Seite'?
Welche Seite hat ein Steinzeitregime?

Solange nicht alle noch festgehaltenen zivilen Geiseln, die verschleppt wurden, bedingungslos freigelassen wurden, kann Gaza gar kein ernstzunehmender Partner für Gespräche sein.

Das vermisse ich auch bei allen Regierungen, aus der EU, erst recht von der UN: Keine Verhandlungen, kein einziger Cent Hilfe ohne Geiselfreilassung.


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Ist Antisemitismus wieder "in"?

27.06.2024 um 15:24
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Das halte ich für eine unzulässige Verallgemeinerung. Das ins nicht zwei 'Vöker', die sich irgendwie nicht verstehen. Die Paläsinenser haben in wechselnden Koalitionen Krieg egegen Israel geführt und verloren.

Das ist nicht irgendwie beidseitig gleichartig.

Wer begeht denn Terrorakte?
Wer hat am 07.10. bewusst Zivilisten ermordet, vergewaltigt, verschleppt, geschändet?
Wer feuert immer wieder Raketen auch außerhalb bewaffneter Konflikte ab?
Welche Regierung fordert denn unisono 'Tod der anderen Seite'?
Welche Seite hat ein Steinzeitregime?

Solange nicht alle noch festgehaltenen zivilen Geiseln, die verschleppt wurden, bedingungslos freigelassen wurden, kann Gaza gar kein ernstzunehmender Partner für Gespräche sein.

Das vermisse ich auch bei allen Regierungen, aus der EU, erst recht von der UN: Keine Verhandlungen, kein einziger Cent Hilfe ohne Geiselfreilassung.
Deine einseitige Meinung. Ich teile Deine Meinung bezüglich der Hamas und der radikalen Palästinenser.

Ich blende aber die Verbrechen Israels gegen die Palästinenser nicht aus.

Besipiele von Human Rights Watch:

2021:
Rechteverletzende israelische Politik stellt Verbrechen der Apartheid und Verfolgung dar

Verbrechen gegen die Menschlichkeit sollten Verfahren auslösen, um Unterdrückung von Palästinensern zu beenden

(Jerusalem) – Israelische Behörden begehen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, nämlich Apartheid und Verfolgung, so Human Rights Watch in einem heute veröffentlichten Bericht. Diese Feststellung beruht auf der übergeordneten politischen Richtlinie der israelischen Regierung, die Vorherrschaft jüdischer Israelis über Palästinenser aufrechtzuerhalten, sowie auf den schweren Verbrechen, die gegen Palästinenser verübt wurden, die in den besetzten Gebieten, einschließlich Ost-Jerusalem, leben.

Der 213-seitige Bericht „A Threshold Crossed: Israeli Authorities and the Crimes of Apartheid and Persecution“ untersucht Israels Umgang mit den Palästinensern. Er beschreibt, wie heute de facto eine einzige Institution, die israelische Regierung, über einen Großteil des Gebiets zwischen Jordan und Mittelmeer herrscht, in dem es zwei etwa gleich große Bevölkerungsgruppen gibt. Während die Regierung jüdische Israelis dort bevorteilt, unterdrückt sie Palästinenser, insbesondere in den besetzten Gebieten.

„Prominente Stimmen haben jahrelang davor gewarnt, dass es nur ein kleiner Schritt hin zur Apartheid ist, wenn Israel nicht von dem eingeschlagenen Weg zur Vorherrschaft über die Palästinenser abweicht“, sagte Kenneth Roth, Executive Director von Human Rights Watch. „Diese detaillierte Studie zeigt, dass die israelischen Behörden diesen Schritt bereits hinter sich haben und heute die Verbrechen gegen die Menschlichkeit der Apartheid und der Verfolgung begehen.“
...
Quelle: https://www.hrw.org/de/news/2021/04/27/rechteverletzende-israelische-politik-stellt-verbrechen-der-apartheid-und

2024:
Letzten Monat hat der Internationale Gerichtshof (IGH) die israelische Regierung angewiesen, "sofortige und wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um die dringend benötigte Grundversorgung und humanitäre Hilfe in Gaza zu ermöglichen". Es handelte sich um eine rechtsverbindliche Anordnung, und Israel wurde aufgefordert, innerhalb eines Monats über die Einhaltung dieser Anordnung Bericht zu erstatten.

Heute, einen Monat später, ist Israel der Anordnung nicht nachgekommen.

Die israelische Regierung blockiert weiterhin die Grundversorgung sowie die Einfuhr von Treibstoff und lebensnotwendigen Hilfslieferungen in den Gazastreifen sowie deren Verteilung. Tatsächlich haben die israelischen Behörden in den letzten Wochen sogar weniger Lastwagen nach Gaza und weniger Hilfslieferungen in den nördlichen Gazastreifen zugelassen als in den Wochen vor dem Entscheid des Weltgerichtshofs.
...
Quelle: https://www.hrw.org/de/news/2024/02/26/israel-ignoriert-gerichtshof-laesst-gaza-aushungern


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27.06.2024 um 15:33
Zitat von JosephConradJosephConrad schrieb:Besipiele von Human Rights Watch:
Bekannt für seinen antisemitismus. Aber der klassische unsinn von "apartheid" und "fehlenden Hilfsgütern". Israel schickt mehr hilfsgüter als vorher rein. Werden halt von der hamas beschlagnahmt.

Schade das die sich so lächerlich machen.

Gehört btw eher in den israeltread.


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27.06.2024 um 17:23
Zitat von interrodingsinterrodings schrieb:Bekannt für seinen antisemitismus. Aber der klassische unsinn von "apartheid" und "fehlenden Hilfsgütern". Israel schickt mehr hilfsgüter als vorher rein. Werden halt von der hamas beschlagnahmt.

Schade das die sich so lächerlich machen.

Gehört btw eher in den israeltread.
Genauso antisemitisch wie der Internationale Gerichtshof. Ha Ha Ha. Das sind seriöse und unabhängige Instanzen. Fertig.

Gehört aber tatsächlich in den Israel-Thread.


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27.06.2024 um 19:43
Zitat von JosephConradJosephConrad schrieb:Genauso antisemitisch wie der Internationale Gerichtshof. Ha Ha Ha. Das sind seriöse und unabhängige Instanzen. Fertig.
Die absolute Unabhängigkeit von Institutionen, die Großspenden von Saudi Arabien annehmen, steht natürlich außer Frage.

Der Internationale Gerichtshof wiederum ist eine Einrichtung der UN.

Niemand würde auf die Idee kommen, die UN, zB in Gestalt ihrer eigenen Institution UNRWA, oder auch Guterres für neutral zu halten.

UN klingt ja gut und noch mehr hochtrabend, aber wer mit dem UNRWA eine Institution unterhält, die eine offenbar eine bedenkliche Schnittmenge mit der Terrororganisation Hamas hat, kann doch niemand als überparteilich bezeichnen.


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28.06.2024 um 00:53
@JosephConrad

Noch mal: Wo fand in Gaza „Apartheid“ statt? In Gaza war Israel seit 2005 weder militärisch noch mit Siedlungen präsent, da konnte es also keine Ungleichbehandlungen zwischen Israelis und Gazanern durch Israel geben.

Ich frage mich wirklich, warum zur Erklärung für den 7. Oktober stets das WJL herangezogen wird, wo die Hamas aber gar nichts zu melden hat, sondern die Fatah.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Niemand würde auf die Idee kommen, die UN, zB in Gestalt ihrer eigenen Institution UNRWA, oder auch Guterres für neutral zu halten.

UN klingt ja gut und noch mehr hochtrabend, aber wer mit dem UNRWA eine Institution unterhält, die eine offenbar eine bedenkliche Schnittmenge mit der Terrororganisation Hamas hat, kann doch niemand als überparteilich bezeichnen.
Geht mir spätestens seit dem Gaza-Krieg auch so, dass ich nicht geneigt bin, Guterres oder UNRWA für überaus neutral bzw. für über jede Kritik für erhaben zu halten. Bezüglich UNRWA hat die Colonna-Kommission der UNRWA bekanntlich auch ausdrücklich ein „Neutralitätsproblem“ bescheinigt und dieses begründet. Interessiert bloß keine Sau, in Deutschland auch nicht.

Was die UN-Institution Internationaler Gerichtshof (IGH), nicht zu verwechseln mit der Nicht-UN-Organisation Internationaler Strafgerichtshof (IStGH), betrifft, halte ich den IGH dagegen schon für einigermaßen neutral. Er wird sich die nötige Zeit nehmen, auf die Klage Südafrikas, Nicaraguas und anderer im Hauptsacheverfahren die Genozid- und anderen Vorwürfe gegen Israel eingehend zu prüfen. Bis dahin könnte ja jedermann eigentlich die Füße einigermaßen stillhalten.


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28.06.2024 um 08:37
Zum AI Bericht von 2022 schreibt die "Stiftung Wissenschaft und Politik" , die ihn nicht als Antisemitisch abtut:
Amnesty International und der Apartheid-Vorwurf gegen Israel
...
Die Bundesregierung sollte sich den Apartheid-Vorwurf vor einer sorgfältigen Prüfung durch die zuständigen Organe weder zu eigen machen noch ihn abtun. Sie sollte den AI-Bericht aber als Weckruf verstehen, gravierende Menschenrechts­verletzungen nicht länger als eine Normalität hinzunehmen, und die andauernde Be­satzung nicht als einen Zustand zu betrach­ten, der losgelöst von einem »demokrati­schen Israel« existierte. Ohnehin ergibt sich schon aus den unzweifelhaften Verletzungen der Genfer Konventionen eine unmit­telbare völkerrechtliche Pflicht für die Vertragsparteien, eben auch für Deutschland, deren Einhaltung durchzusetzen. Dass Völkerrechtsbrüche und Menschenrechtsverletzungen, die Israel, die Palästinen­sische Autonomiebehörde und die Hamas begehen, nicht sanktioniert und mutmaß­liche Kriegsverbrecher nicht verfolgt wer­den, lädt die Konfliktparteien zum fort­gesetzten Rechtsbruch ein. Als Folge ver­tiefen sich auch die zwischen- und inner­gesellschaftlichen Gräben; die Basis für eine friedliche Koexistenz lässt sich auf diese Weise nicht legen. Die Durchsetzung von Menschenrechten steht einer Konfliktregelung nicht entgegen, vielmehr ist sie eine Voraussetzung für deren Tragfähigkeit.

In diesem Sinne lassen sich aus dem Amnesty-Bericht konkrete Empfehlungen für eine Bundesregierung ableiten, die Menschenrechte zum Kompass ihres Han­delns und eine restriktive Rüstungsexport­politik zu einem ihrer Ziele erklärt hat. Hier sollte sie sich deutlich von ihrer Vor­gängerin unterscheiden und insbesondere:

die Untersuchung mutmaßlicher Völker­rechtsverbrechen in den palästinen­sischen Gebieten durch den Internatio­nalen Strafgerichtshof politisch und – sollte es zu konkreten Verfahren kommen – in Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Römischen Statut durch Rechts­hilfe unterstützen sowie in diesem Zu­sammenhang auch die Untersuchung des Apartheid-Vorwurfs befürworten;

Untersuchungskommissionen mit Fokus auf Menschenrechtsverletzungen in den von Israel kontrollierten Gebieten (etwa die vom VN-Menschenrechtsrat im Mai 2021 eingesetzte Kommission) politisch ebenso unterstützen wie die Ad-hoc-Ver­gleichskommission, die nach dem Rassen­diskriminierungsübereinkommen im Rahmen der Staatenbeschwerde Paläs­tinas eingerichtet wurde;

auf Israel einwirken, mit der Hohen Ver­treterin für Menschenrechte und den VN‑Menschenrechtsberichterstattern zu kooperieren;

Menschenrechtsverteidigerinnen und ‑ver­teidiger nicht nur finanziell unterstützen, sondern ihnen auch politisch zur Seite stehen, wenn sie von Delegitimierungskampagnen betroffen sind (dies gilt insbesondere für die sechs palästinen­sischen Menschenrechts- und Zivilgesellschaftsorganisationen, die im Oktober 2021 von Israel als terroristisch ein­gestuft worden sind);

die militärische Zusammenarbeit mit Israel einer Überprüfung unterziehen (neben Exporten von Gütern, die zur Verschärfung der Menschenrechtslage führen könnten, sollten dabei vor allem solche Kooperationen auf den Prüfstand, bei denen Deutschland von Erfahrungen Israels im Besatzungskontext profitiert).
Quelle: https://www.swp-berlin.org/10.18449/2022A13/


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28.06.2024 um 08:59
Zitat von JosephConradJosephConrad schrieb:Untersuchungskommissionen mit Fokus auf Menschenrechtsverletzungen in den von Israel kontrollierten Gebieten
Tja. Die ganzen menschenrechtsverletzungen der palis sind halt scheissegal. Die dürfen machen was sie wollen.

Da sieht man die doppelmoral solcher Organisationen.


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28.06.2024 um 10:13
Zitat von interrodingsinterrodings schrieb:Tja. Die ganzen menschenrechtsverletzungen der palis sind halt scheissegal. Die dürfen machen was sie wollen.

Da sieht man die doppelmoral solcher Organisationen.
Das erscheint von Dir nur ideologisch verbrämt. Warum iest Du nicht einfach mal nach, was AI schon 2022 über die Palästinenser sagt?

Egal ist gar nichts. AI bennent viele Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen der paästinensischen Seite, z.B.:
...
Bewaffnete palästinensische Gruppen im Gazastreifen begingen während der Kampfhandlungen offenbar Kriegsverbrechen, indem sie ungelenkte Raketen in zivilen Wohngebieten einsetzten. Am 6. August 2022 verfehlte eine von der PIJ abgefeuerte Rakete, die Israel galt, ihr Ziel und schlug in einer Straße im Flüchtlingslager Jabalia ein. Dabei wurden sieben Zivilpersonen getötet, darunter vier Minderjährige, und mindestens 15 weitere Personen verletzt. Sieben weitere palästinensische Zivilpersonen, darunter fünf Minderjährige, wurden bei vier weiteren Raketeneinschlägen in den Flüchtlingslagern Izbat Beit Hanoun, Al Bureij und Jabalia sowie in der Stadt Beit Hanoun getötet. Die Trümmer der Geschosse wurden unverzüglich entfernt – eine Taktik, die nach fehlgeleitetem palästinensischem Raketenbeschuss regelmäßig angewandt wird. Die Hamas-Behörden erklärten, sie würden alle tödlichen Angriffe untersuchen, veröffentlichten jedoch keine Berichte.

Im März und April 2022 töteten bewaffnete Palästinenser bei Anschlägen in verschiedenen Städten und Dörfern Israels 18 Menschen. Obwohl die Attentäter offenbar keine direkte Verbindung zu bewaffneten palästinensischen Gruppen hatten, lobten die De-facto-Behörden der Hamas im Gazastreifen die Anschläge, was Aufstachelung zu Gewalt gleichkommen könnte. Der Anführer der Hamas im Gazastreifen, Yahya Sinwar, rief die Palästinenser*innen auf, israelische Staatsangehörige mit allen verfügbaren Mitteln anzugreifen. Dieser Aufruf trug Berichten zufolge zu Anschlägen bei, die nach seiner Rede verübt wurden.
....
Quelle: https://www.amnesty.de/informieren/amnesty-report/palaestina-2022#section-2358191

2023:
...
Die Hamas und andere bewaffnete palästinensische Gruppen haben in eklatanter Weise gegen das Völkerrecht verstoßen. Mit grausamen und brutalen Verbrechen wie Massenmorden, Geiselnahmen und wahllosen Raketenangriffen auf Israel haben diese Gruppen eine schockierende Missachtung menschlichen Lebens an den Tag gelegt. Während im Süden Israels immer neue Beweise für die begangenen Gräueltaten auftauchen, setzt Amnesty International die Untersuchungen fort, um das gesamte Ausmaß der völkerrechtlichen Verbrechen zu ermitteln.
...
Seit Beginn der Angriffe am frühen Morgen des 7. Oktober wurden in Israel mehr als 1.200 Menschen – überwiegend Zivilpersonen, darunter auch zahlreiche Kinder – getötet und mindestens 2.400 weitere verletzt. Die Hamas und andere bewaffnete Gruppen zerstörten in großem Ausmaß zivile Infrastruktur wie etwa Wohngebäude. Im Rahmen der daraufhin begonnenen israelischen Militäroperation wurden mindestens 1.200 Menschen, darunter auch zahlreiche Kinder, im Gazastreifen getötet. Die kürzlich verschärfte Blockade, durch die die Versorgung mit Wasser, Strom, Lebensmitteln und Treibstoff vollständig unterbrochen wurde, verschlimmert die ohnehin schon katastrophale humanitäre Krise im Gazastreifen. Die israelische Blockade kommt einer kollektiven Bestrafung gleich, die ein Kriegsverbrechen darstellt.

Das vom Crisis Evidence Lab von Amnesty International analysierte Videomaterial zeigt, wie palästinensische bewaffnete Kämpfer am ersten Tag der Angriffe gezielt auf Zivilpersonen schießen und diese als Geiseln nehmen. Bei einem schockierenden Angriff auf das israelische Nova-Musikfestival, das nahe der Grenze zum Gazastreifen stattfand, wurden mindestens 260 Zivilpersonen getötet, zahlreiche andere werden weiterhin vermisst.

"Massaker an der Zivilbevölkerung sind ein Kriegsverbrechen. Es gibt keinerlei Rechtfertigung für diese grausame Gewalt! Wir haben schockierende Videos überprüft, auf denen zu sehen ist, wie bewaffnete Männer auf Zivilpersonen schießen und Menschen als Geiseln verschleppen. Ein verstörendes Video zeigt, wie bewaffnete Männer eine Frau durch das Zentrum von Gaza treiben –ein Albtraum. Alle entführten Zivilpersonen, unter denen sich auch zahlreiche Kinder befinden, , müssen sofort freigelassen werden. Die begangenen Verbrechen müssen vom Internationalen Strafgerichtshof untersucht werden", sagte Katja Müller-Fahlbusch, Referentin für den Nahen Osten und Nordafrika bei Amnesty International.
...
Quelle: https://www.amnesty.de/informieren/aktuell/israel-palaestinensische-bewaffnete-gruppen-hamas-kriegsverbechen


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28.06.2024 um 10:16
@JosephConrad
Wobei sie natürlich schön gegen juden hetzen wie man es von ihnen kennt. Die palis begehen mit jeder rakete Kriegsverbrechen da sienim gegensatz zu israel eben keine militärischen ziele angreifen. Kümmert halt keinen. Genausowenig wie das die hamas etliche palis selber umbringt. Kann man ja alles israel in die schuhe schieben.


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28.06.2024 um 11:00
@JosephConrad

Herauskommen tun aber dann immer wieder nur UN Resolutionen gegen Israel, wahrscheinlich Zufall.

Und es fehlt bei allen Anschuldigungen gegen Israel immer wieder die Erklärung, wie man denn vertrauensvoll und partnerschaftlich mit Palästinensern umgehen soll, die permanent Raketen auf zivile Ziel abfeuern, an Grenzanlagen rumrandalieren und Terrorakte bis zum Massaker vom 07.10. begehen. Da würde jedes Land, zu dessen Grundideen Selbsterhaltung gehört, repressiv reagieren.

Dass Israel zum dem Schluss kam, dass man so etwas wie den 07.10. nicht erneut geschehen lassen will, was nur möglich ist, in dem man die dahinterstehende Terrororganisation so weit wie möglich zerstört und die Täter und Hintermänner tötet, finde ich absolut richtig.


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28.06.2024 um 14:34
Zur hungerlüge:
https://www.welt.de/politik/ausland/plus252238640/Nahostkonflikt-Die-UN-Gaza-und-das-Maerchen-vom-Massensterben-durch-Hungersnoete.html
„Wir verdienen eine Entschuldigung und den sofortigen Rücktritt aller korrupten Offiziellen, die die Ritualmordlegende vom ,Hunger‘ verbreitet haben, die die UN gerade zurückgezogen hat“, schreibt der israelische Pressesprecher Elon Levy auf X. Tatsächlich hat kaum etwas Israels Image auf der Welt so sehr geschadet wie die Anschuldigung, Israel hungere die palästinensische Bevölkerung aus. Weltweit gab es Proteste und Demonstrationen gegen einen angeblichen „Genozid“ in Gaza.
Jaja die unrwa wiedermal...
Es besteht der Verdacht, dass das Palästinenserhilfswerk UNRWA die Zahlen der nach Gaza gebrachten Lastwagenladungen bewusst nach unten korrigiert haben könnte. Nachdem Israel mehrfach massive und systematische Fehler in der offiziellen UNRWA-Statistik nachgewiesen hatte, die vom IPC und vielen NGOs als Referenzquelle benutzt wird, nahm die UN-Organisation die Statistik in dieser Woche erst ganz aus dem Netz – und versah sie dann später mit dem Hinweis, man zähle nur UNRWA-Lkws und nicht alle Lieferungen, die das Küstengebiet erreichen.
@JosephConrad
Is halt blöd wen die hetze gegen juden einfach brav weitererzählt wird.


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28.06.2024 um 17:43
Zitat von interrodingsinterrodings schrieb:Die palis begehen mit jeder rakete Kriegsverbrechen da sienim gegensatz zu israel eben keine militärischen ziele angreifen. Kümmert halt keinen.
Ja, ja, der se gerne erhobenen mahnende Zeigefinger in Richtung Israel wegen Völkerrechtsverstößen….Nicht erst momentan, sondern schon länger wird von vielen Seiten überlegt, inwieweit das Völkerrecht an sog. asymmetrische Kriege angepasst werden muss.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/asymmetrische-kriege-100.html

https://www.deutschlandfunk.de/der-kampf-gegen-den-islamistischen-terror-ueber-die-idee-100.html

https://www.rewi.hu-berlin.de/de/lf/oe/hfr/deutsch/2009-15.pdf

Die derzeitigen Regelungen sind ausgerichtet auf sog. symmetrische Kriege, also solche zwischen Staaten, wo sich die jeweiligen Militäre gegenüberstehen und beiderseits so etwas wie eine Akzeptanz des historisch Kriegs- und humanitären Völkerrechts sowie grundsätzliche Bereitschaft zur Einhaltung desselben besteht.

Das ist in asymmetrischen Kriegen, wo sich ein Staat einer Terrororganisation gegenübersieht, nicht der Fall. Wir sehen an der Hamas, dass diese sich einen Dreck um Völkerrecht schert, die eigene Zivilbevölkerung als Schutzschilde missbraucht, ihre Kämpfer sich als Zivilisten tarnen, zivile Gebäude als Militäreinrichtungen benutzt, Zivilisten des Feindes als Geiseln genommen werden. Gegen solche Gegner hat dann ein Staat, der völkerrechtskonform kämpfen will, kaum eine Chance. Er müsste den Kampf aufgeben, das Unrecht, sprich die sich nicht völkerrechtskonform verhaltende Terrororganisation hätte gesiegt.

Und wer auch keine Chance hat, sind Staaten, die dem gegen eine Terrororganisation kämpfenden Staat juristisch beispringen und der Terrororganisation Verstöße gegen das Völkerrecht untersagen lassen wollen. So können zwar Südafrika, Nicaragua und andere Israel vor dem IGH verklagen. Niemand, Israel selber auch nicht, kann aber vor dem IGH die Hamas verklagen, weil die Hamas kein Staat ist und der IGH bekanntlich bisher nur für Klagen zwischen Staaten zuständig ist.

Daraus folgt, dass die Hamas munter weitet in einem für sie rechtsfreien Raum ihre Völkerrechtsverstöße begehen kann. Kein IGH verbietet ihr was. Niemand aus der Weltgemeinschaft fällt ihr in den Arm, niemand sanktioniert sie, niemand zwingt sie, endlich die Geiseln freizugeben. Lediglich der IStGH könnte strafrechtlich gegen einzelne Führungsfiguren wegen bereits begangener Straftaten vorgehen, aber die Hamas als Organisation und im Hinblick auf Unterlassung künftiger Völkerrechtsverstöße wie Raketen auf Israel abfeuern oder auf Freilassung der Geiseln bleibt - anders als Israel - auf internationaler Ebene juristisch gänzlich unbehelligt. Mir fehlt da nun doch erheblich die Waffengleichheit.

Vielleicht wacht man bei der UN da mal auf und überdenkt die bisherigen Regeln. Je mehr Staaten künftig mit nichtstaatlichen kämpfenden Akteuren zu tun bekommen werden, desto eher passiert vermutlich was, das Verständnisfür Israels Nöte wird wachsen und die Sonntagsreden werden weniger.


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29.06.2024 um 11:07
Zitat von AndanteAndante schrieb:Und wer auch keine Chance hat, sind Staaten, die dem gegen eine Terrororganisation kämpfenden Staat juristisch beispringen und der Terrororganisation Verstöße gegen das Völkerrecht untersagen lassen wollen.
Daher wird es jetzt nach 75 Jahren endlich Zeit, das die Palästinenser einen eigenen Staat bilden dürfen. Nur so kann Verantwortung übernommensowie Rechte und Pflichten auf internationaler Ebene entstehen. Ich dard daran erinnern, das vor 1949 Mord, Totschlag und Terror zwischen den Protagonisten (Briten, Zionisten, Arabern) an der Tagesordnung war. Seit 1967 sieldeln hunderttausende Juden im Westjordanland Ostjeruslaem wurde annektiert und Resolutionen des UN Sicherheits wurden ignoriert. Palestinensische Bauern wurden vom Westjordanland vertrieben und es gab Gewalttaten gegen die Palästinenenser. Seit dem Massaker durch die Hams haben radikale Siedler weiter mehr als 1000 Palästinenser vertrieben, ermutigt durch die israelische Regierung.

Anschläge, Selbstmordattentate zuletzt das Massaker von 2023 durch palästinensische Kräfte auf der Gegenseite.

Das alles wäre wohl nicht möglich gewesen, gäbe es eine Staatsgrenze. Man muss die Verbrechen beider Seiten unabhängig voneinander betrachten. Terroristische Gewalt läßt sich nur von innen heraus bekämpfen:
Israels Auseinandersetzung mit terroristischer Gewalt
Geschichte, Strategien und Herausforderungen

Hessissche Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
...
Die bislang wirksamste Strafverfolgung terroristischer Gewalt gelang jedoch nicht den
israelischen Sicherheitsbehörden, sondern den palästinensischen. In den kurzen Phasen,
in denen sich Arafats Palästinensische Autonomiebehörde in der Mitte der 1990er Jahre
dazu durchrang, gegen gewaltbereite Gruppen vorzugehen und Schlüsselfiguren von Ha-
mas und Islamischem Dschihad zu verhaften, wurden die größten Erfolge erzielt (Maoz
2006: 262). Die überlegene Kenntnis der Situation vor Ort halfen der palästinensischen
Polizei ebenso wie ihre Legitimität in der Zivilbevölkerung; zudem funktionierte zu dieser
Zeit noch die Sicherheitskooperation mit Israel und den USA. Diese Erfolgsbilanz, so
eingeschränkt sie auf Grund der jeweils wieder aufbrechenden militärischen Eskalation
auch sein mag, entspricht den Erfahrungen in anderen Fällen: die Strafverfolgung durch
lokale Nachrichtendienste, Polizei und Justiz ist weit erfolgreicher im Kampf gegen terro-
ristische Gewalt als militärische Gewalt (Jones/Libicki 2008).
...
In der Auseinandersetzung mit terroristischer Gewalt stehen Demokratien vor der Auf-
gabe, Strategien und Instrumente zu wählen, die sowohl geeignet sind, ihre Bürger zu
schützen, als auch die eigene demokratische rechtsstaatliche Ordnung nicht zu gefährden.

1. Das Kriegs-Paradigma birgt für eine Demokratie die gravierendsten Probleme, das
zeigt das israelische Beispiel deutlich. Schon die Entscheidung, den seit 1948 permanent
währenden Ausnahmezustand beizubehalten, ist problematisch. Er dient als Grundlage
für eine umfangreiche Gesetzgebung und lässt der Exekutive weite Spielräume, um terro-
ristische Gewalt zu bekämpfen – denn der Ausnahmezustand hebelt eine wirkungsvolle
demokratische Kontrolle des Regierungshandelns in der Sicherheitspolitik durch die Le-
gislative weitgehend aus. Die Folge ist, dass in der Vergangenheit häufig die Grenzen von
nationalem Recht und Humanitärem Völkerrecht in der Auseinandersetzung mit terro-
ristischer Gewalt überschritten wurden. Lediglich der Oberste Gerichtshof hat in einigen
Urteilen auf die Einhaltung von Menschenrechten und Humanitärem Völkerrecht ge-
pocht und bestimmte Maßnahmen und Instrumente für illegal erklärt.
...
Der Ausnahmezustand ist schärfster Ausdruck dafür, dass sich ein Staat im Krieg be-
findet; die demokratische Ordnung wird teilweise suspendiert, Kontrollmöglichkeiten
gegenüber der Regierung durch Parlament und Justiz werden beschnitten. Wenn eine
Exekutive ihre derart erweiterten Kompetenzen tatsächlich in vollem Umfang nutzt, wird
sie den Konflikt mit den nichtstaatlichen Gewaltakteuren womöglich weiter eskalieren
und noch mehr Gegengewalt provozieren. Ein Beispiel für die weite Auslegung exekutiver
Handlungsfreiheit sind die sogenannten ‚gezielten Tötungen’, die das bisher geltende
Völkerrecht verletzen und dem Ansehen der israelischen Demokratie international ge-
schadet haben, während Israel sie für notwendig und angemessen erklärt.
...
Quelle: https://www.prif.org/fileadmin/HSFK/hsfk_downloads/report1008.pdf


Ich bin mir sicher, dass mit einem eigenverantwortlichen palästinensischen Staat der Frust und Hass gegen Israel und gegen Juden i.A. in nachfolgenden Generationen abnehmen wird.


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29.06.2024 um 11:20
Zitat von JosephConradJosephConrad schrieb:Daher wird es jetzt nach 75 Jahren endlich Zeit, das die Palästinenser einen eigenen Staat bilden dürfen.
Joa... wollen die palis halt nicht..
Zitat von JosephConradJosephConrad schrieb:Anschläge, Selbstmordattentate zuletzt das Massaker von 2023 durch palästinensische Kräfte auf der Gegenseite.
Die ganzen raketen werden natürlich wie immer ignoriert...


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29.06.2024 um 11:42
Zitat von interrodingsinterrodings schrieb:Joa... wollen die palis halt nicht..

...
Die ganzen raketen werden natürlich wie immer ignoriert...
Was soll das Sandkastenniveau, mehr kommt nicht von Dir? Lies mal die Quellen, recherchiere etc. setze Dich damit auseinander und diskutiere auf Augenhöhe, statt Halbsätze hineinzuwerfen, die sinnentleert sind. Sorry, musste mal gesagt werden.


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29.06.2024 um 20:54
Zitat von JosephConradJosephConrad schrieb:Was soll das Sandkastenniveau, mehr kommt nicht von Dir? Lies mal die Quellen, recherchiere etc. setze Dich damit auseinander und diskutiere auf Augenhöhe, statt Halbsätze hineinzuwerfen, die sinnentleert sind. Sorry, musste mal gesagt werden.
Sandkastenniveau? Ich teile seine Aussagen, sehe sie als gut recherchiert und die Tatsache daß er Menschen , die seine Meinung nicht teilen, mit Respekt und Achtung behandelt, setzt hier schon mal Maßstäbe.


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30.06.2024 um 11:36
Zitat von JosephConradJosephConrad schrieb:Ich bin mir sicher, dass mit einem eigenverantwortlichen palästinensischen Staat der Frust und Hass gegen Israel und gegen Juden i.A. in nachfolgenden Generationen abnehmen wird.
@JosephConrad

Ich denke, da hast Du absolut recht.

Kleiner Einwand: Wenn die Palästinenser den Staat bekommen, den sie fordern, existiert Israel ja auch gar nicht mehr.

Natürlich würde der Judenhass abnehmen, einfach weil es keine mehr gibt, zumindest nicht dort.

Zusammengefasst: Keine Juden, kein Judenhass. Irgendwie nicht meine Idee einer idealen Lösung.

Insofern insgesamt ein undurchdachter Vorschlag.

Weiterhin sehe ich nicht, dass dieser Staat und seine Einwohner in der Lage wären, sich selbst ohne Hilfe zu versorgen.

Das einzig bekannte 'Exportgut' aus Gaza sind Raketen. Die werden aber nicht verkauft, sondern abgefeuert und sind daher als Wirtschaftsgut irrelevant.


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30.06.2024 um 11:50
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Kleiner Einwand: Wenn die Palästinenser den Staat bekommen, den sie fordern, existiert Israel ja auch gar nicht mehr.

Natürlich würde der Judenhass abnehmen, einfach weil es keine mehr gibt, zumindest nicht dort.

Zusammengefasst: Keine Juden, kein Judenhass. Irgendwie nicht meine Idee einer idealen Lösung
Dein kleiner Einwand ist nichts als polemisches Gerede. Ignoriere ich so.


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30.06.2024 um 11:52
Zitat von AvramAvram schrieb:Sandkastenniveau? Ich teile seine Aussagen, sehe sie als gut recherchiert und die Tatsache daß er Menschen , die seine Meinung nicht teilen, mit Respekt und Achtung behandelt, setzt hier schon mal Maßstäbe.
Das hast Du das gleiche Niveau. Oder denkst Du nichtreflektierte Halbsätze setzen Maßstäbe? Schreib doch mal was zum von mir verlinkten Dokument und dessen Argumente.


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