Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

Erst schließen die Nazikneipen und nun soll auch noch die Heimatseite verboten werden. Die Kameraden in Bayern haben es aber auch nicht leicht. :)

"Freies Netz Süd" soll verboten werden
Landtag will auch gegen "Bürgerinitiative soziales Fürth" vorgehen - 26.04. 18:44 Uhr

MÜNCHEN - Der Landtag hat sich fraktionsübergreifend dafür ausgesprochen, das bayerische Neonazi-Netzwerk "Freies Netz Süd" (FNS) zu verbieten. Die Staatsregierung müsse alle Möglichkeiten des Vereinsrechts ausschöpfen, um die Organisation zu verbieten, heißt es in einem Dringlichkeitsantrag der SPD, dem am Donnerstag sämtliche Fraktionen zustimmten.
http://www.nordbayern.de/region/freies-netz-sud-soll-verboten-werden-1.2028009

Kurzbeschreibung:
Seit der Aufdeckung der Morde der rechtsextremen Terrorzelle NSU haben sich in Nordbayern Übergriffe und Aufmärsche von Rechtsradikalen verstärkt. Besonders aktiv ist hierbei das "Freie Netz Süd", das vom Verfassungsschutz als „größtes und schlagkräftigstes Netzwerk“ bezeichnet wird.

Anfang des Monats hatte ich hier schon den bayrischen Verfassungsschutzbericht vorgestellt. Nun sind die Niedersachsen mit ihrem fertig.
http://cms2.niedersachsen.de/download/66961/Verfassungsschutzbericht_2011_Unbebilderte_Pressefassung.pdf

Schaun wir mal:

2. Ausländerextremismus und -terorismus

Im Jahr 2011 wurden im Bereich der Politisch motivierten Ausländerkriminalität mit extremistischem
Hintergrund insgesamt 24 Straftaten (Vorjahr 136) polizeilich registriert.
Dies bedeutet einen Rückgang der Delikte um 82,35 Prozent.

Im Berichtszeitraum ereignete sich kein Gewaltdelikt mit extremistischem Hintergrund. Im
Jahr 2010 waren hier noch vier Straftaten zu verzeichnen.


3. RECHTSEXTREMISMUS

Die Gesamtzahl der erfassten Straftaten mit einem rechtsextremistisch motivierten Hintergrund
betrug im Jahre 2011 in Niedersachsen 1.492 Delikte. Gegenüber dem Vorjahr, in dem 1.405 Straftaten registriert wurden, ist ein Anstieg um 6,19 Prozent zu konstatieren.

Die Anzahl der rechtsextremistischen Gewaltdelikte liegt mit 84 Fällen etwa auf dem Niveau
des Vorjahres, in dem 81 Straftaten registriert wurden. Dies ist ein Anstieg um 3
Delikte (ca. 3,7 Prozent). Dabei ist die Anzahl der Körperverletzungsdelikte mit 71 Fällen
konstant geblieben. Die Gewaltdelikte wurden vorwiegend mit einer fremdenfeindlichen
Motivation oder im Rahmen von Auseinandersetzungen mit Angehörigen der linken Szene
begangen.

Der Anteil der Täter von rechtsextremistischen Gewaltdelikten, die bei Tatausführung
unter dem Einfluss von Alkohol standen, fällt wie in den Vorjahren hoch aus. 62 (ca.
44 Prozent) der insgesamt 141 Täter begingen im Jahr 2011 ihre Tat unter Alkoholeinfluss.
Im Jahr 2010 lag der Anteil der alkoholisierten Täter noch bei 26,6 Prozent.



4. LINKSEXTREMISMUS

Im Phänomenbereich der Politisch motivierten Kriminalität -Links- wurden für das Jahr 2011 in
Niedersachsen 693 extremistische Straftaten registriert. Das entspricht zum Vorjahr 2010 (795
Delikte) einem Rückgang von 12,83 Prozent.

Bei 170 der linksextremistischen Straftaten handelt es sich um Fälle von Gewaltkriminalität. Im
Vorjahr waren noch 180 linksextremistische Gewaltdelikte zu verzeichnen.

Insgesamt spielt der Einfluss von Alkohol bei der Begehung von linksextremistischen Gewaltdelikten
eine eher untergeordnete Rolle. Nur 12 der insgesamt 165 Täter waren bei Tatausführung
alkoholisiert. Das entspricht einem Anteil von ca. 7,3 Prozent (Jahr 2010: 5,2 Prozent).


FAZIT
Auffällig ist das die Straftaten von ausländischen und linken Extremisten zurück gegangen sind, während die Straftaten der rechten Extremisten unter Alkoholeinfluß gestiegen sind. Es währe daher eine Überlegung wert dem Beispiel vieler bayrischer Kneipen zu folgen.

Original anzeigen (0,2 MB)

Kein Bier für Rassisten
Integrationsrat regt Aufkleber-Aktion in Gaststätten an - 20.04. 07:00 Uhr

NÜRNBERG - Kampf um die Kneipen: Eine neue Aktion des Integrationsrats will Nazis aus Nürnbergs Gaststätten vertreiben. Mit Aufklebern, auf denen „Hier werden keine Rassisten bedient“ steht, sollen Wirte dem braunen Mob den Appetit verderben.
http://www.nordbayern.de/nuernberger-nachrichten/nuernberg/kein-bier-fur-rassisten-1.2010800 (Archiv-Version vom 27.04.2012)

http://www.ka-news.de/region/karlsruhe/Rechtsextreme-aus-Nordbaden-bei-Geisterdemo-in-Donaueschingen;art6066,868092

Rechtsextreme aus Nordbaden bei "Geisterdemo" in Donaueschingen [29]
Karlsruhe/Donaueschingen (pol/fn) - Eine wohl rechtsradikal motivierte Demonstration von vermummten Fackelträgern hat in der Nacht auf den 1. Mai in Donaueschingen für Aufregung gesorgt: Zwischen 50 und 100 Personen waren nach Mitternacht durch den Ort im Schwarzwald-Baar-Kreis marschiert und hatten dabei offenbar rechte Parolen skandiert. Ein Teil der Demonstranten war nach Polizeiangaben aus Nordbaden angereist.

http://www.derwesten.de/politik/polizei-warnt-vor-weiteren-pro-nrw-angriffen-am-wochenende-id6621025.html

Essen. Der Zentralrat der Muslime reagiert auf die gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der rechtsextremen Partei Pro NRW. Gegenüber der WAZ Mediengruppe sagte der Vorsitzende des Verbandes, man werde Strafanzeige gegen Pro NRW stellen - wegen Volksverhetzung und Störung der Religionsausübung.

ich hoffe sie tuns - es ist überfällig . .

bit schrieb am 27.04.2012:Die Kameraden in Bayern haben es aber auch nicht leicht. :)

Razzia bei Neonazis
Polizei sucht nach illegalen Waffen

Seit Monaten observiert die Staatsanwaltschaft die Neonazi-Kameradschaft "Jagdstaffel DST". Jetzt hat die Polizei Wohnungen von Mitgliedern und Sympathisanten in und um München durchkämmt. Die Ermittler interessierte vor allem eines: ob sich illegale Waffen im Besitz der Rechtsradikalen befinden.
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/razzia-bei-neonazis-polizei-sucht-nach-illegalen-waffen-1.1347832

http://www.fr-online.de/rhein-main/beamte-kontrollieren-dunkelhaeutigen-student-unterstellt-polizei-nazi-methoden,1472796,15147124.html

menschenverachtung ist angekommen - in den behörden . .

Jetzt hob das Oberlandesgericht in Frankfurt dieses Urteil auf und sprach den Studenten frei: Angesichts der als Diskriminierung empfundenen Kontrolle habe er das Vorgehen der Beamten „unter dem Schutz der Meinungsfreiheit einer kritischen Würdigung mit stark polemisierender Wortwahl unterziehen“ dürfen.

Der Göttinger Rechtsanwalt Sven Adam, der den Studenten vertritt, will das nicht hinnehmen und hat die Zulassung der Berufung beantragt. „Notfalls gehen wir bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, um dieses Urteil aufheben zu lassen“, sagt er.

Der Spruch der Koblenzer Richter erlaube das unzulässige „Ethnic Profiling“, kritisiert Adam. Personenkontrollen also, die sich vor allem auf die Hautfarbe und eine vermutete ethnische Zugehörigkeit stützen. Dass das rassistische Diskriminierung ist, hat der Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen vor drei Jahren unmissverständlich klargestellt.

wo leben wir eigentlich? -

Pro NRW !!!

@Jayny

Pro-NRW ist nichts weiter, als ein Haufen dummer Provokateure.

Wie man so blöd sein und direkt vor einer Moschee, die von Fundamentalisten besucht wird, Mohammed-Karikaturen aufstellen und dann, wenn die Fundis sauer werden, auch noch ,,abschieben" usw. skandieren kann, ist mir unbegreiflich. Zumindest dann, wenn damit was sinnvolles bewirkt werden sollte.

Die Leidtragenden waren mal wieder die Polizisten, die sich zwischen die Fronten stellen mussten.


@kiki1962

Für die Betroffenen ist sowas natürlich doof und unangenehm, keine Frage.

Allerdings ist es schon lange Standard aufgrund von Erfahrungen, auch nach Äußerlichkeiten zu entscheiden, wen man kontrolliert und wen nicht, in vielen Bereichen.
Wenn du zwei Verdächtige Steinewerfer hast, der eine sieht gepflegt aus und trägt Anzug, der andere alternative Klamotten, ein Antifa-Shirt und Rastalocken - dann kontrollieren die Polizisten vermutlich eher den Alternativenn, weil ihre Erfahrung sagt, dass sie schon häufig mit Leuten, die ähnlich aussehen, Schwierigkeiten hatten.

Oder Türsteher lassen oft ungern Leute in die Clubs, die nach Orientalen aussehen - aus ihrer Erfahrung heraus, dass es häufig mit diesen Leuten Schwierigkeiten gibt.
Das ist für die, sicherlich in der Mehrzahl vorhandenen, korrekten Typen blöd, aber nachvollziehbar, denn die Türsteher sind für die Sicherheit im Club verantwortlich.

Menschen gehen häufig nach der Optik.

Du würdest wahrscheinlich auch einen Typ mit extrem kurzen Haarschnitt, Springerstiefeln, herabhängenden Hosenträgern und einer Fliegerjacke, auf der sich noch irgendwelche Runenzeichen finden, eher erstmal für einen Neonazi halten, als für einen, der nur etwas auf Rebell machen möchte.


Klar sollte meiner Ansicht nach allerdings sein: Diskriminierung im Sinne von Vorverurteilung darf es nicht geben.
Wenn, dann hätten die Kontrolleure freundlich sagen müssen, es handele sich um eine Routinekontrolle, sie würden lediglich kurz den Ausweis sehen wollen, fertig. Kein Verdacht oder sonst etwas, keine Vorwürfe.
Allein Kontrolle wegen der Farbe ist nicht akzeptabel, ich verstehe nicht, warum das gutgeheissen wird.

@Kc
nun "staatliche stellen" "behörden" stehen in der pflicht souverän zu sein - sich ans grundgesetz zu halten

das geht gar nicht was sie manche leisten - vorverurteilung ist das schlimmste was es gibt

und die vorstellung, dass jemand der nicht "deutsch" aussah in einer zelle zu tode kam spricht dafür, dass in dienststellen unbedingt was passieren muss

aber rassistische äußerungen scheinen sich auch dort auszubreiten - erinnert sei an den kalender der polizei, der ziemlich rassistische karrikaturen zeigte

es gibt was zu tun . . -

Pro Pro-NRW

Kc schrieb:Wie man so blöd sein und direkt vor einer Moschee, die von Fundamentalisten besucht wird, Mohammed-Karikaturen aufstellen und dann, wenn die Fundis sauer werden, auch noch ,,abschieben" usw. skandieren kann, ist mir unbegreiflich. Zumindest dann, wenn damit was sinnvolles bewirkt werden sollte.

Das ist höchst schlauer Wahlkampf!

Ob es letztendlich besser ist dem Konflikt immer aus dem Weg zu gehen oder besser ist die (nicht gewaltsame) Auseinandersetzung endlich mal zu suchen, ist mittlerweile eine berechtigte Frage!

...die Medien sollten sich langsam mal auf einen einheitlichen Wortlaut beschränken. Was ist Pro NRW denn nun. Rechtsextreme Splitterpartei oder rechtspopulistische Splitterpartei? Beides geht eigentlich nicht.

Es wird langsam lächerlich wie man sich vor den Islamisten zu bücken beginnt. Die Gewalt ging von radikalen Salafisten aus und nicht von der angemeldeten und genehmigten Kundgebung der Pro NRWler.

Wikipedia: Pro NRW

Die Bürgerbewegung pro Nordrhein-Westfalen (Kurzname pro NRW) ist eine rechtsextreme deutsche Kleinpartei, die aus der Bürgerbewegung pro Köln hervorgegangen ist.[3][4][5] Sie wird seit 2009 unter dem Verdacht einer rechtsextremistischen Bestrebung im NRW-Verfassungsschutzbericht aufgeführt und beobachtet. Seit 2011 wird die Organisation als verfassungsfeindlich eingestuft.[6]

[...]
Pro Köln selbst hat seinen Ursprung in der 1991 gegründeten rechtsextremen Deutschen Liga für Volk und Heimat (DLVH). Markus Beisicht war dort u. a. als Landesvorsitzender für Nordrhein-Westfalen zuständig. Im Verfassungsschutzbericht des Landes NRW aus dem Jahr 1994 wurde die Partei als nationalistisch, rassistisch und völkisch-kollektivistisch eingestuft. Das Parteiprogramm sei sprachlich und ideologisch eng an das der NPD angelehnt. Im Jahr 1993 setzte die Partei ein Kopfgeld von 1000 Mark auf eine untergetauchte Asylbewerberin aus. Die Verantwortlichen wurden dafür später juristisch belangt. Im Jahr 1996 löst sich die Organisation aufgrund von Erfolglosigkeit als Partei auf. Beisicht, Rouhs und Schöppe sattelten auf pro Köln um.[8][9]

[...]

Sprich das steht also doch längst fest, was Pro NRW ist. Das zu benennen macht einem nicht zum Fundifreund. Das auftreten der Salafisten, die Randale, die Messerattacke usw. finde ich verachtenswert.

@Ur-Uhr

Das Verhalten von Pro-NRW erinnert mich an das benehmen eines dummen, kleinen Kindes, das einen Hund bis zum Biss reizt und dann rumjault, wie böse der doch sei.

Auseinandersetzungen sollte man intelligent angehen, nicht so flach und rechtspopulistisch.
Direkt vor einer Moschee Mohammed-Karikaturen aufzustellen und ,,abschieben" zu skandieren ist genauso geschmacklos und blöd, wie vor einer Kirche verunstaltete Jesus-Bilder und ,,alle Priester sind Kinderschänder" zu skandieren.

Falls Pro-NRW zeigen wollte, dass die Salafisten auch gewaltbereit sind - herzlichen Glückwunsch, jeder halbwegs intelligente Mensch wusste das schon vorher.

Total sinnfreie Aktion.

@kiki1962

Naja auch Behördenmitarbeiter und Polizisten sind nur Menschen. Totale und immer vorhandene Vorurteilslosigkeit gibt es nicht.

Realistisches Ziel sollte eher sein, möglichst wenig Vorurteile und möglichst gute Gleichbehandlung zu erlangen.

Völlig wirst du sowas aber nie wegbekommen, selbst wenn du persönlich Polizistin werden würdest.

Jeder hat so sein Vorurteilsschema. Und wenn ein Mensch darein fällt, dann schlägt sich das auch im Gegenübertreten und Behandeln nieder.

Auch du hast sicherlich deine Vorurteile, geprägt durch Erfahrungen.

@Kc
das ist mir bewusst, aber das sollte jenen die sich vermeintlich als "neutral" bezeichnen auch bewusst sein

unser vereinsbriefkasten ist "gesprengt" worden - ich stellte in der anzeige durchaus die vermutung an, dass es die leute von fn waren

letztlich haben sie sich im netz öffentlich auch kritisch über personen, auch meine , geäußert . .

aber man wird keine "täter" ermitteln können . . .

der polizist wollte, dass ich namen nenne - das tat ich nicht - ich habe keine lust auf ne verleumdungsklage . . so dürfte ich das nicht sehen - -

http://www.taz.de/Kolumne-Besser/!92921/

...

Was dieser Cartoon mit „Pro NRW“ zu tun hat? Nichts. Denn diesen Leuten geht es nicht um die Meinungs- und Kunstfreiheit; es geht ihnen auch nicht um eine Kritik am Islam. Bei Pro NRW“ versammeln sich lediglich ein paar Spießer, denen es nicht mehr reicht, zu kontrollieren, ob ihre Nachbarn den Müll ordentlich trennen und die Nachtruhe einhalten, und die ihr Leben voller Angst, Langeweile und Ressentiments nun im Verein aufzupeppen versuchen.

Was also tun, wenn, wie am Wochenende in Bonn, Idioten gegen Idioten demonstrieren und der deutschen Polizei plötzlich die Rolle zuteil wird, als Organ der Vernunft dazwischenzustehen? Wie sich verhalten, wenn der Polizeiknüppel zum antifaschistischen Instrument wird, der gar nicht den Falschen treffen kann, weil jede Rübe die richtige ist? Beide Seiten gleichermaßen verurteilen, wie die Regierung von Nordrhein-Westfalen, die ein hartes Vorgehen gegen alle Beteiligten angekündigt hat, aber mit ihrem Versuch, das Zeigen von Mohammed-Karikaturen auf Kundgebungen zu verbieten am Montag vor Gericht gescheitert ist? Oder wie der Zentralrat der Muslime, der die Gewalt der Salafisten verurteilt und zugleich Strafanzeige gegen „Pro NRW“ erstattet hat?

Nein. Denn so unappetitlich die Heinis von „Pro NRW“ auch sind, es ist nicht dasselbe, ob man „Abschieben, abschieben!“ ruft und religionsfeindliche Karikaturen zeigt oder „Tod den Ungläubigen!“ brüllt und sich mit Messern bewaffnet ans Werk macht.

idioten gegen idioten . .

@kiki1962

Wer oder was ist fn?

Überlegt doch mal! Wir deutschen sind Sklaven von Immigranten!
Wir arbeiten morgens bis abends fahren unseren netten Golf, lass es Audi sein ... Und die Immigranten, halb deutsch sprechend beziehen hier Geld und fahren nen fetten SLR mit 25!
Russische Bürger bekommen begruessungsgeld, kommen mit der nicht deutsch sprachigen Familie hier her und fahren nen S5!
Geht einfach mal auf die Straße und macht gedanklich einen schnipp Test! Schnippt alle "nicht" deutschen weg und ihr steht allein auf der Straße!
Die Immigranten suchen sich doch meist gleich gesinnte zum vermehren!
Die deutschen sind langsam in der unterzahl!
Ich bin nicht rassistisch aber ich möchte Deutschland noch als deutsch ansehen!
Habe das Gefühl dass der einzige Ort Bayern ist wo noch etwas deutsches Gefühl entsteht !

Kc schrieb:Falls Pro-NRW zeigen wollte, dass die Salafisten auch gewaltbereit sind - herzlichen Glückwunsch, jeder halbwegs intelligente Mensch wusste das schon vorher.

Eben nicht!

Die Do-gooder-Fraktion versucht doch seit Jahrzenten dem deutschen Michel weiszumachen, dass auch radikale Muslime und dann eben auch Salafisten eine friedliche Religion ausleben.
Wer nun den Deutschen kennt, der weiß das der Michel eben leichtgläubig ist.

Jetzt auf einmal sieht der Michel, dass es gar nicht so ist, und die Bonhommes geraten ins wanken.

Doch der Schuldige ist gleich gefunden, nämlich die 30 pösen pösen Rechten von Pro-NRW!

Ob man aus den 30ern gelernt hat wage ich da zu bezweifeln^^

@Ur-Uhr

Ich hab von halbwegs intelligenten Menschen geschrieben.

Nicht von Verblendeten, die denken, jeder Radikale sei auch ein guter Typ, nur eben recht religionstreu.

@Jayny
hat dir das der stammtisch erzählt?