http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2011/08/09/zivilcourage-gegen-rechts-ist-kein-linksextremismus_6912#more-6912Das alternative Jugendprojekt Mittendrin aus dem Brandenburgischen Neuruppin hat erfolgreich gegen die Erwähnung im Verfassungsschutzbericht geklagt. Das Engagement von Mittendrin gegen die Neonaziszene könne nicht mit “Linksextremismus” gleichgesetzt werden. Die Richter gaben dem Jugendzentrum recht und rügten den Verfassungsschutz.
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Wir hoffen, uns nach vielen Monaten der Verunsicherung nun endlich ohne den „Extremismus“-Vorwurf im Rücken entspannter unserer Arbeit widmen zu können. Und diese wird weiterhin unabhängig sein und weiterhin auch gesellschaftskritische Veranstaltungen beeinhalten. Wir hoffen inständig, dass der Verfassungsschutz künftig von uns ablässt und aus der richterlichen Kritik an seiner Arbeit Lehren zieht. Fakt ist, dass die Behörde unserer – wie wir finden – legitimen und notwendigen Vereinstätigkeit bis an die Grenzen der Existenzbedrohung Steine in den Weg gelegt hat. Und das, wie nun vor Gericht erneut deutlich wurde, mit völlig substanzlosen Vorwürfen.
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Ein sehr folgerichtiges Urteil also:
"Zivilcourage gegen Rechts ist kein “Linksextremismus”
Eigentlich schade, das sich das wie bisweilen auch hier im Thread, nicht von alleine versteht!