Trapper schrieb:Stichwort "Grundgesetzt BRD"
Heute könnte man die Nachfolgepartei verbieten, wenn man wollte. Aber man will nicht
@Trapper Warum will man eine rassistische, undemokratische Vereinigung nicht verbieten?
Diese Vereinigung gibt doch schon selbst alle Begründungen für ein Verbot vor.
http://www.verfassungsschutz.brandenburg.de/cms/detail.php/bb2.c.417115.deWas hat unsere Gesellschaft, der Staat, davon, die NPD als politische Partei am Leben zu lassen?
Natürlich, die Frage stellt sich, dann kämen ja diese und jene Vereinigungen, Vereine, Zusammenschlüsse ebenfalls in die Gefahr, verboten zu werden. Ja und? Wenn sie doch alle Gründe dafür selbst vorgeben?
Nehmen wir mal ein einfaches Beispiel: Alle Welt (unsere Gesellschaft) regt sich auf, wenn ein Kinderschänder frei rumläuft. Natürlich, es ist ein anstrengendes Verfahren, diesen hinter Gitter zu bringen und in lebenslänlicher Sicherheitsverwahrung zu belassen. Aber, die Anstrengung lohnt sich.
Meine Idee ist, wenn doch im Vorfeld eh schon viele Hürden genommen werden, dem Gedankengut der NPD (NSDAP) keine Räume zu bieten (Demos zu verbieten, Raumanmietungen zu verhindern etc. u. ä.)- wieso dann nicht Nägel mit Köpfen machen und öffentlich verkünden, diese Vereine/Parteien etc. sind verboten und wer sich mit denren Gedankengut öffentlich zur Schau stellen will, muss mit empfindlichen Strafen rechnen. Warum nicht konsequent sein? Wovor hat man Angst?