Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

und weiter gehen die Einzelfälle........

Der polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes ermittelt gegen Nachwuchskräfte der Polizei, die in einer Chatgruppe menschenverachtende Nachrichten geteilt haben sollen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch mitteilten. Der Gruppe gehörten 26 Studienanfängerinnen und -anfänger der Polizei an.

Quelle: s.u.

In der ursprünglich für den Austausch allgemeiner Informationen gedachten Chatgruppe seien Memes mit menschenverachtendem Inhalt geteilt worden, erklärten die Ermittler. In dem Chat fanden sich demnach unter anderem Bilddateien mit Hakenkreuzen, rassistische Botschaften, die sich gegen Asylsuchende richteten, und Äußerungen, die den Holocaust verharmlosten.

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In einem weiteren Fall bestehe der Verdacht der Verbreitung Tier-pornografischer Schriften, wie die Generalstaatsanwaltschaft mitteilte.

Quelle: https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/berlin-lka-ermittelt-gegen-chatgruppe-von-polizei-nachwuchskraeften-a-d0481ca3-a692-4e19-ab4d-b7169c74c723

es ist unglaublich.....ABER, immerhin tut sich was und es kommt ans Licht!

Über Berliner Staatsanwälten schwebt ja meiner Meinung nach immer noch ein Verdacht, der -so denke ich- noch nicht ausgeräumt ist.

Verräterisch finde ich, wenn sich "unvorsichtige" Rechtsextremisten absichtlich/unabsichtlich höhnisch äußern.

Die mögliche Befangenheit eines Staatsanwalts in Berlin bei Ermittlungen zu einer Serie rechter Anschläge in Neukölln besorgt zunehmend die Politik auf Landes- und Bundesebene.

Heute wurden Forderungen nach einem Untersuchungsausschuss lauter. Auch ein Sonderermittler wurde vorgeschlagen. Der Auslöser: Zwei Verdächtige aus der rechtsextremen Szene hatten laut Generalstaatsanwältin Margarete Koppers über einen Staatsanwalt gesagt, dass er nach eigenen Äußerungen der AfD nahe stehe und man von ihm nichts zu befürchten habe.


Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft hatte daraufhin am Mittwoch bekanntgegeben, sämtliche Ermittlungsverfahren zu Straftaten gegen Menschen zu übernehmen, die sich in Berlin-Neukölln gegen Rechtsextremismus engagieren.

Quelle: https://www.zeit.de/news/2020-08/06/rechtsextreme-anschlagsserie-in-berlin-wird-erneut-ueberprueft?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F

Dazu passt:

Rechtsextreme Gewalt in Berlin
Die Neuköllner Anschlagsserie und das Versagen der Behörden
Schon seit Jahren erschüttern rechtsextreme Anschläge Berlin-Neukölln. Die Opfer, meist Aktivisten aus dem linken Spektrum, sind verunsichert. Sie kritisieren die Behörden, weil die Ermittlungen bislang erfolglos blieben. Ist die Justiz auf dem rechten Auge blind?

Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/rechtsextreme-gewalt-in-berlin-die-neukoellner.1773.de.html?dram:article_id=483369

Selbstverständlich auch nur zufällig zusammenhängig erscheinende Einzelfälle.

Auch dass sich zunehmend Hohn über "RRG in Berlin" ausbereitet.
Alles Zufall?
Das platzt alles als "Korrektiv" nur so raus.

@eckhart
du hast zitiert:

Sie kritisieren die Behörden, weil die Ermittlungen bislang erfolglos blieben. Ist die Justiz auf dem rechten Auge blind?

auf welchem Auge sind die Ermittler in Berlin eigentlich nicht sehschwach oder blind?
Ich weiß nicht, welche Deliktbereiche in Berlin wirklich hervorragend aufgeklärt werden.
Illegale Hausbesetzung, das Abfackeln von Autos, Angriffe auf AfD-Abgeordnete (auch hier sind mindestens ein Brandanschlag auf ein Auto eines AfD-Abgeordneten bekannt), Brandanschläge auf Kabelschächte der S-Bahn, Randale zum ersten Mai, rechtsradikale Umtriebe und ebenfalls Brandanschläge auf Autos und OK in den bekannten Familienclans sind es jedenfalls schon mal nicht, Drogenkriminalität auch nicht, das ist mittlerweile "alternative , aber gleichberechtigte Parknutzung unter den Augen der Staatsmacht" ... Was wird da wirklich ausermittelt und zur Anklage gebracht?

@eckhart
@Tussinelda

Bei dem hohen Anteil von Personen mit Migrationshintergrund bei der Berliner Polizei (eigene Erfahrung) kann man nicht unbedingt von einem durchweg rechtsextremistischen Haufen ausgehen. Ich wäre da wirklich vorsichtig mit den Andeutungen, dass die Berliner Polizeianwärter nicht nur in Einzelfällen rechtsradikales/rechtsextremes Gedankengut teilen.

im Februar vergangenen Jahres waren jedenfalls lt Angaben unter den Polizeianwärtern knapp 40% Personen aus Einwandererfamilien (also mit Migrationshintergrund).

zum Nachlesen:
https://www.morgenpost.de/berlin/article216424073/Knapp-40-Prozent-der-Polizeianwaerter-aus-Einwandererfamilien.html

Seidenraupe schrieb:Bei dem hohen Anteil von Personen mit Migrationshintergrund bei der Berliner Polizei (eigene Erfahrung) kann man nicht unbedingt von einem durchweg rechtsextremistischen Haufen ausgehen.

man könnte dir evtl. antworten, dass es auch unter Migranten rechtes Gedankengut gibt, denke ich mal (und ich vermute, da ist sogar was dran)

Seidenraupe schrieb:auf welchem Auge sind die Ermittler in Berlin eigentlich nicht sehschwach oder blind?
Ich weiß nicht, welche Deliktbereiche in Berlin wirklich hervorragend aufgeklärt werden.
Illegale Hausbesetzung, das Abfackeln von Autos, Angriffe auf AfD-Abgeordnete (auch hier sind mindestens ein Brandanschlag auf ein Auto eines AfD-Abgeordneten bekannt), Brandanschläge auf Kabelschächte der S-Bahn, Randale zum ersten Mai, rechtsradikale Umtriebe und ebenfalls Brandanschläge auf Autos und OK in den bekannten Familienclans sind es jedenfalls schon mal nicht, Drogenkriminalität auch nicht, das ist mittlerweile "alternative , aber gleichberechtigte Parknutzung unter den Augen der Staatsmacht" ... Was wird da wirklich ausermittelt und zur Anklage gebracht?

hat mit Rechtsextremismus was genau zu tun?

Seidenraupe schrieb:Bei dem hohen Anteil von Personen mit Migrationshintergrund bei der Berliner Polizei (eigene Erfahrung) kann man nicht unbedingt von einem durchweg rechtsextremistischen Haufen ausgehen. Ich wäre da wirklich vorsichtig mit den Andeutungen, dass die Berliner Polizeianwärter nicht nur in Einzelfällen rechtsradikales/rechtsextremes Gedankengut teilen.

ja, dann sei vorsichtig. Ich wüßte nicht, wo ich Andeutungen mache.

eckhart schrieb am 15.10.2020:Auch dass sich zunehmend Hohn über "RRG in Berlin" ausbereitet.
Alles Zufall?

Nein, faktenbasiert. Berlin gehört eigentlich aus dem Staatenbund ausgeschlossen.

https://www.bz-berlin.de/berlin/mitte/fahrzeugkran-geht-in-berlin-moabit-in-flammen-auf

Brandbekämpfer löschten die Flammen. Verletzt wurde niemand. Vermutet werde Brandstiftung, so eine Polizeisprecherin. Der für politisch motivierte Straftaten zuständige Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.

Auf dem Areal in der Nähe des Nordhafens entstehen zurzeit mehrere Komplexe mit Wohnungen, Büros, Hotel und Gewerbeflächen.

Wenn das mal wieder ein rechtsextrem motivierter Brandanschlag war, dann wird ihn die auf dem rechten Auge blinde Berliner Justiz vermutlich nicht aufklären. Meine Meinung.

ebenso wenig wie hier

72 Taten, darunter 23 Brandstiftungen, drei Verdächtige – auch eine Sonderkommission der Polizei kann die rechtsextreme Serie von Brandanschlägen und Schmierereien mit Drohungen und Hakenkreuzen in Berlin-Neukölln nicht aufklären. Das berichteten Berliner Abgeordnete vor einer Beratung über den Bericht dieser Sonderkommission im Innenausschuss des Landesparlaments. "Der Erkenntnisgewinn des Abschlussberichts ist gering und wirft viele Fragen auf", sagte etwa der FDP-Innenpolitiker Paul Fresdorf. Von anderen Parlamentariern war ähnliches zu hören. Auch in Medienberichten des Tagesspiegel und des Senders RBB hieß es am Wochenende, die Polizei könne den drei Verdächtigen weiterhin nichts nachweisen.

Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-09/berlin-neukoelln-neonazi-anschlaege-ermittlungen-polizei-sonderkommission

aut dem Tagesspiegel bestätigte sich der Verdacht nicht, dass sich ein Polizist mit einem der drei Neonazis traf. Der Begleiter des Polizisten, der bei einem Kneipenbesuch beobachtet wurde, war wohl ein unverdächtiger Freund des Mannes. Auch sonst habe es offenbar keine Hinweise auf Verbindungen des Beamten zu einem der verdächtigen oder in die rechtsextremistische Szene gegeben, schreibt die Zeitung.

Quelle: ebenda

„Leider ist es nicht gelungen, neue Beweise für die Täterschaft der Beschuldigten zu finden“, sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik am Montag im Innenausschuss. Brandstiftungen an Autos und Schmierereien seien schwer aufzuklären. „Daraus abzuleiten, dass die Polizei auf dem rechten Auge blind ist, halte ich für riskant.“

Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/polizei-versagt-bei-der-aufklaerung-rechter-straftaten-in-neukoelln-li.108118

soweit die Frau dazu, die von Innensenator Geisel (SPD) auf den Posten der Polizeipräsidentin gehoben wurde.

Auf Vorschlag und alleiniger Entscheidung des Berliner Innensenators Andreas Geisel wurde Slowik am 10. April 2018 zur neuen Polizeipräsidentin in Berlin ernannt. Sie ist damit die offizielle Nachfolgerin des seit 2013[2] amtierenden Polizeipräsidenten Klaus Kandt, welcher zur politischen Neuausrichtung der Polizei Berlin ohne Ankündigung entlassen wurde.[3]

Quelle: Wikipedia: Barbara Slowik

@Seidenraupe

Es ist ja auch wirklich nicht so dass die Aufklärungsrate der ausufernden linksradikalen Gewalt jetzt dolle wäre.

Man könnte einfach sagen die Durchsetzung von Recht ist insgesamt in RRG Berlin sehr suboptimal.

Und immerhin so offensichtlich wie grüne Lokalpolitiker im Interesse von Linksradikalen handeln da finde ich keinen Vergleich zu auf dem rechten Auge.

Das neue Berliner Pokizeigesetz macht Polizeiarbeit ja zudem noch schwieriger.

Failed city halt. Da ist es nicht verwunderlich dass Extremisten und Kriminelle jeglicher Richtung machen was sie wollen.

Das Berliner System angefangen von der Parknutzung über Liebigstraße und Rechtsradikale steht offenbar unter dem Motto:
Wer hier nicht macht was er will ist selber schuld.

Es kommt Außenstehenden so vor, als könne in Berlin jeder machen, was er will. Während das in den 80ern noch einem gewissen Charme hatte mit dem Sonderstatus, den Künstlerkommunen, wehrdienstverweigernden Taxifahrern, dem in sich geschlossenen Kunst-Kosmos, Bowie, Juhnke und den drei Damen von Grill, ist davon heute nichts mehr zu sehen. Stattdessen eine völlig überfordert-desaströse Landesregierung, die so tolerant gegenüber allem zu sein scheint, dass es an Arbeitsverweigerung grenzt. Und dann entsteht genau die Situation, dass die Polizei hilflos wirkt, ausgebremst wird und jeder, vom Rechts- bis zum Linksextremen, von Clan bis zum Drogendealer in Berlin freie Fahrt zu haben glaubt.

abberline schrieb:Es kommt Außenstehenden so vor, als könne in Berlin jeder machen, was er will.

nein, der Eindruck täuscht
in Berlin geht man jedem noch so kleinen Vergehen akribisch nach

Nach einer ungewöhnlichen Aktion der CDU in Neukölln hat sich die Amtsanwaltschaft eingeschaltet. CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner und Neuköllner Stadtrat Falko Liecke hatten am Donnerstag mit einem auffälligen Luxusauto posiert, um auf die Clankriminalität in Berlin aufmerksam zu machen.

Die Partei hatte dafür einen gelben Lamborghini angemietet und mit aufgeklebten Einschusslöchern versehen. Eine Aufschrift an der Seite der Luxuskarosse stellte klar, worum es den Politikern ging: "Kriminelle Clans gehören auf Netflix, nicht auf Berlins Straßen".

Gerade das symbolhafte Nummernschild mit der Aufschrift "Bye Bye" sorgt jetzt jedoch für Ärger. Es handele sich um kein amtliches Kennzeichen, auch ein Siegel sei nicht zu sehen gewesen, sagte der Polizeisprecher. In dem Verfahren werde dem Verdacht einer Straftat nachgegangen. Über die Internetwache der Polizei sei eine Anzeige eingegangen.

Quelle: https://www.t-online.de/region/berlin/news/id_88796234/berlin-ermittlungen-gegen-cdu-nach-aktion-mit-zerschossenem-lambo.html

Das ist sicher auch als Zeichen zu werten , dass man auf dem rechten Auge nicht blind ist, denn die CDU steht, bzw sitzt, (nicht nur) im Parlament rechts von den Linken.

@Seidenraupe

haha, muss ich doch schmunzeln.

Kreativ würde ich schreiben. Mann darf sich drüber ärgern, finde ich völlig ok.

Seidenraupe schrieb:Stadtrat Falko Liecke hatten am Donnerstag mit einem auffälligen Luxusauto posiert, um auf die Clankriminalität in Berlin aufmerksam zu machen.

Dann hätte er mal besser an der Strassenecke Mehl, in handelsüblicher Menge abgepackt in kleine Plastiktüten, verkauft. Das ist meines Wissens nach nicht strafbar in Berlin.

Wenn ich das alles wieder lese, für mich kommt nur noch CDU oder Grüne in Betracht. Denn nur mit denen geht es aufwärts. DE ist bunt und tolerant, wir müssen mehr Muslime aufnehmen. Dieses rechtsradikale hat hier keinen Platz. Wir haben kein Problem mit linksextremismus sondern nur mit den Rechten.

xXClubberXx schrieb:Wenn ich das alles wieder lese, für mich kommt nur noch CDU oder Grüne in Betracht. Denn nur mit denen geht es aufwärts. DE ist bunt und tolerant, wir müssen mehr Muslime aufnehmen. Dieses rechtsradikale hat hier keinen Platz. Wir haben kein Problem mit linksextremismus sondern nur mit den Rechten.

Satireaccount?

xXClubberXx schrieb:DE ist bunt und tolerant, wir müssen mehr Muslime aufnehmen.

Wir müssen mehr Muslime aufnehmen? Bitte? Schon Mal ne Schule im Ruhrgebiet besucht, oder das Ruhrgebiet allgemein?

Oder meinst du die beiden Opfer des Islamisten Abdullah Al H.H sehen das genau so? Das wir das müssen?

xXClubberXx schrieb:Dieses rechtsradikale hat hier keinen Platz.

Das Islamistische, was unverweigerlich dabei sein wird, hat hier auch kein Platz.

Das die Antwort auf Rechtsextremismus für manche "mehr Muslime" ist, ist schon sehr Realitätsfremd.

@Apache205
Naja, er hat die meisten Beiträge in "Ufologie und Aliens" verfasst. Könnte damit zusammen hängen.

Aber ernsthaft, liest sich eher nach Sarkasmus oder Trollerei.

Apache205 schrieb:Wir müssen mehr Muslime aufnehmen? Bitte? Schon Mal ne Schule im Ruhrgebiet besucht, oder das Ruhrgebiet allgemein?

Nee ich nicht, ich weiß aus Duisburg Marxloh das über 90% der Menschen Zuwanderer sind. Und was spricht dagegen wenn sie ein Abi machen und dann studieren?.. Merkel sagt doch das wir mehr Fachkräfte brauchen. Wenn es so gut wie keine Deutschen in der Klasse gibt, heißt das nicht das es nicht gut ist. Dann braucht man nicht zwingend deutsche Lehrkräfte an Schulen. Auch wenn das nicht so gut für die Integration ist. Zuhause spricht man halt deutsch. Ich habe Familie dort und weiß was da abgeht. Integration ist wichtig und da gibt es leider noch viele Baustellen.

Apache205 schrieb:Oder meinst du die beiden Opfer des Islamisten Abdullah Al H.H sehen das genau so? Das wir das müssen?

Das ist natürlich schlimm! Keiner begrüßt hier Gewalt. Aber können deutsche nicht genauso Straftäter sein. Ich würde mir mehr Toleranz in unserer Gesellschaft wünschen. Man kann nicht alle über einen Kamm scheren. Es gibt immer Einzelfälle.

Apache205 schrieb:Das die Antwort auf Rechtsextremismus für manche "mehr Muslime" ist, ist schon sehr Realitätsfremd.

Die Rechten weisen gerne auf das Gewaltpotenzial von Muslimen hin. Das ist Blödsinn. Aber da muss man unterscheiden. Die meisten sind friedfertige Menschen und lehnen Gewalt ab. Es gebe angeblich eine Islamisierung und eine Gefahr. Das nutzen die Rechten um Stimmung zu machen! Deswegen ist die Gefahr von Rechts hoch. Das wollte ich damit sagen.

Apache205 schrieb:Wir müssen mehr Muslime aufnehmen? Bitte? Schon Mal ne Schule im Ruhrgebiet besucht, oder das Ruhrgebiet allgemein?

Ich muss auch sagen das dass automatisch seit 2015 so richtig passiert. Man kann es den Menschen auch nicht verübeln wenn Krieg die Fluchtursache ist, oder es denen im Westen wirtschaftlich besser geht. Ich würde es genauso machen. Jeder will das beste für sich. Geld ist genug da.

xXClubberXx schrieb:wir müssen mehr Muslime aufnehmen.

Sind die Muslime etwas Besonderes, erklär mal warum genau die? Nimm auch Bezug zu Frauenrechte, Homophobie und Antisemitismus.

xXClubberXx schrieb:Aber da muss man unterscheiden. Die meisten sind friedfertige Menschen und lehnen Gewalt ab. Es gebe angeblich eine Islamisierung und eine Gefahr.

Um zu unterscheiden muss man kontrollieren und Identitäten feststellen, solang sich aber unsere Regierung und Behörden dumm stellen, bin ich gegen die weitere Aufnahme.

xXClubberXx schrieb:Ich würde mir mehr Toleranz in unserer Gesellschaft wünschen.

Wie schaut es mit der Toleranz von Muslimen zu der Lebensweise hier?

Abahatschi schrieb:Nimm auch Bezug zu Frauenrechte, Homophobie und Antisemitismus.
xXClubberXx schrieb:

Ja ich weiß was du damit Aussagen willst. 🤔Frauenrechte Homophobie ist leider noch ein Problem. Aber das können wir auch schaffen. Die Menschen haben unterschiedliche Werte und Weltanschauungen. Es gibt solche und solche. Antisemitismus haben wir auch bei deutschen übrigens.

Abahatschi schrieb:Um zu unterscheiden muss man kontrollieren und Identitäten feststellen, solang sich aber unsere Regierung und Behörden dumm stellen, bin ich gegen die weitere Aufnahme.
xXClubberXx schrieb

Ja aber wo sollen die Flüchtlinge hin, alle in irgendwelche unwürdigen Lager permanent unterbringen?..Mehr Wohnraum schaffen würde dieses Problem lösen. Die Grenzen sind auf und das ist gut so.

Abahatschi schrieb:Wie schaut es mit der Toleranz von Muslimen zu der Lebensweise hier?

Wird mir allmählich zu rechts hier. Die werden sich schon anpassen. Wir müssen mehr für die Integration machen. Ich bin nicht die Regierung und denke das wir das alle hinbekommen.
Jetzt besser wieder mehr zum Thema.