Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

@ All
Kann mich noch an die 8oziger Jahre erinnern, wo Leute mit dem oft wohl spaßig?! gemeinten Hitler-Ruf andere begrüßten. Auf Anzeige bekamen die ziemlich dickes Bussgeld aufgebrummt. Das waren noch Zeiten, wo son Kleinkram richtig geahndet wurde.
Und heutzutage?
Passiert nicht mehr viel, finde ich und frage mich manchmal, warum das so sein könnte?

@AgathaChristo

Wenn du den Hitler Gruß meinst, der wird auch heute noch geahndet, normalerweise, jedenfalls sollte es so sein, auch wenn es halt nicht immer so ist.

lol wer denkt, dass Identitäre ach so ungefährlich sind und "demokratisch" sind der muss auf dem rechten Auge ganz schön blind sein oder selber ein Rechtsradikaler oder gar Rechtsextremist.

@Venom

Von jemandem, der Symbolik eines Systems benutzt, das Millionen von Menschen getötet und in Arbeitslagern hat verrecken lassen muss man sich sowas sicher nicht sagen lassen.
Davon ab:
Es ging nicht um die Gefährlichkeit der Identitären, sondern um den Zusammenhang der Reichsbürger, dem Mörder im speziellen mit den Identitären.
Und diesen Zusammenhang konnte niemand schlüssig erklären.
darum ist das Thema auch beendet.

@Deepthroat23
Na und? Kommunist sein heißt nicht gleich Leute wie Stalin und Mao Zedong unterstützen :D

Apropo Reichsbürger
https://kurier.at/politik/inland/gibt-es-die-reichsbuerger-auch-in-oesterreich/226.432.868
Hier nennen sie sich anscheinend unter anderem "Freemen" lol.

Nein das Thema ist nicht beendet. @Deepthroat23

Deepthroat23 schrieb:Du findest es also schlüssig, dass ein "Reichsbürger" jemanden abknallt und darauf ein Kommentar folgt, nun wisse man, dass die Identitären gefährlich sind?
Kannst du mir sinnvoll den Zusammenhang erklären? War also der Todesschütze ein Identitärer?
Die Verbindung ist komplett unschlüssig (bzw. gar nicht vorhanden).

Habt ihr meine Frage nicht verstanden?
Nochmal:

Deepthroat23 schrieb:
Du findest es also schlüssig, dass ein "Reichsbürger" jemanden abknallt und darauf ein Kommentar folgt, nun wisse man, dass die Identitären gefährlich sind?

Diese Verbindung wurde gemacht. Und dazu fehlt mir immer noch die Erklärung.

Weder fehlt Dir die Erklärung, noch ist irgendwas unschlüssig!
Die Existenz der Augsburger Allgemeinen kannst Du nicht leugnen.
Und was die Augsburger Allgemeine dankenswerter Weise schreibt, kannst Du glücklicherweise nicht beeinflussen.

Die Augsburger Allgemeine, wahrlich kein Kommunistenblatt, @Deepthroat23 , stellt die Verbindung zwischen Reichsbürgern und Identitärer Bewegung her.
http://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Reichsbuerger-erschiesst-Polizisten-Bestuerzung-bei-Politikern-id39440462.html

Außerdem ist hier nicht der Reichsbürger-Thread, sondern der Rechtsextremisten-Thread.

Und in den Rechtsextremisten-Thread gehören beide:
Reichsbürger und Identitäre Bewegung.

@Deepthroat23
Ausserdem hab ich dir eine Seite vorher geantwortet,aber nonchalant hast du die Antwort einfach ignoriert

Zum Glück wurde dieser Polizist nicht freigesprochen, obwohl er trotz gesetzeswidrigem Verhalten von Rechtsextremisten weggesehen (bzw. weggehört) hat ...
http://tagesspiegel.de/berlin/gerichtsurteil-in-schwedt-heil-hitler-rufe-polizist-hoerte-weg/14717856.html

Aber gerade solche 'Staatsdiener' sind ein Problem, weil durch ihr Handeln oder ihre Untätigkeit Rechtsextremisten ihre verfassungswidrigen Parolen herumbrüllen können ...
Dieser hier wurde immerhin aus dem Dienst entfernt ...

Ich vermute, dass eines Tages völlig überraschend entdeckt werden wird, dass es auch Identitäre im Dienste des Staates gibt (denn es handelt sich ja nicht nur um Polizisten).

Hoffentlich nicht zu spät.

@eckhart

eckhart schrieb:Ich vermute, dass eines Tages völlig überraschend entdeckt werden wird, dass es auch Identitäre im Dienste des Staates gibt (denn es handelt sich ja nicht nur um Polizisten).

Solch einen Fall gab es doch bereits schon:

Ein Berliner Polizist soll bei einer Demonstration ein Plakat mit einem rechtsextremen Spruch getragen haben. Er ist zugleich AfD-Funktionär in Brandenburg. Jetzt wird gegen ihn ermittelt.

Ein Brandenburger Verfassungsschützer ordnete in der Sendung den Spruch als Parole aus dem rechtsextremen Milieu ein. "Das wäre hier in erster Linie die 'Europäische Aktion' und in zweiter Linie zum Beispiel die 'Identitäre Bewegung'. Die 'Europäische Aktion' ist der Verbund der europäischen Holocaustleugner. Sie setzt sich zusammen aus Holocaustleugnern, Revisionisten, und aus Rassisten", sagte er.

Der Polizist habe auch sein Auto mit Aufklebern der "Identitären" und der "Europäischen Aktion" versehen, hieß es weiter. "Damit gebe ich meiner rechtsextremistischen Gesinnung eindeutig Ausdruck", kommentierte der Verfassungsschützer weiter.

...

Es wäre nicht der erste Berliner Polizist, der in diesem Jahr mit dem rechten Milieu in Verbindung gebracht wird. Im September wurde ein Berliner Polizeibeamter zu einer Geldstrafe von 2750 Euro verurteilt und im Dienst versetzt, nachdem er per WhatsApp rechtsextreme Weihnachtsgrüße an seine Kollegen verschickt hatte ("Ho-Ho-Holocaust").

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/berliner-polizist-und-afd-mitglied-unter-rechtsextremismus-verdacht-a-1059295.html

Angefangen hatte alles im Januar dieses Jahres. Damals tauchte W. bei einem Aufmarsch des Brandenburger Pegida-Ablegers Bramm auf, an dem sich auch Dutzende Neonazis beteiligten. „Antirassismus, weltoffen, bunt, Vielfalt sind Kennwörter für weißen Genozid“ und „Europa den Europäern“ stand auf seinem selbst gemalten Transparent. Klassische rechtsextreme Parolen, sagt der Verfassungsschutz. Auch die Aufkleber auf seinem Privatwagen sind eindeutig: ein Sticker der Identitären Bewegung und ein weiterer mit dem Logo der Europäischen Aktion.

http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2015/10/23/berliner-polizist-wirbt-fur-rechtsextreme-gruppen_20319

Wie aus dem Spiegel-Bericht hervorgeht, erfährt man hierüber jedoch erst nach Anfrage,
Ach ja, im Threah hier wurden auch schon andere Fälle von Rechtsextremismus innerhalb der Polizei belegt.

@Deepthroat23
Ich denke auch dass das Problem hier ist dass Reichsbürger meines Wissens nach keine vernetzte Einheit sind wie andere Nazigruppen o.Ä. Ist einer schon ein Reichsbürger wenn er nur Phantast ist und sich auf diesen scheinbaren Paragraphen bezieht und denkt dass es die BRD nicht gäbe? Also ohne irgendwas anderes, ohne andere rechte Tendenzen und ohne Bewaffnung oder sowas. So wie manche halt glauben dass es Reptiloide gibt aber die tun dann nichts dagegen, also quasi nur ein Glaube. Oder ist Reichsbürger jeder der von sich sagt Reichsbürger zu sein? Kann mir schon vorstellen dass es darunter einige nicht-rassistische Träumer gibt, die einfach in ihrer Parallelwelt leben und sich vorstellen Regent zu sein. Ein Fall für das Gesetz wird das dann immer nur wenn die Steuerzahlungen verweigern oder sowas - aber das ist auch wieder was anderes als Terrorverdacht.

Sixtus66 schrieb:Ein Fall für das Gesetz wird das dann immer nur wenn die Steuerzahlungen verweigern oder sowas - aber das ist auch wieder was anderes als Terrorverdacht.

-?- Echt?

"Harald S. hat viele Fragen, und weil ihm, wie er meint, keiner die richtigen Antworten gibt, raunt er gerne drauflos. Das Deutsche Reich habe wohl noch Bestand in den Grenzen von 1937, die Bundesrepublik sei eine GmbH, "da kommste ins Grübeln", sagt er, und fragt: "Warum sind wir heute hier? Was ist meine Rolle hier?"

Harald S. ist Polizeihauptkommissar und Seminarleiter am Fortbildungsinstitut der Bayerischen Bereitschaftspolizei in Ainring. Man könnte also sagen, dass seine Rolle klar ist. Aber für S. ist offenbar nur eines klar: Sein Arbeitgeber, der Staat, ist auf Lügen gebaut, ein Scheingebilde, das von verschworenen Zirkeln geschützt wird. Und seine Mission ist, die Wahrheit herauszufinden."

Was wäre wohl gewesen,
wenn genau jener Reichsbürger, der eben erst zum Mörder geworden ist, selbst bei der Polizei beschäftigt gewesen wäre?

"Der Fall Harald S. zeigt, dass die Behörden sich auch in ihren eigenen Reihen umgucken müssen - auch wenn es absurd anmutet, dass Staatsleugner als Staatsdiener arbeiten. "Da muss man sich doch mit voller Kraft für unseren Staat einsetzen, für mich ist das unerklärlich", sagte Innenminister Herrmann am Donnerstag.

"Reichsbürger" in Uniform

Bayern wird in den kommenden Wochen versuchen, "Reichsbürger" nicht nur in der Beamtenschaft, sondern im gesamten öffentlichen Dienst zu finden, und ansonsten vor allem überprüfen, ob Waffenbesitzer sich diesen Ideen anschließen. Dazu sollen die Erkenntnisse einzelner Behörden gebündelt werden. "Wir wollen herausfinden, wer schon einmal mit "Reichsbürgern" zu tun hatte. Zoll, Landratsämter etc.", so Herrmann. Ein Polizeibeamter des Präsidiums Schwaben Nord wurde bereits am Donnerstag suspendiert, gegen zwei weitere laufen Untersuchungen."
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/reichsbuerger-wo-staatsleugner-als-polizisten-arbeiten-a-1117747.html

@eckhart
Na gut bei der Polizei ist das klar. Aber dass Rechte sich gerne gezielt Polizeiberufe aussuchen ist nichts Neues. Da waren ja auch welche im KKK oder wollten beitreten. Aus demselben Grund gibt es so viele Morde an Schwarzen in den USA. Wenn man Polizist ist kann man halt am besten gegen Ausländer vorgehen und andere "legal" einschüchtern.
Ich meinte jetzt auch eher dass nicht jeder der so eine VT hat gefährlicher Rechter sein muss. Dass es bei welchen mit Waffen oder Polizisten anders ist ist klar. Zumal letzteres (also der Fall Harald S.) eine gezielte Unterwanderung ist. Gabs da nicht auch noch irgendeine indirekte Verbindung mit dem NSU oder irgendwelchen Beamten da? Hab das gelesen aber weiß nicht mehr ob das hier war oder in einem der tausend Artikel die gerade auf Onlineseiten der Zeitungen rumfliegen.

Sixtus66 schrieb:Ich meinte jetzt auch eher dass nicht jeder der so eine VT hat gefährlicher Rechter sein muss.

Ich sehe es eher umgekehrt:
Nicht jedem gefährlichen Rechten muss man nachweisen können, VTs anzuhängen.

Der bayrische Innenminister definiert Gefährlichkeit noch breiter.
Waffenbesitzer seien potentiell verdächtig, deshalb müsse man prüfen, ob Waffenbesitzer VTs, wie der Reichsbügerbewegung anhängen.

eckhart schrieb:ansonsten vor allem überprüfen, ob Waffenbesitzer sich diesen Ideen anschließen. Dazu sollen die Erkenntnisse einzelner Behörden gebündelt werden.

@eckhart

Auch in Sachsen-Anhalt gibt es 4 bekannte Fälle bei der Polizei.
Und wieder mal erfährt man hiervon erst auf Anfrage.

Die "Reichsbürger" haben möglicherweise nicht nur in der bayerischen Polizei Anhänger, wie am Donnerstagabend bekannt geworden war, sondern auch in der von Sachsen-Anhalt. Vier Disziplinarverfahren laufen gegen Bedienstete der dortigen Landespolizei. In drei Fällen sei bereits eine Suspendierung ausgesprochen worden, teilte das Innenministerium in Magdeburg auf Anfrage mit.

http://www.sueddeutsche.de/politik/disziplinarverfahren-reichsbuerger-auch-bei-der-polizei-in-sachsen-anhalt-vermutet-1.3216856


@Sixtus66

Ich hatte über die Gefährlichkeit durch den Reichsmob eine Seite zuvor schon was verlinkt.
Beitrag von tudirnix (Seite 1.952)
Die Einschätzung von Experten sollte man nicht unterschätzen. Könnte hilfreich sein, sich ein Bild der Lage zu verschaffen. Es sind keine harmlosen Spinner, nicht umsonst beobachtet der Verfassungsschutz deren Treiben und stuft die Szene als rechtsextremistisch ein.

Und nochmal das Zitat aus einem der in meinem Kommentar verlinkten Berichte:

tudirnix schrieb am 20.10.2016:Auch die Bundesregierung sieht in der sogenannten Reichsbürgerbewegung eine Gefahr für die innere Sicherheit. Es bestehe das „Risiko, dass radikalisierte Einzeltäter ähnliche Straftaten“ begingen wie der norwegische Massenmörder Anders Breivik oder die rechtsextreme Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund, hieß es 2012 in einer Antwort des Innenministeriums...

https://www.welt.de/regionales/nrw/article156317241/Wenn-Reichsbuerger-sich-mit-Kalaschnikows-bewaffnen.html

Reichsbürger dürfen in Brandenburg keine Waffen mehr besitzen, in wie fern das konsequent angewandt wurde und auch Polizisten betrifft bleibt abzuwarten...

http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1124289/ (Archiv-Version vom 22.10.2016)
+ diverse andere lokale Medien bis hin zur Lausitzer Rundschau...

Bone02943 schrieb:Reichsbürger dürfen in Brandenburg keine Waffen mehr besitzen, in wie fern das konsequent angewandt wurde und auch Polizisten betrifft bleibt abzuwarten...

Eigentlich disqualifiziert sich ein Reichsbürger ohnehin für den Polizeidienst. Da bleibt dann nur mehr die eigene Spaßpolizei übrig.

Gut das es diese Zeitschrift gibt, jetzt erkennt jeder Depp einen Neo-Nazi oder Rechtsextremen! Danke dafür! Danke für diese Hetze und pauschalisierung!

Apothekenblatt warnt vor blonden Mädchen mit Röcken

So schlimm wie Rassisten, die sich fremdenfeindlich verhalten und äußern, sind auch alle anderen, die Menschen pauschal verurteilen. So geschehen in einem Apothekenblatt, das vor einigen Monaten vor vermeintlich rechten Familien warnte.

Die "Baby und Familie" will schließlich nicht vage bleiben, sondern handfeste Tipps liefern für Eltern, die weltoffen und gut sind. Da braucht es schon ein paar eindeutige Hinweise. Schließlich schicken die ihre Kinder täglich in die Kindertagesstätte und in die Schule, wo sie Umgang haben mit einem unübersichtlichen Menschenpulk. Wie sind die gefährlichen Frauen und Kinder denn zu erkennen, die den eigenen Nachwuchs in dessen Alltag umgeben und beeinflussen können? Die Redaktion hat eifrig Attribute gesammelt: "unauffällig, blond, nett, engagiert" - das sind laut dem Text Erkennungsmerkmale für Rechtsextreme und deren Kinder.
Dazu wurde offenbar sogar eine "Soziologin und Rechtsextremismus-Forscherin an der Frankfurt University of Applied Sciences" befragt. Die warnt: "Erstmal sind sie nett und engagiert" - das Gefährliche bei rechtsradikalen Eltern sei jedoch, dass sie gerne Ämter im Elternbeirat oder in ähnlichen Gremien übernähmen. Das Äußere der Kinder der vermeintlich Rechten erscheint der Redaktion von besonderer Bedeutung. So wird im Text doch tatsächlich vor Mädchen mit "akkurat geflochtene[n] Zöpfe[n] und lange[n] Röcke[n]" gewarnt. Das sei bereits ein Warnsignal und "Hinweis auf rechte Eltern".

http://mobil.stern.de/panorama/gesellschaft/rechtsextremismus--apothekenblatt-warnt-vor-blonden-maedchen-mit-roecken--7069140.html

Satire pur! Soviel Arroganz und Dummheit! :D

Juvenile schrieb: So wird im Text doch tatsächlich vor Mädchen mit "akkurat geflochtene[n] Zöpfe[n] und lange[n] Röcke[n]" gewarnt. Das sei bereits ein Warnsignal und "Hinweis auf rechte Eltern".

Naja, völlig primitives Klischee der Art, wie man sie mit umgekehrtem Vorzeichen mal vor 80 Jahren die Ecke rum kannte. :D

Allerdings enthält das Wesen eines Klischees, sofern es nicht wie beim NS demagogisch zur Gehirnwäsche instrumentalisiert wird, einen Kern Wahrheit. Denn kann sich irgendeiner Mädchen mit "akkurat geflochtene[n] Zöpfe[n] und lange[n] Röcke[n]" in ner linken Großstadt-WG vorstellen? Nicht, dass es so weit kommt, dass man sich auch noch die naturblonden Haare dunkel färben müsste ... :D - meistens ist ja bekanntlich das Gegenteil der Fall, wie man täglich in der Stadt sehen kann.

Allerdings sind alle politischen Klischees, wie auch dieses, ziemlich gefährlich, da man drüpber lacht und sich auf die Schenkel kloppt und dabei nicht bemerkt, dass unterschwellig immer etwas hängen bleibt. Ist wie mit Weihnachten. Auch ein völlig atheistischer Antiweihnachtsgroßstadtmensch wird phasenweise sentimental, wenn auch aus ganz anderen Gründen.

@Realo
Du sitzt gerade so schön am Rechner,such dich bitte den Artikel von Silke Burmester raus,der erschien mit der Überschrift in Taz Zwei irgebdwann im Juli oder August "Der Kuchen schmeckt nicht"