Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

Braunland aktuell - die Besorgten jubeln und feuern an:

Vier Flüchtlinge sind an einer Straßenbahnhaltestelle in Frankfurt (Oder) rassistisch beleidigt und beim Fluchtversuch verfolgt worden. Zwei der Asylbewerber wurden dann mit Schlägen attackiert. Passanten sollen die Täter dabei laut Polizei angefeuert und die Opfer ebenfalls ausländerfeindlich beleidigt haben.
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/brandenburg/neonazi-angriff-passanten-feuern-rechte-schlaeger-an-24111126?dmcid=sm_fb_p

Zum Glück gibt es in diesem Land aber noch Mitbürger, die über etwas Empathie verfügen und die Cops gerufen haben.

Bitter ist ja vor allem das hier Passanten sollen die Täter dabei laut Polizei angefeuert und die Opfer ebenfalls ausländerfeindlich beleidigt haben. .

Direkt mit anklagen diese Leute.

Verfassungswidrige Kennzeichen wurde offenbar auch noch getragen.

Andere Quelle: Frankfurt an der Oder: Attacke auf Asylbewerber - Passanten feuern Täter an

Mehrere Männer haben in Frankfurt an der Oder vier Asylbewerber angepöbelt und geschlagen. Laut Polizei wurden sie dabei von Passanten noch ermuntert.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/frankfurt-an-der-oder-asylbewerber-attackiert-passanten-feuern-taeter-an-a-1093937.html

@Issomad @Venom



Wollen ja nicht, dass die Österreicher beim Thema Rschtsextremismus zu kurz kommen.

Vorarlberg als „Hotspot für Neonazis“

Rechtsextremismus nimmt wieder zu. Das sagt der Bernhard Weidinger vom Dokumentationsarchiv. In Vorarlberg zeige er sich vor allem in Form der „Blood and Honour“-Bewegung. Seit vergangenem Jahr sei das Vorarlberger Netzwerk wieder aktiver.
„Vorarlberg als Hotspot für Neonazis“ - mit dieser Aussage ließ Bernhard Weidinger vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes am Montag aufhorchen - mehr dazu in Nach Amoklauf: Neonazi nicht am Radar (oe1.ORF.at).
„Klassische Neonazi-Strukturen“

Die Aussage beziehe sich auf klassische Neonazi-Strukturen wie die rechtsextreme „Blood and Honour“-Bewegung, so Weidinger. Diese sei Österreich weit nur mehr in Vorarlberg zu finden und seit Kurzem wieder aktiver.

http://vorarlberg.orf.at/news/stories/2776185/

Nebenbei: auch der Amokläufer war in der Szene aktiv. Siehe Link im Beitrag.

Mit Nazi-Symbolik zum Dorffest

Bei einem Heimatfest im sächsischen Colmnitz liefen Teilnehmer in Wehrmachtsuniformen beim Umzug mit. Gewehre und Hakenkreuze irritierten offenbar nur wenige der Schaulustigen.





mehr . . .
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/colmnitz-in-sachsen-nazi-symbolik-beim-dorffest-a-1094774.html


In Sachsen setzt sich offenbar die deutsche Geschichte - abgesehen von den irritierenden 40 DDR-Jahren dazwischen - nahtlos fort.

Realo schrieb:In Sachsen setzt sich offenbar die deutsche Geschichte - abgesehen von den irritierenden 40 DDR-Jahren dazwischen - nahtlos fort.

So ein polemischer Humbug.

Im Rahmen eines Umzuges, bei dem alte Fahrzeuge und Militärtechnik vorgeführt wurde, wurden eben auch Uniformen zur Schau getragen.

Einen ähnlichen, völlig überzogenen Affront gab es schon einmal beim Tag der Sachsen 2012 in dessen Folge das juristische Verfahren schließlich eingestellt wurde. ( wahrscheinlich auf Grund des § 86 (4) StGB der auch hier, in der Causa Colmnitz greifen sollte. )

Der OB der ausrichtenden Stadt schrieb damals Folgendes dazu:

http://www.freiberg.de/freiberg/content.nsf/docname/Webseite_A7ED8EA13254EC48C12579A50032D3B5?OpenDocument

Leider hat die berechtigte Auseinandersetzung mit den beschriebenen Tatsachen auch zur Folge, dass nun ein einziges Bild die Wahrnehmung vom Sachsentag prägt und ganz offensichtlich vorhandene Klischees bedient. Der Tag der Sachsen in Freiberg mit hunderttausenden Gästen hat bewiesen, wie weltoffen und friedfertig die Sachsen sind.“

Natürlich muss man sich damit auseinander setzen, mit welcher Intention die zur Schaustellung stattfand. Aber wieder aus einem einzelnen Bild auf "die Sachsen" zu schließen zeigt einmal mehr, wie verbohrt und reflexartig mittlerweile damit umgegangen wird.

Lässt Quentin hunderte Typen in SS Uniformen durch seine Filme marschieren wird es ein Kassenschlager. Aber wehe jemand trägt eine Uniform im Rahmen eines Umzuges... da hört der Spass auf und wird der Fortbestand der Nazizeit einem ganzen Bundesland untergeschoben.

Damit bist du @Realo keinen Deut besser als all die Pfosten, die von einem kriminellen Syrer auf alle schließen.

Respekt! :Y:

Word!

def schrieb:Im Rahmen eines Umzuges, bei dem alte Fahrzeuge und Militärtechnik vorgeführt wurde, wurden eben auch Uniformen zur Schau getragen.

verfassungswidrig

def schrieb:Einen ähnlichen, völlig überzogenen Affront gab es schon einmal beim Tag der Sachsen 2012 in dessen Folge das juristische Verfahren schließlich eingestellt wurde.

Im Osten gehen die Uhren halt anders. Warum sollte die Justiz dort eine Ausnahme bilden?

def schrieb: Leider hat die berechtigte Auseinandersetzung mit den beschriebenen Tatsachen auch zur Folge, dass nun ein einziges Bild die Wahrnehmung vom Sachsentag prägt und ganz offensichtlich vorhandene Klischees bedient. Der Tag der Sachsen in Freiberg mit hunderttausenden Gästen hat bewiesen, wie weltoffen und friedfertig die Sachsen sind.“

Du musst nicht unbedingt die Propaganda wiederholen. Sachsen insgesamt wird von Tag zu Tag nationalsozialistischer.

def schrieb:Aber wieder aus einem einzelnen Bild auf "die Sachsen" zu schließen zeigt einmal mehr, wie verbohrt und reflexartig mittlerweile damit umgegangen wird

Alle sächsischen Ortschaften habe ich nicht im Erdkundeunterricht in der Schule kennengelernt, sondern durch rechtsextreme Ausschreitungen aus den Medien. So lernt man auch ein Bundesland kennen.

def schrieb:Lässt Quentin hunderte Typen in SS Uniformen durch seine Filme marschieren wird es ein Kassenschlager.

Möchtest du Hollywood und Realität zu einer Wirklichkeit 3.0 vermischen? Bin ich nicht dabei. Für mich ist das Feindland. Den Nationalsozialismus wieder hoffähig zu machen? Hätten glaub ich nicht wenige Interesse dran. Man spricht es ja inzwisachen auch immer "freier" und "offener" aus. Ein Dreivierteljahrhundert danach fallen die Hemmschwellen Schicht um Schicht wieder ab.

def schrieb:Damit bist du @Realo keinen Deut besser als all die Pfosten...

Hm, bei mir werden userbezogene Beiträge immer sofort gelöscht.

Aldaris schrieb am 24.05.2016:verfassungswidrig

Nachweis bitte!

(wie schon erwähnt war es das 2012 auch nicht und ist es in den meisten Fällen, wie ich dir bereits mitgegeben habe, gem. §86(4) StGB nicht mal strafbar)

Wenn innerhalb eines Umzuges, Filmes, Theaterstücks oder einer Ausstellung verbotene Symbole zu Schau gestellt werden, und das passiert jeden Tag zigfach hier in D, ist das kein Straftatbestand.

Realo schrieb:Im Osten gehen die Uhren halt anders. Warum sollte die Justiz dort eine Ausnahme bilden?

Weils im StGB steht?

Mal ganz davon ab, dass deine Uhr auch ne ganz besondere Zeit anzuzeigen scheint.

Realo schrieb:Du musst nicht unbedingt die Propaganda wiederholen. Sachsen insgesamt wird von Tag zu Tag nationalsozialistischer.

WTF?! Würde ichs nicht besser wissen, würde ich meinen du versuchst mich zu trollen. Leider ist das aber wohl doch dein voller Ernst...

Realo schrieb:Alle sächsischen Ortschaften habe ich nicht im Erdkundeunterricht in der Schule kennengelernt, sondern durch rechtsextreme Ausschreitungen aus den Medien. So lernt man auch ein Bundesland kennen.

Dann hast du dir also ein eigenes Bild davon gemacht? Mensch, dass ist ja hervorragend... :D

Realo schrieb:Möchtest du Hollywood und Realität zu einer Wirklichkeit 3.0 vermischen?

Dude... wenn du historische Umzüge mit dem Fortbestand des Nationalsozialismus assoziierst sollte dir doch eine Vermischung von Hollywood und Realität ganz zuträglich sein.


Nachtrag:

Das Ganze wurde ja bereits angezeigt und wird juristisch geprüft werden. Ich erwarte das es keine Konsequenzen haben wird.

Sollte sich natürlich herausstellen, dass die Träger der Uniformen bereits straffe Kontakte zu rechtsextremen Gruppen haben und evtl. vorbelastet sind sieht das natürlich anders aus.

Ändert alles nix daran, dass du mit deiner Sippenhaft in Reinform den Vogel abschießt... @Realo

def schrieb:Nachweis bitte!

Vom Verbot nationalsozialistischer Symbole sind auch Karnevalsveranstaltungen und andere Volksbelustigen nicht ausgenommen. Einzige Ausnahme: Kunst. Dazu zählen auch historische Filme und Theaterstücke. Satire nicht.

def schrieb:Wenn innerhalb eines Umzuges, Filmes, Theaterstücks oder einer Ausstellung verbotene Symbole zu Schau gestellt werden, und das passiert jeden Tag zigfach hier in D, ist das kein Straftatbestand.

Es wurde nicht in Kunst gekleidet, sondern offen zur Schau getragen.

def schrieb:Weils im StGB steht?

Der Ermessensspielraum wird im Osten gegenüber Rechts offensichtlich etwas weiter ausgelegt.

def schrieb:WTF?! Würde ichs nicht besser wissen, würde ich meinen du versuchst mich zu trollen. Leider ist das aber wohl doch dein voller Ernst...

Ich bin hier nicht der Scherzkeks, dazu ist die Sache zu ernst. Du könntest aber mal beweisen, dass Sachsen nicht von Tag zu Tag nationalsozialistischer wird. Die Quote rechtsextremer Gewalttaten liegt dort bekanntlich 4x so hoch wie im Bundesdurchschnitt. Und die AfD liegt in Sachsen bei rund 30% und damit etwa gleichauf mit der CDU als stärkster Partei.

Realo schrieb:Einzige Ausnahme: Kunst. Dazu zählen auch historische Filme und Theaterstücke.

Das ist heute wirklich mühselig mit dir. Ich hab dir die Quelle nun bereits mehrfach gegeben...

https://dejure.org/gesetze/StGB/86.html

§ 86
Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen

[...]

(3) Absatz 1 gilt nicht, wenn das Propagandamittel oder die Handlung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient.

Realo schrieb:Ich bin hier nicht der Scherzkeks, dazu ist die Sache zu ernst.

Das macht es ja erst so traurig... du meinst das wirklich ernst.

Realo schrieb:Du könntest aber mal beweisen, dass Sachsen nicht von Tag zu Tag nationalsozialistischer wird.

Umgedreht wird ein Schuh daraus. Da Nichtexistenz nicht zu beweisen geht musst du beweisen das es eben so ist. Auf die Beweisführung bin ich ehrlich gespannt. Nur zu!

Realo schrieb:Und die AfD liegt in Sachsen bei rund 30% und damit etwa gleichauf mit der CDU als stärkster Partei.

Die Linke war bisher fast immer zweitstärkste Kraft in Sachsen. Und nun?

def schrieb:Ich hab dir die Quelle nun bereits mehrfach gegeben...

Hab ich das Gegenteil behauptet?
Das war keine Kunstveranstaltung, sondern ein UMZUG, und der ist nicht vom Verbot nationalsozialistischer Symbole befreit.
Andernfalls hätte der Vorfall auch gar nicht erst die Medien erreicht.

def schrieb:Umgedreht wird ein Schuh daraus. Da Nichtexistenz nicht zu beweisen geht musst du beweisen das es eben so ist. Auf die Beweisführung bin ich ehrlich gespannt. Nur zu!

Steht hier im Thread, den du offenbar nicht voll gelesen hast. Habe x-mal zu den entsprechenden Statistiken verlinkt.

def schrieb:Die Linke war bisher fast immer zweitstärkste Kraft in Sachsen. Und nun?

Wir haben nicht 1995.

Realo schrieb:Hab ich das Gegenteil behauptet?
Das war keine Kunstveranstaltung, sondern ein UMZUG, und der ist nicht vom Verbot nationalsozialistischer Symbole befreit.
Andernfalls hätte der Vorfall auch gar nicht erst die Medien erreicht.

1. Ich habe dir gerade noch mal erläutert das diese von dir erwähnte Ausnahme sich nicht auf Kunst beschränkt. Entsprechenden Absatz 3 des Gesetzes findest du in meinem letzten Post. Ein historischer Umzug, der Bericht erstattet, wie es zu dieser Zeit in der Geschichte war, ist mMn von diesem Gesetz gedeckt. Aber das wird juristisch aufgearbeitet werden.

2. In die Medien hat er es geschafft, weil ein einzelner "Fotojournalist" bei dem jeder zweite Tweet mit "Nazi..." beginnt, sich darüber profilieren wollte und jetzt auch kann.
Lustiger Weise ist diesmal wohl nur der Spiegel drauf angesprungen und bietet dem Herren seine 5 Minuten Internetfame.

Realo schrieb:Steht hier im Thread, den du offenbar nicht voll gelesen hast. Habe x-mal zu den entsprechenden Statistiken verlinkt.

Du hast also hier im Thread nachgewiesen das Sachsen von Tag zu Tag nationalsozialistischer wird? Linke doch bitte noch einmal diese Posts von dir.

Realo schrieb:Wir haben nicht 1995.

Wikipedia: Landtagswahl in Sachsen 2014

Wie wäre es sich mal zu belesen bevor man trotzig Unfug ins Forum rotzt?

2014 -> CDU 39,4 % ; Die Linke 18,9 % ; SPD 12,4 % , [...]

def schrieb:1. Ich habe dir gerade noch mal erläutert das diese von dir erwähnte Ausnahme sich nicht auf Kunst beschränkt. Entsprechenden Absatz 3 des Gesetzes findest du in meinem letzten Post.

Nichts von den genannten Ausnahmen trifft zu. Checkst du das etwa nicht?

def schrieb:Ein historischer Umzug, der Bericht erstattet, wie es zu dieser Zeit in der Geschichte war, ist mMn von diesem Gesetz gedeckt.

Vielleicht liest du einfach mal den Artikel. Hier ein Auszug:
"Doch wirft man einen Blick in das Veranstaltungsprogramm, wird das diesjährige "Colmnitzer Schul- und Heimatfest" nicht etwa gefeiert, weil der Ort ein Jubiläum hat und man die Nazi-Epoche hätte irgendwie darstellen wollen. Nein, gefeiert wurde anlässlich von 110 Jahren Rassegeflügelzuchtverein, 110 Jahren Rassekaninchenzüchterverein, 110 Jahren Freiwilliger Feuerwehr sowie 850 Jahre Kirche Colmnitz."

def schrieb:Du hast also hier im Thread nachgewiesen das Sachsen von Tag zu Tag nationalsozialistischer wird? Linke doch bitte noch einmal diese Posts von dir.

Ich habe statistisch nachgewiesen, dass 1/4 aller rechtsextremen gewalttaten aus Sachsen kommt, obwohl dort nur 1/16 der bundesdeutschen Bevölkerung lebt. Rechnen musst du nun selber.

Realo schrieb:Du könntest aber mal beweisen, dass Sachsen nicht von Tag zu Tag nationalsozialistischer wird. Die Quote rechtsextremer Gewalttaten liegt dort bekanntlich 4x so hoch wie im Bundesdurchschnitt. Und die AfD liegt in Sachsen bei rund 30% und damit etwa gleichauf mit der CDU als stärkster Partei.

Das alles zusammen genommen hat in Sachsen bereits zu spürbaren Imageschäden geführt,
die im Tourismus und im Fremdenverkehr insgesamt negativ zu Buche schlagen.

Je mehr Sachsen sich bemüßigt fühlen, auch äußerlich als Nazis zu erscheinen, nur zu!

Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert.

Hier gänzlich.

Realo schrieb:Nichts von den genannten Ausnahmen trifft zu. Checkst du das etwa nicht?

Das solltest du, auch wenn du der volle Checker bist, letztlich den Gerichten überlassen, nicht wahr?

Realo schrieb:Vielleicht liest du einfach mal den Artikel.

Wir haben also drei 110jährige Jubiläen und ein 850jähriges. In allen 4en ist die NS-Zeit enthalten.

Lassen wir also die Gerichte urteilen. Ich gehe davon aus, dass ein ähnliches Urteil wie 2012 ergehen wird bzw. die Ermittlungen eingestellt werden.

Bin da aber ergebnisoffen eingestellt.

Realo schrieb:Ich habe statistisch nachgewiesen, dass 1/4 aller rechtsextremen gewalttaten aus Sachsen kommt, obwohl dort nur 1/16 der bundesdeutschen Bevölkerung lebt. Rechnen musst du nun selber.

Nochmal: Du hast nachgewiesen, dass Sachsen von Tag zu Tag nationalsozialistischer wird?

In diesem Thread wurden mehr als genügend Artikel über Rechtsextremismus in Sachsen dokumentiert. @def

Aber ich hab mir mal die Mühe gemacht, ein bisschen zu kramen und ein paar Links zusammengestellt.

Staatsversagen? Warum Rechtsextremismus in Sachsen besonders gedeiht

http://www1.wdr.de/daserste/monitor/videos/video-staatsversagen-warum-rechtsextremismus-in-sachsen-besonders-gedeiht-100.html

"Ja, Sachsen hat ein Problem mit Rechtsextremismus

http://www.welt.de/politik/deutschland/article152774603/Ja-Sachsen-hat-ein-Problem-mit-Rechtsextremismus.html

Rechtsextremismus in Sachsen"Folge von langjährigem Versagen

http://www.deutschlandradiokultur.de/rechtsextremismus-in-sachsen-folge-von-langjaehrigem.1008.de.html?dram:article_id=329195

"Es stimmt, Sachsen hat ein Problem mit Rechtsextremismus"

http://www.sueddeutsche.de/politik/nach-clausnitz-und-bautzen-tillich-es-stimmt-sachsen-hat-ein-problem-mit-rechtextremismus-1.2885510

Sachsens Ministerpräsident Tillich übt Selbstkritik: Er habe das Ausmaß des Rechtsradikalismus in Sachsen unterschätzt.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sachsen-stanislaw-tillich-raeumt-versagen-im-kampf-gegen-rechtsradikale-ein-a-1079913.html

eckhart schrieb:Das alles zusammen genommen hat in Sachsen bereits zu spürbaren Imageschäden geführt,
die im Tourismus und im Fremdenverkehr insgesamt negativ zu Buche schlagen.

Die in DD eingeführte Beherbergungssteuer hat da mindestens den gleichen Anteil, wie die andauernde Hetze gegen Sachsen / Ossis der letzten Monate.

Zum Glück haben sich die meisten Medien da mittlerweile eines besseren besonnen.

eckhart schrieb:Je mehr Sachsen sich bemüßigt fühlen, auch äußerlich als Nazis zu erscheinen, nur zu!

Vor allem bei historischen Umzügen.... :Y:

@tudirnix

Und das sind jetzt Beispiele für eine Zunahme des Nationalsozialismus in Sachsen? Rly?

Ich würde nie soweit gehen, die Probleme mit Rechtsradikalen/-extremen zu negieren, aber den Sachsen pauschal zu unterstellen sie würden von Tag zu Tag nationalsozialistischer ist schon ne echt harte Nummer und könnte glatt als Volksverhetzung durchgehen.