Berlin muss echt schlecht regiert sein. Bei uns in Hamburg gibt es diese Probleme nicht.Bluefighter schrieb:Ich denke nicht an Probleme in Armenvierteln sondern an die Probleme die in Berlin an der Tagesordnung sind .
Ich denke an Probleme die in unserem eigenen Land stattfinden und vor denen unsere Politiker nur zu gerne die Augen verschließen , von der Gefahr die davon ausgeht . Und ich denke da an Politiker ( wie z.B den Herrn Özdemir ) die mit Forderungen nach Legalisierung von Cannabis dem ganzen noch Vortrieb verschaffen . Und ich verallgemeinere nicht ich stelle Tatsachen fest . Mir ist durch aus bewusst das nicht jeder Flüchtling mit Drogen handelt und andere Straftaten begeht nur sprechen die Berichte doch eine ziemlich deutliche Sprache . Und das diverse rechtsorientierte Blätter und Parteien daraus Kapital zu schlagen suchen ist doch zu erwarten gewesen oder ?
Hauptstadt
Die Überzeugungstöterin
Von Deggerich, Markus
Monika Herrmann stellt sich in Kreuzberg dem Kampf: um grüne Ideale, gegen eine harte Realität. Die Bürgermeisterin sagt: "Ich bin Therapeutin, Dompteurin, Klagemauer."
Sie fühlte sich wohl in ihrer Wohnung, Monika Herrmann wollte nicht wegziehen. Im Treppenhaus stapelten sich kurz vor Weihnachten trotzdem Umzugskisten bis hinauf zu ihrer Tür. "Frohes Fest" hatte jemand an die Wand geschmiert. Zu der Attacke bekannte sich eine "Autonome Zelle Umzug".
Für Herrmann, 50, war es ein Schock. Seit 20 Jahren macht sie Lokalpolitik in Berlin-Kreuzberg, vor eineinhalb Jahren wurde sie dort Bürgermeisterin. Sie galt als Idealbesetzung: grün, links, lesbisch, engagiert. Inzwischen steht ihre Wohnung unter Schutz. Sie hat Hassbriefe erhalten, von Rechten und Linken. Mitte Februar wurde eine Veranstaltung mit ihr abgebrochen, als das Thema Drogenpolitik im Geschrei des Publikums unterging. Für manche öffentlichen Termine, in denen es um die Zukunft des Bezirks ging, erhielt sie Personenschutz.
Große Fragen stellen sich in Kreuzberg reichlich. Flüchtlinge besetzen seit gut zwei Jahren die ehemalige Gerhart-Hauptmann-Schule, um ein Bleiberecht zu erzwingen - ein bis heute ungelöstes Drama. Rund um den Görlitzer Park hat sich Deutschlands wahrscheinlich aggressivste Drogenszene etabliert. Hinzu kommt die Gentrifizierung mit rasant steigenden Mieten, die sowohl den vielen Migranten als auch den grün-links-alternativen Anwohnern den Raum nimmt.
Der Wandel macht dem Bezirk zu schaffen, einfache Antworten gibt es nicht. Mittendrin muss Monika Herrmann zwischen den alten Idealen und der neuen Wirklichkeit vermitteln. Sie sagt: "Das Kreuzberg, wie wir es kannten, ist tot und kommt auch nicht wieder."
Ein Mittwochabend, das Kommunalparlament tagt und will einen Fragenkatalog abarbeiten: "Einwendungen gegen die Amtsführung der Bezirksbürgermeisterin". Es sind 43 Fragen. Eigentlich: 43 Anklagen. Herrmann hält sich am Rednerpult fest, sie bekommt Feuer von links und von rechts, auch wegen der Flüchtlingspolitik. Allein der Wachschutz der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule kostet rund 120 000 Euro. Im Monat. Ein Ende? Nicht in Sicht.
Die CDU findet: Die Bürgermeisterin habe viel zu lange mit den Flüchtlingen verhandelt. Die Linke findet: Die Bürgermeisterin habe viel zu wenig mit den Flüchtlingen verhandelt. Einer der Volksvertreter beschimpft die Grüne als "unsolidarisch und menschenverachtend".
Herrmann seufzt und hält den Kritikern Realitätsverweigerung vor. Aber die Vorwürfe lassen sie nicht kalt. Im persönlichen Gespräch ist sie voller Zweifel, auch was ihre eigene Politik angeht. "In der Flüchtlingsfrage waren wir zu naiv", sagt sie.
Seit mehr als zwei Jahren arbeiten sich die Kreuzberger an der Asylfrage ab. Sie duldeten, dass Flüchtlinge aus dem gesamten Bundesgebiet im Herzen des Bezirks, am Oranienplatz, ein Camp errichteten, und verhinderten über Monate eine Räumung durch die Polizei.
Für die Flüchtlinge, die mit ihrem Marsch nach Berlin Schlagzeilen gemacht hatten, war Kreuzberg keine zufällige Wahl. Hier fänden sie ausreichend Unterstützer im linksalternativen Milieu, zudem eine grüne Lokalpolitik, der es schwerfiele, im Camp Recht und Gesetz durchzusetzen. Und so geschah es: Die Flüchtlinge räumten zwar den Oranienplatz, die Gerhart-Hauptmann-Schule blieb aber weiterhin besetzt - mit wohlwollender Unterstützung aus dem Kreuzberger Publikum.
Der Bezirk war wieder im Fokus, das Land schaute hin und diskutierte über Flüchtlingspolitik. Asylrecht ist jedoch Bundesrecht: Über die einschlägigen Paragrafen wird nicht im Bezirksamt entschieden, sondern im Bundestag. Ein Aufenthaltsrecht konnte Herrmann gar nicht versprechen. "Da haben wir falsche Hoffnungen geweckt", sagt sie.
Sie hat dem Protest der Flüchtlinge so viel Raum gelassen, sie hat für die Asylsuchenden so viel Verständnis gezeigt, dass diese dann glaubten, Kreuzberg könne all ihre Probleme lösen. Doch das Schicksal von rund 40 Menschen in der ehemaligen Schule ist noch immer ungeklärt. Gemäß der Rechtslage müssten sie in die für sie zuständigen Bundesländer oder in die EU-Staaten zurückziehen, in denen sie in Europa angekommen sind. Sie aber weigern sich zu gehen. "Es gibt keine gute Lösung mehr", sagt Herrmann.
Jeden Tag bekommt sie Druck, "von Rechten, von Linken, von oben und unten". Der rot-schwarze Senat sähe Berlins mächtigste Grüne gern an der Praxis scheitern, Parteifreunde fordern mehr Idealismus. Und der Interessenausgleich zwischen Migranten, altlinken Kreuzbergern und dem neuen Bürgertum in den Eigentumswohnungen fällt nicht leicht. Herrmann kann es keinem mehr recht machen.
Sie hat abgenommen. Manchmal, sagt sie, "bin ich einfach ratlos", der Kloß in ihrem Hals ist zu hören. Sie war eine Viel- und Schnellrednerin, jetzt bremst sie ihre Sprache, nimmt sich mehr Zeit beim Formulieren. Die Hand fährt oft durchs kurze Haar. Es schmerzt sie, die eigenen Glaubensgrundsätze infrage zu stellen. Monika Herrmann findet selbst keinen eindeutigen Begriff mehr für ihre Rolle: "Therapeutin, Dompteurin, Klagemauer, was weiß ich."
Sie ist grüne Gesinnungstäterin. Aber inzwischen ist sie, was alte grüne Gewissheiten angeht, auch Überzeugungstöterin, weil sie schmerzhaft gelernt hat, dass es nicht reicht, das Gute zu wollen, etwa die Flüchtlinge willkommen zu heißen. Sie ist wütend auf Teile der linken Szene, die sogenannten Unterstützer. "Die sind immer da, wenn es ums Demonstrieren geht." Herrmann sagt, die linke Unterstützerszene habe die Flüchtlinge instrumentalisiert. Ihr Job sei es nun, Kreuzberg aus einer Art Geiselhaft zu befreien.
Das sind starke Worte. Sie markieren das Ende einer grünen Selbstüberschätzung, einer wohlmeinenden Flüchtlingspolitik, wonach derjenige, der Gutes will, auch immer Gutes erreicht. Herrmann hat eine klare Meinung zu dieser Haltung: "Wir sind gescheitert."
Ein Jahr lang hat sie immer wieder von linken und grünen Freunden gehört, wie man Flüchtlingen Arbeit und ein Heim, eine Zukunft, bieten könne. Eine Fahrradwerkstatt, eine Volksküche sollten ausreichen, um mit diesen Einnahmen den Unterhalt der besetzten Schule zu bezahlen.
Heute lacht die Bürgermeisterin darüber. Keiner habe auch nur ein Blatt Papier eingereicht, das als Konzept getaugt hätte. Herrmann: "Wer glaubt, er könne ein Flüchtlingszentrum mit einer Fahrradwerkstatt finanzieren, der spinnt." Ihren linken Freunden hat sie einen vergifteten Rat gegeben: "Wenn ihr den Flüchtlingen helfen wollt, dann nehmt sie zu Hause auf." Sie lächelt spöttisch; niemand, den sie kennt, ist ihrer Empfehlung gefolgt.
Herrmann hat Politikwissenschaft in Berlin studiert. Als in ihrer Geburtsstadt die Mauer fiel, glaubte sie, eine Art intellektueller Sozialismus könne fortan die Politik prägen. Die DDR war für sie die Welt der Bücher von Christa Wolf und nicht die der Akten von Erich Mielke.
"Kreuzberg war einfach geil", sagt sie. Im Bezirksamt arbeitete sie schon als studentische Hilfskraft. Hier fühlte man sich nicht zuständig für die kleinen Katastrophen der Kommunalpolitik wie miese Toiletten in den Schulen oder geschlossene Bibliotheken. Es ging stets um die große Politik, und Herrmann wirkte daran mit. Der Markenkern der Grünen, die Umweltpolitik, sagt sie, habe in Berlin nie eine Rolle gespielt: Es ging um soziale Gerechtigkeit, Emanzipation, Multikulti und immer auch um "den Weltfrieden".
Jetzt, als Bürgermeisterin, muss sie erst mal das eigene Viertel befrieden. Ihr Bezirk umfasst die 2001 fusionierten Stadtteile Friedrichshain und Kreuzberg mit 274 000 Einwohnern, einem Migrantenanteil von mehr als 38 Prozent und einer Arbeitslosenquote von 12 Prozent. Neben der Flüchtlingsfrage ist die Drogenszene für Herrmann ein drängendes Thema. Weil viele der Dealer Afrikaner sind, sehen bürgerliche Kreuzberger da einen Zusammenhang. Thematisiert die Bürgermeisterin diese Verbindung, wird sie als Rassistin beschimpft. Tut sie nichts, "kippt der Kiez"; so sieht sie es.
Dealer bevölkern nicht nur den Görlitzer Park in Kreuzberg, sondern auch die Klub- und Kneipenszene in Friedrichshain. "Es ist die größte offene Drogenszene, die Berlin je hatte, und wir müssen das stoppen", sagt Herrmann.
Es ist Elternabend in einem Kinderladen nahe der Friedrichshainer Partymeile. Die Eltern sind besorgt, weil sich die Drogenszene bis vor die Tür des Kinderladens erstreckt. Auf dem nahe gelegenen Spielplatz, so erzählen es die Erzieher, müssten sie morgens den Boden vom Partymüll befreien und auf Drogendepots prüfen.
Direkt neben dem Kinderladen hat die Grüne Jugend ihr Büro, einen Block weiter steht ein leeres Haus, in dessen Keller kürzlich eine Frau vergewaltigt wurde, als sie dort Drogen kaufen wollte. Am Görlitzer Park stachen ein Cafébesitzer und sein Angestellter zwei Dealer nieder, um sie zu vertreiben. Das deuteten manche offenbar als Rassismus: Am folgenden Tag griffen Sympathisanten der Dealer das Café an.
Kreuzberg bekämpft sich selbst, weil es nicht mehr weiß, wie es leben will. Und trotz des unübersichtlichen Frontverlaufs muss Herrmann ständig Position beziehen.
Als sie noch neu im Amt war, schlug sie vor, am Görlitzer Park einen Coffeeshop zu eröffnen, wissenschaftlich begleitet, für den kontrollierten Verkauf von Haschisch. Herrmann findet die Idee, die ihr Prügel einbrachte, immer noch gut. Aber sie muss erst mal auf der Straße durchgreifen. Deshalb sagt sie Sätze, die ihre Wähler sonst vom CDU-Innensenator Frank Henkel hören: "Wir müssen jetzt aufräumen." Die Kreuzberger Drogenszene sei "kriminell und nicht mehr zumutbar".
Herrmann und Henkel haben ein angespanntes Verhältnis. Schon vor einem Jahr hatte die Grüne um mehr Polizeipräsenz am "Görli" gebeten. Mehr Personal und Razzien gibt es aber erst, seit der Innensenator vor Kurzem einen eigenen Aktionsplan gegen den Drogenhandel verkündete. Unter Kreuzberger Grünen kursiert der Verdacht, es sei dem rot-schwarzen Senat recht, wenn Kreuzberg als abgewirtschaftet wahrgenommen und grüne Politik damit diskreditiert werde.
Im Sommer wird Herrmann zwei Jahre lang im Amt sein. Sie hat gelernt, dass der große politische Anspruch von Kreuzberg mit eher kleinem kommunalpolitischem Einfluss verbunden ist. Im November war in ihrem Bezirk eine "Nacht der singenden Balkone" geplant, Bürger sollten auf ihrem Balkon Musik machen. Herrmann war Schirmherrin des Events, der Chef ihres eigenen Ordnungsamts untersagte die Aktion. "Absurd, oder?", sagt Herrmann.
Sie hat einen weiten Weg zurückgelegt, von den Idealen einer Studentin bis zum Realitätsschock im Bürgermeisteramt. Früher hieß es "Keine Macht für niemand" in ihrem Bezirk, jetzt sagt sie einen ungrünen Satz: "Eigentlich habe ich zu wenig Macht."
Rassismus ist wandelbar und hat sich im Laufe der Geschichte ständig verändert. Es gibt genug Gemeinsamkeiten, die uns dennoch erlauben, alle historischen Formen miteinenander zu verknüpfen, auch wenn sie nicht von vorn herein feststehen. Aber es gibt doch immer wiederkehrende Strukturmerkmale oder realhistorische Zusammenhänge.Beitrag von Fierna (Seite 1.027)
Bereist in der Eugenik gab es einen voll ausgebildeten Rassismus und das auch ohne ein klares Modell der Rassenordnung und die Konsequenzen dürfte jeder kennen.
Schon alleine die Idee der künstlichen Herstellung einer solchen Ordnung ist antreibender Moment.
Es geht doch nicht um irgendeinen Rassenbegriff oder irgendeine rassenpolitische Ordnungsvorstellung, sondern darum, erwünschte soziale Ordnungen durch Manipulation unseres Lebens hervorzurufen. Wer das Glück hat in ein derartiges Exklusionsmodell zu geraten, kann sich ganz sicher auf kein Recht der Welt mehr verlassen.
Das ist dieselbe Vorstellung vom Rassen- und Überlebenskampf wie im 19. Jahrhundert.
Vllt sollte man einfach mal einsehen, wie weit derartige Ideologien immer noch in modernen Demokratien verbreitet sind und es nicht einfach Ethnopluralismus nennen.
Der moderen Rassimus greift doch schon längst nicht mehr nach alten Ungleichheitsdogmen und rassengeschichtlichen Mythen. Der Rassenbegriff wird vermieden, das ändert aber nichts an der Fortführung der Praxis.
Das gesamte Arsenal rassistischer Motive lässt sich hier wiederfinden:
Schutz vor Überfremdung, Verteidigung, Erzeugung, Wiederherstellung, Exklusion, Bekämpfung...
Und wenn die Frage aufkommt, ersetzt man nun Rasse durch Nation, Kultur, Gesellschaft oder von mir aus auch die eigene Lebensweise.
Dieser Strukturwandel hat bereits Ende des 19. Jahrhunderts stattgefunden, Wechsel von einem dogmatischen Weltbild zur praktischen Weltveränderung.
Auch wenn diese ganze Rhetorik heute eher nach Natur- und Artenschutz klingt, ist das dennoch Rassismus.
- Fierna
Nach Ansicht der Sozialwissenschaftler Kurt Lenk und Stefan Borrmann verbergen sich hinter der beschworenen „kulturellen Identität“ der unterschiedlichen Völker sozialdarwinistische Sichtweisen und ein ausgeprägter, allerdings „modernisierter“ Rassismus, bei dem lediglich der Begriff Rasse bewusst vermieden wird.[2][3] Das Wort „Rasse“ werde, da heutzutage meist negativ konnotiert, häufig durch „Kultur“, „Ethnie“, „Volk“, „Nation“ oder andere Begriffe ersetzt. Diese Argumentationen werden auch als „Rassismus ohne Rassen“ bezeichnet, der den Begriff „Rasse“ aufgibt, ohne dass die ihm innewohnende Abwertung und Ausgrenzung des Anderen an Schärfe verliert.[4]Wikipedia: Ethnopluralismus#Ideologie
Im Unterschied zum „klassischen“ Rassismus postuliert der Ethnopluralismus nicht zwingend die Höherwertigkeit eines Volkes, wobei die meisten Vertreter dennoch die Forderung nach einer Vorherrschaft der europäischen Völker, des „Abendlandes“ bzw. West- oder Mitteleuropas in der Welt erheben. Im Wesentlichen soll jedem „Volk“ das gleiche Recht und der gleiche Anspruch auf seine nationale und kulturelle Identität zugestanden werden, allerdings ausschließlich „an seinem Platz“.
Da die Migration als Bedrohung der Kultur betrachtet wird, beziehen sich die Vertreter ethnopluralistischer Konzepte einzig auf ihre Nachteile. Auch in der globalisierten Welt sei eine Trennung der Völker vorzuziehen.
Die Grundannahme ist, dass Menschen durch die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Kultur und Ethnie von Geburt an unterschiedlich sind. Bezugspunkt ist nicht der Einzelne, sondern das Volk. Das widerspricht dem Gleichheitsgrundsatz der Demokratie seit der Französischen Revolution.http://www.politische-bildung-brandenburg.de/node/8664 (Archiv-Version vom 17.06.2016)
Völker werden als „Schicksalsgemeinschaften“ gesehen, die durch ihre Geschichte eine eigene Persönlichkeit und eine spezifische Kultur hervorgebracht haben. Weil die Völker sich unabhängig voneinander in ihrem eigenen Lebensraum entwickelt haben, seien Kultur und Wertesystem an das Volk und sein Territorium gebunden. Es ist nicht möglich Teil einer anderen Kultur zu werden, so wie es nichtmöglich ist, seine Rasse zu wechseln.
Der Rassebegriff des Rassismus wird durch Kultur ersetzt und kommt ohne biologische Vorbestimmung und Hierarchie der Rassen aus. Man kann von einem sozialdarwinistischen „Rassismus ohne Rassen“ sprechen.
Der Mensch könne sich ohne Schaden anzurichten nur innerhalb den Grenzen seines eigenen Kulturraumes bewegen. Bewegt er sich darüber hinaus, wie bei Migration, widerspreche er den „Naturgesetzen“. Das führe zu destruktiver Gewalt, psychischen Störungen und Kriminalität. Die Vermischung der Völker habe ihr Aussterben zur Folge. Sowohl Einwanderer als auch das Einwanderungsland würden unter Migration leiden. Deswegen kämpfen Ethnopluralisten für den „Erhalt der kulturellen Identitäten“. „Selbstbestimmungsrecht der Völker“ ist ein Schlagwort. Ethnopluralismus praktisch umgesetzt hieße eine Ausweisung aller Migranten aus Deutschland oder eine Trennung der Lebenswelten wie in der Apartheid. Man spricht von „kulturellem Ethnozid“.
Nein sehe ich nicht. Was ich anders sehe ist wohin der rassistische, sozialdarwinistische, nationalistische Antisemitismus schon mal geführt hat. Und ich glaub ich bin im richtigen Thread dafür im gegensatz zu religiösem Antisemitismus.Fierna schrieb:Ich verstehe ja, was du sagen willst, nur kann man das in der arabischen Welt nunmal nicht mehr so klar differenzieren. Ich hab versucht, dir das an der Historie deutlich zu machen und den Nahost-Konflikt muss ich wohl nicht verlinken. Der muslimische/arabische Antisemitismus geht nunmal viel weiter als lediglich zu sagen "Wir hassen eure Religion", oder siehst du das anders?
pere_ubu schrieb:ich dachte, er hätte nur eine siebentägige Sperre gehabt, warum wurde er nun auch noch ausgeschlossen, so wie ich sah, waren diese 7 Tage doch noch gar nicht rum gewesen ??
antisemit @kurvenkrieger nach 11-jähriger mitgliedschaft hier , mit moderatorendasein , ausgeschlossen.
so hoch ist der ernst der lage also.
Sicherlich - und bitte in Berlin mit den Politikern beginnen . Nicht einer von denen hat ein sauberes Vorstrafenregister.cejar schrieb:Kriminelle gehören in den Knast...
Welchen zulauf denn? Die können froh sein wenn die 3000 leute zusammen bekommen. Und das liegt halt daran das die nicht in der lage sind auf eine art und weise zu argumentieren die wissenschaftlichen standarts genügen würde sondern sich alles auf vermutungen, verleumdungen, extremismus und verschwörungen reduziert.
Das stimmt nicht.
