ARD-ZDF-Deutschlandradio-Beitragsservice

Wenn an kein Kabelanschluss hat, zahlt man atm sogar für die Privaten, also sollte ein gewisser Unterhsltungsanteil auch bei den Öffentlich-Rechtlichen bleiben, sonst ist die Grundversorgung nicht mehr gegeben.

@wuec
ja ich nehme es hiermit zurück ;)

Nevrion schrieb:Ich versuche dir das mit den Gewissensgründen mal anschaulicher zu gestalten. Nehmen wir mal an, dass der ÖRR nun anfängt eine Sendung auszustrahlen, deren Inhalte völlig konträr zu dem ist, was du mit deinem gewissen vereinbaren kannst. Das könnte zum Beispiel Kriegsverherrlichendes Material sein, bei dem der ÖRR Stimmung gegen Frankreich oder Russland macht. (Wir wollen Königsberg zurück!). Ist natürlich ein sehr übertriebenes und praxisfernes Beispiel, aber würdest du bei solchen Sendeinhalten von dir aus sagen, dass kannst du guten Gewissens unterstützen?

Es geht hier nicht um mehr oder weniger anschauliche Beispiele. Das alles ändert nichts an der Tatsache das man aus Spinnergründen(Gewissen)sich vom Rundfunkbeitrag befreien zu lassen.

Nevrion schrieb:Das der Rundfunkbeitrag reduziert wird, legst du jetzt also fest?

Ich meine, es ist natürlich nur einfache Mathematik, aber die Entscheidung, was mit den frei gewordenen Ressourcen/Geldern passieren könnte, trift am Ende jemand anders. Möglich wäre es aber in jedem Falle ihm zu Gunsten der Nicht-Nutzer einzusetzen.

Was sollen solch alberne Fragen ?

Doors schrieb:atürlich könnte man den beiden deutschen Freiheitskampf-Organisationen FDP und AfD folgen und den Rundfunk komplett privatisieren. Den Herren Lindner und Gauland dürfte es nur recht sein, wenn sich die Informations"flut" auf RTL-News eindampfen liesse.

@Nevrion
Deine Aversion gegenüber dem ÖRR erklärt sich wahrscheinlich auch aus der versteckten Sympathie für die von @Doors genannten Lindner und Gauland, wo der letztere ja die "Leistungen der deutschen Soldaten im zweiten Weltkrieg" mehr gewürdigt sehen wollte.

kleinundgrün schrieb:Nein. Ich bin Jurist und weiß daher, dass es für diese Frage auf die Unterscheidung nicht an kommt.

Das ist ja sehr interessant ! @kleinundgrün du könntest @Nevrion vielleicht mal erklären warum der ÖRR solidarisch finanziert wird.
Das kann oder will er nicht verstehen.

Die Unterschiede des Oberbegriffs Abgaben hatte ich ja gestern schon erklärt.

Beitrag von che71 (Seite 97)

che71 schrieb:Es geht hier nicht um mehr oder weniger anschauliche Beispiele. Das alles ändert nichts an der Tatsache das man aus Spinnergründen(Gewissen)sich vom Rundfunkbeitrag befreien zu lassen.

Konkrete Frage nicht beantwortet. Dazu wird die Anwendung eines Gewissens als Spinnergrund diffamiert. Vermutlich die schwächste Antwort, die man geben kann. *Kopfschütteln*

che71 schrieb:Deine Aversion gegenüber dem ÖRR erklärt sich wahrscheinlich auch aus der versteckten Sympathie für die von @Doors genannten Lindner und Gauland, wo der letztere ja die "Leistungen der deutschen Soldaten im zweiten Weltkrieg" mehr gewürdigt sehen wollte.

Und da legt Che71 noch einen drauf. Eine freche Unterstellung wird der einfachen Frage, ob ich Lindner oder Gauland-Fan bin vorgezogen. Hauptsache meine Person in irgend ein schlechtes Licht rücken. Diskussions-Niveau sinkt hier überraschend unter den Gefrierpunkt.

che71 schrieb:Das ist ja sehr interessant ! @kleinundgrün du könntest @Nevrion vielleicht mal erklären warum der ÖRR solidarisch finanziert wird.
Das kann oder will er nicht verstehen.

Kein Vorwurf, vielleicht hast du nicht alle Beiträge mit gelesen, aber der Rundfunkbeitrag basiert auf keiner solidarischen Finanzierung. Sag ich nicht zum ersten und wohl auch nicht zum letzten mal. Ich habe daraufhin jedenfalls bisher nichts gegenteiliges gehört, also wird es wahrscheinlich auch stimmen.

Nevrion schrieb:Kein Vorwurf, vielleicht hast du nicht alle Beiträge mit gelesen, aber der Rundfunkbeitrag basiert auf keiner solidarischen Finanzierung. Sag ich nicht zum ersten und wohl auch nicht zum letzten mal. Ich habe daraufhin jedenfalls bisher nichts gegenteiliges gehört, also wird es wahrscheinlich auch stimmen.

Du machst das wohl mit Absicht ?!

Der Rundfunkbeitrag finanziert dabei das Programm des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf Basis eines solidarischen Modells.

Das Ziel dabei ist, eine möglichst große Gerechtigkeit bei der Finanzierung zu gewährleisten. Solidarisch bedeutet dabei, dass alle Bürger, Unternehmen, Institutionen und Einrichtungen des Gemeinwohls in Deutschland einen Beitrag leisten, damit jeder profitieren kann. Somit tragen Sie dazu bei, dass auch in Zukunft ein unabhängiges, hochwertiges und vielfältiges Programm möglich ist.

https://www.rundfunkbeitrag.de/der_rundfunkbeitrag/solidarmodell/index_ger.html

Der Rundfunkbeitrag wird solidarisch finanziert, was du meinst oder glaubst, ist im Hinblick auf das Gesetz irrelevant.

Nevrion schrieb:Konkrete Frage nicht beantwortet. Dazu wird die Anwendung eines Gewissens als Spinnergrund diffamiert. Vermutlich die schwächste Antwort, die man geben kann. *Kopfschütteln*

Diffamiert ?
Du kannst ja mal die Zahlung des Rundfunkbeitrages einstellen und dann vor Gericht erscheinen.
Die Verhandlung möchte ich gerne mal sehen, wenn du mit deinem "Gewissensgrund" kommst.
Wenn der Richter mal nicht vor lachen vom Stuhl fällt !

Nevrion schrieb:Und da legt Che71 noch einen drauf. Eine freche Unterstellung wird der einfachen Frage, ob ich Lindner oder Gauland-Fan bin vorgezogen. Hauptsache meine Person in irgend ein schlechtes Licht rücken. Diskussions-Niveau sinkt hier überraschend unter den Gefrierpunkt.

Du musst nicht unbedingt ein Lindner oder Gauland Fan sein, nutzt aber ähnliche Argumente wie diese Personen um den ÖRR für überholt zu erklären.

An sich könnte man jede Zahlung aus Gewissensgründen ablehnen, eine Begründung wird an sich immer schnitzen können...

Also wenn ich an die ganzen Sparten von ARD und ZDF denke wie Arte, alpha, ZDFinfo, Deutschlandfunk, Phoenix, 3sat und die ganzen Landessender, dann bin ich froh das sowas durch die GEZ finanziert wird. Ohne diese Sender würde ich den TV wohl nur noch sehr sehr selten anschalten, also höchstens mal um einen Film mit gefühlt 10 Werbepausen zu gucken oder hier und da eine gewisse Sendung die ich gerne guck.
Finde die Informationsvielfalt in den ÖRs gut und möchte sie nicht missen.
Wäre ja auch schlimm, wenn es nur noch Sender wie VOX oder RTL2 geben würde und Frauentausch oder H4 Sendungen, wo nur drauf abgezielt wird das sich Zuschauer so richtig über andere aufregen können, in Dauerschleife laufen.

che71 schrieb:Der Rundfunkbeitrag wird solidarisch finanziert, was du meinst oder glaubst, ist im Hinblick auf das Gesetz irrelevant.

Was steht denn da genau in deinen von dir zitierten Text aus offizieller Quelle? Ich markiere dir den entscheidenden Fehler mal fett:

che71 schrieb:Solidarisch bedeutet dabei, dass alle Bürger, Unternehmen, Institutionen und Einrichtungen des Gemeinwohls in Deutschland einen Beitrag leisten, damit jeder profitieren kann.

Wie ich ja bereits geschrieben habe, entspricht diese Aussage nicht der Realität. Ein 1-Personen-Haushalt zahlt genauso viel wie ein 4-Personen Haushalt. Es werden also eben nicht alle Bürger zur Zahlung heran gezogen. Und von einen solidarischen System sollte man eigentlich auch erwarten, dass er das Einkommen berücksichtigt. Tut es aber auch nicht. Der Top-Manager zahlt genauso viel, wie die Bäckereifachverkäuferin.

Nur weil etwas offiziell geschrieben steht, ist es damit noch lange nicht wahr.

cejar schrieb:An sich könnte man jede Zahlung aus Gewissensgründen ablehnen, eine Begründung wird an sich immer schnitzen können...

Nein, eher nicht. Wenn du dir Ware kaufst, kannst du im nachhinein nicht sagen, dass du das aus Gewissensgründen nicht bezahlen kannst, da du bereits wissentlich die Ware gekauft hast. Bei etwas, was du nicht aktiv gekauft hast, bei etwas, wo dein Geld quasi ohne dein zutun verwendet werden soll, ist das schon ein plausibler Grund. Wenn man aus Gewissensgründen den Dienst an der Waffe verweigern konnte, warum dann nicht die Zahlung an den ÖRR?

Ich musste gerade 8000 EUR Zuzahlung leisten für die Erneuerung der Straße vor meinem Haus... Ich fahre kein Auto und kein Fahrrad, am Gehweg würde jedoch nichts gemacht. Ich hätte sicherlich was mit Gewissen konstruieren können...

Nevrion schrieb:Wenn man aus Gewissensgründen den Dienst an der Waffe verweigern konnte, warum dann nicht die Zahlung an den ÖRR?

Wie ich dir das voraus gesagt habe:

Neustadt/Weinstraße (jur). Auch wenn das öffentlich-rechtliche Rundfunkprogramm nicht mit dem eigenen Gewissen vereinbar ist, können sich Bürger nicht vom Rundfunkbeitrag befreien lassen. Das hat das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße mit einem am Donnerstag, 20. Oktober 2016, bekanntgegebenen Urteil entschieden (Az.: 5 K 145/15.NW). Es wies damit den Pastor einer freikirchlichen Gemeinde ab.

Im Gegensatz zu der früheren Rundfunkgebühr hängt der 2013 eingeführte Rundfunkbeitrag nicht mehr von Art und Zahl der Empfangsgeräte ab, sondern wird pauschal je Haushalt erhoben. Daher musste nun auch der Pastor bezahlen, der nach eigenen Angaben weder Fernseher noch Radio hat.

Schon hiergegen hatte der Pastor geklagt. Er könne die Inhalte der öffentlich-rechtlichen Programme nicht mit seinem Gewissen und seinen religiösen Überzeugungen vereinbaren. Daher dürfe er nicht gezwungen werden, diese Programme mitzufinanzieren. Diese Klage war allerdings 2015 vor dem Verwaltungsgericht Neustadt und dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz gescheitert.

Aus gleichen Gründen beantragte der Pastor zudem eine individuelle Befreiung vom Rundfunkbeitrag. Ein großer Teil des Unterhaltungsprogramms präsentiere einen aus biblisch-christlicher Sicht inakzeptablen, gottlosen, unmoralischen und damit zerstörerischen Lebensstil. Bibelgläubige Christen und ihr Glaube würden im öffentlich-rechtlichen Fernsehen verunglimpft und lächerlich gemacht. Ihm könne nicht zugemutet werden diese Inhalte mit zu finanzieren. Es liege daher ein Härtefall vor.

Das Verwaltungsgericht Neustadt wies nun auch diese Klage ab. Der Umstand, dass der Pastor den öffentlich-rechtlichen Rundfunk unter Berufung auf seine Gewissens- und Religionsfreiheit ablehne, begründe keinen Befreiungsanspruch. Denn ein „weltanschauliches Bekenntnis“ sei mit der Zahlung der Beiträge nicht verbunden.

Auch bei den Steuern gebe es keine Befreiung und auch keinen Nachlass, nur weil der Steuerpflichtige bestimmte Staatsausgaben – etwa für die Rüstung – aus Gewissensgründen ablehnt. Das habe auch das Bundesverfassungsgericht bestätigt.

https://www.juraforum.de/recht-gesetz/keine-gez-befreiung-aus-gewissensgruenden-572021

Damit ist dann auch diese Frage juristisch geklärt.

che71 schrieb:Solidarisch bedeutet dabei, dass alle Bürger, Unternehmen, Institutionen und Einrichtungen des Gemeinwohls in Deutschland einen Beitrag leisten, damit jeder profitieren kann.

Die Frage nach dem Solidarischen ist auch für mich noch nicht ganz geklärt.

Wie Nevrion schon ausführte:
Die können das als solidarisch deklarieren, aber faktisch ist es das doch nicht (nicht jeder muss zahlen und es geht nicht nach Einkommen)

cejar schrieb:Ich musste gerade 8000 EUR Zuzahlung leisten für die Erneuerung der Straße vor meinem Haus... Ich fahre kein Auto und kein Fahrrad, am Gehweg würde jedoch nichts gemacht. Ich hätte sicherlich was mit Gewissen konstruieren können...

Ganz schlechter Vergleich wie ich finde. Diese Umlage der Straßenbaukosten halte ich für vollkommen unsolidarisch. Das geht ja so weit, dass Anwohner Grundstücke verkaufen oder Kredite aufnehmen müssen um die ungefragte Sanierung zu bezahlen.

https://www.stern.de/wirtschaft/immobilien/strassenbau--so-bitten-gemeinden-anwohner-zur-kasse-7408584.html

Das gerät je nach finanzieller Lage der Kommunen total aus dem Ruder. Da besteht großer Handlungsbedarf aus meiner Sicht. Trifft ja nicht die reichen Großgrundbesitzer, sondern insbesondere Leute, die sich gerade so ein Häusschen auf dem Land leisten können.

So lange wir hier keine Gated Communities mit Privatstraßen haben, sind Straßen öffentlich und auch die Straße im hinterletzten Dorf in Mecklenburg-Vorpommern wird im Interesse aller gebaut und instandgehalten (z.B. damit nicht noch mehr Ossis rüberkommen, Späßle)


Ich finde auch die Vergleiche mit Krankenkassen oder Feuerwehr unpassend. Ohne Krankenversorgung oder Feuerwehr ist man im Zweifelsfall tot. Sonntagabend ohne Tatort, Weihnachten ohne Helene mag für viele eine Horrorvorstellung sein, aber ich kann beruhigen, es ist ohne bleibende Schäden machbar.

Ich bleibe bei meinem Standpunkt:Ein von allen finanzierter ÖRR gerne, aber die Unterhaltung muss raus. Damit nimmt man den Kritikern, die den ÖRR nur als Vehikel ihrer Politik nutzen, sehr gut den Wind aus den Segeln.

stanmarsh schrieb:Ein von allen finanzierter ÖRR gerne, aber die Unterhaltung muss raus.

.... und es müsste nicht pro Haushalt sondern pro Person (meinetwegen ab Volljährigkeit) gehen und Einkommensabhängig - das fänd ich dann wirklich solidarisch.

stanmarsh schrieb:Ein von allen finanzierter ÖRR gerne, aber die Unterhaltung muss raus.

Was genau würdest du denn unter dem Sammelbegriff Unterhaltung einordnen?
Da könnte man Volksmusik und Schlagerträllerei über Filme und Serien, Sport bis hin zu Hörspielen, Opern, Konzertaufzeichnungen und Kabarett und Satire ziemlich viel drunter verstehen oder eben auch nicht.

@wuec

Hatten ich doch schon beschrieben. Gerne kann das eine einberufene Kommission, ein Expertenrat übernehmen. Ja, im Grenzbereich wird es fließend, aber dann müssen halt Entscheidungen getroffen werden. Ja, da mag dann mal eine tendenzielle Unterhaltungssendung durchrutschen oder umgekehrt. Aber davon geht doch die Welt nicht unter. Heute muss doch auch schon entschieden werden, wie man das alles gewichtet.

Es laufen ja auch Filme dort und diese dienen doch auch der Unterhaltung. Ich finde nicht das Unterhaltung zwingend aus den ÖR raus muss. Manche Filme hätten bei den Privaten gar keine Chance und daher bin ich froh, dass diese auch einen Platz finden.
Das selbe mit Konzerten, ob man die gezeigte Musik nun mag oder nicht sei ja mal dahingestellt. Aber über das Jahr gesehen ist bestimmt für jeden mal etwas dabei.

Auch viele Filme mit homosexuellem Inhalt laufen fast nur über öffentlich Rechtliche.
Zum Beispiel in der Filmreihe rbb Queer vom 19. Juli bis 13. September.

Unter dem Titel "rbb QUEER" präsentiert der Rundfunk Berlin-Brandenburg erstmals eine eigene Filmreihe "jenseits der Hetero-Norm". Vom 19. Juli bis 13. September laufen im dritten Programm immer donnerstags kurz vor Mitternacht neun Filme, sieben davon als TV-Erstausstrahlung, wie der Sender mitteilte.

https://www.queer.de/detail.php?article_id=31549 (Archiv-Version vom 16.07.2018)

@Bone02943

Man könnte mir der einfachen Formel beginnen: Alles, was im privaten Markt mit Kusshand genommen wird und dort keine inhaltlichen Qualitätseinbußen erleiden muss, kann raus.

Ich sehe da auch eine gute Chance, dass gerade solche Randthemen viel stärker gefördert werden können. Die tägliche Einschaltquotenmessung der ÖR muss auch fallen, damit die ÖR freier agieren können.

Das muss ja nicht von heute auf morgen passieren. Lindenstraße auslaufen lassen und statt mit viel Aufwand und Geld ein Nachfolgeformat zu etablieren, überlässt man das Rentner-TV halt immer weiter den privaten Sendern. Die sind sehr dankbar, wenn sie ihr Programm vielfältiger machen können ohne gegen das "Altenmonopol" der ÖR zu kämpfen. Deren Konzept US-Filme und Serien und große Shows für die junge Zielgruppe zerbröselt gerade.

Nevrion schrieb:Die Frage ist klug gestellt, aber natürlich unterschlägt sie einen wichtigen Sachverhalt. Unabhängig setzt du mit gut und gemeinnützig gleich, was ja auch nicht unbedingt verkehrt ist, aber gleichzeitig suggerierst du damit, dass ein abhängiges Medium - konkret, Abhängig vom Endabnehmer - etwas schlechtes für die Allgemeinheit ist. Zumindest kann man das so auslegen.

Da weiß ich wirklich nicht, wie ich das verstehen soll. Bitte beantworte doch einfach diese Frage. Dann können wir diskutieren, ob durch solche Beiträge die Unabhängigkeit steigt oder nicht.

Nevrion schrieb:Im ursprünglichen Ausgangswortlaut hatte ich die übrigens geschrieben dass man Steuern, die der Allgemeinheit dienen, von einer Medienabgabe trennen muss, die nur einen bestimmten Clientel dienen.

Aber diese Annahme ist falsch. Denn auch Steuern dienen einer bestimmten "Klientel". Z.B. verdienen Straßenbaufirmen am Straßenbau.
Wo ist denn hier der Unterschied?

Nevrion schrieb:Warum reden wir auf ein mal von Gebühren? Ich denke wir sind thematisch bei den Beiträgen des Öffentlich Rechtlichen Rundfunks.

http://www.docju.de/themen/steuern/abgaben.html
Da stehen die Unterschiede (und Gemeinsamkeiten). Richtig wäre hier "Beiträge", aber

Nevrion schrieb:Also, wenn es keinen ÖRR gäbe, dann könnten staatliche Stellen alle Art von Schindluder treiben ohne dass es jemanden interessiert?

Nein. Aber es wäre ein

Nevrion schrieb:Was du als wenig wahrscheinlich betitelst ist witzigerweise bereits Praxis. Inhaltliche Maßstäbe kann jeder Medienanbieter setzen ohne dass ihn ein Zwangsbeitrag am Leben hält.

Bitte? Wenn ich eine bestimmte Qualität biete, die vom Inhalt bestimmt wird, nicht von der Finanzierbarkeit, kann ich damit nicht viel besser einen "guten" Maßstab setzen? So dass andere zumindest ein Mindestmaß bieten müssen, um nicht ganz blöd da zu

Nevrion schrieb:Einflussnahme durch Werbeträger ist ein Mythos oder läuft seit Wallraff etwa keine McDonalds Werbung mehr auf RTL?

Klar läuft auch da Werbung. Dennoch ist es ein Druckmittel. Weißt Du denn, on McDonalds nicht ggf. weniger deswegen wirbt?
Rein logisch betrachtet ist es ein Druckmittel. Oder bestreite

Nevrion schrieb:auch wenn natürlich die Frage erlaubt sein muss, ob der Zweck die Mittel heiligt, wenn es um die Finanzierungsfrage geht

Diese Frage ist ein Strohmann. Denn über die Verhältnismäßigkeit hatten wir gar nciht gesprochen. Sondern zunächst mal darüber, dass es grundsätzlich ein Argument ist.

Nevrion schrieb:Bin ich damit zufriedenstellend auf deine Argumente eingegangen

Nein.

Optimist schrieb:Mario Barth mit seiner SteuerverschwendungsSendung hatte ich zB im Kopf

Die ist aber ein typisches Beispiel, dass da auf die Quote geschaut wird. Manche dieser Geschichten sind arg an den Haaren herbei gezogen.

Optimist schrieb:Darüber hinaus dachte ich noch an Schrowange, die auch das eine oder andere schon aufgedeckt hat, zB Abzocke bei Schlüsseldiensten. Oder Stern-TV, wo auch so manch Interessantes zu Tage kommt

Aber schau Dir mal diese Sendungen an. Da kommen ein paar reißerische Berichte, aber eigentlich keine echte Einordnung in einen Kontext. Das ist eigentlich nur Empörungsfernsehen.

Nevrion schrieb: aber der Rundfunkbeitrag basiert auf keiner solidarischen Finanzierung

Na doch. Jeder bezahlt. Damit es für alle eine solche Institution gibt.