ARD-ZDF-Deutschlandradio-Beitragsservice
14.12.2018 um 08:24Nevrion schrieb:Ich denke schon, dass das Wort leiden hier angemessen ist, da man wegen so etwas kriminalisiert wird.Willst du jetzt im Falle der Rundfunkgebühren die Gewissensfrage stellen ?
Diese Frau musste ins Gefängnis/Erzwingungshaft weil sie die Eidesstattliche Versicherung nicht unterschreiben wollte und nicht wegen den Gebühren !
Hier der bekannte Fall nochmal:
Sieglinda Baumert geht lieber ins Gefängnis als den Rundfunkbeitrag zu zahlen. Die Thüringerin hat aus Protest gegen die monatlich fälligen Gebühren die Erzwingungshaft in der JVA Chemnitz angetreten, bestätigte eine Sprecherin der Polizeiinspektion Bad Salzungen der Nachrichtenagentur dpa.https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-04/rundfunkbeitrag-verweigerung-haft
Zuvor hatte die Welt am Sonntag über den Fall berichtet. Demnach sei es der erste Fall, in dem ein säumiger Beitragszahler ins Gefängnis müsse.
Das Rechtsmittel der Erzwingungshaft wenden Vollstreckungsbehörden an, wenn sich ein Schuldner weigert, seine Vermögenswerte offenzulegen. "Mit meiner Unterschrift würde ich die Rechtmäßigkeit der Zwangsgebühren bestätigen. Das will ich nicht. Ich kann nicht verantworten, dass ich diesen Rundfunk mitfinanziere", zitierte die WamS Baumert.