Deutschland unter Kanzler Merz

Lanza schrieb:Putin ist ein Massenmörder. Aber wir brauchen trotzdem Frieden. Es müssen auch nicht junge russische Soldaten sterben, die von nix eine Ahnung haben. Geschweige von den armen ukrainischen Zivilisten und auch Soldaten.

ich will Frieden

@Lanza
Ich glaube dir das und ich glaube zu fühlen, dass du mit der Aussage, Frieden herbeizusehnen, authentisch bist. Und weißt du was, ich finde es sehr gut, eine so ehrliche Botschaft hier zu lesen, ohne die verbreitete Polemik oder das beliebte Bashing/madig machen usw. Dann lasse uns festhalten, dass wir beide Frieden wollen, aber an unterschiedliche Wege glauben, wie man den erreichen kann. Das hört sich nach einem Arbeitstitel an...

Leocadia schrieb:Dadurch, dass Arbeitnehmer heutzutage in vielen Branchen weiter die Option auf Homeoffice haben, hat sich der Kostendruck durch das Pendeln auf die Arbeitnehmerschaft insgesamt reduziert

Du irrst bzgl des Home Office.

Schon der Begriff ist eigentlich daneben weil wir über mobiles arbeiten reden..

Und der Anteil ist insgesamt nicht so hoch wie man denkt.

Leocadia schrieb:Außerdem haben wir das wunderbare, günstige Deutschland-Ticket. Und das ist jetzt ernst gemeint von mir, keine Ironie.

Lol, ja doch das ist witzig weil am der Realität vorbei.

Ansonsten bist du ja vertraut das die Wahl des Verkehrsmittels unerheblich ist für die Pendlerpauschale.

Forester schrieb:Diese Pendlerpauschale Erhöhung ist sowas von veraltet, durch, unnötig und sinnlos, dass man es fast nicht mehr aushalten kann.

Weil?

Im übrigen ein Einkommensteuerausgleich.

Lanza schrieb:Putin ist ein Massenmörder. Aber wir brauchen trotzdem Frieden. Es müssen auch nicht junge russische Soldaten sterben, die von nix eine Ahnung haben

Kann ich soch beruhigen sie sind nicht mehr Jung


Doch die müssen wohl sterben, live for Putin, die for Putin.

Sie können natürlich auch. Das System in Frage stellen, aber das Geld ist zu verlockend

Yotokonyx schrieb:Ich denke er wird Kanzler werden, dass ist schon so gut wie sicher.

Im Moment ist für mich nur sicher das der Kanzler von der CDU kommt.

Forester schrieb:Aber gewählt haben " " " wir " " " mit rund 28 Prozent (Stimmenmehrheit) Friedrich Merz.

Jetzt muss ich aber mal Klugscheissen. Auf meinem Wahlzettel stand dieser Name nirgends. ;) Da stand nur was von CDU. Und da habe ich mein Kreuzchen auch nicht gemacht, weil klar war das es die pinken Einhörner, die Merz versprochen hat eh nicht geben wird.

alhambra schrieb:Jetzt muss ich aber mal Klugscheissen. Auf meinem Wahlzettel stand dieser Name nirgends.

@alhambra

Anhand der Plakatierung konnte man einen beabsichtigten Kanzler Merz aber dennoch erahnen. Wir wählen unseren Kanzler nun mal nicht direkt.

Ob den wohl heute noch 28& wählen würden?

Das kann ich mir anhand des Irrsinns der vergangenen Tage und seiner Wählertäuschung nicht mehr vorstellen.

Wir stimmen nciht mit der AFD - keine neuen Schulden - Abweisungen an den Grenzen vom ersten Tag an

Alles Lügen, in jedem einzelnen Fall um 180 Grad (das sind 360 Grad Baerbock) das Gegenteil davon gemacht und das bereits vor Abschluss der Sondierungen.

Wer soll dem Mann jemals noch ein Wort glauben?

Ich hoffe, dass die Koalitionsgespräche scheitern.

Vielleicht sollten wir als Gesellschaft so ehrlich sein zuzugeben, dass offenbar im Moment niemand die geistige Reife zur Kanzlerschaft hat und wir lassen das Amt erst mal 4 Jahre unbesetzt, schlechter kann das auch nicht sein.

Lanza schrieb:Und Grüne wollen nicht einfach zustimmen. Müssen auch erst noch gepinselt werden.

So ganz glaub ich ja noch nicht, dass da am Ende der Kanzler Merz rauskommt.

sacredheart schrieb:Das kann ich mir anhand des Irrsinns der vergangenen Tage und seiner Wählertäuschung nicht mehr vorstellen.

Wir stimmen nciht mit der AFD - keine neuen Schulden - Abweisungen an den Grenzen vom ersten Tag an

Alles Lügen, in jedem einzelnen Fall um 180 Grad (das sind 360 Grad Baerbock) das Gegenteil davon gemacht und das bereits vor Abschluss der Sondierungen.

Wer soll dem Mann jemals noch ein Wort glauben?

Konrad Adenauer wird der Satz zugeschrieben: "Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern"...
Merkwürdigerweise allerdings hat sich genau dieser Satz in das kollektive Gedächtnis der Deutschen gebrannt. Das ist eigentlich schon Beweis genug, dass einen "das Geschwätz von gestern" schon kümmern sollte.

Original anzeigen (0,2 MB)
Quelle: https://taz.de/Protestaktion-gegen-CDU-Chef-Merz/!6074157/

2500 bis 5000 Tassen sind schätzungsweise in den Containern im Hof der CDU-Parteizentrale in Berlin, allerdings offenkundig nicht im Schrank...

Merz versprach, Grenzkontrollen wieder einzuführen. Davon ist keine Rede mehr.

Die Schuldenbremse wurde von ihm mal mehr, mal weniger vehement verteidigt, war aber immer als zentrales Wahlversprechen gesetzt. Jetzt soll mit "alten Mehrheiten" die Schuldenbremse ausgesetzt werden, obschon der neu gewählte Bundestag auch früher zusammen kommen könnte (wo eine notwendige 2/3 Mehrheit dafür allerdings vermutlich nicht zustande käme).

Gerade wenn man sich als Verteidiger der Demokratie geriert, wirft es kein gutes Licht auf das Demokratieverständnis, mit zumindest bedenklichen Methoden die "neuen Mehrheiten" zu übergehen. Ob es so überhaupt verfassungsrechtlich zulässig ist, sei mal dahingestellt, denn die Regelung wurde ja für den Fall geschaffen, dass eine neue Regierung nicht zustande kommt, so dass das Parlament weiter handlungsfähig bleibt. Das neu gewählte Parlament könnte aber auch bereits früher zusammenkommen.

Meine Vermutung ist, dass die Grünen doch noch zustimmen, es aber "etwas teurer" für ihn wird. Damit meine ich nicht die hunderte Milliarden, sondern dass die Grünen ihm irgendwelche Zugeständnisse aus den Rippen leiern. Am Ende gar sogar noch eine Regierungbeteiligung?

Aber so oder so steht ja mit dem Rücken zur Wand (bzw. Brandmauer): Die SPD kann letztlich alles durchdrücken. Die mickrigen 16 % sind völlig egal, wenn Merz Kanzler werden will, muss er alle Kröten schlucken, die die SPD ihm auftischt.

Keine guten Voraussetzungen für einen Politikwandel, denn die SPD will wie immer nur mit noch mehr Geld alle Probleme zukleistern. Das hat ihr zwar in der Vergangenheit schon nicht zu besseren Wahlergebnissen verholfen, das scheint ihr aber egal zu sein.

sören42 schrieb:Mit einer Verschuldung macht man Politik auf Kosten künftiger Generationen.

Ich kann das Argument nicht mehr hören. Natürlich muss man das Geld sinnvoll und effektiv einsetzen, was leider oftmals nicht geschieht. Aber ein Mangel an Investitionen (Stichwort Investitionsstau) geht auch zu Lasten künftiger Generationen. Fehlende Investitionen sind nichts anderes als in die Zukunft verschobene Schulden. In Kombination mit der Inflationsrate und der Tatsache, dass notwendige (Bau)projekte im Regelfall immer teurer werden, wenn man sie erst dann startet, wenn es gar nicht mehr anders geht, zahlt man effektiv auch hier einen Zins.

Investitionen erlauben wenigstens Wirtschaftswachstum, welches langfristig einen Abbau der Schulden oder wenigstens ein Sinken der Schuldenquote zulässt. Dauerhaftes Sparen führt zu maroder Infrastruktur, vernachlässigter Bildung und schwacher Wirtschaft -- all das kann sogar eine steigende Schuldenquote bewirken selbst wenn gar keine neuen Schulden aufgenommen werden. Ich bin wahrlich kein Gegner einer allgemeinen Schuldenbremse, aber dass das aktuelle System nicht funktioniert, hat man doch nun lange genug gesehen.

@sören42

sören42 schrieb:Meine Vermutung ist, dass die Grünen doch noch zustimmen, es aber "etwas teurer" für ihn wird. Damit meine ich nicht die hunderte Milliarden, sondern dass die Grünen ihm irgendwelche Zugeständnisse aus den Rippen leiern. Am Ende gar sogar noch eine Regierungbeteiligung?

Ich glaube, dass sie die gar nicht anstreben. Die Verwässerung der 600 Milliarden für Verteidigung wird doch ausreichend gut dotierte Versorgungsposten bereitstellen. Da werdne bestimmt neue Institute und Zentren gegründet für den Kampf gegen russische Propaganda etc. Das wird alles unter Rüstung verbucht, ergibt aber wieder neue Schreibtischhengste.

sören42 schrieb:Aber so oder so steht ja mit dem Rücken zur Wand (bzw. Brandmauer): Die SPD kann letztlich alles durchdrücken. Die mickrigen 16 % sind völlig egal, wenn Merz Kanzler werden will, muss er alle Kröten schlucken, die die SPD ihm auftischt.

So wird es sein, solange man an der Brandmauer festhält.

sören42 schrieb:Das hat ihr zwar in der Vergangenheit schon nicht zu besseren Wahlergebnissen verholfen, das scheint ihr aber egal zu sein.

Man hat den Wähler im Wesentlichen durch die Brandmauer ersetzt, hinter der man immer mehr Wähler wegsperrt, lustigerweise auch ehemalige SPD Wähler.

sören42 schrieb:Gerade wenn man sich als Verteidiger der Demokratie geriert, wirft es kein gutes Licht auf das Demokratieverständnis, mit zumindest bedenklichen Methoden die "neuen Mehrheiten" zu übergehen. Ob es so überhaupt verfassungsrechtlich zulässig ist, sei mal dahingestellt, denn die Regelung wurde ja für den Fall geschaffen, dass eine neue Regierung nicht zustande kommt, so dass das Parlament weiter handlungsfähig bleibt. Das neu gewählte Parlament könnte aber auch bereits früher zusammenkommen.

Das kann man aber auch anders sehen. Die Wähler sind doch selbst schuld, wenn sie so abstimmen, dass man am Liebsten das neue Parlament so spät wie möglich zusammentreten lässt. Wo kommen wir denn da hin, wenn plötzlich die Bürger entscheiden. Das haben die Wähler sich selbst zuzuschreiben. Die sollen dankbar sein, dass sie überhaupt wählen gehen dürfen. Und dann sowas?

Chillkröte55 schrieb:Investitionen erlauben wenigstens Wirtschaftswachstum, welches langfristig einen Abbau der Schulden oder wenigstens ein Sinken der Schuldenquote zulässt. Dauerhaftes Sparen führt zu maroder Infrastruktur, vernachlässigter Bildung und schwacher Wirtschaft -- all das kann sogar eine steigende Schuldenquote bewirken selbst wenn gar keine neuen Schulden aufgenommen werden. Ich bin wahrlich kein Gegner einer allgemeinen Schuldenbremse, aber dass das aktuelle System nicht funktioniert, hat man doch nun lange genug gesehen.

@Chillkröte55


Allerdings verfügt Deutschland über sehr hohe Staatseinnahmen. Und dennoch haben wir eine marode Infrastruktur und ein Militär, das schon für Paraden kaum genug vorzeigbares Materiel bereithält.

Ist es wirklich ein Problem auf der Einnahmenseite? Das denke ich nicht und wohl nicht nur ich. Wenn man in ein marodes System zur Verwendung von Geldern mehr Geld reinkippt, dannn kommt am Ende wenig mehr Infrastruktur heraus und auch wenig mehr verteidigungsfähiges Militär. Dann bleiben am Ende nur die Schulden. Die versanden ja samt der Zinsen nicht so, wie es das Geld tun wird.

Ich halte es nicht für eine gute Idee, einfach Geld in ein ineffizientes System zu kippen mit eher vagen Vorgaben, die noch dadurch weiter verwässert werden, dass damit ja auch Klientelpolitik zwecks Koalitionssbildung mitfinanziert werden wird. Wichtig wäre, ineffiziente Systeme auch zu verändern, insbesondere zu verschlanken und dann jeweils nur zusätzlich Summen zuzuführen, die auch gut kontrollierbar sind und überhaupt aufgenommen und verarbeitet werden können.

600 Mrd für diese unsere Bundeswehr erscheinen mir so, als würde man 1000l Wasser auf einen Kaktus auf der Fensterbank kippen. Da wird der Kaktus auch nicht plötzlich ein Mammutbaum durch.

sören42 schrieb:Konrad Adenauer wird der Satz zugeschrieben: "Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern"...
Merkwürdigerweise

Deas Zitat muss man vollständig betrachten..

sacredheart schrieb:doch ausreichend gut dotierte Versorgungsposten bereitstellen. Da werdne bestimmt neue Institute und Zentren gegründet für den Kampf gegen russische Propaganda etc. Das wird alles unter Rüstung verbucht, ergibt aber wieder neue Schreibtischhengste.

Reine Mutmaßung?

sacredheart schrieb:marodes System zur Verwendung von Geldern mehr Geld reinkippt, dannn kommt am Ende wenig mehr Infrastruktur heraus und auch wenig mehr verteidigungsfähiges Militär. Dann bleiben am Ende nur die Schulden. Die versanden ja samt der Zinsen nicht so, wie es das Geld tun wird.

Das passiert bei chronischer Unterfinanzierung

sacredheart schrieb:600 Mrd für diese unsere Bundeswehr erscheinen mir so, als würde man 1000l Wasser auf einen Kaktus auf der Fensterbank kippen. Da wird der Kaktus auch nicht plötzlich ein Mammutbaum durch.

Natürlich braucht es da einen Plan, wobei man sich dem seit 1991 nicht richtig gewidmet hat.

Fedaykin schrieb:Ach ja die Pendlerpauschale ist Klientel, ja nämlich der breiten Masse die Arbeiten geht.

Jo, ganz viele Berufe machen Home Office :palm:

Wird überprüft, ob Leute, die HomeOffice machen auch korrekt die Pendlerpauschale abrechnen?
Wieviele Landwirte fahren eigentlich Diesel-Autos und tanken den mit subventionierten Agrar-Diesel?
Ich glaube ja ans Gute im Menschen, aber .... wird das kontrolliert?

Lanza schrieb:US-Präsident Donald Trump hat seine Vorstellungen zur internationalen Kooperation mit den Großmächten Russland und China skizziert. Einen Schwerpunkt bildete dabei der Bereich Verteidigung. Trump schlug neue Gespräche über eine nukleare Abrüstung vor. Sein Ziel sei es, die Verteidigungsausgaben aller drei Staaten um die Hälfte zu reduzieren.

Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/trump-china-russland-verteidigungsausgaben-100.html

Das ist doch der richtige Ansatz.

Was wäre das für eine gigantische Summe. Und auch die BRD könnte dann nachziehen.

Erstmal weiß ich nicht, was man Trump glauben kann, wobei ich ihm glaube, das er Geldausgaben reduzieren will, im übrigen haben wir nichts davon, wenn die Atommächte etwas abrüsten.

Lanza schrieb:China und USA können das beeinflussen.

Merz müsste das bestärken, aber doch nicht selbst Aufrüstung betreiben.

China und USA wollen das nur zu ihrem Gunsten beeinflussen. Wir müssen uns gegen Putin und Trump verteidigen, das geht nur mit eigener Aufrüstung.

Lanza schrieb:Baerbock hätte niemals Außenministerin werden dürfen.

Stimmt, die Zeit des "Völkerrechts" war definitiv vorbei, aber es gab schon schlechtere, sie hat die Bedrohung wenigstens beim Namen genannt.

sören42 schrieb:Meine Vermutung ist, dass die Grünen doch noch zustimmen, es aber "etwas teurer" für ihn wird.

Das ist egal, Merz lügt sowiso und spätestens Söder wird dafür sorgen, das nix grünes bei rum kommt und wird die Grünen dafür beschimpfen und versuchen, auf seine plumpe Art ins Lächerliche zu ziehen.

sacredheart schrieb:Das kann man aber auch anders sehen. Die Wähler sind doch selbst schuld, wenn sie so abstimmen,

Ja, das verstehe ich auch nicht, warum die Leute keinen Politiker wählen, der alles gut erklären und auch unangenehme Sachen ansprechen und angehen und lieber den Schreihälsen, Lügnern, Leugnern und Populisten hinterherlaufen. Ich fürchte, da nutzt auch Bildung nicht viel.

hidden schrieb:Wird überprüft, ob Leute, die HomeOffice machen auch korrekt die Pendlerpauschale abrechnen?

Frag dein Finanzamt

Fällt halt auf wenn man noch Home Office pauschale einträgt.

hidden schrieb:Wieviele Landwirte fahren eigentlich Diesel-Autos und tanken den mit subventionierten Agrar-Diesel?
Ich glaube ja ans Gute im Menschen, aber .... wird das kontrolliert?

Frag das Finanzamt.

Aber das wird schon kontrolliert.

Lanza schrieb:Was wäre das für eine gigantische Summe. Und auch die BRD könnte dann nachziehen.

Womit? Noch mehr abrüsten? Wäre ja super blöd.

Lanza schrieb:Merz müsste das bestärken, aber doch nicht selbst Aufrüstung betreiben.

Ja klar weil die BRD auch eine Bedrohung für Russland ist mit seinen 2 Divisionen

sacredheart schrieb:Ich halte es nicht für eine gute Idee, einfach Geld in ein ineffizientes System zu kippen mit eher vagen Vorgaben, die noch dadurch weiter verwässert werden, dass damit ja auch Klientelpolitik zwecks Koalitionssbildung mitfinanziert werden wird. Wichtig wäre, ineffiziente Systeme auch zu verändern, insbesondere zu verschlanken und dann jeweils nur zusätzlich Summen zuzuführen, die auch gut kontrollierbar sind und überhaupt aufgenommen und verarbeitet werden können

Dem widerspreche ich absolut nicht. Deshalb kann ich das Argument "wir müssen das ineffiziente System anpassen" auch verstehen, das Argument "Schulden gehen zu Lasten zukünftiger Generationen" per se nicht. Das ineffiziente System und wofür das Geld ausgegeben wird, ist das Problem, nicht aber, dass Schulden gemacht werden.

hidden schrieb:Wird überprüft, ob Leute, die HomeOffice machen auch korrekt die Pendlerpauschale abrechnen?
Wieviele Landwirte fahren eigentlich Diesel-Autos und tanken den mit subventionierten Agrar-Diesel?
Ich glaube ja ans Gute im Menschen, aber .... wird das kontrolliert?

Home Office oder mobiles Arbeiten? Für mobile Arbeitstage (also von zu Hause, ohne "home office" was einen eigenen Büroraum braucht) kannst Du EUR 6 am Tag absetzen - das sind so viel wie 20km Arbeitsweg am Tag. Wenn Du also mehr als 10km von zu Hause entfernt wohnst ist die Pendlerpauschale natürlich besser, aber ich weiß nicht für wie viele Menschen das zutrifft und ob sich da das bescheißen lohnt :)

sacredheart schrieb:Das kann ich mir anhand des Irrsinns der vergangenen Tage und seiner Wählertäuschung nicht mehr vorstellen.

Doch ich mir schon. Es war doch schon vor der Wahl klar dass er pinke Einhörner verspricht und sein Wahlprogramm nicht funktionieren kann. Ökonomen haben das durchgerechnet, es war sonnenklar das es ohne massive neue Schulden nicht gehen wird.

Aber anscheinend wollen die Leute ja verarscht werden. Von daher würde ich mich nicht wundern, wenn sie auch weiterhin CDU wählen

alhambra schrieb:Doch ich mir schon. Es war doch schon vor der Wahl klar dass er pinke Einhörner verspricht und sein Wahlprogramm nicht funktionieren kann. Ökonomen haben das durchgerechnet, es war sonnenklar das es ohne massive neue Schulden nicht gehen wird.

@alhambra

Also zumindest das Ausmaß und die Rasanz mit der er sich bereits nach wenigen Tagen von allem verabschiedet, wofür er um Zustimmung geworben hatte, fand ich schon überraschend.

Wie FJS schon sagte: Jede Partei hat Wähler, die sich von keiner Dummheit ihrer Partei abschrecken lassen, wir auch. Allerdings müssen wir davon keien Gebrauch machen.

Zumindest der letzte Satz wirkt jetzt überholt.

sacredheart schrieb:Also zumindest das Ausmaß und die Rasanz mit der er sich bereits nach wenigen Tagen von allem verabschiedet, wofür er um Zustimmung geworben hatte, fand ich schon überraschend.

Man kann natürlich Neuwahlen abhalten oder sein Programm den Koalition anpassen
De facto ist er auch noch nicht Kanzler.