„Thema Ukraine nur ein Randnotiz“ – Melnyk wettert gegen Sondierungspapier von Union und SPD
Melnyk wendete sich am Samstag (8. März) in einem Beitrag auf X an die möglichen Koalitionspartner in der kommenden Legislaturperiode. Der Vorwurf: Der Ukraine-Krieg sei im Sondierungspapier von Union und SPD nur eine „Randnotiz“. Er schrieb in dem Beitrag: „Ich bin fassungslos! Im 11-seitigen - sehr ausführlichen - Papier mit Ergebnissen der Sondierungsgespräche ist das Thema Ukraine nur eine Randnotiz. Eine reine Floskel.“ Für die Ukraine sei dies eine „wahre Katastrophe“.
Quelle:
https://www.merkur.de/politik/wegen-ukraine-hilfen-melnyk-zerlegt-sondierungspapier-von-union-und-spd-zr-93615741.htmlMal abgesehen davon, dass ich Melnyk nicht abkann^^ - es geht hier um die dt. Innenpolitik und nicht um die Ukraine an sich. Hat der eigentlich nen Knall, so einen Bullshit abzusondern?
Die Sondierungspapiere drehen sich vordergründig um die dt. Innenpolitik, Regierungsbildung an sich. Diese muss erstmal abgeschlossen werden, um dann auch andere Themen anzugehen.
Das ist eben die andere Seite des Unmutes, der sich hier in der dt. Bevölkerung zeigt, dass man innenpolitisch wenig auf die Beine gestellt hat, weil sich permanent mit Außenpolitik beschäftigt wird, Gelder ausgegeben werden, während man innenpolitisch Brachland erlebt und dann die Bürger das gefälligst finanzieren sollen. Dabei wird gerne nach unten getreten. Dann sind es die Bürgergeldempfänger - dabei wird nicht erwähnt, dass diese sich auch aus vielen Asylsuchenden und Geflüchteten aus der Ukraine zusammensetzen und nicht nur der gemeine Bürgergeldempfänger nicht arbeiten möchte, um die gigantischen Staatsschulden einzusparen und oder durch Sanktionen aufzubringen. Warum regt er sich da denn nicht auf, dass die Ukraine nicht genannt wird?
Das ist btw. auch genau mit ein Grund,den der liebe Herr Melnyk da bietet, der eher AfD Zuläufe nach sich zieht.
In eine Regierungsbildung reinzuquatschen und sich zu wenig genannt zu fühlen, ist eigentlich schon Slapstick und ein Armutszeugnis. Es geht um die dt. Regierung! Gut, dass der hier abgezogen wurde. Ätzender Typ!
:vv: Aus dem link
Tatsächlich finden sich in dem Papier keine genaueren Angaben dazu, wie die Unterstützung für die Ukraine weitergehen soll. Wichtige Fragen, wie die Finanzierung möglicher Waffenhilfen oder einer Haltung zur Lieferung weitreichender Waffen wie dem Taurus-Marschflugkörper, bleiben unbeantwortet. Nachdem sich die Parteien auf eine Lockerung der Schuldenbremse in Bezug auf Verteidigungsausgaben geeinigt hatten, ist ebenfalls ungeklärt, ob diese auch die Finanzierung von Militärlieferungen an die Ukraine umfassen werde.
Das muss auch nicht angegeben werden, denn die Verteidigung der jeweiligen europäischen Länder ist eben auch ein wichtiges Thema, was permanent vernachlässigt wurde, weil man sich auf die USA verlassen hat, die aber Europa verlassen haben. Gewisse europäische Staaten müssen auch sich selbst schützen können, werter Herr Melnyk. Denn auch in den europäischen Staaten herrschen Unsicherheiten und Chaos, weil sich alles auf die Ukraine konzentriert und rechte Parteien hier erstarken. Den spielen sie mit solchen Bullshit Aussagen genau in die Hände. Bravo.
:palm: Nicht!
Jorkis schrieb:Man muss nur dafür sorgen, dass das Geld auch sinnvoll eingesetzt wird und nicht in der Bürokratie versumpft.
