@Ayashi @Cthulhus_call
Ayashi schrieb:Da kommt auch Scholz und Habeck nicht dran vorbei.
Aber selbstverständlich kommen Habeck und Scholz daran vorbei, denn was häufig vergessen wird - vor allem von Leuten, die meinen Ahnung von Volkswirtschaft zu haben, weil sie irgendwo mal etwas aufgeschnappt haben oder weil sie morgens beim Frühstück die Bildzeitung lesen - um in Krisen mehr Geld auszugeben muss man gar nicht an die Schuldenbremse ran, denn die hat eine
Konjunkturkomponente.
Das bedeutet, wenn die Wirtschaft schlecht läuft, darf man mehr als die 0,35 % der Wirtschaftsleistung (dass ist die eigentliche Grenze) an neuen Krediten aufnehmen (letztes Jahr waren es glaube ich 18 oder 20 Milliarden, also fast doppelt so viel), damit man eben, wenn's mal mies läuft, ein bisschen dagegen halten kann.
Das ist in der Schuldenbremse mit eingebaut. Das könnte man auch ändern und zwar einfach gesetzlich, dafür braucht man keine Zweidrittel Mehrheit, das hätte Lindner einfach machen können.
Und wenn man das ändert, kann man dann nochmal zehn, zwanzig Milliarden rauspressen und hätte trotzdem die Schuldenbremse eingehalten. Dazu braucht man also nicht die Stimmen der Union.
Also immer wenn gesagt wird, oh, die Schuldenbremse kann man nur mit einer Zweidrittel Mehrheit ändern, ganz grundsätzlich ja, aber die Einzelheiten der Schuldenbremse nicht.
Gern geschehen
;)