Wahlthread LTW Ostdeutschland

paxito schrieb:Hast du Kinder? Ich glaube nicht.

Geburtsurkunde notwendig?

@behind_eyes
Ne Antwort reichg ^^ also ja?

Jep, qualifiziert mich das jetzt?

Die FDP arbeitet gerade die Wahlklatsche in Thüringen und Sachsen auf, wobei man das wohl von Seiten der Chefetage der Landesparteien nicht unbedingt als "Aufarbeitung" bezeichnen kann, da oftmals eine gewisse Selbstreflexion fehlt. Ein Einblick in Thüringen.

Thüringens FDP-Generalsekretär Montag sieht die Partei als "politisch nicht gescheitert". (1) Schuld am Ergebnis sei insbesondere die Ampelpolitik, denn man selbst habe ja "mit voller Überzeugung und Leidenschaft bis 17:59 Uhr am Sonntag" (1) Wahlkampf betrieben und eigene politische Akzente setzen können.

Des Weiteren wird das unverschämte Verhalten und Arroganz gegenüber der FDP Thüringen und der damaligen Wahl von Kemmerich zum MP kritisiert. Kemmerich selbst führt ebenfalls die Ampel als Ursache an sowie die taktische Wahl, wo viele eher die CDU gewählt hätten, um sie stärker gegen die AfD zu positionieren. Das betrifft laut den Erhebungen 16.000 Stimmen.

Unterdes fordern Teile der Basis den Rücktritt Kemmerichs und des Landesvorstands. Hier wird insbesondere der schlechte Wahlkampf moniert. (2) Auch die Jungen Liberalen Thüringen fordern einen Rücktritt und Neuanfang (der Artikel dazu ist leider hinter einer Paywall).

Man kann schon gespannt sein, welche Lehren gezogen werden. Interessant aber, dass sich (mal wieder?) die Gründe für die Wahlniederlage je nach Perspektive doch deutlich unterscheiden. Bis auf peinliche YouTube-Werbevideos habe zumindest ich nichts vom Wahlkampf der FDP mitbekommen.

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Die Gespräche zur Koalitionsbildung laufen in beiden Bundesländern unvermittelt weiter. Interessant, dass medial nach dem großen Wahlschreck das alles meines Erachtens recht ruhig abläuft. In Thüringen redet derzeit die CDU mit den Linken und die SPD mit BSW. Eine Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD unter Tolerierung der Linken scheint zumindest möglich. (3)

(1) https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/landtagswahl/fdp-robert-martin-montag-landtagswahl-portraet-100.html
(2) https://coolis.de/2024/09/06/thueringer-fdp-basis-wendet-sich-gegen-kemmerich-co-und-fordert-ruecktritt/
(3) https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/wahl-newsblog-gespraech-cdu-linke-spd-bsw-100.html

Vespasian schrieb:Eine Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD unter Tolerierung der Linken scheint zumindest möglich. (3)

Das BSW würde in einer solchen Koalition schnell zerrieben - was allerdings auch nicht wirklich schade wäre. Denn das hier

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht plädiert für einen anderen Umgang mit der AfD.

"Der bisherige Umgang, reflexartig alles abzulehnen, was von der AfD kommt und sich dafür als große Demokraten zu feiern, hat Höcke und Co. offensichtlich nicht ausgebremst", sagte Wagenknecht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung."Wenn die AfD sagt, der Himmel ist blau, wird das BSW nicht behaupten, er sei grün. Daraus Koalitionsabsichten abzuleiten, ist kindisch. Es braucht einen anderen Umgang und vor allem braucht es in Bund und Ländern endlich eine vernünftige Politik, die den Wünschen der Bürgerinnen und Bürger Rechnung trägt, statt sie wütend zurückzulassen", betonte die Gründerin der nach ihr benannten Partei.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wagenknecht-umgang-afd-100.html

vor der Wahl zu verkünden und das hier

Das Thüringer Bündnis Sahra Wagenknecht hat eine Koalition oder die Tolerierung einer Regierung mit Beteiligung der AfD ausgeschlossen. Man werde auch keine Options- oder Sondierungsgespräche mit der AfD führen, teilte die Partei am Abend nach einem Treffen des Landesvorstandes und der Fraktion mit. Zudem soll es keine parlamentarische Zusammenarbeit geben. „Wir besprechen keine inhaltlichen Anträge vor oder entwickeln diese gar gemeinsam“, hieß es in der Mitteilung.

Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/landtag-bsw-keine-koalition-mit-afd-oder-tolerierung-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240903-930-222136

nach der Wahl, ist schlichtweg Wählertäuschung.

Aber gut, zumindest sind die Brandenburger Wähler nun informiert, was sie von dieser "Partei" tatsächlich zu erwarten haben.

Reineke schrieb:nach der Wahl, ist schlichtweg Wählertäuschung.

Kann ich den beiden Zitaten so nicht entnehmen, kannst du das mal erklären, wo du dich getäuscht fühlst?
Ich sehe da keine sich widersprechenden Aussagen.

Reineke schrieb:Wählertäuschung

Wo ist das Problem?

Es liegt doch an jedem selbst sich zu informieren und festzustellen, was man Aussagen halten sollte.

Bei der BSW-Spitzenkandidatin wusste man von Anfang an, das es keine Kooperation mit der AfD geben wird. Was Fr. Wagenknecht un Berlin trällert ist erst mal ohne Wert.

@Reineke

Liest Du Dir eigentlich auch durch, was Du postest? In Deinem ersten Zitat steht doch ganz klar:

Daraus Koalitionsabsichten abzuleiten, ist kindisch.

Worin besteht hier bitteschön die Wählertäuschung?

@Africanus
Vielleicht besteht die Wählertäuschung ja lediglich aus einer Wählerenttäuschung.
Kann ja sein, dass sich die Unterstützer von Rechtsextremen gerade um ein paar feuchte Träume beraubt sehen.
Fände ich gar nicht so schlimm. :)

Groucho schrieb:Kann ich den beiden Zitaten so nicht entnehmen, kannst du das mal erklären, wo du dich getäuscht fühlst?
Ich sehe da keine sich widersprechenden Aussagen.

Zudem soll es keine parlamentarische Zusammenarbeit geben. „Wir besprechen keine inhaltlichen Anträge vor oder entwickeln diese gar gemeinsam“

Vor der Wahl war die Rede von einem "anderen Umgang mit der AfD". Nun wird die parlamentarische Zusammenarbeit abgelehnt. Fraglich, wie sich das BSW z. B. die Arbeit in den parlamentarischen Ausschüssen vorstellt. Da werden auch Vertreter der AfD sitzen, zum Teil werden die Ausschüsse von AfD-Vertretern als stärkster Kraft geleitet werden. Wir werden am Abstimmverhalten sehen, ob das BSW als Regierungspartei tatsächlich bei AfD-Anträgen mitgeht oder ebenfalls auf Brandmauer macht, egal was von der AfD kommt. Oder ob ein redlicher AfD-Kandidat für das Amt des Landtagspräsidenten ebenfalls vom BSW mitgetragen wird.

Reineke schrieb:Oder ob ein redlicher AfD-Kandidat für das Amt des Landtagspräsidenten ebenfalls vom BSW mitgetragen wird.

Zumindest in Thüringen, als auch in Sachsen gilt der Landesverband als rechtsextrem. Da kann es also schon mal keinen redlichen AfD-Kandidaten geben. Auch in Brandenburg ist die AfD schon ein rechtsextremer Verdachtsfall.

Bone02943 schrieb:Zumindest in Thüringen, als auch in Sachsen gilt der Landesverband als rechtsextrem. Da kann es also schon mal keinen redlichen AfD-Kandidaten geben. Auch in Brandenburg ist die AfD schon ein rechtsextremer Verdachtsfall.

Könnte mal gelten lassen, wenn der Verfassungsschutz eine neutrale Instanz wäre.

Bone02943 schrieb:Da kann es also schon mal keinen redlichen AfD-Kandidaten geben. Auch in Brandenburg ist die AfD schon ein rechtsextremer Verdachtsfall.

Da diese Partei dort momentan Volkspartei ist wird es selbstverständlich auch redliche Mitglieder gelten.
Wir wollen schließlich immer den Einzelfall betrachten und differenzieren.
Nicht wahr.

Reineke schrieb:Wenn die AfD sagt, der Himmel ist blau, wird das BSW nicht behaupten, er sei grün.

Was ist einfacher zu verstehen als das?
Sollte die AfD einen sinnvollen Antrag zustande bringen, die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt, dann würde der nicht einfach abgelehnt, nur weil er von Rechtsextremisten kommt.
Das ist doch keine parlamentarische Zusammenarbeit.

Reineke schrieb:„Wir besprechen keine inhaltlichen Anträge vor oder entwickeln diese gar gemeinsam“ ...

Auch nicht schwierig zu verstehen. Die AfD muss halt selbst mal etwas zustande bringen. Sollte das dann i. O. sein, wird der Antrag unterstützt.
Da gibt es keinen Widerspruch.

Yoshimitzu schrieb:Könnte mal gelten lassen, wenn der Verfassungsschutz eine neutrale Instanz wäre.

Sollte da jetzt von dir nichts Sinnvolles kommen, wären wahrscheinlich alle Mitleser total überrascht.

Berryl schrieb:Da diese Partei dort momentan Volkspartei ist wird es selbstverständlich auch redliche Mitglieder gelten.

Redlich und die Unterstützung Rechtsextremer geht für mich nicht so richtig zusammen. Oder ging es dir lediglich darum, dass sie keine Omas auf dem Zebrastreifen umschubsen?

Reineke schrieb:ist schlichtweg Wählertäuschung.

Nein.
Wurde doch vorher klargestellt:

Reineke schrieb:Daraus Koalitionsabsichten abzuleiten, ist kindisch.

Aus der Aussage Spielraum für Koalitionsverhandlungen oder Zusammenarbeit abzuleiten zeugt von einer sehr eigenwilligen Interpreation der Aussage.

Reineke schrieb:ein redlicher AfD-Kandidat

Ein Oxymoron

Heide_witzka schrieb:Sollte da jetzt von dir nichts Sinnvolles kommen, wären wahrscheinlich alle Mitleser total überrascht.

Heidewitzka! ... ja, da werden jetzt alle Mitleser total überrascht sein!1!! :D

Thomas Haldenwang (* 21. Mai 1960 in Wuppertal) ist ein deutscher Jurist, politischer Beamter und seit 2018 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV).

Haldenwang ist Mitglied der CDU und evangelischen Glaubens.

Wikipedia: Thomas Haldenwang

Stephan Joachim Kramer (* 1968 in Siegen) ist ein deutscher politischer Beamter (SPD, zuvor FDP, zuvor CDU). Er war von 2004 bis Januar 2014 Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland und Leiter des Berliner Büros des European Jewish Congress. Seit 1. Dezember 2015 ist er Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen.

Wikipedia: Stephan J. Kramer

Neutral, huh? Wenn ich der Verfassungsschutz wäre, wären die Grünenden als *gesichert* grünextrem eingestuft. :)

@Yoshimitzu
Upps, da scheint mir im vorigen Post ein Satz abhanden gekommen zu sein.
Stehen sollte da:

Vielleicht wird es ja deutlicher, wenn du mal ganz konkret aufzeigst, welche Fehler der Verfassungsschutz gemacht und welche Falschaussagen er getätigt hat, die die getroffene Einschätzung ad absurdum führen.
Sollte da jetzt von dir nichts Sinnvolles kommen, wären wahrscheinlich alle Mitleser total überrascht.

Kannst du da etwas Konkretes anführen oder bleibt es bei Bauchgefühl und Wunschdenken?

Yoshimitzu schrieb:Neutral, huh?

Du darfst uns gerne erklären, inwiefern deine Links irgendetwas über die mangelnde Objektivität des Verfassungschutzes aussagen.
Dein persönlicher Ärger über die Einstufung gewisser AfD-Landesverbände zählt nicht.

Also: Belege bitte!

Ansonsten kommt dein Einwand diesbezüglich nämlich wie billiges De-Railing daher und das hast du bestimmt nicht beabsichtigt.
😉

Im Einezelfall betrachtet und differenziert meint der Begriff Brandmauer die Absage etablierter Parteien an jede Zusammenarbeit mit der AfD.
So verstehe ich Brandmauer, und sie funkioniert!

Die Studie wurde am Samstag veröffentlicht. „Insgesamt ist die Brandmauer weitaus stabiler, als vielfach vermutet wird“, sagte der Co-Autor der Studie, Wolfgang Schroeder, dazu der „Süddeutschen Zeitung“. „Die Normalisierungstaktik der AfD funktioniert nicht.“

Die Brandmauer werde aber primär in Fragen der kommunalen Infrastruktur durchbrochen. Schroeder sagte, diese „scheinbar harmlosen, praktischen Bereiche sind die Normalisierungszonen für die Anerkennung der AfD im parlamentarischen Alltag“.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article253512752/Studie-zur-Brandmauer-Normalisierungstaktik-der-AfD-funktioniert-nicht.html

Die AfD bemüht sich, normal zu wirken.

Yoshimitzu schrieb:Könnte mal gelten lassen, wenn der Verfassungsschutz eine neutrale Instanz wäre.

Der Verfassungsschutz soll die Verfassung schützen und dabei nach Recht und Gesetz handeln. Alles andere ist deiner blühenden Phantasie entsprungen.

Berryl schrieb:Da diese Partei dort momentan Volkspartei ist wird es selbstverständlich auch redliche Mitglieder gelten.

Du verwechselst Wähler mit Parteimitglieder. Wer demokratisch gewählt wurde ist noch lange kein Demokrat.