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1.796 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Wahlen, Regierung, Bundesländer ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Wahlthread LTW

28.08.2024 um 21:01
Zitat von SophiaPetrilloSophiaPetrillo schrieb:was die derzeitigen Umfrageergebnisse auch abbilden.
Die Umfrageergebnisse bilden ab, dass 30% bereit sind eine rechtsexreme Partei zuwählen.
Und das sicher nicht, weil dieauf der Suche nach der vernünftigen Mitte sind.
Rechtsextrem ist derzeit bei 30% offenbar gewollt.

Alles andere betrachte ich als Augenwischerei.
Das "Stimmungsbild" ist deine persönliche Interpretation.
Das wird von anderen Menschen vor Ort durchaus anders wahrgenommen.
Zitat von SophiaPetrilloSophiaPetrillo schrieb:Ich denke schon, dass man von den 30 % potenziellen AfD-Wählern, 10-20 % zurückholen könnte, wenn man eine Politik machen würde, die wirkliche Probleme lokalisiert und konstruktive Lösungsansätze anbietet.
Möglicherweise kann man die "zurückholen"
Ich wünsche mir das auch.
Die Frage, was "konstruktive" Lösungsansätze aus Sicht dieser Wähler:innengruppe sein könnten, bleibt für mich derzeit offen.
Warum ausgerechnet der AfD, deren "Lösungsansätze" eher populistisch als konstruktiv daher kommen, hier Problemlösekompetenz zugetraut wird ist für mich nicht ansatzweise nachvollziehbar.
Zitat von SophiaPetrilloSophiaPetrillo schrieb:Steinmeier forderte die Regierung auf, ihre Arbeit zu verbessern. "Wer sich um Verantwortung bewirbt, der wird am Ende daran gemessen werden, ob er dieser Verantwortung gerecht wird - und gerecht wird durch seine Taten", sagte das Staatsoberhaupt.
Das ist so allgemein gehalten, dass diesen Aussagen vermutlich zu ziemlich jede:r zustimmen kann.
Auch ich stimme diesen Aussagen zu.
Sonderlich konkret wird es aber nicht und ich kann durchaus nachvollziehen, dass dies bei vielen Menschen auf großen Unmut stößt.
Auch ich finde, es ist an der Zeit, dass all den schönen Worten auch Taten folgen.
Zitat von SophiaPetrilloSophiaPetrillo schrieb:Der Bundespräsident sprach von einer "Selbstzerknirschtheit" innerhalb der Koalition.
Und auch hier kann ich verstehen , dass das absolut unbefriedigende Aussagen sind.
Selbstzerknirschtheit, meine Güte. Derlei Befindlichkeitsgedöns sollen die mit sich ausmachen.
Derzeit werden Antworten auf wichtige politische Fragen erwartet, ob das nun das Gesundheitssystem, Digitalisierung oder Migration betrifft.
Der Unmut, der sich angesichts einer Ampel, die vor allem mit sich selbst und den verschiedenen persönlichen Eitelkeiten beschäftigt ist, ist groß und nachvollziehbar.
Nur ist die AfD eben krine Antwort auf diese Probleme. Sie bietet keine gangbaren Lösungen, sondern erzeugt nur weitere Probleme.


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28.08.2024 um 21:24
Zitat von fischersfritzifischersfritzi schrieb:Und auch hier kann ich verstehen , dass das absolut unbefriedigende Aussagen sind.
Selbstzerknirschtheit, meine Güte. Derlei Befindlichkeitsgedöns sollen die mit sich ausmachen.
Derzeit werden Antworten auf wichtige politische Fragen erwartet, ob das nun das Gesundheitssystem, Digitalisierung oder Migration betrifft.
Der Unmut, der sich angesichts einer Ampel, die vor allem mit sich selbst und den verschiedenen persönlichen Eitelkeiten beschäftigt ist, ist groß und nachvollziehbar.
Nur ist die AfD eben krine Antwort auf diese Probleme. Sie bietet keine gangbaren Lösungen, sondern erzeugt nur weitere Probleme.
Da bin ich ganz bei Dir. ;)

Nur wie bewegt man eine Regierung dazu (in Bund und Land) ihrer Verantwortung nachzukommen und einen guten Job zu machen, wie es von jedem, der im Berufsleben steht, auch erwartet wird?

Hast Du einen anderen Plan, als den, durch das Wahlverhalten Ausdruck zu verleihen?


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28.08.2024 um 21:33
Zitat von SophiaPetrilloSophiaPetrillo schrieb:Hast Du einen anderen Plan, als den, durch das Wahlverhalten Ausdruck zu verleihen?
Nein, habe ich nicht.Aber auch in Thüringen wird es doch noch Parteien geben, die weder Ampel-Partei noch rechtsextrem oder sonstwie extrem bzw undemokratisch sind, oder?


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28.08.2024 um 21:41
Zitat von fischersfritzifischersfritzi schrieb:Nein, habe ich nicht.Aber auch in Thüringen wird es doch noch Parteien geben, die weder Ampel-Partei noch rechtsextrem oder sonstwie extrem bzw undemokratisch sind, oder?
Ja, die gibt es. Aber die kommen nicht mal in die Nähe der 5 % Hürde.


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28.08.2024 um 21:45
Zitat von SophiaPetrilloSophiaPetrillo schrieb:Aber die kommen nicht mal in die Nähe der 5 % Hürde.
Wenn sich mehr Menschen gür diese Kleinparteien entscheiden statt für die AfD, dann vielleicht schon ;)

Aber ja, ich erkenne das Problem durchaus.
Ein Dilemma.
Aber rechtsextrem wählen kann nie die Lösung sein.


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29.08.2024 um 00:15
Nochmal zu den Umfragen
Nach jetzigem Stand gibt es nur zwei Möglichkeiten die AFD in Thüringen noch zu verhindern.


CDU, BSW und SPD koalieren
CDU, BSW und linke koalieren
Beides sehr sehr unwahrscheinlich.


Screenshot 20240829-000951Original anzeigen (0,2 MB)


Da ja angeblich keiner mit der AFD ins Bett möchte, wird es im Schlimmsten Fall auf eine Minderheitsregierung hinaus laufen.
Dazu bedarf es aber der Stimmen vom BSW und Linken bzw. SPD. Sollten die überhaupt in den Landtag kommen.

Aber mir schwant böses. Ich glaube die Sarah wird die AFD zumindest bei der Wahl des MP unterstützen.
Immerhin finden beide Parteien Putin ganz toll und bekommen wahrscheinlich auch noch Geld aus Russland.


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29.08.2024 um 00:36
@ayashi
Die Befragung geht bis 23.08.2024. Da ist also das Attentat von Solingen noch nicht mit berücksichtigt, sodass dadurch die SPD möglicherweise unter die 5 % fallen könnte.

Bliebe dann wahrscheinlich nur die Koalition von CDU, Linke und BSW.

Wie würde das in den alten Bundesländern aufgenommen werden, wenn die CDU mit Linke und BSW koaliert?


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29.08.2024 um 00:37
Zitat von ayashiayashi schrieb:Nach jetzigem Stand gibt es nur zwei Möglichkeiten die AFD in Thüringen noch zu verhindern.
Zitat von SophiaPetrilloSophiaPetrillo schrieb:Bliebe dann wahrscheinlich nur die Koalition von CDU, Linke und BSW.
Die AfD ist keine Naturgewalt, die urplötzlich über das Land hineinbrach. Um die AfD zu verhindern, hatte man viele Jahre Zeit und viele Möglichkeiten, aber anscheinend waren andere Dinge wichtiger. Politiker sind Volksvertreter und sollten Verantwortung im Sinne der Mehrheit übernehmen - auch wenn die Auswahl im Moment eher nach einem Haufen Katzen in einem Sack aussieht.

Am Ende wird man wohl dem BSW die Füße küssen müssen, damit sie als Steigbügelhalter einspringen. Vielleicht sollte man den Ton gegenüber dem BSW deswegen etwas weniger rau anschlagen, wenn man überhaupt noch eine regierungsfähige Koalition zusammenkratzen will, die sich nicht schon am ersten Tag mit Dreck bewirft.

Aber dass das BSW überhaupt auf 20% kommt , glaube ich erst, wenn ich selbst sehe.


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29.08.2024 um 00:52
Zitat von ayashiayashi schrieb:Aber mir schwant böses.
Mir auch. Und ich glaube, dass das BSW das Zünglein an der Waage sein wird, eine Art Königsmacher für die AfD.


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29.08.2024 um 02:22
Zitat von SophiaPetrilloSophiaPetrillo schrieb:Wie würde das in den alten Bundesländern aufgenommen werden, wenn die CDU mit Linke und BSW koaliert?
Ich denke, die Frage einer Koalition, in welcher sowohl die CDU als auch Die Linke sitzen, stellt sich nicht.

Die Parteitagsbeschlüsse sind glasklar. Und wurden unlängst, noch einmal bekräftigt.
Die CDU hatte 2018 entschieden, jedwede Koalition oder Zusammenarbeit mit der Linken und der AfD auf unbestimmte Zeit auszuschließen.
Quelle: https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/ost-thueringen/altenburg/ob-cdu-linke-koalition-neumann-100.html
CDU-Parteichef Friedrich Merz hat den Unvereinbarkeitsbeschluss seiner Partei gegenüber Koalitionen mit der AfD und der Linkspartei bekräftigt. "Diese Parteitagsbeschlüsse gelten", sagte Merz am Sonntagabend im ZDF.
Quelle:

https://www.sueddeutsche.de/politik/cdu-merz-unvereinbarkeitsbeschluss-linke-afd-1.6951231
Zitat von ayashiayashi schrieb:Aber mir schwant böses. Ich glaube die Sarah wird die AFD zumindest bei der Wahl des MP unterstützen.
In einem aktuellen Artikel, wird zwar darauf hingewiesen, dass da iwas im "Busch" sein soll.

Aber die bislang offiziellen "Wasserstandsmeldungen", weisen eher auf eine Verweigerungshaltung, in Bezug einer Zusammenarbeit zwischen BSW und AFD hin.
Wie hält es also das BSW mit der AfD? Anfrage bei Sahra Wagenknechts Partei in Berlin. Die Antwort von BSW-Sprecherin Caroline Heptner fällt so aus: „Ein Szenario, bei dem BSW-Abgeordnete mit ihrer Stimme Höcke ins Amt des Ministerpräsidenten wählen, ist völlig unrealistisch. Denn es besteht absoluter Konsens im BSW Thüringen, dass Höcke unwählbar ist.“
Quelle:

https://www.morgenpost.de/politik/article406983533/afd-macht-das-bsw-hoecke-zum-ministerpraesidenten.html


Erschwerend kommt hinzu, dass die Spitzenkandidatin des BSW in Thüringen---Katja Wolf--- eine entschiedene Gegnerin, von Herrn Höcke ist.
Einen Ministerpräsidenten Björn Höcke (AfD) in Thüringen zu verhindern – das war wohl einer der ausschlaggebenden Gründe, warum Katja Wolf von der Linken zum Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gewechselt ist. Nun ist sie Spitzenkandidatin des BSW in Thüringen und hat sich am "Sonntags-Stammtisch" im Bayerischen Rundfunk kritisch über AfD-Landeschef Höcke geäußert: "Er will das Land umbauen", warnte Wolf, mit einem "klar nationalsozialistischen Blinken". Dabei handle es nicht um "Koketterie". Nicht umsonst dürfe Höcke als Faschist bezeichnet werden.
Wolf habe mit Hinblick auf die anstehenden Landtagswahlen die Gefahr gesehen, dass "am Ende der lachende Vierte im Spiel ein wirklich unerträglicher Höcke ist". "Dann stellt man sich die Frage: Wo ist mein Platz? Und welchen Kompromiss muss man im Leben eingehen?" Freunde von ihr würden sogar überlegen, auszuwandern, sollte Höcke am Ende tatsächlich Ministerpräsident werden.
Quelle: https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/unertraeglicher-hoecke-katja-wolf-bsw-gegen-koalition-mit-afd,UHC0VW4

Die Wahrscheinlichkeit eines Ministerpräsidenten Höcke, geht gegen Null.

Die einzige realistische Koalitionsmöglichkeit wäre CDU--BSW--SPD. Die aktuellen Umfragewerte, weisen da eine Regierungsoption mit 2 Stimmen Mehrheit aus. Die allerdings am Wahltag erst einmal realisiert werden müsste.


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29.08.2024 um 02:34
Zitat von ayashiayashi schrieb:Dazu bedarf es aber der Stimmen vom BSW und Linken bzw. SPD. Sollten die überhaupt in den Landtag kommen.
Das hatte ich eben noch vergessen.

Wenn die SPD an der 5% Hürde scheitert, gibt es keine realistische Koalitionsoption in Thüringen mehr.

4 Koalitionsoptionen, wären dann rechnerisch noch möglich.

In 3 Optionen müsste die AFD sitzen,

In der einzigen Option ohne Beteiligung der AFD, müssten CDU und Die Linke vertreten sein.


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29.08.2024 um 08:21
Zitat von TrailblazerTrailblazer schrieb:Das ist der Kardinalfehler!
Ich sehe es auch als Kardinalfehler, dass die populistischen Parteien es geschafft haben, das Thema Migration als quasi einziges Hauptthema zu etablieren. Inzwischen tun ja viele Wähler und AfD-Politiker so, als ob ein Migrationsstop sozusagen das magische Simsalabim der Politik wäre und auf wundersame Weise alle Probleme und Mühsale des Lebens beheben würde. So nach dem Motto "Migranten weg - alles gut." Deswegen muss man sich auch um nichts anderes kümmern (naja gut, die blöden Genderleute muss man auch noch loswerden). Sobald die Migranten, die LGBTs und die Genderbefürworter weg sind, braucht man sich um nichts mehr kümmern. Die Straßenschäden heilen von allein, die Wirtschaft wird zu boomen beginnen, die Züge fahren alle pünkltich auf tiptop sanierten Strecken, das Gesundheitswesen funktioniert prächtig, die Pflegesituation wird großartig, etc.


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29.08.2024 um 08:57
Zitat von martenotmartenot schrieb:die Migranten
Erstaunlich wie der Begriff genutzt wird, wenn Rechts der Mitte so pauschal geschrieben wird, heisst es "meinst Du alle, nicht alle sind so, die meisten sind ok".
Wenn Du zB (ich schätze Dich links der Mitte) das schreibst sind natürlich alle gemeint!

Ich meine es so:
Migranten: alle.
Die Kriminellen und Antidemokraten unter ihnen: die können gerne weg.
Ohne trifftugen Grund zu bleiben, sog. Wirtschaftsmigranten: können gerne bleiben wenn sie sich in der Wirtschaft und nicht im Sozialsystem integrieren.
Fachkräfte: Arbeitnehmer/Unternehmer die einen brauchbaren Abschluss vorweisen können und mindestens Englisch gut können.

Jetzt können wir gerne diskutieren ob die AfD alle Migranten meint*, oder doch nur ihre Gegner labern.
* Das ist keine Belegaufforderung, ich würde es gerne von der AfD lesen und zwar als offizielles Programm.


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29.08.2024 um 09:37
Zitat von Star-OceanStar-Ocean schrieb:Was meinst du damit, was soll hier getauscht werden?
Naja, da die überwiegende Mehrheit Sachsena/Thüringens Parteien befürwortet die mit Putins Angriffkrieg keinerlei Probleme hat, politsch stark extremistische Ansichten hat (AfD/BSW), könnte man die beiden Bundesländer theoretisch doch mit dem einsteigen deutschen Königsberg umtauschen.

Ist natürlich sarkastisch gemeint. Dennoch könnte man so auf einen Schlag viele politsche Geisterfahrer loswerden^^


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29.08.2024 um 09:43
Zitat von SimplizissimusSimplizissimus schrieb:Dennoch könnte man so auf einen Schlag viele politsche Geisterfahrer loswerden^^
Das könnte von vielen Beteiligten sogar als echte Win-Win-Situation empfunden werden. Putin würde sich freuen, weil er endlich einen Brückenkopf in Mitteleuropa hat, die Bewohner der Region würden sich freuen, weil sie endlich in einer richtigen Diktatur leben dürfen, und die Königsberger hätten vielleicht auch nichts dagegen, aus der Herrschaft Putins entlassen zu werden?

Der einzige Verlust für Russland wäre der verlorene Meereszugang zur Ostsee.


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29.08.2024 um 13:58
Zitat von martenotmartenot schrieb:Putin würde sich freuen, weil er endlich einen Brückenkopf in Mitteleuropa hat
Ironischerweise würde dann Putins ewiges Genörgel mit dem NATO-Narrativ schlussendlich auch mal Sinn ergeben^^


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29.08.2024 um 14:03
Alternativ wäre noch ein Bevölkerungsaustausch denkbar:
die AfD-Anhänger dürfen samt Partei "heim ins (russische) Reich" in die Oblast Königsberg. Im Gegenzug werden ausreisewillige Königsberger aus der russischen Staatsbürgerschaft entlassen und dürfen sich in Sachsen und Thüringen ansiedeln. Das hätte den Vorteil, dass die Freiwilligkeit gewahrt bleibt, jeder das bekommt, was er sich am stärksten wünscht, und Putin kann seinen Ostseezugang behalten.


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29.08.2024 um 14:35
Zitat von EDGARallanPOEEDGARallanPOE schrieb:4 Koalitionsoptionen, wären dann rechnerisch noch möglich.

In 3 Optionen müsste die AFD sitzen,

In der einzigen Option ohne Beteiligung der AFD, müssten CDU und Die Linke vertreten sein
Sollte es so kommen wie die Prognosen es vorgeben, kann man glaube ich gut und gerne sagen, ein bequemes "weiter so" in den gewohnten Koalitions-Konstellationen wird es nicht geben. Jetzt ist eine Menge Poltiktatik und Gehirnschmalz gefragt. Vielleicht regt dies nun auch die grauen Zellen der Politiker anderer Bundesländer an, bevor es ähnliche Entwicklungen gibt. Ich betone es gerne nochmal. Die AfD ist nichts ohne ihre Wähler und es ist keinesweg ein Umstand den man nicht umsteuern könnte.
Zitat von martenotmartenot schrieb:Das könnte von vielen Beteiligten sogar als echte Win-Win-Situation empfunden werden. Putin würde sich freuen, weil er endlich einen Brückenkopf in Mitteleuropa hat, die Bewohner der Region würden sich freuen, weil sie endlich in einer richtigen Diktatur leben dürfen, und die Königsberger hätten vielleicht auch nichts dagegen, aus der Herrschaft Putins entlassen zu werden?
Schon klar, dass ein Tausch irrational ist und sarkastisch gemeint ist. Aber auf die Aussage anzuspringen und diese noch weiterzuspinnen in einer wirklich verfahrenen Situation für die Mehrheit der Thüringer, festigt bei mir abermals den Eindruck: Da freut sich insgeheim jemand, weil er selbst nicht betroffen ist und die ständigen Witze ihm erspart bleiben. Es wird nicht mal differenziert - nein, pauschal einfach alle aus dem Bundesland. Klar kann man machen, aber dann bitte bei allen Themen so durchziehen alle Menschen in einen Topf schmeißen und gucken wie weit man damit kommt, alles andere ist Doppelmoral.

Und nein ich finds nicht witzig, diese witzig gemeinten Dinge festigen ein Bild was so nicht existiert und zementiert Stereotypen.


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29.08.2024 um 14:44
Zitat von Star-OceanStar-Ocean schrieb:Und nein ich finds nicht witzig, diese witzig gemeinten Dinge festigen ein Bild was so nicht existiert und zementiert Stereotypen.
Perfekt, dann muss nur noch von Seiten der AfD auf eine sachliche Debatte umgestellt werden, dann können wir endlich miteinander reden, statt vor Empörung dauerzubrodeln.

Im übrigen habe ich nur aufgegriffen, was ich von Seiten der AfD-Anhänger eben häufig höre: man wünscht sich mehr oder weniger händeringend diktatorische Strukturen, schimpft über den (Werte-)Westen, möchte die Migranten loshaben und die LGBT-Leute ebenso. Und den Putin mögen auch viele recht gern. Dass dann solche Ideen ins Auge springen, ist relativ naheliegend.


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29.08.2024 um 14:53
Zitat von martenotmartenot schrieb:Perfekt, dann muss nur noch von Seiten der AfD auf eine sachliche Debatte umgestellt werden, dann können wir endlich miteinander reden, statt vor Empörung dauerzubrodeln.

Im übrigen habe ich nur aufgegriffen, was ich von Seiten der AfD-Anhänger eben häufig höre: man wünscht sich mehr oder weniger händeringend diktatorische Strukturen, schimpft über den (Werte-)Westen, möchte die Migranten loshaben und die LGBT-Leute ebenso. Und den Putin mögen auch viele recht gern. Dass dann solche Ideen ins Auge springen, ist relativ naheliegend.
Achso, dann begibt man sich auf dieses Niveau runter macht den Sack zu und haut pauschal drauf, wird schon den richtigen Treffen - alles klar habe verstanden.


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