Wahlthread LTW Ostdeutschland

Bone02943 schrieb:Auch wenn ich die CDU in Sachsen "nicht mag", was soll es denn sonst geben?

Das hätte sich Kretschmer vorher überlegen sollen, bevor er über die Grüne hetzt. Nun darf er die Suppe selbst auslöffeln und er labert doch selbst so ein Blödsinn über Frieden und Verhandlungen.

Ich bin froh das die Grünen drin sind und habe immer empfohlen, Kretschmer den doppelten Mittelfinger zu zeigen.

Die CDU steht für populistischen Müll. Jetzt müssen Sie zeigen ob Sie auch Politik für die Bürger machen können. Ich gehe nicht davon aus.

SvenLE schrieb:Ich bin froh das die Grünen drin sind und habe immer empfohlen, Kretschmer den doppelten Mittelfinger zu zeigen.

Ich auch, habe dementsprechend gewählt und bin sehr froh, dass es für die Grünen wohl reichen wird, wenn auch knapp. Aber das zeigt, dass jede Stimme zählt.

Ich denke es war der völlig falsche weg von der CDU, zu glauben man könne mit Grünen-Bashing punkten und langfristig die Politik gestalten. Daher würde ich mir schon wünschen, die raufen sich mal alle schön zusammen, für Sachsen, für die Mehrheit der Menschen hier und für eine stabile Regierung, ohne populistischen Bullshit, der am Ende auch der CDU nicht helfen wird.

SvenLE schrieb:Nun darf er die Suppe selbst auslöffeln und er labert doch selbst so ein Blödsinn über Frieden und Verhandlungen.

Unangeachtet ob er sich auf Landesebene wirklich dafür einsetzen würde/kann, wäre es im Wahlkampf taktisch unklug sich inhatlich so von dem Thema abzugrenzen. Er ist Volksvertreter und keine moralische Überinstanz. AfD und BSW vereinigen viele Wähler zu dem Thema.

Beim ZDF liegen CDU und AfD in Sachsen aktuell nur noch 0,1 % auseinander (bei der ARD 1 %). Erfreulich, dass es dort im Dresdner Landtag für Kenia nicht mehr reichen wird. Damit verlieren die Grünen neben Thüringen die zweite Regierungsbeteiligung und somit die Stimmen im Bundesrat, mit denen sie wichtige Beschlüsse wie z. B. die Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer mutwillig blockieren konnten. Brandenburg folgt, auch dort schwebt das Damoklesschwert 5-Prozent-Hürde über den Grünen.

@Reineke

Ein großartiges Ergebnis für uns! Der gekühlte Sekt wird heute besonders gut schmecken :D

Ruhig Blut, Brauner! Mit denen will eh keiner koalieren. Also Neuwahlen oder ne Riesenkoaltion aus CDU, SPD, Grüne und BSW.

Das wird noch ein Theater...

Reineke schrieb:rfreulich, dass es dort im Dresdner Landtag für Kenia nicht mehr reichen wird.

Darüber freue ich mich als Grünen-Wähler auch. Mit der populistischen CDU kann man keine Politik machen. Der Landesverband hier kann auch locker in der AfD sein.

Jetzt dürfen solche Luftpumpen wie Spahn, Merz und Linnemann den Spagat mal erklären. Das wird dermaßen lustig und der Niveau-Limbo ist eröffnet.

@Reineke
@DerFremde
Ich gehe bei Euch von einem rechtsextremistischen Weltbild aus, wenn man faschistische Parteien so feiert. Danke für die Klarstellung.

SomertonMan schrieb:Das wird noch ein Theater...

Popcorn kann angerichtet werden 😂

SvenLE schrieb:Darüber freue ich mich als Grünen-Wähler auch. Mit der populistischen CDU kann man keine Politik machen. Der Landesverband hier kann auch locker in der AfD sein.

Jetzt dürfen solche Luftpumpen wie Spahn, Merz und Linnemann den Spagat mal erklären. Das wird dermaßen lustig und der Niveau-Limbo ist eröffnet.

Da muss ich mich wohl noch einfühlen, um das irgendwie lustig zu finden. Aber vielleicht hast du ja recht und wir erleben bahnbrechendes, wenn auch im negativen Sinne, aber mit gutem Ausgang.

SomertonMan schrieb:Ruhig Blut, Brauner! Mit denen will eh keiner koalieren. Also Neuwahlen oder ne Riesenkoaltion aus CDU, SPD, Grüne und BSW.

Theoretisch sollte doch auch eine Minderheitsregierung möglich sein, oder?
In Sachsen z.B. CDU/SPD, in Thüringen auch AfD.
Ob die dann was hinbekommen bleibt natürlich fraglich.

DerFremde schrieb:Ein großartiges Ergebnis für uns! Der gekühlte Sekt wird heute besonders gut schmecken :D

Absolut. Es geht Zug um Zug vorwärts. Die neu gewonnene Sperrminorität ist natürlich eine ganz feine Sache. Mit diesem Faustpfand lässt sich in der parlamentarischen Arbeit schon das ein oder andere anfangen. Änderungen z. B. an der Landesverfassung, bei der Auflösung des Landtags oder die Besetzung von obersten Richterposten (z. B. Richter am Verfassungsgerichtshof) gehen künftig nur noch mit AfD-Zustimmung. Im Klartext: Man wird mit der AfD stärker reden und sie einbeziehen müssen - es geht schlicht nicht mehr anders.

Ilian schrieb:Theoretisch sollte doch auch eine Minderheitsregierung möglich sein, oder?

Mit den etwas über 30 % der AfD? Da können die Gesetzesvorlagen in den LT einbringen, wie sie wollen. Die kriegen die niemals durch. Hab schon vor paar Monaten hier geschrieben, dass TH unregierbar wird, SN droht evtl. das selbe.

Reineke schrieb:Änderungen z. B. an der Landesverfassung, bei der Auflösung des Landtags oder die Besetzung von obersten Richterposten (z. B. Richter am Verfassungsgerichtshof) gehen künftig nur noch mit AfD-Zustimmung. Im Klartext: Man wird mit der AfD stärker reden und sie einbeziehen müssen - es geht schlicht nicht mehr anders.

Welche Rolle wird dann eigentlich dem BSW zukommen? Bisher sehe ich sie als nützliche Erfüllungsgehilfen den unentschlossenen Wählern noch ein paar Stimmen abzugewinnen. Ich hab ja erst übelegt, aber mich zum Schluss noch erinnert das man einem Kommunisten nicht mehr als 20m Feldweg trauen darf

SomertonMan schrieb:Mit den etwas über 30 % der AfD? Da können die Gesetzesvorlagen in den LT einbringen, wie sie wollen. Die kriegen die niemals durch. Hab schon vor paar Monaten hier geschrieben, dass TH unregierbar wird, SN droht evtl. das selbe.

Da hast du natürlich auch wieder Recht. Und ob sich die CDU einen Gefallen täte, wenn sie mit der AfD stimmte. Schwierig.
Spannend wird auch, wie sich BSW verhalten wird. Von denen weiß man, abgesehen von der Russlandkuschelei, ja nicht wirklich, wie genau sie ticken. Geschweige denn was die Programatik besonders auf Landesebene denn hergeben soll.

Ilian schrieb:Spannend wird auch, wie sich BSW verhalten wird.

vor allem wäre für mich auch mal interessant, an welche Parteien die Stimmen vom BSW gegangen wären, wenn es diesen nicht gäbe?

DerFremde schrieb:Welche Rolle wird dann eigentlich dem BSW zukommen? Bisher sehe ich sie als nützliche Erfüllungsgehilfen den unentschlossenen Wählern noch ein paar Stimmen abzugewinnen. Ich hab ja erst übelegt, aber mich zum Schluss noch erinnert das man einem Kommunisten nicht mehr als 20m Feldweg trauen darf

Aber Rechtsextremisten, Faschisten und Reichsbürger kannste vertrauen was?

DerThorag schrieb:Joar, fällt das jetzt wirklich erst zum Wahlttag ein

Naja ... Wohnung ... Leben ... das erschwert einen spontanen Umzug doch sehr.

Bone02943 schrieb:Aber Rechtsextremisten, Faschisten und Reichsbürger kannste vertrauen was?

Die haben eher Freie Sachsen gewählt - und wollten allen ernstes den Leuten einreden das eine Zweitstimme für sie den Erfolg bringen würde. Davon distanziere ich mich in jeder Art und Weise. AfD ist ostdeutsche Volkspartei.

Optimist schrieb:vor allem wäre für mich auch mal interessant, an welche Parteien die Stimmen vom BSW gegangen wären, wenn es diesen nicht gäbe?

Ich glaube die wären bei den Linken geblieben und sich auf SPD und CDU verteilt, aber Sahra überstrahlt mir ihrer Präsenz alles und weckt Emotionen in den Menschen. Das hätte zu Beginn des Jahres wahrscheinlich noch niemand für möglich gehalten.

Und wohin auch umziehen? Die Rechten und die Neoliberalen haben es erfolgreich geschafft, jeglichen Missstand an Ausländer und Erwerbslose festzumachen.

Kaum eine Debatte mehr ohne diese Scheinargumente.

Oder ist nur bei mir die Stimmung im Keller?

Negev schrieb:Oder ist nur bei mir die Stimmung im Keller?

Oder du siehst Probleme nicht die für andere Menschen schon wichtig sind.
Das Wahlergebnis spricht jedenfalls Bände.
Ist aber definitiv verdiente und harte Arbeit der Regierungsparteien.