Höhere Parkgebühren für schwere Autos in Großstädten

behind_eyes schrieb:Dann nimmt man aber Ungleichbehandlung in Kauf

Reale Ungleichbehandlung oder Deine?

Es ist irgendwie lästig, sich ständig im Kreis zu drehen. Ich habe verstanden, dass in Deiner Interpretation der Situation das unnötig ungerecht sei. Sei Dir gegönnt. Das lässt sich nur nicht diskutieren. Das ist wie wenn ich meine, ein Bild von Picasso ist hässlich. Das ist für mich wahr. Kann aber kaum diskutiert werden.

Warum diese Regelung in Paris nicht zwingend ungerecht ist (sie kann es sein, aber nicht nach den Argumenten, die Du gebracht hast), habe ich versuch, Dir herzuleiten. Mit dem Verweis auf notwendige Vereinfachungen, Umsetzungsproblematiken etc. Diese Sichtweise musst Du nicht teilen, aber mehr als das hier immer wieder hinschreiben, kann ich nicht. Du kannst es jedes mal mit einem Handstreich vom Tisch fegen und es ignorieren. Ich denke, wir haben an dieser Stelle kein Diskussionspotential mehr.

Das Urteil des BVerwG ist recht klar, auch wenn es da konkret um Anwohnerparken geht. Für SUVs bzw. schwere oder große Autos wird es bei aktueller Rechtslage - im Gegensatz zu Paris - keine unverhältnismäßig hohen Parkgebühren geben. Gebührensprünge nach Flächenverbrauch sind zwar möglich, jedoch quasi nur in einem linearen Verhältnis von Straßenmeter zu Fahrzeuglänge. ZB wie in Köln:

100 Euro pro Jahr für Fahrzeuge bis 4109 Millimeter
110 Euro pro Jahr für Fahrzeuge ab 4110 Millimeter bis 4709 Millimeter
120 Euro pro Jahr für Fahrzeuge ab 4710 Millimeter bis 5600 Millimeter

Auch wenn Kommunen wie die Stadt Köln per Gesetz keine unterschiedlichen Gebühren nach Fahrzeugart festlegen können, habe die Stadt die Möglichkeit, die Jahresgebühr nach dem Flächenverbrauch des Pkw auszurichten. Das ist nach der jüngsten Rechtsprechung möglich.

https://www.express.de/koeln/neue-parkgebuehren-fuer-anwohnerparken-in-koeln-beschlossen-733788

Outback schrieb:Das Urteil des BVerwG ist recht klar

Dann zitiere bitte das Urteil und nicht den "Express". Und es spielt eben gerade eine Rolle, dass es sich um Anwohnerparken handelt. Das ist etwas anderes als "Gastparken". Und es ist eine Einzelfallentscheidung. In dem konkreten Fall waren die Gebühren in der konkreten Ausgestaltung der Norm nicht verhältnismäßig. Nur das steht in dem Urteil (stark verkürz) drin.
Das Urteil ist recht klar - aber nicht die hier versuchte Übertragung auf einen anderen Sachverhalte. Da fallen gerade Laien ständig auf die Nase, wenn so etwas versucht wird. Das ist immerhin ein Hochschulstudium, in dem man lernt, Normen auszulegen und Gerichtsentscheidungen zu verstehen. Auch wenn mancher sich da schon als fertiger Richter wähnt, weil das Urteil in deutscher Sprache verfasst ist und dadurch natürlich "lesbar", so ist es doch entscheidend, wie man das Urteil auslegt. Und dafür braucht es eben Fachwissen.

Cthulhus_call schrieb am 12.02.2024:Und ein Cupra Formentor ist kein Kleinwagen.

Hab ich das geschrieben? Ging es dabei um Kleinwagen? Nein.
Es ging darum, dass das kein als groß empfundenes Auto ist und dass ein Großteil der normalen Limousinen darunter fallen, wenn man 1,6 to ansetzt.

"Monster-SUV" ist was anders.

@Cthulhus_call

Der Begriff Monster SUV stammt nicht von mir. Und im Vergleich mit vielen anderen Modellen ist das groß. Es geht auch nicht nur um Spitze-SUVs sondern eben um alle Autos über einer bestimmten größe.

Dusk schrieb:…wenn man 1,6 to ansetzt.

Dann:

1643 Kilogramm schwere Mercedes-AMG A 45 S 4Matic+

Quelle: https://www.autozeitung.de/mercedes-amg-45-s-4matic-test-197594.html

Dann faellt ja schon eine A-Klasse mehr oder weniger darunter.

Fuer mich einfach nur Abzocke.

Cthulhus_call schrieb:über einer bestimmten größe.

Nein, es geht um Gewicht. Und das ist IMO falsch angesetzt.

vx110 schrieb:Dann faellt ja schon eine A-Klasse mehr oder weniger darunter.

Fuer mich einfach nur Abzocke.

Seh ich auch so.

vx110 schrieb:Fuer mich einfach nur Abzocke

Ist es auch. Das Urteil des deutschen BVerwG spricht da eine klare Sprache, auch wenn es um Anwohner geht: Sind die Sprünge zu groß, also nichtlinear zur Größe, ist es unverhältnismäßig.
Beispiel.
5m für 50Cent
5,5m für 55Cent
das is verhältnismäßig.

Paris:
1,6 Faktor 3 bei zusätzlich nicht linearer Erhöhung auf mehrere Stunden, am Ende 225EUR/6h.

behind_eyes schrieb:5m für 50Cent
5,5m für 55Cent

10ct/m ;)

Wobei man da auch die Breite mit einbeziehen sollte.
Wenn ich mir so die Autobahnbaustellen anschaue: ALLE SUVs, auch die Q7/X5-Klasse, sind schmaler als 2,10m. Ebenso die meisten Sprinter und andere Transporter. Ich warte immer auf fliegende Außenspiegel..

cpt_void schrieb:Wobei man da auch die Breite mit einbeziehen sollte.

Hauptsache Verhältnismäßig.