Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) - Eine Parteigründung mit Zukunft?

sören42 schrieb:Das ist doch eine völlig kranke und unmenschliche Sichtweise, zu meinen, es wäre gut, wenn viele Menschen durch Waffen sterben

Richtig, es ist eine völlig unmenschliche Sichtweise, dass man sich erdreistet, den überfallenen Menschen, deren Leben und Heimat vernichtet werden, deren Kinder geraubt werden etc die Unterstützung verwehren zu wollen. Und das mit dem heuchlerischen Argument, man würde nur das Leid verlängern. Aber in Wirklichkeit dreht man sich die Wahrheit im Sinne des Aggressors zurecht. Abgesehen davon, dass ein Sieg Russlands noch viel teurer für alle wäre. Nicht nur finanziell. Wenn man natürlich argumentiert, dass man sich nicht wehren soll, wenn man angegriffen wird, damit schnell "Frieden"(?) herrscht, ist das völlig daneben.

abberline schrieb:Wenn man natürlich argumentiert, dass man sich nicht wehren soll, wenn man angegriffen wird, damit schnell "Frieden"(?) herrscht, ist das völlig daneben.

@abberline
Noch dazu, dass über das überfallene Land so gedacht wird.
Die Ukrainer-innen wehren sich entschlossen.

Nur wer selbst der Überfallen ist, kann sagen:
Lasst mal. Wir halten still. Ist besser so.

sören42 schrieb:wird immer viel erzählt, um Dinge zu begründen. Jeder Krieg beginnt mit einer Lüge. Der von Putin auch. Er sprach ja davon, Faschisten in der Ukraine zu bekämpfen. Der Grund liegt wohl eher in der Annäherung der Ukraine an die NATO.

Es ist scheißegal, welchen Grund Putin verschiebt, um den Angriffskrieg zu rechtfertigen. Es gibt keine Rechtfertigung, fertig. Er ist der Aggressor.

sören42 schrieb:Das ist doch eine völlig kranke und unmenschliche Sichtweise, zu meinen, es wäre gut, wenn viele Menschen durch Waffen sterben. Genau dies muss verhindert werden

Und deshalb haut man dem Opfer noch in die Fresse? Natürlich wäre es wünschenswert, dass keine Unschuldigen mehr sterben müssen, das ist doch gar keine Frage! Aber deswegen kannst du doch dem Opfer des Angriffskrieges nicht das Recht auf Verteidigung absprechen.

Aber zurück zum BSW - Wie gesagt, ich kann durchaus verstehen, dass es eine Partei schmerzt, so knapp an der 5% Hürde zu scheitern, ich kann auch verstehen, dass sich da an jeden Strohhalm geklammert wird, in der Hoffnung, die fehlenden Stimmen doch noch aufzutreiben. Nachvollziehbar, auch wenn ich immer noch glaube, dass es SW nur um ihr Ego geht.

Was mich aber total abstößt, ist die Art und Weise ihrer jetzigen Argumentation. Alle sind schuld, nur sie nicht. Umfrageinstitute, Medien, alles eine große Verschwörung.

Und das, obwohl Wagenknecht Aufmerksamkeit zukam, wie kaum einer anderen. In zig Talkshows wurde ihr eine Bühne geboten, Titelgeschichte beim Spiegel usw usw.

Dass das Potential des BSW, einer russlandfreundlichen, zwischen Links- und Rechtspopulismus agierenden Kleinpartei, zum jetzigen Zeitpunkt einfach bei knapp unter 5% ausgereizt war, scheint SW nicht in den Sinn zu kommen. Das lässt ihr Ego nicht zu. Ich gehe davon aus, dass sie uns noch länger mit ihrem Mimimi beglücken wird.

Der größte strategische Fehler war wohl, dass das BSW in Thüringen respektive die Personalie Katja Wolf ihre Wählerschaft verraten hatte, und mit der CDU koalierte, wobei sie so ziemlich alles aufgegeben hatte, wofür man sie wählte. Nur alleine mit diesem Move gingen zig Tausende von Stimmen verloren.

Ich meine, wenn man schon kurz vor der Wahl so einen neoliberalen Stuss propagiert, dann weiß man, dass nicht mehr das BSW spricht, sondern die CDU.. :

Thüringen droht Finanz-Katastrophe

Eike Kellermann 21.02.2025 - 22:45 Uhr


Sparen, was das Zeug hält, sonst geht Thüringen bald pleite: Finanzministerin Katja Wolf stimmt die Bürger auf magere zwei Jahre ein. Den Freistaat sieht sie ohne harte Einschnitte auf geradem Weg in die Pleite.

Quelle: https://www.insuedthueringen.de/inhalt.landeshaushalt-thueringen-droht-finanz-katastrophe.654beba8-168d-48f8-80b2-c21add10efb2.html

Der Name der Partei soll sich ändern,- na, da bin ich gespannt

Interessant dürfte nun sein, wie das BSW mit der verlorenen Bundestagswahl umgeht. Fest steht, dass der Parteiname im Verlauf des Jahres geändert werden und sich dann weniger auf Sahra Wagenknecht zuspitzen soll. ...

Quelle: https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/bsw-bundestagwahl-wagenknecht-wolf-100.html

frauZimt schrieb:Der Name der Partei soll sich ändern,- na, da bin ich gespannt

Ja, das sagen die ja schon länger. das Kürzel BSW soll aber erhalten bleiben.

Bündnis Sozialistischer Wichtel oder so

@alhambra
Bewegung Sarah Will-ich-nicht :)

alhambra schrieb:Ja, das sagen die ja schon länger. das Kürzel BSW soll aber erhalten bleiben.

@alhambra
Das wäre schlau. Ansonsten wäre es für die BSW-Partei wie ein Neuanfang.

Aber wenn das Kürzel bestehen BSW bleibt, dann bleibt es für die Leute auch das Bündnis Saha Wagenknecht.
Dann können sie sich die Umbenennung sparen.

frauZimt schrieb:Das wäre schlau. Ansonsten wäre es für die BSW-Partei wie ein Neuanfang.

Ja, das sehe ich auch so. Bin zwar kein Marketingprofi, aber das Kürzel BSW hat man den Leuten schon ins Hirn gehämmert, davon sollte man sich nicht ohne Not trennen.

Bin mal gespannt was die Wagenknecht jetzt so macht. Ich hoffe ja ein bisschen darauf, das die Partei wieder in der Versenkung verschwindet. Weder kann ich der Wagenknecht was abgewinnen, noch der Tatsache das die Partei ein Putin-Sprachrohr ist.

Über die Neubelegung der Begriffe in den Buchstaben BSW, dem Namen der Partei, wurde noch nicht entschieden. Womöglich steht BSW zukünftig aber für "Bündnis für Sicherheit und Wohlstand":

Das Bündnis Sahra Wagenknecht soll in der nächsten Wahlperiode umbenannt werden - aber es soll beim Kürzel BSW bleiben. Dies sagte Parteigründerin Wagenknecht im sogenannten Spitzengespräch mit dem "Spiegel"-Journalisten Markus Feldenkirchen. Und:

"Wir werden mit Sicherheit das Kürzel nicht ändern. Wir sind ja froh, dass die Leute inzwischen wissen, wer BSW ist."
Sahra Wagenknecht

Eine Idee für den neuen Namen sei "Bündnis für Sicherheit und Wohlstand", bestätigte Wagenknecht. "Aber wir haben noch nichts entschieden." Im ersten Jahr nach der Parteigründung sei so viel zu tun gewesen. "Diese Frage war eine, die haben wir jetzt erstmal nach hinten geschoben."

Die Umbenennung wurde schon zuvor angekündigt. Wagenknecht hatte mehrfach gesagt, dass ihr Name zunächst für den Wiedererkennungswert gewählt worden sei. Jetzt sagte sie: "Das ist nicht für die Ewigkeit." Sie stellte aber klar, dass sie keine Rückzugspläne habe.

Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/bsw-neuer-name-wagenknecht-buendnis-sicherheit-wohlstand-100.html

nasenstüber schrieb:Der größte strategische Fehler war wohl, dass das BSW in Thüringen respektive die Personalie Katja Wolf ihre Wählerschaft verraten hatte, und mit der CDU koalierte, wobei sie so ziemlich alles aufgegeben hatte, wofür man sie wählte. Nur alleine mit diesem Move gingen zig Tausende von Stimmen verloren.

@nasenstüber
Das klingt erst mal so. Aber wenn man genau hinschaut, hat Wagenknecht ziemlich viel erreicht für das BSW in der sogenannten "Brombeer-Koalition", an der auch die SPD beteiligt ist. Die bestimmt nicht Wagenknecht-freundliche Neue Zürcher Zeitung (NZZ) schreibt sogar, sie habe die CDU "vor sich her getrieben", spricht gar davon, sie habe die CDU in die Falle gelockt:

Wie Sahra Wagenknecht die CDU in die Falle lockte
Die Chefin des BSW will, dass die Thüringer Christlichdemokraten in der Frage der Ukraine-Politik auf Distanz zu ihrem Bundesvorsitzenden Friedrich Merz gehen. Das ist ihr Preis für eine Koalition. Die Tür für solche Manöver hat die CDU selber aufgestossen.

Dass Sahra Wagenknecht eine mit allen taktischen Wassern gewaschene Überzeugungstäterin ist, musste schon die Linkspartei schmerzlich feststellen. Erst sorgte Wagenknecht dort für permanenten Streit. Schliesslich spaltete sie sich von der Partei ab und lehrt diese seit Jahresbeginn mit dem nach ihr selbst benannten Bündnis bei Wahlen das Fürchten. Und nun nimmt sich die 55-Jährige die CDU vor.

Immer höher schraubt Wagenknecht die Hürden für eine Koalition mit ihrem BSW in Thüringen und Sachsen. Ihre jüngste Aufforderung an die ostdeutschen CDU-Verbände, sich in der Frage der militärischen Unterstützung Deutschlands für die Ukraine von Parteichef Friedrich Merz zu distanzieren, zeigt, dass sie im Zweifel das Profil der Partei über schnelle Regierungsbeteiligung stellt.
Wagenknecht zeigt sich kompromisslos

Aus Sicht einer neugegründeten Partei, die im kommenden Jahr erstmals in den Bundestag einziehen will, ergibt dies strategisch durchaus Sinn. Gewiss, formell kann die Thüringer Landesführung des BSW entscheiden, ob und mit welchem Wortlaut die Präambel des Koalitionsvertrags ausreichend zu einem schnellen Frieden in der Ukraine aufruft. Und die dortige Chefin Katja Wolf ist bereit, für den Eintritt in die Erfurter Regierung in saure Zitronen zu beissen, wie sie selbst sagte. Die Chefin des BSW im Bund ist dies offensichtlich aber nicht.

Und nun? Wagenknecht ist die unbestrittene Führungsfigur der Partei. Ihre Wählerschaft dürfte ihre Kompromisslosigkeit goutieren. Der Schwarze Peter läge im Falle des Scheiterns der Regierungsbildung dann bei den etablierten Partien CDU und SPD. Beide haben es sich selbst zuzuschreiben, dass Wagenknecht sie vor sich hertreiben kann. Wer sich darauf einlässt, nur bundespolitisch beantwortbare Fragen der Aussen- und Sicherheitspolitik zum Thema in einem Landtagswahlkampf zu machen, hat selbst den ersten Schritt auf die schiefe Ebene getan.

Quelle: https://www.nzz.ch/der-andere-blick/thueringen-wie-die-cdu-sahra-wagenknecht-in-die-falle-ging-ld.1853768

Das könnte bei den BSW-Wählern gut angekommen sein. Gleichzeitig konnte über dieses Manöver das Profil des BSW nochmals geschärft und über die Berichterstattung in den Medien einer breiten Öffentlichkeit transparent gemacht werden.

Es wird deutlich: Das BSW ist keine Partei, die - nur um mitzuregieren -, anderen Parteien zu politischen Mehrheiten verschafft. SW weiß, dass das langfristig nicht von Erfolg gekrönt ist.

Im Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD wurden folgende Vereinbarungen getroffen:

Thema Frieden
In der Präambel des Papiers erklären die drei Parteien, sie eine „der Wille zum Frieden in Europa“. Die Sorgen der Menschen angesichts des Ukraine-Kriegs und die Angst, dass Deutschland mit hineingezogen werden könnte, würden ernst genommen. Die Parteien bekennen sich zur europäischen Friedensordnung und unterstützen „im Rahmen der europäischen und bundesstaatlichen Ordnung“ alle diplomatischen Initiativen, den von Russland gegen die Ukraine entfesselten Angriffskrieg zu beenden. Zugleich werden unterschiedliche Prioritäten deutlich. CDU und SPD sehen sich „in der Tradition von Westbindung und Ostpolitik“. Das BSW hebt seinen „kompromisslosen Friedenskurs“ hervor.

Migration
Eine zentrale Landesausländerbehörde soll die Aufnahme, Anerkennung von Berufsabschlüssen, Integration und auch Rückführung von Geflüchteten bündeln. Die Verfahren sollen damit vereinfacht und beschleunigt werden. Menschen mit geringer Bleibeperspektive, beispielsweise aus sicheren Herkunftsländern, sollen nicht auf die Kommunen verteilt werden. Die Regierung will zudem eigene Abschiebehaftplätze für Ausreisepflichtige schaffen.

Sicherheit
In den kommenden fünf Jahren sollen 1.800 neu ausgebildete Polizistinnen und Polizisten eingestellt werden. Auch technisch soll die Thüringer Polizei auf den neuesten Stand gebracht werden, etwa durch ein Pilotprojekt für Dashcams.

Starker Rechtsstaat
Es soll unter anderem ein Rechtsrahmen für den Zugriff des Verfassungsschutzes auf die Verkehrsdaten bekannter Extremisten, Gefährder und Terrorverdächtiger geschaffen werden.

Bildung
Die drei Parteien wollen Thüringen „zum führenden Bildungsland in Deutschland“ machen. Unterrichtsausfall soll bekämpft werden. Vor der Einschulung soll es für Kinder im fünften Lebensjahr verpflichtende Deutschtests geben. Kinder mit sprachlichen Defiziten sollen während eines verpflichtenden Vorschuljahrs im Kindergarten gefördert werden. In den Schulen soll es zudem Deutschförderklassen geben.

Gesundheit und Soziales
Hausärzte, Kinderärzte, Gynäkologen, Zahnärzte und Apotheken sollen für jeden in Thüringen in maximal 20 Minuten erreichbar sein. Die Landarztquote soll erhöht werden.

Wohnungsbau
Der soziale Wohnungsbau soll gestärkt werden, die Eigentumsquote bei Immobilien soll erhöht werden. Die Koalition will unter anderem für Familien zinsverbilligte Darlehen und Zuschüsse als sogenanntes Thüringen-Geld für den Neubau, den Erwerb und die Sanierung eines Hauses bereitstellen.

Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/das-steht-im-koalitionsvertrag-von-cdu-bsw-und-spd-100.html

sören42 schrieb:Das könnte bei den BSW-Wählern gut angekommen sein.

So gut, dass BSW in der Umfrage vom 5.2.2025 2,8 % im Vergleich zum Wahlergebnis verloren und zur Bundestagswahl im Zweitstimmenergebnis nochmal 3,6 % minus in Thüringen gemacht hat.

Und von Königin Wagenknecht gibt's eine Nackenschelle dazu.

"Hätten wir uns den Regierungskoalitionen verweigert, hätten wir viele Wähler enttäuscht. Aber auch der Eintritt in Koalitionen […] hat uns Stimmen gekostet."

...

Auf die Frage eines Journalisten hin hob sie das Thüringer Wahlergebnis sogar als besonders negativ hervor: Hier habe das BSW im Vergleich zum Landtagswahlergebnis am deutlichsten nachgegeben.

Quelle: https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/bsw-bundestagwahl-wagenknecht-wolf-100.html

Natürlich sind alle anderen wieder schuld.

Vespasian schrieb:So gut, dass BSW in der Umfrage vom 5.2.2025 2,8 % im Vergleich zum Wahlergebnis verloren und zur Bundestagswahl im Zweitstimmenergebnis nochmal 3,6 % minus in Thüringen gemacht hat.

Könnte aber auch daran liegen, dass ein führendes Umfrageinstitut einen Tag vor der Wahl das BSW auf 3 % "runtergeschätzt" hat, obschon das BSW am Wahltag +66 % mehr Stimmen als diese 3 % geholt hat (3% + 3% * 66%. => 5 %). Das ist schon eine ziemliche Schätzungsabweichung für so ein Umfrageinstitut.

Potenzielle BSW-Wähler könnten so gedacht haben, dass ihre Stimme wegen der 5-%-Hürde verschenkt sei und ihr Kreuz an einer anderen Stelle gesetzt haben. Hätten diese ihre Stimme doch dem BSW gegeben, wären die 5 % womöglich geknackt worden.

sören42 schrieb:Das ist schon eine ziemliche Schätzungsabweichung für so ein Umfrageinstitut.

Die Toleranz liegt zwischen 2 und 4%.

sören42 schrieb:Potenzielle BSW-Wähler könnten so gedacht haben, dass ihre Stimme wegen der 5-%-Hürde verschenkt sei und ihr Kreuz an einer anderen Stelle gesetzt haben. Hätten diese ihre Stimme doch dem BSW gegeben, wären die 5 % womöglich geknackt worden.

Dumm gelaufen. Wenn eine Partei mit zusagt, wähle ich die. Egal ob sie 0.1% oder 30% bekommt.

Auweia schrieb:Dumm gelaufen. Wenn eine Partei mit zusagt, wähle ich die. Egal ob sie 0.1% oder 30% bekommt.

Nein, dass die 5-%-Hürde besteht, wissen die Wählenden. Und jeder möchte natürlich auch, dass seine Stimme Gewicht hat. Bei einem breiten Angebot an Parteien wird dann eben anderswo das Kreuz gesetzt, wenn man denkt, "die kommen nicht über 5 %".

Wenn die Butter aus ist, nimmste eben Margarine. Schmeckt eben nicht ganz so gut. Aber immer noch besser als nix.

sören42 schrieb:Nein, dass die 5-%-Hürde besteht, wissen die Wählenden. Und jeder möchte natürlich auch, dass seine Stimme Gewicht hat. Bei einem breiten Angebot an Parteien wird dann eben anderswo das Kreuz gesetzt, wenn man denkt, "die kommen nicht über 5 %".

Wenn die Butter aus ist, nimmste eben Margarine. Schmeckt eben nicht ganz so gut. Aber immer noch besser als nix.

Wo bitte hätten die potentiellen BSW Wäher ihr Kreuz setzen sollen? CDU, AfD, Grüne? Vielleicht noch bei der Linken, wobei die sich eben ihre Wähler zurück geholt haben.

Auweia schrieb:Wo bitte hätten die potentiellen BSW Wäher ihr Kreuz setzen sollen? CDU, AfD, Grüne? Vielleicht noch bei der Linken, wobei die sich eben ihre Wähler zurück geholt haben.

Zunächst mal hat das BSW von allen Parteien Wählerstimmen dazu gewonnen:



Quelle: https://www.tagesschau.de/wahl/archiv/2025-02-23-BT-DE/umfrage-bsw.shtml

Aber es hätten eben mehr sein können, wenn die Partei nicht kurz vor der Wahl bei 3 % in den Umfragen gestanden hätte, obschon sie dann 66 % (entspricht 2 % Punkte) mehr, nämlich knapp 5 % erzielte.

sören42 schrieb:Aber es hätten eben mehr sein können, wenn die Partei nicht kurz vor der Wahl bei 3 % in den Umfragen gestanden hätte, obschon sie dann 66 % (entspricht 2 % Punkte) mehr, nämlich knapp 5 % erzielte.

Das ist deine Meinung. Allerdings:

Laut einer Umfrage von Infratest dimap begrüßten es 28 Prozent der Befragten, dass das BSW ein gutes Verhältnis zu Russland anstrebe. Allerdings war vielen Deutschen unklar, wofür die Partei sonst steht.[/b] 49 Prozent der Befragten hatten sich vom BSW mehr neue Ideen erhofft. Zudem gaben 52 Prozent an, das BSW aus Enttäuschung über andere Parteien gewählt zu haben.

Im Vergleich der Kompetenzwerte mit der Linken wird deutlich, dass der Linken in vielen politischen Bereichen mittlerweile deutlich mehr Kompetenzen zugetraut werden. Beim BSW ist dies kaum der Fall. So glauben etwa 16 Prozent der Deutschen, dass die Linke die besten Lösungen für soziale Gerechtigkeit bietet, während nur fünf Prozent das BSW in dieser Rolle sehen.

Quelle: https://www.fr.de/politik/analyse-der-waehlerwanderung-warum-das-bsw-scheiterte-93594229.html

Frau Wagenknecht sollte sich lieber an ihre eigene Nase fassen und sich fragen, weshalb der Linke plötzlich mehr Kompetenzen zutrauen.

Auweia schrieb:Frau Wagenknecht sollte sich lieber an ihre eigene Nase fassen und sich fragen, weshalb der Linke plötzlich mehr Kompetenzen zutrauen.

Es gibt ja nie nur "einen Grund". Deshalb ist das, was du sagst natürlich richtig, dass man schauen muss, was lief gut und was lief schlecht und, daraus abgeleitet, wo muss man etwas verbessern. Das ist klar und wird intern auch passieren. Es nützt ja nichts zu sagen "alles ist super."

Dass man sich jetzt nicht öffentlich selbst zerfleischt, ist auch klar. Geschlossenheit nach außen, Transparenz nach innen.

sören42 schrieb:Dass man sich jetzt nicht öffentlich selbst zerfleischt, ist auch klar. Geschlossenheit nach außen, Transparenz nach innen.

Aber genau das tut Wagenknecht ja, indem sie die BSW-Vertretungen in Thüringen und Brandenburg öffentlich zerfleischt. Selbst die FDP hatte beim Abgang mehr Stil und pickte sich nicht einzelne Landesverbände heraus, wo die Partei besonders schlecht performte.

Wagenknecht hatte als ganz klares Ziel den Einzug in den Bundestag mit sich als Spitzenkandidatin vorgegeben. Dass sie das, wenn auch knapp, nicht geschafft hat, ist nun mal ihr Versagen. Da kann man durchaus Selbstkritik erwarten.

Dort räumt sie ihre Niederlage kurz darauf zwar ein, doch die Gründe dafür sieht Wagenknecht keineswegs bei sich selbst. Ihre Analyse für das Scheitern des nach ihr benannten Bündnisses lässt sich knapp zusammenfassen: Schuld sind die anderen. Personelle Konsequenzen schließt sie deshalb für sich aus. Dabei hatte Wagenknecht vor der Wahl selbst gesagt, dass man in der deutschen Politik kein relevanter Faktor sei, wenn man nicht im Bundestag vertreten ist. Ihrer eigenen Logik folgend sind sie und ihr Bündnis Sahra Wagenknecht jetzt also nicht mehr relevant.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundestagswahl-bsw-104.html