Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) - Eine Parteigründung mit Zukunft?

eckhart schrieb:Was fordere ich denn?

Du bist auf die Einstufung des Verfassungsschutzes in Bezug auf das BSW gespannt:

eckhart schrieb:Ich bin nur noch auf die Einstufung des BSW durch das Bundesamt für Verfassungsschutz gespannt.

eckhart schrieb:Die Einordnung überlasse ich konsequent dem Verfassungsschutz!

Wie kommst du darauf, dass der Verfassungschutz sich bereits jetzt mit dem BSW beschäftigt, irgendwie musst du ja auf den Gedanken gekommen sein, oder nicht.

Star-Ocean schrieb:Wie kommst du darauf, dass der Verfassungschutz sich bereits jetzt mit dem BSW beschäftigt, irgendwie musst du ja auf den Gedanken gekommen sein, oder nicht.

Ich war am 27. August 2024 auf dem Chemnitzer Neumarkt.
Sarah Wagenknecht selbst hat mich auf den Gedanken gebracht.
Dabei wusste ich zu dem Zeitpunkt noch nicht einmal, dass auf ihrer Liste Stasi-Mitarbeiter stehen.
Ich habe einfach von ihrer Art des Auftretens darauf geschlossen.

Öffentlich kommuniziert wurde die Vergangenheit der entsprechenden Personen vom BSW nicht. Die Partei, die aktuell 840 Mitglieder hat, lässt Bewerber bislang eine längere Kontrolle durchlaufen, bevor sie in die Partei eintreten können. Ob Parteimitglieder für das MfS tätig waren, überprüfe das BSW nicht, schreibt ein Pressesprecher der Partei auf Anfrage von "Correctiv".

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100478168/wagenknecht-partei-bsw-zieht-mit-ex-stasi-mitarbeitern-in-den-wahlkampf.html

nasenstüber schrieb:Faschismusfreundin herum posaunt, auf die anderen uns verbündeten Faschisten gar nicht reagiert, wie ein Großteil unserer Medien

Die führen Grade keinen Krieg an der EU Außengrenze.

Und die muss ich nicht wählen
. Sarah unterstützt den russischen Imperialismus.

Fertig für mich.

Brauch ich nicht, und das weiß ich bin der Sarah seit Anfang an.

Nicht erst seit der Ego Partei

Sie will überzeugen? Soll sie doch nach Moskau fliegen und verhandeln.

@Star-Ocean
Das Klima ist Rauher geworden

Torten-Angriff auf Wagenknecht

Sahra Wagenknecht ist beim Linken-Parteitag von Aktivisten attackiert worden. Die Angreifer bezeichnen sich als "antifaschistische Initiative Torten für Menschenfeinde".

28.05.2016, 12.01 Uhr

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sahra-wagenknecht-torten-angriff-auf-linken-parteitag-a-1094646.html

Eine Antifaschistische Kampagne 2016 , weit ihrer Zeit voraus

"Ebenso wie die Vertreter der AfD ist Wagenknecht stets darum bemüht, den Volkszorn in politische Forderungen zu übersetzen"

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sahra-wagenknecht-torten-angriff-auf-linken-parteitag-a-1094646.html

eckhart schrieb:Sarah Wagenknecht selbst hat mich auf den Gedanken gebracht.
Dabei wusste ich zu dem Zeitpunkt noch nicht einmal, dass auf ihrer Liste Stasi-Mitarbeiter stehen.
Ich habe einfach von ihrer Art des Auftretens darauf geschlossen.

Die DDR und damit auch der Stasi-Apparat sind seit langem geschlossen, daher finde ich es wirklich weit hergeholt, dass der Verfassungsschutz sich deswegen mit dem BSW beschäftigt. 35 Jahre sind vergangen – in der Zeit kann sich so einiges ändern, sogar die politische Gesinnung. Man denke nur an die Gründung der BSW.

Und ich gebe dir Recht. Das könnte belastend sein, aber ich sehe da eher eine aufregende Schlagzeile als ein prioritäres Problem für den Verfassungsschutz, aber schön zu sehen, dass Correctiv passend kurz vor der Wahl wieder in Höchstform ist.

Star-Ocean schrieb:Die DDR und damit auch der Stasi-Apparat sind seit langem geschlossen, daher finde ich es wirklich weit hergeholt, dass der Verfassungsschutz sich deswegen mit dem BSW beschäftigt.

Ich denke exakt andersherum:

Das Bündnis Sahra Wagenknecht beteuert, seine Mitglieder besonders sorgfältig auszusuchen. Insofern erscheint auffällig, dass nach Recherchen von CORRECTIV mehrere von ihnen in Stasi-Strukturen tätig waren. Der Thüringer Landesverband kündigt eine Prüfung an.
Die BSW-Mitglieder und ihre Stasi-Tätigkeit zu DDR-Zeiten konnten von der Redaktion über öffentlich verfügbare Informationen wie das Vereinsregister und die offiziellen Listen der Kandidierenden ausgewertet werden. Alle Personen wurden vor Veröffentlichung mit den Ergebnissen konfrontiert. Das gestern von CORRECTIV offengelegte Datenleck beim Bündnis Sahra Wagenknecht spielte bei der Recherche keine zentrale Rolle.

Gegenüber den Wählerinnen und Wählern wurde die Stasi-Vergangenheit teils entscheidender Personen durch die Partei bislang nicht offen gelegt – und neue Mitglieder wurden auch nicht von der Partei dazu gefragt. Aus Sicht des DDR-Forschers Jens Gieseke könnte das BSW im Milieu der ehemaligen DDR-Sicherheitselite sogar Wählerpotenzial sehen. Zumindest wirft der Umgang der Partei mit der Stasi-Vergangenheit ihrer Mitglieder Fragen nach den Aufnahmekriterien und nach dem Verhältnis der Partei zur DDR-Vergangenheit auf.

Quelle: https://correctiv.org/buendnis-sahra-wagenknecht/2024/08/28/wie-viel-stasi-steckt-im-bsw/

Mir läufts kalt über den Rücken, wenn ich daran denke, aus Unkenntnis und DDR-Nostalgie möglicherweise jetzt das Gleiche zu wählen, wie meine damaligen Peiniger.

„Das BSW beansprucht ja, genau zu kontrollieren, wer Mitglied in der Partei werden darf. Die hauptamtliche Mitarbeit beim MfS gehört offenbar nicht zu den Ausschlusskriterien“, sagt Jens Gieseke. Mit Bezug auf hauptamtlich tätige Stasi-Mitarbeiter ist für ihn entscheidend, was in ihren Köpfen passiert, ob sie weiterhin ein Ressentiment gegen den Westen und die Wiedervereinigung gepflegt hätten und eine Affinität zu Putin haben.

Ähnlich urteilt Thomas Jäger von der Universität zu Köln: „Wir müssen natürlich in solchen Fällen immer den Einzelfall betrachten, aber generell kann man sagen, dass Menschen, die bei der Stasi waren, in der Regel eine hohe Identifikation mit dem Staat DDR hatten und deshalb den Untergang bedauert haben. Zumal der russische Präsident Wladimir Putin für die meisten bis heute ein Genosse ist.“

Quelle: https://correctiv.org/buendnis-sahra-wagenknecht/2024/08/28/wie-viel-stasi-steckt-im-bsw/

Fedaykin schrieb:Sie will überzeugen? Soll sie doch nach Moskau fliegen und verhandeln.

Den gleichen Gedanken hatte ich! So Auge in Auge mit Sarah auf dem Chemnitzer Neumarkt. @Star-Ocean

Jedimindtricks schrieb:Sahra Wagenknecht ist beim Linken-Parteitag von Aktivisten attackiert worden. Die Angreifer bezeichnen sich als "antifaschistische Initiative Torten für Menschenfeinde".

Sahra Wagenknecht sollte jetzt Verhandlungen suchen und notfalls Teile ihres Wohnraumes abtreten
Es ist wichtig das Sarah- Wagenknecht jetzt nicht eskaliert. Weiterhin sollten keine Backwaren am Sarah Wagenknecht übergeben werden um eine unnötige Tortenschlacht zu verhindern.

Verhandlungen jetzt..


Satire Ende.


Nun sicher nicht gut zu heißen, jedes Wirdobjekt birgt so seine Gefahren.

Ich hoffe natürlich der Verfassungsschutz bleibt dran an den Leuten der AFD und BSW

@eckhart

Wir sind nun leider etwas von meiner Ausgangsfrage abgedriftet, was der Verfassungsschutz mit dem BSW zu schaffen haben könnte. In dem Artikel von Correctiv wird dieser Zusammenhang ebenfalls nicht konstruiert.
Vielleicht kommen wir mal irgendwann zu dem Punkt, vielleicht aber auch nicht, denn ich glaube kaum, dass Wagenknecht es zulassen wird, dass schon in der Anfangszeit unter den Quereinsteigern ihrer Partei zu viele Personen mit einer Vergangenheit dabei sind, die medial ausgeschlachtet werden kann und die ganze Partei weiter in Verruf bringt.

Ich habe mir als Antwort auf meine Frage jetzt mal für mich ein "Nichts" aus dem Gesprächsfaden mitgenommen.

Was der Artikel erreicht kann man ja sehr gut an deiner Reaktion ablesen:

eckhart schrieb:Mir läufts kalt über den Rücken, wenn ich daran denke, aus Unkenntnis und DDR-Nostalgie möglicherweise jetzt das Gleiche zu wählen, wie meine damaligen Peiniger.

Ist doch praktisch wenn diese Einsicht auch bei potenziellen BSW Wählern noch wenige Tage vor der Wahl einbrechen könnte, nicht wahr? ;)

Star-Ocean schrieb:Wir sind nun leider etwas von meiner Ausgangsfrage abgedriftet, was der Verfassungsschutz mit dem BSW zu schaffen haben könnte. In dem Artikel von Correctiv wird dieser Zusammenhang ebenfalls nicht konstruiert.

Zu dem Zweck hatte ich die Verfassungsschutzseite verlinkt.

Die Aktivitäten des Bundesamtes für Verfassungsschutz fokussieren sich dabei auf zehn Themenbereiche.

Quelle: https://www.verfassungsschutz.de/DE/home/home_node.html
Was der Verfassungsschutz von den 10 Themenbereichen nimmt, weiß ich auch nicht.
Dafür konstruiert die TAZ

Der Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk hält das BSW für Ausdruck einer typisch ostigen „Sehnsucht nach einem autoritären Staatsgebilde, einer homogenen Gesellschaft und einer ‚Diktatur der Mehrheit‘“. Wagenknecht sei eine „leninistische Ideologin“, die einen Frontalangriff auf den freiheitlichen Westen im Schilde führt, so Kowalczuk. Also: Diktatur gegen Freiheit. Wie im Kalten Krieg.

Eine Handvoll früherer BürgerrechtlerInnen haben Wagenknecht attestiert, einen „nationalen Sozialismus“ anzustreben. Das BSW ist somit eine Art Wiedergängerin der totalitären deutschen Vergangenheiten. Daher warnen die AutorInnen, die CDU in Erfurt oder Dresden dürfe keinesfalls mit den BSW-Putin-Fans zusammenarbeiten.

Wagenknecht als Gespenst der deutschen Diktaturgeschichte zu entlarven, sorgt für eine übersichtliche Gut-böse-Front, die übrigens Wagenknechts Schwarzweißrhetorik umgekehrt spiegelt. Diese Geisterbeschwörungen bringen wenig. Das BSW ist kein Monster der Geschichte, sondern eine gegenwärtige Projektionsfläche für Sehnsüchte und Frustrationen.

Der Aufstieg des BSW ist Teil einer Art Italienisierung des deutschen Parteiensystems: Die beiden tragenden Säulen Union und SPD verlieren in einem langsamen Prozess ihre zentrale Stellung. Situative EmpörungsunternehmerInnen wie Wagenknecht sind im Aufwind. Der Osten mit seinen losen Parteibindungen ist da Trendsetter.

Das BSW ist nicht links
Zu den Irrtümern über das BSW gehört auch, dass es sich um eine linkspopulistische Formation handelt. „Wir sind keine Linke 2.0“, beteuert Wagenknecht. Man sollte ihr nicht allzu viel glauben – das schon. Sie hat früher Hartz IV als Zeichen des Verrats der SPD gegeißelt. Dieser Furor ist verschwunden.

An die Stelle der Ausgeschlossenen aus dem kapitalistischen System adressiert sie nun „die Fleißigen“. Die sind ein Synonym für den biodeutschen „kleinen Mann“, der sich von Gendern und Migranten, globalen Konzernen und grünen Eliten bedroht fühlt. BSW appelliert so an die „alte Mitte“ (Andreas Reckwitz), an Handwerker, Kleinunternehmer und Facharbeiter, die sich vom Zentrum an den Rand geschoben fühlen, und beschimpft die grünen Vertreter der globalisierungsaffinen, urbanen Wissensökonomie. Für die Provinz, gegen die Metropolen. Für das alte Normale, gegen das Globale.

Es gibt keine Linke ohne eine Idee von Fortschritt. Das BSW bietet keine.

Die Zukunft in der Vergangenheit zu suchen, das authentische Volk zu preisen und abgehobene Eliten zu verdammen – damit schlägt das BSW ähnliche Töne an wie die AfD. Auch die Formel von der „dümmsten Regierung Europas“ ist populistische Wutbewirtschaftung. Allerdings trennt BSW und AfD viel. Die Wagenknecht-Truppe ist kulturell rechts, aber nicht rechtsextrem, migrationsskeptisch, aber nicht rassistisch, populistisch, aber nicht antidemokratisch.

Was das BSW wird, ist noch nicht klar. Es kann sich zu einer Kraft der rechten Mitte entwickeln, die wie die Freien Wähler in Bayern affektgeladene Anti-Establishment-Sprüche mit Erdverbundenheit kombiniert. Der Blick auf das Personal macht das aber eher unwahrscheinlich. Wagenknecht hat noch nie politische Verantwortung getragen. Ihr Geschäftsmodell ist die Produktion von Erregungszuständen und medialer Aufmerksamkeit.

Wie sich die Rolle der schneidenden Besserwisserin mit der Verteidigung mühsamer Kompromisse in der Bildungspolitik in Thüringen vertragen soll, ist unklar. Lafontaine und Wagenknecht haben in der Linkspartei mit Inbrunst jeden Kompromiss mit der SPD in Landesregierungen als Verrat gegeißelt. Dass ausgerechnet im autoritär geführten BSW Erfurt und Dresden autonom entscheiden dürfen, wäre eine Pointe.

Vermutlich aber ist Landespolitik nur Mittel für Wagenknechts Ziel, 2025 im Bundestag als Chefanklägerin gegen die nächste vermeintlich dümmste Regierung des Kontinents zu wettern. Einen Mechanismus, wie innere Konflikte gelöst werden, gibt es beim BSW nicht. Die Chefin hat immer recht – das wird nicht reichen.

Quelle: https://taz.de/Buendnis-Sahra-Wagenknecht/!6029233/

Star-Ocean schrieb:Was der Artikel erreicht kann man ja sehr gut an deiner Reaktion ablesen:

Eher an Deiner Konstruktion daraus.

Auf Einsicht von BSW-Wählern rechne ich nicht!
Entsprechendes habe ich weggelassen.

eckhart schrieb:Ich bin nur noch auf die Einstufung des BSW durch das Bundesamt für Verfassungsschutz gespannt.

eckhart schrieb:Zu dem Zweck hatte ich die Verfassungsschutzseite verlinkt.

Die Aktivitäten des Bundesamtes für Verfassungsschutz fokussieren sich dabei auf zehn Themenbereiche.

Quelle: https://www.verfassungsschutz.de/DE/home/home_node.html
Was der Verfassungsschutz von den 10 Themenbereichen nimmt, weiß ich auch nicht.

Ja du tätigst eine Aussage, verlinkst du den Verfassungsschutz, erwähnst ehemalige Stasi Leute im BSW, Verlinkst wieder den Verfassungsschutz und jetzt einen Artikel von der TAZ. Ich weiß zwar immernoch nicht wie du auf eine mögliche Einstufung des Verfassungsschutzes in Hinblick auf das BSW kommst, aber ich habe ich auch das Interesse verloren. Ich konnte jedenfalls nichts über Google finden und Kaffeesatzleserei mit Links die nicht zum Ziel führen ist Blödsinn.

Du hast zwar vieles aus der TAZ kopiert, aber scheinbar nicht gesehen, dass die TAZ im BSW auch kein potenzielles Ziel der Gefahrenabwehr i.s. des Verfassungsschutzes sieht, sondern sie zeigt die entschiedenen Schnittmengen und Unterschiede zur AfD auf und empfiehlt sogar eine Regierungsverantwortung des BSW auf Landesebene:

Die Zukunft in der Vergangenheit zu suchen, das authentische Volk zu preisen und abgehobene Eliten zu verdammen – damit schlägt das BSW ähnliche Töne an wie die AfD. Auch die Formel von der „dümmsten Regierung Europas“ ist populistische Wutbewirtschaftung. Allerdings trennt BSW und AfD viel. Die Wagenknecht-Truppe ist kulturell rechts, aber nicht rechtsextrem, migrationsskeptisch, aber nicht rassistisch, populistisch, aber nicht antidemokratisch.

[...]

Die Bürgerrechtler fordern, das BSW dürfe keinesfalls in Erfurt mitregieren. Sie liegen falsch. Und zwar nicht nur, weil man ja Mehrheiten gegen die rechtsextreme AfD bilden muss. Es ist falsch, das BSW in sein Heimatbiotop, die Opposition, zu schicken und aus der Verantwortung zu entlassen. Regieren wäre für die Wagenknecht-Partei ein viel größeres Risiko als für die CDU. Es wäre der Realitätstest für die populistischen Versprechen.

https://taz.de/Buendnis-Sahra-Wagenknecht/!6029233/

Star-Ocean schrieb:dass die TAZ im BSW auch kein potenzielles Ziel der Gefahrenabwehr i.s. des Verfassungsschutzes sieht, sondern sie zeigt die entschiedenen Schnittmengen und Unterschiede zur AfD auf und empfiehlt sogar eine Regierungsverantwortung des BSW auf Landesebene

Die taz empfiehlt nichts. Es ist die Meinung eines Journalisten der taz, dass das BSW nicht schlimmer als z.B. die Freien Wähler ist, die als populistisch aber nicht als rechtsextrem gelten, und eine Koalition mit der CSU eingegangen sind. Der taz Journalist ist eher skeptisch gegenüber dem BSW, er sieht das BSW als anti-fortschrittlich und das einzige was das BSW produziert sind Erregungszustände. Außerdem wird das BSW autoritär geführt.

Wagenknecht hat noch nie politische Verantwortung getragen. Ihr Geschäftsmodell ist die Produktion von Erregungszuständen und medialer Aufmerksamkeit.

Wie sich die Rolle der schneidenden Besserwisserin mit der Verteidigung mühsamer Kompromisse in der Bildungspolitik in Thüringen vertragen soll, ist unklar. Lafontaine und Wagenknecht haben in der Linkspartei mit Inbrunst jeden Kompromiss mit der SPD in Landesregierungen als Verrat gegeißelt. Dass ausgerechnet im autoritär geführten BSW Erfurt und Dresden autonom entscheiden dürfen, wäre eine Pointe.

https://taz.de/Buendnis-Sahra-Wagenknecht/!6029233/

Star-Ocean schrieb:Du hast zwar vieles aus der TAZ kopiert, aber scheinbar nicht gesehen, dass die TAZ im BSW auch kein potenzielles Ziel der Gefahrenabwehr i.s. des Verfassungsschutzes sieht, sondern sie zeigt die entschiedenen Schnittmengen und Unterschiede zur AfD auf und empfiehlt sogar eine Regierungsverantwortung des BSW auf Landesebene:

@Star-Ocean
Du scheinst mich nicht richtig einschätzen zu können; Die TAZ spielt für mich Null Rolle, was ich vom Verfassungsschutz erwarte!
Zur Erinnerung: 10 Themenbereiche sind es! Und es werden ständig neue.
Querfronten und Querquerfronten werden dabei kein Hindernis darstellen.

Götz Kubitschek äußerte einst: "Ein deutscher Maidan und Merkel hat fertig"
Unvergessen.