rhapsody3004 schrieb:Da verstehe ich dich aber auch nicht. Oder missverstehe ich dich?
Nur weil Fehlverhalten als Oberbegriff seitens der Polizei oder auch nur einzelner Beamter vorgelegen haben könnte oder nehmen wir mal an es war wirklich so - so legitimiert das doch nicht die eigentlichen Aktionen (das Blockieren von Straßen bspw.) von LG. Oder wie meinst du das?
Wozu LG berechtigt wäre, kommt auf den Einzelfall aller darin enthaltenden Umstände an, ist/wäre natürlich sich angemessen verteidigen zu dürfen (im Rahmen der Notwehr) oder anderen LGs zur Hilfe zu kommen (Nothilfe).
Und das nicht nur gegen andere Verkehrsteilnehmer, sondern auch im Einzelfall gegen Polizeibeamte.
Dazu müsste aber ein gegenwärtiger, rechtswidriger Angriff vorgelegen haben - Entweder von anderen Verkehrsteilnehmern oder von der Polizei selbst.
Sobald aber die Rechtswidrigkeit weg fallen würde, also bspw. dann, wenn die Polizei einen berechtigten Grund für ihr Handeln/ihr Eingreifen hat und dabei auch das mildeste Mittel anwenden würde, was erforderlich wäre, um bspw. eine Blockade aufzulösen - könnten sich die Blockierer von LG nicht mehr auf Notwehr oder Nothilfe berufen, sollten sie sich gegen polizeiliche Maßnahmen zur Wehr setzen.
Ich meine das so:
Momentan ist die Situation, dass ein gewisser Teil der Bevölkerung LG eigentlich für Vogelfrei hält. Man darf sie schlagen ("das ist dann ja nur notwehr"), die Polizei darf so hart vorgehen wie sie will und wenn jemand anmerkt, dass das polizeigewalt ist kommt aus dem chor "mimimi" zurück.
Soweit ich weiß gab es noch für keine Attacke auf LG ein juristisches Nachspiel, wenigstens kein medienwirksames.
Wenn jetzt ein Fall von einem Polizisten verhandelt wird, wo dann auch mal rauskommt, welche Verletzungen der Teilnehmer ggf. erlitten hat, wozu die Polizei berechtigt ist und explizit, dass sie entweder nicht dazu berechtigt ist:
1) Schmerzen als Drohmittel anzuwenden (dazu gibt es viele videos, nicht das erste mal)
2) Schmerzgriffe anzuwenden wenn keine Gefahr im Verzug ist
würde das einen deutlichen Effekt haben. Einerseits müsste die Polizei ihre Strategie anpassen und dürfte den Teilnehmern weniger weh tun. Das würde LG dabei helfen, noch mehr Menschen auf die Straße zu bekommen, weil sie weniger zu befürchten hätten.
Auf der anderen Seite würden sich dann vielleicht auch die, die heute noch was von Notwehr faseln, zweimal überlegen, ob sie wirklich einen Teilnehmer des LG Protestes angreifen dürfen, wenn ein Polizist dafür verurteilt wird.
Aber am Wichtigsten: Solche Schmerzgriffe und Androhungen kamen in den LG Videos am laufenden Band vor. Es ist Gang und Gebe. Wenn das illegal ist, hat LG beweismittel um das ganze Internet damit zuzupflastern, dass der Staat mit illegalen Gewaltmethoden gegen sie vorgegangen ist. und damit hätten sie recht, das ist nicht nur das handeln eines Polizisten, so sind viele Polizisten im Beisein ihrer Kollegen gegen LG vorgegangen. Wenn das Illegal war, dann raubt das der Staatsmacht deutlich Legitimität und gibt sie an LG.
Denn LG verhält sich immer friedfertig und Fakt wäre dann, dass man mit illegalen, gewalttätigen methoden gegen sie vorgegangen ist. Ab da verliert dann auch ein weiteres Stück das übliche "aber LG begehen straftaten" seine bedeutung, wenn man dutzende Videos von Polizisten hat, die das offenbar auch tun um LG von der Straße zu kriegen.
Ich meine, schau dir dieses Video an:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article244956232/Letzte-Generation-Video-aus-Berlin-loest-Debatte-um-Polizeigewalt-bei-Klimaprotesten-aus.htmlIch finde es schrecklich, wie gewalttätig die Polizei da vorgeht. Aber andere Leute werfen auch da noch dem Teilnehmer vor, er sei ja ein Schauspieler und so weiter. In der öffentlichen Meinung spielt bei der Beurteilung des Videos ein Richterspruch dazu durchaus eine große Rolle.