Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

Unfassbar peinlich was in diesen Minuten passiert ist. Deutschland ist eine Lachnummer.

Star-Ocean schrieb:Aber wohin willst du?

Meine Optionen sind Skandinavien, einschließlich Island und Neuseeland. Nur blöd das mein Haus bald fertig ist.

mchomer schrieb:Das hat er öfter. Da gab es auch diverse Talkshows, wo es schien, dass er gleich anfängt zu weinen.

Ist halt die maximale Demütigung. Statt gemeinsame Auflösung gibts die Entlassung und dann die Auflösung. Da wäre ich auch geknickt.

paxito schrieb:Meine Optionen sind Skandinavien, einschließlich Island und Neuseeland. Nur blöd das mein Haus bald fertig ist.

Das kannste doch verkaufen, momentan gibts noch vertretbare Preise.

SophiaPetrillo schrieb:Deutschland wird jetzt für die USA in Bezug auf die Ukraine einspringen. Dafür benötigt man die Aufhebung der Schuldenbremse und deshalb wurde Lindner entlassen, weil er gegen die Aufhebung der Schuldenbremse ist.

Um die Schuldenbremse auszuhebeln, braucht es eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag.
Wenn das Kanzler und Vizlekanzler immer noch nicht verstanden haben und meinen, Lindner hätte das tun können, dann zeigen sie lediglich, dass sie für ihre Ämter nicht qualifiziert sind. Offener Verfassungsbruch gehört nicht zu ihren Aufgaben.

Star-Ocean schrieb:Christian Lindner scheint den Tränen nahe. :( Gläserne Augen und schaut viel runter.

Er bleibt der tragische Held dieser Koalition. Jetzt wird wieder auf Pump, ohne Konsequenzen ein "Weiter so" präsentiert.

SophiaPetrillo schrieb:Deutschland wird jetzt für die USA in Bezug auf die Ukraine einspringen. Dafür benötigt man die Aufhebung der Schuldenbremse und deshalb wurde Lindner entlassen, weil er gegen die Aufhebung der Schuldenbremse ist.

Nur zu, das ist ein Beschleuniger für die Frage "Deutschland(swirtschaft) oder die Krim(aufgeben)"? Da will ich wissen wen die feinen Demokraten unterstützen.

Star-Ocean schrieb:Das kannste doch verkaufen, momentan gibts noch vertretbare Preise.

Das hab ich extra für meine Familie bauen lassen, da geht's nicht ums Geld. Ich werde hier erst abhauen, wenn nix anderes mehr geht. Aber das ich weiterhin die Option hab, dafür werden ich sorgen.

Alfred_Elch schrieb:Um die Schuldenbremse auszuhebeln, braucht es eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag.

Sondervermögen-Magic wäre gegangen. Dafür braucht man nun aber auch jemanden, der mitstimmt. FDP wird das nicht tun. Die CDU wird’s nicht tun, weil sie jetzt nur davon profitieren können, wenn SPD und Grüne jetzt noch ein wenig rumpaddeln. Ich hätte jetzt nur keine Idee, was die AfD macht. Im Zweifel das, was für mehr Feuer sorgt.

paxito schrieb:Das hab ich extra für meine Familie bauen lassen, da geht's nicht ums Geld. Ich werde hier erst abhauen, wenn nix anderes mehr geht. Aber das ich weiterhin die Option hab, dafür werden ich sorgen.

Deutschland wird noch eine Weile lebenswerter bleiben als viele andere Länder, aber es sind momentan Krisenzeiten. Warten wir ab was bei Neuwahlen ansteht. BSW wird die Karten nochmal durchmischen, ich tippe auf eine erneue große Koaliton. Ich hoffe dann aber nicht wieder mit Scholz als Kanzler.

Star-Ocean schrieb:Ich hoffe dann aber nicht wieder mit Scholz als Kanzler.

Um Gottes Willen. D braucht keinen Zauderer als Kanzler, D braucht einen Kanzler der unsere Probleme in den Griff bekommt.

SophiaPetrillo schrieb:Für mich stellt sich das so dar. Aufgrund der USA-Wahl geht die Ampel davon aus, dass die USA, der Ukraine die Unterstützung verwehrt.

Deutschland wird jetzt für die USA in Bezug auf die Ukraine einspringen. Dafür benötigt man die Aufhebung der Schuldenbremse und deshalb wurde Lindner entlassen, weil er gegen die Aufhebung der Schuldenbremse ist.

Der Anlass für den Bruch der Ampel war wohl vor allem das Wirtschaftspapier, das Lindner kürzlich vorgelegt hat und wo seine Wunschvorstellungen notiert sind.

Über die Ukraine steht da nichts drin sondern es geht um Klimaziele, Tariftreuegesetzt, Lieferkettengesetz

Star-Ocean schrieb:Ist halt die maximale Demütigung. Statt gemeinsame Auflösung gibts die Entlassung und dann die Auflösung. Da wäre ich auch geknickt.

Ich weiß nicht, setz dich mal mit seiner Vita auseinander, der wird nicht wirklich vor dem heulen sein.

Aber gut, vielleicht gehörst du ja auch zu der Fraktion, die ihn 2021 als Kanzler der Herzen angepriesen hat :P

SophiaPetrillo schrieb:Für mich stellt sich das so dar. Aufgrund der USA-Wahl geht die Ampel davon aus, dass die USA, der Ukraine die Unterstützung verwehrt.

Deutschland wird jetzt für die USA in Bezug auf die Ukraine einspringen. Dafür benötigt man die Aufhebung der Schuldenbremse und deshalb wurde Lindner entlassen, weil er gegen die Aufhebung der Schuldenbremse ist.

So klang es. Würde auch mit Scholz' Rede zusammenpassen. Und ich vermute mal, die Union war von Anfang Teil der Pläne, angesichts des Wahlsiegs Trumps.
Und immerhin hat sich Merz ja selbst öfter entsprechend geäußert.

Ukraine-Hilfen und die "Westbindung" seiner Partei sind für CDU-Chef Merz Bedingung für eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht. Sonst müsse das BSW mit Thüringens AfD-Chef Höcke koalieren, sagt Merz im Bericht aus Berlin.

CDU-Chef Friedrich Merz hat für mögliche Koalitionen seiner Partei mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht in Sachsen und Thüringen "Grundsätze, die wir haben, nicht aufgeben" definiert. "Mit uns wird es eine Abkehr von der NATO, eine Abkehr von der Hilfe für die Ukraine nicht geben", sagte Merz im Bericht aus Berlin. Zur "Westbindung" seiner Partei gehöre auch eine enge Zusammenarbeit mit der Europäischen Union.

Über Landespolitik könne man verhandeln, über diese Themen nicht, sagte der Kanzlerkandidat der Union an das BSW gerichtet. Die Landtagsabgeordneten des BSW in Sachsen und Thüringen seien eher bereit, Verhandlungen zu führen, als Wagenknecht.
[...]
Merz fordert Lieferung von Marschflugkörpern

Merz entgegnete nun: "Die Lieferung von Taurus ist nun alles andere als ein Kriegseintritt. Das weiß Frau Wagenknecht übrigens." Vielmehr würden die Marschflugkörper der Ukraine die Möglichkeit geben, sich gegen den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands zu verteidigen. Länder wie Frankreich und Großbritannien liefern der Ukraine bereits Waffen mit längerer Reichweite, wie Merz betonte.

Wagenknecht wolle gar nicht regieren, sagte der CDU-Chef. "Sie will einen Bundestagswahlkampf führen, in dem sie ständig Nein sagt und die Positionen von Russland und Putin vertritt." Können das BSW den Grenzen, die Merz formulierte nicht zustimmen, habe die Partei immer noch eine Mehrheit mit der AfD. "Dann kann Frau Wagenknecht gern den Schwenk machen und mit Herrn Höcke zusammen eine Regierung bilden", so Merz.

Merz fordert Lieferung von Marschflugkörpern

Merz entgegnete nun: "Die Lieferung von Taurus ist nun alles andere als ein Kriegseintritt. Das weiß Frau Wagenknecht übrigens." Vielmehr würden die Marschflugkörper der Ukraine die Möglichkeit geben, sich gegen den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands zu verteidigen. Länder wie Frankreich und Großbritannien liefern der Ukraine bereits Waffen mit längerer Reichweite, wie Merz betonte.

Wagenknecht wolle gar nicht regieren, sagte der CDU-Chef. "Sie will einen Bundestagswahlkampf führen, in dem sie ständig Nein sagt und die Positionen von Russland und Putin vertritt." Können das BSW den Grenzen, die Merz formulierte nicht zustimmen, habe die Partei immer noch eine Mehrheit mit der AfD. "Dann kann Frau Wagenknecht gern den Schwenk machen und mit Herrn Höcke zusammen eine Regierung bilden", so Merz.
[...]

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bericht-aus-berlin-merz-100.html

SophiaPetrillo schrieb:Für mich stellt sich das so dar. Aufgrund der USA-Wahl geht die Ampel davon aus, dass die USA, der Ukraine die Unterstützung verwehrt.

Deutschland wird jetzt für die USA in Bezug auf die Ukraine einspringen. Dafür benötigt man die Aufhebung der Schuldenbremse und deshalb wurde Lindner entlassen, weil er gegen die Aufhebung der Schuldenbremse ist.

Ich habe noch gar nicht daran gedacht, wenn Trump tatsächlich das Momentum der Neuwahlen in Deutschland nutzen kann und direkt die weitere Unterstützung für die Ukraine versagt, dann kann das die Wahl in Deutschland erheblich beeinflussen, sollte eine Partei ankündigen die Rolle der USA übernehmen zu wollen.

mchomer schrieb:Aber gut, vielleicht gehörst du ja auch zu der Fraktion, die ihn 2021 als Kanzler der Herzen angepriesen hat :P

Ich hätte Lindner lieber als Kanzler gehabt als Scholz, ja.

Abahatschi schrieb:was wollen die Grünen eigentlich ?

Sie sind halt etwas überfordert. Schon länger. Na ja, noch diverse Dekaden, dann könnten sie vielleicht auch in der Außenpolitik mitreden.

vx110 schrieb:Unfassbar peinlich was in diesen Minuten passiert ist. Deutschland ist eine Lachnummer.

Aus meiner Sicht sind es nicht nur Minuten, oder ich habe etwas falsch verstanden.
Es sind eher Jahre.

vx110 schrieb:War klar. Denen ist wirklich nichts zu Schade, und halten sich mit aller Gewalt an den Stuehlen. Langsam Laecherlich.

Ist es nicht so dass wenn die Vertrauensfrage gestellt ist, Scholz gar keine andere Wahl hat, außer Neuwahlen?

SophiaPetrillo schrieb:Deutschland wird jetzt für die USA in Bezug auf die Ukraine einspringen. Dafür benötigt man die Aufhebung der Schuldenbremse und deshalb wurde Lindner entlassen, weil er gegen die Aufhebung der Schuldenbremse ist.

Das hat Münzenich heute Morgen schon ganz klar abgelehnt, Deutschland wird unter der SPD keine weitere Hilfe leisten.
Das mit der Schuldenbremse ist also ganz offensichtlich unter Wahlkampf und offensichtlicher Fakenews zu betrachten.

Ayashi schrieb:Ist es nicht so dass wenn die Vertrauensfrage gestellt ist, Scholz gar keine andere Wahl hat, außer Neuwahlen?

Ich wüsste auch gerne was passiert, wenn er nochmal die einfache Mehrheit erhält.

Ayashi schrieb:Ist es nicht so dass wenn die Vertrauensfrage gestellt ist, Scholz gar keine andere Wahl hat, außer Neuwahlen?

Der Bundespräsident muss den Bundestag dann trotzdem nicht auflösen, wird es aber tun. Verpflichtet ist er dazu aber nicht.

Star-Ocean schrieb:Ist halt die maximale Demütigung. Statt gemeinsame Auflösung gibts die Entlassung und dann die Auflösung. Da wäre ich auch geknickt.

Soll ein Witz sein, oder?
Lindner und seine FDP haben die eigene Regierung sabotiert und hintertrieben wo es nur ging, er hat den Rausschmiss bis zuletzt provoziert- und hier wollen mir Leute was von "Tränen der Demütigung" erzählen?

Alles klar...

Star-Ocean schrieb:Ich wüsste auch gerne was passiert, wenn er nochmal die einfache Mehrheit erhält.

Das wäre unklug. Im September nächsten Jahres würde es sowieso Wahlen geben und jede Partei, die Scholz ihr Vertrauen nach der Art und Weise, wie er heute mit Lindner umgegangen ist, aussprechen würde, begeht politischen Selbstmord.

Der CDU würde ich empfehlen, sich zurückzulehnen und Scholz die Suppe auslöffeln zu lassen oder auf sofortige Stellung der Vertrauensfrage zu drängen.

Ich denke eher, dass die FDP durch das Festhalten an der Schuldenbremse wieder in der Wählergunst steigt.

Die Würfel werden gerade wieder neu gemischt.

SophiaPetrillo schrieb:Ich denke eher, dass die FDP durch das Festhalten an der Schuldenbremse wieder in der Wählergunst steigt.

Ich glaube eher das das altert wie sein damaliger Satz mit es ist besser nicht zu regieren als falsch zu regieren.

SophiaPetrillo schrieb:Der CDU würde ich empfehlen, sich zurückzulehnen und Scholz die Suppe auslöffeln zu lassen oder auf sofortige Stellung der Vertrauensfrage zu drängen.

Wäre wahrscheinlich besser wenn man sich nur ums Wahlergebniss schert aber ich hoffe sind noch ein paar mehr Politiker die es wie Habeck sehen: „Es geht nicht darum, auf die nächsten Wahlergebnisse zu warten, sondern darum, das Land besser zu machen.“