Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

Toxid schrieb:Geht nicht vorher, 90 Tage Frist, 60 Tage ab Vertrauensfrage.

Nicht ab Vertrauensfrage sondern ab Auflösung des Parlaments. Sollte die Vertrauensfrage scheitern muss oder kann Scholz den Steinmeier um Auflösung des Parlaments bitten. Wenn der die Auflösung bekannt gibt ab dann zählt die Frist.

calligraphie schrieb:Ich habe das Gefühl… das ist KI generierte Comedy… er redet, als ob er nen Schlüssel hinten hätte… der duracell Hase . ... Er hätte die Migration um 50% reduziert?

Sogar mehr, illegale Migration wurde durch die Ampel um 70% reduziert

Nach neuen Grenzkontrollen
:
Zahl illegaler Einreisen sinkt um 70 Prozent!

https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/migration-ueberraschung-zahl-illegaler-einreisen-sinkt-um-70-prozent-6718c3691eb02276e2531469

vx110 schrieb:Wahnsinn, dass man da nicht eingreifen kann. Das gibt noch eine böse Uberraschung.

Interessant wird es jetzt werden, wie sich Merz dazu stellt?

Scholz scheint ja davon auszugehen, dass die CDU für die FDP in die Regierungskoalition eintritt, um eine Regierungsfähigkeit bis zur Vertrauensfrage im Januar 2025 sicherzustellen.

Ohne diese Sicherstellung bekommt er keine Gesetze durch, bis es zur Neuwahl kommt.

Toxid schrieb:Geht nicht vorher, 90 Tage Frist, 60 Tage ab Vertrauensfrage.

Was geht nicht vorher??? Warum nicht Vertrauensfrage in der nächsten Sitzung?

calligraphie schrieb:Wegen Lindner kann Olaf keine Kohle mehr raushauen?

Scholz und Habeck können Kohle nicht nach Gusto raushauen, weil die Schuldenbremse im Grundgesetz verankert ist.
Ein Abweichen wegen "Notlage" bedarf der Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages. Diese Mehrheit bekommt er nicht.
Scholz versucht nun, mit dem Kopf durch die Wand zu gehen. Das wird mächtig wehtun.

Toxid schrieb:Geht nicht vorher, 90 Tage Frist, 60 Tage ab Vertrauensfrage.

Was geht nicht vorher??? Warum nicht Vertrauensfrage in der nächsten Sitzung?

SophiaPetrillo schrieb:Scholz scheint ja davon auszugehen, dass die CDU für die FDP in die Regierungskoalition eintritt, um eine Regierungsfähigkeit bis zur Vertrauensfrage im Januar 2025 sicherzustellen

Nein, hat er nicht gesagt. Gemeinsam Gesetze würde er gerne mit der Opposition machen, weil es "jetzt um das Land geht"

Abwarten. Möglicherweise geschieht das auch früher, falls klar ist, dass die Union nicht darauf eingeht.
Es ist alles noch ziemlich frisch.

Lanza schrieb:Was geht nicht vorher??? Warum nicht Vertrauensfrage in der nächsten Sitzung?

Die Vertrauensfrage geht eher. Die Frist wann Neuwahlen sind ist halt mit den 60 bis 90 Tagen nach Auflösung des Parlaments gemeint. Davon ab muss die Vertrauensfrage erstmal scheitern. ber ganz ehrlich hast du Bock an Weihnachten oder Sylvester wählen zu gehen? Da finde ich den Zeitpunkt mit Mitte Januar schon ganz ok.

mchomer schrieb:Abwarten. Möglicherweise geschieht das auch früher, falls klar ist, dass die Union nicht darauf eingeht.
Es ist alles noch ziemlich frisch.

Kann ich mir auch nicht vorstellen. Merz soll den Steigbügelhalter für Scholz machen?
Nein. Der Mann will Kanzler werden. So schnell wie möglich.

calligraphie schrieb:Olaf hat anscheinend vergessen, dass nicht er diese Kohle verdient hat, das ist die Kohle von uns, dem Steuerzahler. Wie wäre es denn, wenn er mal anfängt zu fragen, ob wir das auch möchten… Neuwahlen bitte .

Ich gebe dir völlig Recht, ich habe auch immer wieder das Gefühl, die Politiker schauen nur wieviel Geld noch in der Kasse ist und wenn ihnen abends auf dem Klo ne Idee kommt wo sie als nächstes Investieren können wirds rausgehauen.

calligraphie schrieb:Olaf hat anscheinend vergessen, dass nicht er diese Kohle verdient hat, das ist die Kohle von uns, dem Steuerzahler. Wie wäre es denn, wenn er mal anfängt zu fragen, ob wir das auch möchten… Neuwahlen bitte .

Star-Ocean schrieb:Ich gebe dir völlig Recht, ich habe auch immer wieder das Gefühl, die Politiker schauen nur wieviel Geld noch in der Kasse ist und wenn ihnen abends auf dem Klo ne Idee kommt wo sie als nächstes Investieren können wirds rausgehauen.

Genau DAS ist das Problem. Geld ist genug da, sogar viel zu viel. Man muss es aber auch Gewissenhaft ausgeben und nicht ueberall hinverteilen.

Mightyspider schrieb:Die Vertrauensfrage geht eher. Die Frist wann Neuwahlen sind ist halt mit den 60 bis 90 Tagen nach Auflösung des Parlaments gemeint. Davon ab muss die Vertrauensfrage erstmal scheitern. ber ganz ehrlich hast du Bock an Weihnachten oder Sylvester wählen zu gehen? Da finde ich den Zeitpunkt mit Mitte Januar schon ganz ok.

Wie kommst du bei dieser Zeitspanne auf Weihnachten oder Silvester?

Neues Jahr - Neuanfang... und dann nicht erst noch weiterdaddeln

Lanza schrieb:Wie kommst du bei dieser Zeitspanne auf Weihnachten oder Silvester?

Dann halt Januar. Ist auch ne Kackzeit. Da haben die großen Firmen oder meistens Firmen Jahresabschlüsse die Angestellten einen sprichwörtlichen Arsch voll Arbeit. Da wird kaum einer einen Kopf für Wahlkampf oder Wahlen haben.

@Nachtfuchs89

Ich hoffe mal, dass Herr Scholz dann auch nicht noch einmal antritt. Wie auch immer, der Wahlkampf beginnt.

Man setzt wohl in der Tat darauf, dass die Union kooperiert.

Na ja, dann ab Frühling ein Comeback der GroKo.

Jetzt haben Habeck und Baerbock gesprochen...nichts verstanden, Klimatechnologien, US Wahl Hass Populismus, Putin, Investitionen in die Ukraine...was wollen die Grünen eigentlich ? WTF?

Wer heute früh noch Angst hatte, braucht es jetzt nicht mehr. Ei Ei Ei

Yeah erst Trump in Deutschland bald Merz. Großartig. Ich erneuere mal meine Anerkennung als Pfleger im Ausland. Just in Case.

Christian Lindner scheint den Tränen nahe. :( Gläserne Augen und schaut viel runter. Finde ich sehr Schade, aber auch er spricht viel gegen Scholz direkt.

paxito schrieb:Yeah erst Trump in Deutschland bald Merz. Großartig. Ich erneuere mal meine Anerkennung als Pfleger im Ausland. Just in Case.

Aber wohin willst du?

@Star-Ocean
Du willst ja hier wohl nichts gegen „ grüne Kühlschränke für Kolumbien“ ( leider kein Scherz) oder „grüne Moscheen ( Solardächer auf Moscheen) f Marokko“ sagen. Das sind meine beiden Favoriten. Unseren Blitzbirnen fällt ja immer noch was ein. Ich wette mit dir, ich finde bis morgen drei deutsche Armutsrentner, die auch gerne mal einen neuen grünen Kühlschrank hätten. Ich sollte Olaf fragen… Lindner steht ja nicht mehr zur Verfügung.

@Star-Ocean

Das hat er öfter. Da gab es auch diverse Talkshows, wo es schien, dass er gleich anfängt zu weinen.

Abahatschi schrieb:Jetzt haben Habeck und Baerbock gesprochen...nichts verstanden, Klimatechnologien, US Wahl Hass Populismus, Putin, Investitionen in die Ukraine...was wollen die Grünen eigentlich ? WTF?

Für mich stellt sich das so dar. Aufgrund der USA-Wahl geht die Ampel davon aus, dass die USA, der Ukraine die Unterstützung verwehrt.

Deutschland wird jetzt für die USA in Bezug auf die Ukraine einspringen. Dafür benötigt man die Aufhebung der Schuldenbremse und deshalb wurde Lindner entlassen, weil er gegen die Aufhebung der Schuldenbremse ist.