Eraz
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Schwarz-Grün - Aus der Traum
16.10.2013 um 01:03Das Projekt Schwarz-Grün auf Bundesebene ist (vorerst) begraben.
Nach der zweiten Sondierungsrunde mit der CDU/CSU entschieden die Grünen, aus den Verhandlungen auszusteigen.
Das erfuhr BILD am späten Abend aus Verhandlungskreisen.
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe teilte nach den Beratungen mit: „Ich muss Ihnen mitteilen, dass es nicht zu weiteren Sondierungsgesprächen oder einer Aufnahme von Koalitionsgesprächen kommen wird.“
Insbesondere beim Thema Steuern sei man nicht zusammen gekommen. Die Grünen hätten auf ihrer Forderung nach Steuererhöhungen bestanden. Morgen werde man auf die Vertreter der SPD zugehen.
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt ergänzte: „Von unserer Seite gab es keine Probleme, die unüberwindbar gewesen wären.“
Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth lobte die Gespräche als ruhig und sachlich: „Trotzdem kommen wir zu dem Schluss, dass wir unserer Partei beim Parteitag nicht die Aufnahme von Regierungsverhandlungen empfehlen wollen!“
In den Gesprächen sei deutlich geworden, dass es keine Grundlage für eine Zusammenarbeit über vier Jahre gebe.
Knapp sechs Stunden hatten die Delegationen in der Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin verhandelt. Doch im Laufe des Abends wurde immer deutlicher: Es knirscht gewaltig zwischen Union und Grünen.
Am Anfang ging es noch recht zügig durch die Themen. So soll die Union in Umweltfragen Beweglichkeit signalisiert haben. Beim Reizthema Fracking zum Beispiel sei eine Einigung möglich, drang aus Verhandlungskreisen durch.
Doch als es an die schweren Brocken ging, wurden die Unterschiede immer klarer.
Keine Annäherung beim Thema Verkehr: Die CSU wollte bei der PKW-Maut nicht einlenken, die CDU streikte beim Nachtflugverbot.
Auch bei den Themen Arbeit und Soziales sowie Agrar klemmte es. Keine Einigung bei Mindestlohn, Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes und Gesundheit. Null Bewegung beim Thema Bürgerversicherung.
Der Traum von Schwarz-Grün – vorerst ist er ausgeträumt. Nun vieles für eine Neuauflage der Großen Koalition.
Die dritte Sondierungsrunde von Union und SPD soll voraussichtlich am Donnerstag stattfinden.
Nach der zweiten Sondierungsrunde mit der CDU/CSU entschieden die Grünen, aus den Verhandlungen auszusteigen.
Das erfuhr BILD am späten Abend aus Verhandlungskreisen.
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe teilte nach den Beratungen mit: „Ich muss Ihnen mitteilen, dass es nicht zu weiteren Sondierungsgesprächen oder einer Aufnahme von Koalitionsgesprächen kommen wird.“
Insbesondere beim Thema Steuern sei man nicht zusammen gekommen. Die Grünen hätten auf ihrer Forderung nach Steuererhöhungen bestanden. Morgen werde man auf die Vertreter der SPD zugehen.
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt ergänzte: „Von unserer Seite gab es keine Probleme, die unüberwindbar gewesen wären.“
Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth lobte die Gespräche als ruhig und sachlich: „Trotzdem kommen wir zu dem Schluss, dass wir unserer Partei beim Parteitag nicht die Aufnahme von Regierungsverhandlungen empfehlen wollen!“
In den Gesprächen sei deutlich geworden, dass es keine Grundlage für eine Zusammenarbeit über vier Jahre gebe.
Knapp sechs Stunden hatten die Delegationen in der Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin verhandelt. Doch im Laufe des Abends wurde immer deutlicher: Es knirscht gewaltig zwischen Union und Grünen.
Am Anfang ging es noch recht zügig durch die Themen. So soll die Union in Umweltfragen Beweglichkeit signalisiert haben. Beim Reizthema Fracking zum Beispiel sei eine Einigung möglich, drang aus Verhandlungskreisen durch.
Doch als es an die schweren Brocken ging, wurden die Unterschiede immer klarer.
Keine Annäherung beim Thema Verkehr: Die CSU wollte bei der PKW-Maut nicht einlenken, die CDU streikte beim Nachtflugverbot.
Auch bei den Themen Arbeit und Soziales sowie Agrar klemmte es. Keine Einigung bei Mindestlohn, Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes und Gesundheit. Null Bewegung beim Thema Bürgerversicherung.
Der Traum von Schwarz-Grün – vorerst ist er ausgeträumt. Nun vieles für eine Neuauflage der Großen Koalition.
Die dritte Sondierungsrunde von Union und SPD soll voraussichtlich am Donnerstag stattfinden.