Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

Atrox schrieb:Naja, eigentlich hat Scholz die Regierung gesprengt. Da gehören schon mindestens zwei (diesmal drei) zu.

Leider hat Lindner nicht die Eier gehabt, das selbst zu machen, da sonst die von dir beschriebene Legendenbildung nicht entstanden wäre, also hat er seinen Rauswurf provoziert. Das hilft dann wieder über 5% um die nächste Koalition mit 50+% Einfluß zu erpressen oder wieder platzen zu lassen u.s.w.

Das ganze war eigentlich aufgrund der Kontinuität des FDP-Verhaltens und ihrer 5%-Klientel ein totgeborenes Kind, tragisch das Koalitionen immer wieder darauf reinfallen.
Es ist so offensichtlich, hier ein Beitrag von mir von Mai 2023:

...mit dem Ziel die verhasste Ampel-koalition zu zerstören um Neuwahlen herbeizuführen.
Was einmal geklappt hat Schmidt weg, dafür 16 + 16 Jahre CDU und Neoliberalismus)...
Wer die FDP als "Partner" hat ist echt gestraft...

Quelle: Ich, Mai 2023

Man kann nur hoffen, dass Scholz der SPD mit seinem Hinauszögern nach der V-Frage nicht zu sehr schaden wird und bei Neuwahlen die SPD noch wenigstens wieder so stark werden wird, um bei Koalitionsverhandlungen mit der CDU selbstsicher Forderungen stellen zu können - wie bspw. Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro, für den sich neben BSW auch eine SPD mittlerweile ausspricht.


Wenn Scholz an seine Partei denken würde, was er dem Anschein nach leider nicht tut, würde er Pistorius als Kandidaten oder Klingbeil vorschlagen und sich nicht wieder zur Wahl aufstellen lassen.

Scholz als Kandidat ist verbrannt und wäre schade um die SPD.

rhapsody3004 schrieb:Scholz als Kandidat ist verbrannt und wäre schade um die SPD.

Für Scholz ist mit der Vertrauensfrage die Karriere vorbei (egal was die Esken labert).
Der wird danach Luxus Steuermittelverwender.

@Abahatschi
Was da an Alternativen bei der SPD lauert ist nicht unbedingt besser.

paxito schrieb:Was da an Alternativen bei der SPD lauert ist nicht unbedingt ist nicht unbedingt besser.

Ich denke die Sorge muss man nicht haben, die SPD stellt nicht den nächsten Kanzler.
So hätte der Olaf Zeit die Wahrheit im cum ex Skandal zu finden.

Abahatschi schrieb:Ich denke die Sorge muss man nicht haben, die SPD stellt nicht den nächsten Kanzler.

Ne nur den nächsten Vizekanzler. Ob der nu Scholz, Esken, Klingbeil oder Miersch heißt. Aber schön wenn du da was Positives drin siehst, auch wenn unklar bleibt was eigentlich.

EDGARallanPOE schrieb:Ich glaube du rechnest da falsch.

Habe gerade mit einem Koalitionsrechner durchgerechnet.

Es kommt darauf an, wie viele Parteien an der 5% Hürde scheitern. Forsa sieht aktuell 13% Sonstige, 3% Linke, BSW 6% und FDP bei 3%.

Nehmen wir an Linke und BSW bleiben knapp unter 5% und die FDP geht rauf auf 5%, dann sind nur 82% der Stimmen relevant für die Verteilung der Sitze, also würden 41% reichen (vereinfacht ohne Überhangmandate) um eine Koalition zu bilden. Und davon sind die hypothetischen 5% der FDP und die 32+ der CDU/CSU nicht weit weg.

Natürlich mit viel wenn und aber, man muss aber nicht allzu viel hin und her schieben.

Verschiedene Institutionen reagieren bereits, z.B. die IHK Ostthüringen veröffentlicht ein Statement zum Aus der Ampelregierung

Dr. Ralf-Uwe Bauer, Präsident der IHK Ostthüringen:
„Die wirtschaftliche Lage in Deutschland ist so ernst wie lange nicht mehr. Alle Politiker mit Regierungsverantwortung müssen jetzt handeln, nicht erst im Januar oder März. Wir brauchen dringend eine Wirtschaftspolitik, die den Standort wieder wettbewerbsfähig macht und die Unternehmen am Leben und in Deutschland hält: Niedrigere Energiekosten, weniger Bürokratie, schnellere Verwaltungsverfahren und Investitionsanreize.“

Quelle:
https://www.ihk.de/gera/servicemarken/presse/pressemitteilungen/statement-zum-aus-der-ampelregierung-6302448

(Unterstreichung durch mich)

@Atrox
Okay, also hoffst du tatsächlich, das es für Schwarzgelb reicht. Halte ich für unmöglich, aber hoffen ist erlaubt.

Schade ist es nur um 4 verschenkte Jahre durch Stilstand im Krisenmodus und das ramponierte Image, sowohl im In- wie auch Ausland. Danke FDP.

Schwarz Blau oder Schwarz Blau Gelb wäre eigentlich naheliegend. Aber das wird es nicht geben. Ich denke Schwarz Rot Grün ist das wahrscheinlichste Szenario.

hidden schrieb:Schade ist es nur um 4 verschenkte Jahre durch Stilstand im Krisenmodus und das ramponierte Image, sowohl im In- wie auch Ausland. Danke FDP.

Ich finde die Zeit nicht verschenkt. Man hatte nun mehrere Jahre Zeit die Ampelpartein bestens kennenzulernen.

@paxito

Ganz ehrlich gesprochen, ich hoffe, dass die FDP überhaupt reinkommt.

Als Lindner heute Morgen sagte, dass er bei der Neuwahl antritt um wieder Finanzminister zu werden, habe ich ein wenig gerechnet.

Alles nicht wahrscheinlich, aber eben auch nicht unmöglich. Einen wirtschaftsliberalen Kanzler bekomme ich dafür mit hoher Wahrscheinlichkeit sowieso.

Star-Ocean schrieb:Ich finde die Zeit nicht verschenkt. Man hatte nun mehrere Jahre Zeit die Ampelpartein bestens kennenzulernen.

Liegt vielleicht daran, das ich älter bin und die ganze Bagage schon länger kenne, aber irgendwie wiederholt sich alles anscheinend mehr oder weniger ähnlich. Auch Griechenland hat die Demokratie nach ca. 200 Jahren wieder abgeschafft.

Abahatschi schrieb:So hätte der Olaf Zeit die Wahrheit im cum ex Skandal zu finden.

Der Herr Bundeskanzler ist mehr an Geld als an Wahrheit interessiert.

Der Herr Bundeskanzler ist abgebrüht und zockt ab nun zusammen mit seinem engen Vertrauten Herrn Kukies als neuem Finanzminister.

Kukies steht außerdem seit Langem in der Kritik wegen verschiedener Skandale. Noch zwei Tage vor der Insolvenz des Finanzdienstleisters Wirecard drängte Kukies, damals Staatssekretär im Finanzministerium, auf einen neuen Kredit für das Unternehmen. So berichtete es der "Spiegel". Auch in den Cum-Ex-Skandal war Kukies verwickelt, der Kanzler Scholz Glaubwürdigkeit kostete.

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100525712/ampel-aus-joerg-kukies-dieser-vertrauter-von-scholz-wird-lindner-nachfolger.html

Alfred_Elch schrieb:Kukies steht außerdem seit Langem in der Kritik wegen verschiedener Skandale. Noch zwei Tage vor der Insolvenz des Finanzdienstleisters Wirecard drängte Kukies, damals Staatssekretär im Finanzministerium, auf einen neuen Kredit für das Unternehmen. So berichtete es der "Spiegel". Auch in den Cum-Ex-Skandal war Kukies verwickelt, der Kanzler Scholz Glaubwürdigkeit kostete.

Oje. Das wird ja immer schlimmer. Wie ich diesen Scholz verachte…

stereotyp schrieb:Oje. Das wird ja immer schlimmer. Wie ich diesen Scholz verachte…

Merz wird Scholz zwingen, die Vertrauensfrage spätestens kommende Woche zu stellen. Also ganz locker bleiben, das sind nur die letzten Zuckungen. Morgen hat er es vergessen. :troll:

ayashi schrieb:Merz wird Scholz zwingen, die Vertrauensfrage spätestens kommende Woche zu stellen.

Das ist ja das Problem. Man kann ihn nicht zwingen. Gesetzeslücke. Damit hat niemand gerechnet. Dass ein gefallener Kanzler auf die Idee kommt, die Vertrauensfrage hinauszuzögern, weil eine bundeslandwahl ihm Rückenwind geben könnte,..

@stereotyp
Er wird einfach die Zusammenarbeit verweigern, wenn Scholz nicht spurt. Was soll er denn dann noch machen, außer Stillstand bis Januar?
Manchmal muss es eben weh tun.



Warum Scholz unbedingt bis Mitte Januar warten möchte, bleibt wohl sein Geheimnis

Nach der Nummer glaube ich auch, dass Scholz nach der Nummer in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwinden wird.
Also ein neues Kabinett unter einer CDU Führung, wird es für Scholz nicht geben.

ayashi schrieb:Warum Scholz unbedingt bis Mitte Januar warten möchte, bleibt wohl sein Geheimnis

Wahrscheinlich rechnet er mit besseren Umfragewerten, weil ausgerechnet jetzt die ganzen tollen Gesetze kommen.