Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

fischersfritzi schrieb:Scholz...naja...ich fand ihn schon in Hamburg den kompletten Fail.
Ich hätte nie gedacht, dass er überhaupt Kanzler wird. Dass er mies performt überrascht mich weniger.

Ich stimme Dir zu, aber ich hätte nicht gedacht, dass er derartig schlecht performt. Naja, er ist nur Kanzler geworden, weil Laschet unpassend gelacht hat und er auch keine Strahlkraft u Persönlichkeit besitzt.

bgeoweh schrieb:Selbst wenn die Grünen die Kröte mit der Verlängerung bis April 2023 noch schlucken wird die Diskussion um den Winter 23/24 noch dieses Jahr losgehen, und der soll ja nach Aussage mancher internationaler Experten noch härter werden als der aktuell kommende. Auch die Geschichte mit den Brennstäben wird nicht ewig ziehen - direkt neben dem AKW Emsland in Lingen steht eine Brennstabfabrik des Konzerns FRAMATOM die Brennelemente herstellt, da wirst du den Leuten nicht vermitteln können das es nicht möglich sein soll die nötigen Elemente zu beschaffen.

Ja lächerlich, das Ganze. Ich wäre dafür, dass man die Verlängerung mindestens noch über den Winter 23/24 hinaus fährt und die Brennstäbe eben von FRAMATOM ordert.

bgeoweh schrieb:Und bis April 2023 wird die Krise den allermeisten Bundesbürgern das Konto auf Anschlag leergezogen haben, da wird die Bereitschaft einen zweiten Krisenwinter hinzunehmen nur damit Alujürgens Lebenswerk intakt bleibt bei der breiten Mehrheit unter Null liegen.

Das glaube ich allerdings auch, bis auf einige FFF Jünger, die aus eher reichem Hause stammen und von Armut und Einsparungen ihrer Eltern nicht betroffen sein werden und teilweise selbst gut verdienen.

Fellatix schrieb:Schon wieder die Neuwahlen Diskussion.

Ich glaube eher dass selbst bei einem Bruch der Ampel keine Neuwahlen fällig werden - es gibt da noch eine Menge Optionen die Scholz ausüben kann, er kann mit wechselnden Mehrheiten regieren, was ja eigentlich der Königsweg der Demokratie ist, oder sich eine Regierungsumbildung mit Merz organisieren, und bei Bedarf noch die FDP dazunehmen. Koalitionsmathematisch geht da so Einiges, und mit ein wenig Es-geht-um-Deutschland-Pathos kriegst du die Union leicht ins Boot. Die Union würde so über Ecken sogar irgendwie den Einstieg in den Ausstieg aus dem Atomausstieg bekommen und könnte anfangen sich von Merkel zu lösen, ohne dass man Merz vorwerfen kann das aus persönlicher Kränkung zu tun...

Rotmilan schrieb:Ja lächerlich, das Ganze.

Mal abwarten was die Grüne Fraktion so berät, ich denke das wird bis in die frühen Morgenstunden gehen. Wenn man den Parteitag am Wochenende verfolgt hat ist die Stimmung zwischen Regierungsbank, Fraktion und Basis dort sowieso schon angespannt ohne Ende, die Basis ist für einen viel härteren Fundamentalismus-Kurs als die Regierungsgrünen, und die Bundestagsfraktion ist Zitat ''Sehr selbstbewusst gegen jeden Kompromiss beim Kohle- und Atomausstieg'', inzwischen haben sie dem einen zugestimmt und sollen jetzt auch noch das Zweite dreingeben. Ansonsten schwelt auch noch der alte Grundsatzkonflikt um die Trennung von Amt und Mandat, ein Antrag dass alle grünen Bundesminister ihre Bundestagsmandate aufgeben sollen wurde zwar abgelehnt, aber die Diskussion war da... Da sind schon erhebliche Spannungen und Konflikte vorhanden, ich will den Teufel nicht an die Wand malen aber wer weiß. Ein Misstrauensvotum gegen den Kanzler ist schnell gestellt.

bgeoweh schrieb:Ich glaube eher dass selbst bei einem Bruch der Ampel keine Neuwahlen fällig werden

Absehbar ja gar nicht möglich und von niemandem gewollt. Das ist nicht vorstellbar ehe sich die Lage in der Ukraine wenigstens signifikant beruhigt, das wird frühestens und mit viel (!) Glück im nächsten Jahr so sein, vielleicht gegen Mitte. Ich sehe bis dahin auch nicht soviele Optionen, aber es gibt eine, abgesehen davon, nur geschäftsführend im Amt zu bleiben, bis Neuwahlen angesetzt sind, schließlich müsste der Bundespräsi den Bundestag erst mal auflösen. Eine Minderheitsregierung Rot/Grün wär denkbar, da müsste die Opposition eben mitspielen. Das schiene mir aber deutlich realistischer als eine Neuauflage der unsäglichen "Groko", unter welchen Bedingungen auch immer und ganz egal wie biegsam die Union da wär: Scholz ist nicht die SPD! ;) Das machen die nie und nimmer mit. Im Gegenteil, fällt die Ampel, fällt auch Scholz, plausibel eher schon davor, und darum dann die Ampel. Aber erwartbar ist jetzt weder noch.

Dieser Krampf wird (leider) weitergehen und auch wenn dadurch aktuell die Grünen m.E. unvorstellbaren Schaden nehmen, und zwar auch bewusst in Kauf nehmen, befürchte ich dass am Ende alle drei Schiffbruch erleiden. Aber das dann auch mit Ansage. Und wenn wir Pech haben sind wir dann wieder an dem Punkt, wo außer einer Koalition SPD und Union schon rechnerisch gar nichts mehr möglich ist.

bgeoweh schrieb:Mal abwarten was die Grüne Fraktion so berät, ich denke das wird bis in die frühen Morgenstunden gehen

Ich denke nicht, dass aktuell weitreichende Entscheidungen getroffen werden.
Ich hatte und habe, wie ich gestern schon geschrieben hab, den Eindruck, der Move von Scholz läutet den Anfang vom Ende ein. Das Bröckeln wird zunehmen. Es ist jetzt sehr deutlich geworden, dass Grüne und FDP nicht in der Lage oder nicht gewillt sind, in wichtigen Fragen Einigkeit zu erzielen.
Es ist ein Armutszeugnis, dass erstmal der Papa auf den Tisch hauen und Anweisung geben muss. Auch ein Armutszeugnis für Scholz, dem es nicht gelungen ist, die beiden Parteien in persönlichen Gesprächen und hinter verschlossenen Türen zu einer Einigung zu lenken.
Ein Erfolg ist die Anordnung für niemanden. Auch die FDP ist ihrem Ziel, längere Laufzeiten, Neubestückung mit frischen Brennstäben, dadurch zunächst kaum näher gekommen. Scheint aber gewiewter darin, einen Fail als Ergolg zu verkaufen. Sollte man im Hinterkopf behalten. Scholz sehe ich wie oben beschrieben auch beschädigt.
Ich denke schon, dass da eine Art Erosionsprozess weiter fortschreiten wird.

fischersfritzi schrieb:Auch die FDP ist ihrem Ziel, längere Laufzeiten, Neubestückung mit frischen Brennstäben, dadurch zunächst kaum näher gekommen. Scheint aber gewiewter darin, einen Fail als Ergolg zu verkaufen.

Das sehe ich anders. In dem Scholz-Papier ist ja davon die Rede, dass ein Gesetz erarbeitet werden soll welches den Leistungsbetrieb aller drei AKW bis April 2023 ermöglichen soll. Leistungsbetrieb ist aber was Anderes als der Streckbetrieb von dem bisher die Rede war - und für den Leistungsbetrieb braucht das AKW Emsland so wie ich das verstanden habe frische Brennstäbe. Ein entsprechendes Gesetz müsste also die Beschaffung dieser Brennstäbe einschließen. Und wenn man dann neue Brennstäbe hat kann man die theoretisch wieder jahrelang verwenden bzw. muss das sogar.

fischersfritzi schrieb:Ich hatte und habe, wie ich gestern schon geschrieben hab, den Eindruck, der Move von Scholz läutet den Anfang vom Ende ein. Das Bröckeln wird zunehmen. Es ist jetzt sehr deutlich geworden, dass Grüne und FDP nicht in der Lage oder nicht gewillt sind, in wichtigen Fragen Einigkeit zu erzielen.

Interessant ist dass die Kuh auch nicht vom Eis ist wenn die Fraktion und die Ministerien bei den Grünen entscheiden sich dem Machtwort vorerst zu beugen, denn das ausgearbeitete Gesetz muss ja immer noch durch den Bundestag - und den Bundesrat. Da gibt es dann gleich die zwei nächsten Probleme, durchaus möglich dass die Abgeordneten sich nicht dem Fraktionszwang beugen, da müsste dann die CDU oder gar die AFD den Steigbügelhalter spielen, und was die Landesregierungen mit grüner Beteiligung oder gar Führung im Bundesrat zu der Sache sagen ist auch nicht total bombensicher.

fischersfritzi schrieb:Ich denke schon, dass da eine Art Erosionsprozess weiter fortschreiten wird.

Ja, das wird auf allen Ebenen weiterbrodeln.

@bgeoweh

bgeoweh schrieb:Ja, das wird auf allen Ebenen weiterbrodeln.

Ich denke brodeln ja, überkochen nein.

Den Regierungsangehörigen wird klar sein, dass aktuell wohl niemand viel Verständnis für Koalitionsspielchen hätte im Sinne von 'Juhu, wir machen jetzt ne Neuwahl'.

Den Grünen gestehe ich durchaus Schmerzen bei der aktuellen Entscheidung zu, da wird gerade ihr vorletztes Tafelsilber passager abgeräumt. Dass das innerparteilich nicht ganz geräuschlos geht: geschenkt.

sacredheart schrieb:Den Regierungsangehörigen wird klar sein, dass aktuell wohl niemand viel Verständnis für Koalitionsspielchen hätte im Sinne von 'Juhu, wir machen jetzt ne Neuwahl'.

Jep. Kein Bürger hat in dieser Zeit Bock auf irgendwelchen Profilierungskäse. Die in Berlin sollen sich einfach nur zusammen reißen.

sacredheart schrieb:Den Grünen gestehe ich durchaus Schmerzen bei der aktuellen Entscheidung zu, da wird gerade ihr vorletztes Tafelsilber passager abgeräumt.

Wir reden hier von Frühjahr 2023, nicht von 2050.

sacredheart schrieb:Den Regierungsangehörigen wird klar sein, dass aktuell wohl niemand viel Verständnis für Koalitionsspielchen hätte im Sinne von 'Juhu, wir machen jetzt ne Neuwahl'.

Neuwahlen halte ich auch für extrem unwahrscheinlich. Für den Fall dass es über den Atomkram zum Koalitionsbruch kommt halte ich es für am Wahrscheinlichsten dass Scholz mit wechselnden Mehrheiten / als Minderheitsregierung mit der FDP weitermacht weil er da am Wenigsten umgruppieren muss, kurz darunter dass er die CDU mit ins Boot holt, und dann ist erstmal sehr sehr viel Abstand zu den weiteren Optionen.

SomertonMan schrieb:Wir reden hier von Frühjahr 2023, nicht von 2050.

Gut, aber es ist doch klar dass die materielle Lage sich bis dahin nicht wesentlich ändert. Das sind 6 Monate, einer davon im Weihnachts-und-Neujahr-Politkoma, in der Zeit wird doch an der Energieversorgungslage nichts Relevantes passieren. Die ganzen Geschichten mit verstärktem Zubau der Erneuerbaren, Energieeffizienzsteigerungen und so weiter werden doch Jahre brauchen bis sich da Effekte zeigen. Das wissen doch alle Beteiligten, auch die Grünen, die sind doch alle nicht blöd. Selbst wenn Putin morgen tot umfällt wird es ja auch noch Monate dauern bis sich die Beziehungen zu Russland auch nur ansatzweise normalisieren, und danach sieht es ja aktuell nicht aus.

Ich hatte eher den Eindruck, dass sowohl Herr Habeck als auch Herr Lindner eigentlich ganz froh über die Entscheidung des Kanzlers sind. So kommen beide gesichtswahrend aus den Streitigkeiten heraus. Es geht um ein AKW, das nun drei Monate länger im Streckbetrieb laufen soll; übrigens das modernste AKW Europas.
Ich war selbst immer AKW Gegner, aber in so einer dramatischen Situation wegen drei weiterer Monate so die Welle (rote Linien etc., Trittin) zu machen , finde ich ideologisch schon ziemlich verbohrt.
Wenn man wie die Grünen für weitere Sanktionen gegen Russland ist, muss man auch alle potentiellen Energiequellen nutzen, wenigstens temporär.

Judith123 schrieb:Ich war selbst immer AKW Gegner, aber in so einer dramatischen Situation wegen drei weiterer Monate so die Welle (rote Linien etc., Trittin) zu machen , finde ich ideologisch schon ziemlich verbohrt.

Das hat weniger mit politischer Ideologie oder Ideologie als falschem Bewusstsein zu tun als viel mehr mit einer identitätspolitischen Programmatik, um die eigene Klientel zufriedenzustellen. Das war keine Frage der Überzeugung, sondern eine des Parteimarketings.

@paranomal
Sehe ich auch so. Er macht den radikalen Flügelmann, und signalisiert damit Widerstand gegen die Pragmatiker der Stunde, wohlwissend, dass das zwar erstmal schon so sein müsse, aber nicht auf besonders viel Gegenliebe in bestimmten Parteiteilen stößt. Das signalisiert, dass die Partei hier schon irgendwo ziemlich am Ende der Fahnenstange ist, was den Punkt angeht. Mehr werden sie nicht mit tragen wollen, und das muss die Koalition eben einkalkulieren.

navi12.0 schrieb:Mehr werden sie nicht mit tragen wollen, und das muss die Koalition eben einkalkulieren.

Wenn ich ein gewiefter politischer Strippenzieher wäre würde ich mich im Hintergrund drum kümmern im Ausland, z.B. in einem großen europäischen Nachbarland das auf Atomkraft setzt und gerade rund die Hälfte der Kraftwerke sowieso in Revision hat ein paar ''gebrauchte'' Brennstäbe zu bekommen die noch Saft für 3-4 Jahre haben, die ohne großes Trara in die deutschen AKW verbringen lassen und dann danach, wenn das gelaufen ist, die anderen Parteien vor vollendete Tatsachen stellen. Staatsgeheimnis, aus Sicherheitsgründen, damit nicht der Russe -oder sonstwer- die Transporte angreift oder sich auf die Gleise klebt oder so.

Aber was weiß ich schon.

bgeoweh schrieb:ein paar ''gebrauchte'' Brennstäbe zu bekommen die noch Saft für 3-4 Jahre haben, die ohne großes Trara in die deutschen AKW verbringen lassen

Ich glaube nicht, dass man ein paar "gebrauchte" Brennstäbe still und heimlich herbringen kann. Aktive Brennstäbe müssen speziell gesichert sein, die trägt man ja nicht mal eben in einer Herrenhandtasche durch die Gegend.
Vermutlich ist auch die gesamte Abwicklung genehmigungspflichtig und muss irgendwie verbucht werden.

bgeoweh schrieb:wenn das gelaufen ist, die anderen Parteien vor vollendete Tatsachen stellen.

Warum sollten die anderen Parteien das einfach hinnehmen. Das werden die ganz sicher nicht tun.

Stand jetzt ist es wohl so, dass die Kraftwerke kurz völlig runtergefahren werden sollen und die Brennstäbe "neu ausgerichtet" werden um auch das letzte aus ihnen herauszuholen. Neue Brennstäbe scheinen derzeit nicht notwendig zu sein.

fischersfritzi schrieb:Neue Brennstäbe scheinen derzeit nicht notwendig zu sein.

Zumindest für Isar reicht der Brennstoff noch etwa ein knappes Jahr.

fischersfritzi schrieb:Ich glaube nicht, dass man ein paar "gebrauchte" Brennstäbe still und heimlich herbringen kann. Aktive Brennstäbe müssen speziell gesichert sein, die trägt man ja nicht mal eben in einer Herrenhandtasche durch die Gegend.
Vermutlich ist auch die gesamte Abwicklung genehmigungspflichtig und muss irgendwie verbucht werden.

Direkt aus der Brennstabfabkrik Lingen im Emsland, genau neben dem AKW, wurden im letzten Jahr Brennstäbe in die Schweiz und nach Belgien transportiert. Das geht also offensichtlich prinzipiell.

fischersfritzi schrieb:Vermutlich ist auch die gesamte Abwicklung genehmigungspflichtig und muss irgendwie verbucht werden.

Genehmigungen sind jetzt nicht unbedingt Naturgesetze.

Hallo @alle !


Ich persönlich denke das die Parole "Atomkraft Nein Danke" bei den Grünen die Züge einer "Kompensationshandlung" hat.
Das betrifft weniger die jungen Grünen, die schon mal einräumen das die CO2 Reduzierung vorrang haben sollte, sondern "die Alten".

Darüber hinaus ist der Atomausstieg einer der wenigen Prinzipien, den die Grünen noch nicht über den Haufen geworfen haben.


Gruß, Gildonus

Gildonus schrieb:Das betrifft weniger die jungen Grünen, die schon mal einräumen das die CO2 Reduzierung vorrang haben sollte, sondern "die Alten".

Ja, das stimmt.
Das wurde auch auf dem Parteitag deutlich, war aber medial nicht so präsent. Weiß aber nicht mehr, wo in welchem Kommentar ich das gelesen hatte. Die Grünen sind da ja die einzige Partei mit kräftigem Mitgliederzuwachs (bei allen anderen Parteien Tendenz sinkend) im Zuge von FFF u. a. Da waren (oder wären) durchaus viele dabei gewesen, die (wie in Nordeuropa) für das Argument, mit Atom (statt Braunkohle) verbessern wir die CO2 Bilanz im Ziel Richtung Klimaneutralität zu gewinnen möglich gewesen wären. Andererseits machte es Opa Trittin sicher auch Spaß, noch mal seine Muskeln spielen zu lassen, das macht ja auch mehr Spaß, als im Ruhestand zu sinnieren oder Memoiren zu schreiben oder was weiß ich :)

bgeoweh schrieb:Direkt aus der Brennstabfabkrik Lingen im Emsland, genau neben dem AKW, wurden im letzten Jahr Brennstäbe in die Schweiz und nach Belgien transportiert. Das geht also offensichtlich prinzipiell.

Waren die frisch ab Werk oder waren die schon „heiß“ weil sie schon benutzt worden sind?

bgeoweh schrieb:Genehmigungen sind jetzt nicht unbedingt Naturgesetze.

Und genau wegen dieser Naturgesetze fährt man nicht mit „heißen“ Brennstäben von einem AKW zum nächsten AKW wie bei einem Fackellauf.
Es gibt schon Gründe, warum man (abgebrannte) Brennstäbe vor der Wiederaufbereitung eine Weile abklingen lässt.
Schon die Rutheniumwolke vergessen?

bgeoweh schrieb:wurden im letzten Jahr Brennstäbe in die Schweiz und nach Belgien transportiert. Das geht also offensichtlich prinzipiell.

Da du davon Kenntnis hast, war es offensichtlich nicht "still und heimlich".
Ich hab doch nie behauptet, dass es prinzipiell nicht geht.

bgeoweh schrieb:Genehmigungen sind jetzt nicht unbedingt Naturgesetze.

Nein, sicher nicht.
Aber in deinem Szenario ging es darum, das "ohne großes Trara" abzuwickeln.

bgeoweh schrieb:ohne großes Trara in die deutschen AKW verbringen lassen und dann danach, wenn das gelaufen ist, die anderen Parteien vor vollendete Tatsachen stellen.

Das halte ich derzeit nicht für möglich.
Natürlich kann man irgendwo Secondhand Brennstäbe besorgen.
Nur nicht klammheimlich und ohne Getöse.

Ich bin kein Freund von SPD und Grünen, genausowenig wie ich die gesamte Ampel für nicht sonderlich fähig halte.
Aber.
Sie jetzt schon tot zu reden ist auch falsch.
Ja sie haben große Konfliktfelder aber halt im Kontext einer wirklichen und bedrohlichen Krise.
Zum ersten Mal seit 14 Jahren geht es um mehr als, ganz salop gesagt, ob jetzt Schwule heiraten dürfen oder nicht.
Und für das ist diese Regierung eh noch einigermaßen ruhig.
Ganz besonders wenn man bedenkt dass alle drei noch unter ganz anderen Voraussetzungen die Wahl gewonnen haben und auch ihren Wahlkampf führten.
Wo der Zug hingeht wird man meiner Einschätzung nach erst nächstes Frühjahr sagen können.
Die Lage ist momentan zu dynamisch und zu größeren Teilen von externen Faktoren geprägt.
Wenn sich das ganze Massl auch schon seit Frühjahr dahinentwickelt.
Wir stehen da immer noch am Anfang.