Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

Negev schrieb:Dazu würde mir der Lebenswille fehlen.

Das ist nicht leben, sondern bissi Arbeit.

Negev schrieb:Es ist wahnsinnig schwer mit dir zu diskutieren.

Dann lass es.

Negev schrieb:Hetze

Hetze ist in diesem Forum verboten, genauso die Unterstellung dazu. Überlege Dir was Du da schreibst.

Negev schrieb:Fangen wir damit an, das ALG 2 schon immer zu niedrig angesetzt wurde:

So wie wir immer einen linken Sozi finden werden der das zu niedrig empfindet, werden wir auch einen Kapitalisten finden der es zu hoch empfindet.
Deswegen war mein Vorschlag es faktenbasiert zu machen, wieviel Brutto braucht ein Single oder Familie um die gleichen Leistungen wie im Bürgi zu haben. Ich habe zweimal solche Rechnungen aufgestellt, da kam aber nichts aus dem Forum.
Gerne lese ich mir eine andere Rechnung durch, sind ja lauter Experten hier.

Negev schrieb:Meine Kritik gegen die Aktuellen Pläne richten sich gegen die Sanktionen: 30 % - sofort - von einem zu niedrig angesetzten Regelsatz also wirklich das Existenzminimum, ist pervers und unwürdig.

Mag sein, bei der Belastungshöhe wird es höchste Zeit sich auch mit der Würde der Deppen zu beschäftigen die die Hälfte an den Staat abgeben müssen um den Bürgi zu finanzieren.

Negev schrieb:1-Euro Jobs sollen zurück. Alle Achtung. Ich dachte wir hätten Zwangsarbeit hinter uns?

Ganz dünnes Eis um 1 Euro Jobs mit der Zwangsarbeit der Nazis zu vergleichen.

Negev schrieb:Wir wäre es, wenn man die Leute stattdessen zu einem Vernünftigen Lohn Einstellt?

Wieso stellt Du keine Leute ein und bezahlst sie wie Du möchtest? Oder soll das wieder andere machen, du aber nicht?

Negev schrieb:Oder man kann den Spieß auch umdrehen, statt zwang zur Arbeit - eine Garantie auf Arbeit!

Welchen Spieß? Vielleicht verstehst Du das Prinzip nicht, jeder MUSS sich im Rahmen seiner Möglichkeiten einbringen, JEDER! Ich schick Dich nicht zur Arbeit, das Problem ist dass Du auf meine Kosten leben willst (theoretisch), verstanden?
In dieser Situation auch anderen vorschreiben was sie Dir zu zahlen haben, ist hart, echt hart.

Röhrich schrieb:Welche Unternehmen und Konzerne in Deutschland willst Du genau verstaatlichen:

Du bist echt unmöglich uns sowas in den Mund zu legen!

Röhrich schrieb:Damit besitzt diese Person ein Vermögen von über 1 Million.
Laut Deiner Aussage kann man diese ja einfach noch mehr mit Steuern belasten.

Ja und?? Kann und soll er doch,alles bis 10mio ist irgendwie noch erarbeitbar+10 mio"grosszügigkeitschonvermögen"

Alles über 20 mio sollte dann aber viel stärker besteuert werden als es aktuell der fall ist.
Eine einmalige reichensteuer auf das aktuelle giro und bar vermögen
Dann höhere Steuern auf zukünftige einnahmen
Und ne luxussteuer ich verrate euch was:
Da ist mehr zu holen als bei den"bürgis"😉🫠

Röhrich schrieb:haben teilweise kein Millionen Vermögen?
Was kostet denn eine kleine Werkshalle mit Werkzeug und ein paar Arbeitsmaschinen?

Denen sollte man alles in Grund und Boden versteuern, sind ja schlimme Millionäre.

Wie schon 1000 mal erklärt aber willentlich nicht eingesehen:
Die unternehmen bleiben so wie sie sind!
Selbst wenn die 100 mio wert sind

Freigeist38 schrieb:Dann höhere Steuern auf zukünftige einnahmen

Haben wir doch - das Finanzamt besteuert in seiner Gier auch nicht realisierte Kursgewinne.

Freigeist38 schrieb:Und ne luxussteuer ich verrate euch was:
Da ist mehr zu holen als bei den"bürgis"😉🫠

Oh, da will ich jetzt aber Zahlen sehen.

Freigeist38 schrieb:Wie schon 1000 mal erklärt aber willentlich nicht eingesehen:
Die unternehmen bleiben so wie sie sind!
Selbst wenn die 100 mio wert sind

Soll das heißen wenn ein Milliardär 10 Firmen a 100Mio kauft, zahlt er keine Steuer?
(ich verstehe dein Modell nicht so ganz)

Negev schrieb:Du entlässt ungefiltert Hetze gegen jede Maßnahme, die eine Gesellschaft menschlicher machen könnte (bzw. wenigstens nicht noch weiter verschlechtert).

Es könnte auch menschlicher werden in der Gesellschaft, wenn man die zu leistende Arbeit auf alle die arbeitsfähig sind, verteilt.
Arbeit- u. Soziales nimmt mittlerweile den größten Batzen beim Bundeshaushalt ein, wieviel soll man noch dort hinein buttern?
Ein Staat hat auch andere Aufgaben, Infrastruktur, Wehrfähigkeit usw.
Eine coole Aktion wäre es ( und hier bin ich bei @Abahatschi ), Steuern zu senken um damit Investitionen zu ermöglichen, oder auch
das ich als Arbeiter mehr vom Netto hätte......


Im übrigen ist berechtigte Kritik nicht mit Hetze zu vergleichen. Ich wäre an Deiner Stelle vorsichtiger mit diesem (Totschlag) Argument.

@all

Ich persönlich lehne die Steuererleichterungen für mögliche ausländische Fachkräfte, wie sie wohl die Ampel ins Auge gefasst hat, ab.
Als Installateur der mittlerweile fast 45 Jahre auf dem Bau geschuftet hat, fühle mich dabei stark benachteiligt.
Bei den Millionen an Arbeitslosen ( inkl. arbeitsfähiger Migranten ) wäre es in meinen Augen sinnvoller, auf Ausbildung zu setzen.
Hier ist auch die Wirtschaft gefragt.

Gwyddion schrieb:Es könnte auch menschlicher werden in der Gesellschaft, wenn man die zu leistende Arbeit auf alle die arbeitsfähig sind, verteilt.

so ist es. Wenn man sozial eingestellt ist, dann kann es doch nicht sein, dass der eine arbeitet und der andere von dem der arbeitet profitiert und nichts dazu beisteuert und dann auch noch nach mehr verlangt.

Gwyddion schrieb:Arbeit- u. Soziales nimmt mittlerweile den größten Batzen beim Bundeshaushalt ein,

@Gwyddion
Aus diesem "Batzen" werden auch die Renten bezahlt!

Ich stelle einen Artikel ein, in dem die Bereiche aufgedröselt werden.
Hinter den Zahlen stehen auch die Werte für 2023. Die lösche ich, damit der
Text lesbarer bleibt.
Wer den Text komplett lesen will: der link ist unten.
Quelle: Deutscher Bundesag

Arbeits- und Sozialetat wächst auf 171 Milliarden Euro
August 2023

Berlin: (hib/VOM) Auch im Jahr 2024 wird der Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales mit großem Abstand der ausgabenstärkste des Bundeshaushalts bleiben.

Im Haushaltsentwurf 2024 sieht der Einzelplan 11 Ausgaben in Höhe von 171,67 Milliarden Euro vor, das ist mehr als ein Drittel des Gesamtetats.

In diesem Jahr beläuft sich der Etat von Bundesminister Hubertus Heil (SPD) auf 166,23 Milliarden Euro.
...

Der Löwenanteil der Zuweisungen und Zuschüsse entfällt auf die Rentenversicherung und die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Dafür sieht der Entwurf 126,87 Milliarden Euro vor.
Darin enthalten sind die Leistungen an die Rentenversicherung mit 117,24 Milliarden Euro Milliarden Euro).

Mit 5,11 Milliarden Euro beteiligt sich der Bund danach an der knappschaftlichen Rentenversicherung.
45,09 Milliarden Euro gehen als Zuschuss an die allgemeine Rentenversicherung, 12,08 Milliarden Euro an die Rentenversicherung in den neuen Ländern.
Der zusätzliche Zuschuss des Bundes an die allgemeine Rentenversicherung beläuft sich auf 31,42 Milliarden Euro.
Die Beitragszahlungen für Kindererziehungszeiten („Mütterrente“) summieren sich auf 18,14 Milliarden Euro.

Die Grundsicherung für Arbeitsuchende ist mit 43,27 Milliarden Euro eingestellt.
Die Beteiligung des Bundes an den Kosten für Unterkunft und Heizung soll von 10,4 Milliarden Euro in diesem Jahr auf 9,7 Milliarden Euro sinken.
Die Kosten für das Bürgergeld, vormals Arbeitslosengeld II, sind im Entwurf mit 24,3 Milliarden Euro festgelegt. Für die Eingliederung in Arbeit sieht der Entwurf 4,2 Milliarden Euro vor.

Mit 503,7 Millionen Euro soll die Inklusion von Menschen mit Behinderungen gefördert werden. Die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen nach dem Bundesteilhabegesetz will die Regierung mit 235,04 Millionen Euro fördern.

Quelle: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-963438

frauZimt schrieb:Aus diesem "Batzen" werden auch die Renten bezahlt!

Und zwar zu Recht. Immerhin haben meist diejenigen die eine Rente beziehen, mindestens 45 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt.

Gwyddion schrieb:Es könnte auch menschlicher werden in der Gesellschaft, wenn man die zu leistende Arbeit auf alle die arbeitsfähig sind, verteilt.

Es könnte auch menschlicher werden, wenn die Leute endlich mal aufhören würden, über jeden Furz zu meckern.

SomertonMan schrieb:Es könnte auch menschlicher werden, wenn die Leute endlich mal aufhören würden, über jeden Furz zu meckern.

Was soll ich damit anfangen.... ? Ist das eine Art Ansage Kritik zu unterlassen? Worin besteht Deine Intention?

Dem Bürger werden Steuererhöhungen mal wieder schmackhaft gemacht, das Ehegattensplitting streichen und somit hat die Ampel 20 Milliarden mehr auf der Tasche, die Familien halt 20 Milliarden weniger.
Gleichzeitig wird laut Fratscher dadurch die Frau gestärkt, diese soll dann die höheren Steuern erarbeiten.

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil schlägt vor, das Ehegattensplitting abzuschaffen. Dies wäre nicht nur einer der größten Fortschritte seit Langem für die Gleichstellung und Armutsbekämpfung, sondern es wäre ein essenzielles Element, um das Fachkräfteproblem in Deutschland zu mindern. Die Abschaffung würde Frauen mehr Freiheit und mehr Chancengleichheit gewähren

Quelle: https://www.zeit.de/wirtschaft/2023-07/ehegattensplitting-abschaffung-frauen-gleichstellung-arbeitsmarkt

Ich schieb das mal von Migrantengewalt hier rüber, weil das hier besser passt, da weniger OT als dort.

Abahatschi schrieb:Dieser Staat hat eh fertig:

Das schreibst du mit anderen Worten in jedem 2. Post, ist mir aufgefallen.

Nicht der Staat hat fertig, nicht einmal die Regierung hat fertig. Wahrscheinlich wird sie bis zum Schluss durchhalten und sich wie ein Halbtoter über die Ziellinie schleppen.

Dass es keine zweite Legislatur für diese Ampel gegen wird, daran zweifelt niemand, egal ob links oder rechts eingestellt.
Was wird kommen?

Es hängt von 3 Faktoren ab:
* der Stärke der AfD
* der Stärke der Grünen
* der Frage, ob die FDP die 5%-Hürde schafft

Wenn das so weiter läuft wie jetzt ohne größere exogenen Überraschungen und die FDP im Parlament bleibt, wird es sehr sicher ein Jamaika-Bündnis geben (CDU, Grüne, FDP). Wäre das der große Wurf? (rhetorische Frage :D)

Die CDU würde versuchen, AfD-Politik light zu machen und insbesondere versuchen beim Thema Migranten zu punkten, womit sie bei den Grünen auf Widerstand stoßen würde. Die Koalition würde also mindestens ebenso behindert in die neue Legislaturperiode humpeln wie die Ampel vor 3 Jahren.

Die wirklich wichtigen Themen würde sie wegen der Schuldenbremse ebenfalls nicht angehen können und ad ultimo verschieben:

*Rentenreform
*Infrastruktur wieder auf Vordermann bringen
*beherzte Klimapolitik
*Wohnungsbau-Initiative
*wirkliche Anreize für gesuchte Fachkräfte aus dem Ausland setzen

Würden auch nur Teile dieser Notwendigkeiten, um die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft und des sozialen Friedens zu retten, realisiert, würde die Flüchtlingspolitik ziemlich in den Hintergrund rücken, weil man merken würde dass es endlich wieder "aufwärts" geht und die AfD wäre ebenso wie BSW bald wieder einstellig.

Das alles setzt aber voraus, dass das Thema Schuldenbremse im GG umgeschrieben wird, in etwa so, dass in schlechten Zeiten mehr ausgegeben werden kann, um das Wirtschaftswachstum anzufeuern, und dafür in guten Zeiten mehr als üblich gespart werden muss

Das Ampel Aus? Könnte es jetzt bald schnell gehen? Fragt Julius Betschka.

In vertraulichen Gesprächen wird längst schon gemutmaßt, wer die Koalition zuerst platzen lässt. Manche Politiker taxieren die Wahrscheinlichkeit, dass das noch vor Weihnachten passiert, inzwischen auf 90 Prozent. Fakt ist: Die Koalitionspartner trauen sich längst nicht mehr über den Weg, keinen Millimeter weit. Jeder kämpft gegen jeden und vor allem darum, von den Wählern nicht zum hauptamtlichen Buhmann für die Misere auserkoren zu werden. Rette sich, wer kann.

Oder doch nicht?

Aber auch das vermutete man ja schon häufiger im Laufe dieser Koalition, dass sie – nun aber wirklich! – kurz vor dem Aus stehe; dann quälten sich die drei Parteien doch weiter miteinander, fanden Scheinlösungen (wie beim Haushalt), schoben Konflikte auf (wie in der Wirtschaftspolitik), fanden andere Ventile (Rücktritte). Dieser Regierung fehlen Mut und Kraft, selbst für ihr eigenes Ende, für einen würdigen Abgang. Vielleicht wird auch der noch verstolpert.

Quelle: https://www.stern.de/politik/deutschland/krach-wegen-lindners-gegengipfel--rette-sich--wer-kann-35173470.html

Gehen die Sandkastenspiele noch weiter? Man weiiß es nicht.

Fellatix schrieb:Das Ampel Aus? Könnte es jetzt bald schnell gehen?

Hoffentlich bald, noch ein Jahr diese Chaosregierung würde nur noch mehr Schaden anrichten als sie es so schon getan hat.

Die Ampel geht in ihr letztes Amtsjahr und steht vor großen Herausforderungen. Statt Reformprojekten dominieren parteiinterne Konflikte und Egotrips die politische Bühne. Experten stellen düstere Prognosen für das letzte Ampeljahr in Deutschland.

und

Steuerreformen oder ein Wachstumspaket werde die Ampel wohl nicht mehr angehen

und

Die heutige Energie- und Klimapolitik stranguliert Deutschland und Europa

Quelle: https://www.focus.de/politik/spd-fdp-gruene-letztes-ampel-jahr-wenn-alle-lichter-einer-ampel-leuchten-gibt-es-totalschaden_id_260428876.html

Diese Regierung hat echt fertig. Dass sie das Land dermaßen gegen die Wand fährt, hätte wohl kaum einer vorher gedacht. Das passiert, wenn man Geld rausschmeißt, was gar nicht da ist, für Reformen, die utopisch sind. Realpolitik kann diese Regierung nicht, von Anfang an nur der Traum von einer woken, grünen Welt.

Toxid schrieb:Hoffentlich bald, noch ein Jahr diese Chaosregierung

Lustig, dass ein Sigmar Gabriel ins gleiche Horn stößt und dabei noch einen draufsetzt.

„Angesichts der jüngsten Entwicklungen müsste man eigentlich sagen: hört auf oder besinnt euch!“, betonte der frühere Parteichef Sigmar Gabriel gegenüber unserer Redaktion. Minister wie Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) oder Finanzminister Christian Lindner (FDP) hätten offenbar nur noch Wahlkampf im Kopf und nutzten ihre Ministerien, um ihnen dafür die Vorlagen zu erarbeiten. Dies sei ein „Missbrauch von Personal und öffentlichen Mitteln“, kritisierte Gabriel.

Außerdem würden so nur Luftblasen produziert, die kurz danach am Widerstand des jeweils anderen Koalitionspartners zerplatzten. „Was da der Öffentlichkeit als Koalition verkauft werden soll, wird zu einem zunehmend gefährlichen Prozess, der nur Politikzorn und damit Extremismus befördert“, warnte Gabriel.

Quelle: https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/sigmar-gabriel-rechnet-mit-der-ampel-koalition-ab-103456294

Freilich auch lustig, dass er dabei das Kanzleramtsministerium (Schmidt) dabei raus lässt :) Und könnte auch sein, dass sich das Spiel "Wer verliert zuerst die Nerven?" (Spiel mir das Lied vom Tod) auch noch über Monate hinzieht :'D

Fellatix schrieb:Das Ampel Aus? Könnte es jetzt bald schnell gehen? Fragt Julius Betschka.

Nichts deutet darauf hin.

Die SPD hat, --wenn überhaupt-- bisher nur intern, erste Überlegungen in Gang gesetzt, mit welchem Team und welchem Konzept, man in eine mögliche Neuauflage der Groko gehen will.

Die Grünen haben aktuell weder ein Team, noch ein Konzept für eine mögliche Schwarz-Grüne Koalition. Mitte November, stellen sie sich erst nach dem Rückzug des Vorstandes, beim Bundesparteitag neu auf. Gefolgt von einer längeren Zeitspanne, in der man sich erstmal "neu sortieren" muss.

Und die FDP braucht derzeit weder ein Team noch ein Konzept. Die sind nach den aktuellen Umfragewerten, quasi "klinisch tot".



Das wirklich Letzte was diese drei Parteien im Moment wollen, sind vorgezogene Neuwahlen und den direkt damit verbundenen Wahlkampf.

Der kommt eh früher , als ihnen lieb sein wird.

@EDGARallanPOE
Die FDP plant doch schon das 11er Projekt, diesmal aber "Projekt 11‰" und nicht "Projekt 11%" :)

Jo, wie schon der große Willy sagte: Erst kommt die Partei, dann das Land.

Noch n Kommentar

Man kennt es vom Spielplatz: Kinder sind manchmal nicht in der Lage, zusammen zu spielen, sie spielen lieber nebeneinanderher. So entstehen mehrere kleine Sandburgen statt einer bombastischen. Bisweilen fängt einer an, die Sandburg des anderen zu zertreten.

Bei der Ampel sieht es derzeit so aus wie auf einem solchen Spielplatz.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/news-iran-hinrichtung-jamshid-sharmahd-ampel-bsw-sahra-wagenknecht-a-15f509ad-1275-4dac-b31d-6e48d578f8cf

Und noch einer

Bis vor Kurzem wurde nach außen zumindest noch einigermaßen der Schein von Ampel-Solidarität gewahrt. Mit dem getrennten Gipfeltreffen ist das vorbei. Jeder kann sehen: Eigentlich machen alle nur noch ihr eigenes Ding.

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Das-ist-kein-Gipfel-das-ist-der-Tiefpunkt-article25323930.html

Also wer da nicht sieht, dass die Regierung am Ende ist, dem kann wohl nicht mehr geholfen werden.

Es ist nur noch die Frage: wer da als "Erwachsener" rauskommt oder rausgeht.

Einer sicher nicht: der Mann, der Führung versprochen hatte.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article254259444/Kanzleramt-plant-Anschaffung-von-4000-Euro-Stuehlen.html

Kann mir momentan keine bessere Investition vorstellen!

Honeypie118 schrieb:Kann mir momentan keine bessere Investition vorstellen!

Die derzeitigen Stühle sind 23 jahre alt. Was haben die damals eigentlich gekostet? Aber es ist auch so, dass das Mobiliar eine repräsentative Funktion besitzt.
Sicher ist der Preis auf den ersten Blick sehr hoch. Aber da kannst halt auch keine Stühle von IKEA hinstellen, die nach 3 Monaten anfangen zu wackeln, quietschen oder wo sich das Kunstleder auflöst.

Nicht selten heißt es Deutschland gibt in der Welt ein lächerliches Bild ab. Aber die Möbel im Kanzleramt sollen dann doch gerne billig sein.
Hier hat die Springerpresse mal wieder etwas aufgeschnappt, womit Stimmung erzeugt werden soll.