Die EU sollte sich nach Osten erweitern
06.05.2021 um 20:56Idee: China sollten wir aufnehmen - da muss auch reformiert und demokratisiert werden...und dann fließt der Zaster.
shionoro schrieb:Kriegt sie aber hin.Ok dann gucken wir uns mal den Korruptionsindex an
shionoro schrieb:SchätzungenNur für Nordalbanien. Ich warte immer noch auf einen Beleg das dies nur ein ländliches Problem ist oder war das nur eine Lüge von dir ?
ribster schrieb:Nur für Nordalbanien. Ich warte immer noch auf einen Beleg das dies nur ein ländliches Problem ist oder war das nur eine Lüge von dir ?Wo außer nordalbanien gibt es das denn? Du hast das doch ins feld geführt, die 200 familien waren das einzige, was man dazu findet. Beleg doch mal, dass das ein riesen problem ist. Ich hab meine Quelle geliefert.
shionoro schrieb:Wer sprach denn überhaupt von 'direkten partnern' außer dirDu hast die DDR und die Wiedervereinigung zu Grunde gelegt........
shionoro schrieb:weil du keine ahnung davon hast.....sagt der, der nicht wußte wan die EU in Kraft getreten ist :troll: Das wurmt dich immer noch, richtig?
xsaibotx schrieb:Du hast die DDR und die Wiedervereinigung zu Grunde gelegt........Nein, das war ich nicht.
xsaibotx schrieb:...sagt der, der nicht wußte wan die EU in Kraft getreten ist :troll: Das wurmt dich immer noch, richtig?Nein, es wurmt mich nicht, dass du nicht lesen kannst und mich missverstanden hast. Das sollte ich wurmen.
xsaibotx schrieb:Alles in allem: Du willst keine Fragen beantworten, sag dass doch bitte gleichAlles in allem: Du hast keine ahnung vom thema und weißt nichtmal die ungefähre größenordnung der kosten, die du vorher für problematisch genug hielst, um nach 'partnern' zu fragen
shionoro schrieb:weißt nichtmal die ungefähre größenordnung der kostenNa dann erleuchte uns doch mal, was glaubst würde das ganze Bundle kosten? Ich kann das nicht abschätzen aber du mit Sicherheit schon, lieber @shionoro :)
shionoro schrieb:dass du nicht lesen kannst und mich missverstandenDu hast dich nachher korregiert ( bevor ich wieder einen Herzinfarkt bekomme) ¯\_(ツ)_/¯
shionoro schrieb:Natürlich kann ich die größenordnung abschätzen und dir eine ungefähre Zahl nennenJaaaaa da warten alle gespannt drauf :)
shionoro schrieb:oder nicht drauf eingehst.LOL
shionoro schrieb:Das mach ich nur für DiskussionspartnerSchön für dich :)
xsaibotx schrieb:Du hast dich nachher korregiert ( bevor ich wieder einen Herzinfarkt bekomme) ¯\_(ツ)_/¯Nein hab ich nicht. Ich hab es für dich, weil du es missverstanden hast, nochmal klargestellt.
Optimist schrieb:bis jetzt siehts aber so aus, als liegt dem Konstrukt eher daran, noch mehr Macht zu bekommen und dass auf der anderen Seite die Länder mehr Eigenständigkeit an die EU abgeben sollen.Für ein vereintes selbstbewusstes Europa ist das ja auch notwendig. So wie die Landesregierungen eben auch nicht alle Kompetenzen haben wie die Bundesregierung.
Masterofarch schrieb:den Willen zu einem solchen kann ich nicht erkennen.Ich im moment leider auch nicht aber als Ziel kann es schin dienen um eine bessere Vision von Europa zu formulieren.
shionoro schrieb:Wo außer nordalbanien gibt es das dennIn ganz Albanien vorrangig in nordalbanien aber es passiert immer noch in ganz Albanien
Es ist unmöglich, die genaue Zahl der Menschen, die in Albanien von Blutrache betroffen sind, anzugeben. Im Laufe der Recherche bin ich auf unterschiedliche Angaben gestossen, die stark voneinander abweichen. Nichtregierungsorganisationen und Versöhnungsassoziationen sprechen von bis zu 1000 betroffenen Familien und von Hunderten isoliert lebenden Kindern. Albanische Behörden wiederum gehen von einer deutlich niedrigeren Zahl aus. Eine Sprecherin der Polizei in Shkodra etwa gab mir gegenüber an, dass es seit 1990 nur 158 Fälle in der Region gegeben habe.Quelle: Republik.ch
shionoro schrieb:Und Albanien liegt unter allen EU Staaten. Und Eu Staaten wie Rumänien haben bedeutende Erfolge seit dem Eu beitritt in der Korruptionsbekämpfung gehabt, mit Hilfe der EU.Ah wie schön,wo sind denn die Erfolge in Italien & Malta die in Ungarn oder in Zypern die zusammen mit Malta ja immer noch EU Pässe an Schwerverbrecher verkaufen ? Meine Quelle beweist ganz klar, das die EU es nichtmal hinkriegt in Gründungsmitgliedern siehe Italien die Korruption zu bekämpfen, wie sollen sie es denn dann, in anderen Ländern hinkriegen.
ribster schrieb:Ah wie schön,wo sind denn die Erfolge in Italien & Malta die in Ungarn oder in Zypern die zusammen mit Malta ja immer noch EU Pässe an Schwerverbrecher verkaufen ? Meine Quelle beweist ganz klar, das die EU es nichtmal hinkriegt in Gründungsmitgliedern siehe Italien die Korruption zu bekämpfen, wie sollen sie es denn dann, in anderen Ländern hinkriegen.Warum ist das eine Schande? Die Eu ist ja ganze offensichtlich erfolgreich damit, Länder gegen Korruption zu unterstützen, wenn ausnahmslos alle ihre Länder in der oberen Hälfte sind, viele in den top ten und dort, wo probleme mit korruption sind, die EU auch durchaus tätig wird. Dass das nicht überall perfekt klappt, ist schon klar. Aber wenigstens tut die EU etwas.
Es ist eine Schande das nicht alle EU Länder unter den Top 30 sind oder zumindest top 40.
ribster schrieb:Deine Beiträge sind an Lächerlichkeit Echt nicht zu überbieten. Alles was nicht in dem Weltbild passt wird schön ignoriert und die EU soll ja überall als Kolonist auftreten und SEINE WERTE denn Leuten in anderen Ländern vermitteln.Es ist kolonialisierung, in ländern zu unterstützen und sie aufzunehmen, wo die mehrheit der Menschen das wollen? Inwiefern?
Beiträge die dir aufzeigen, das die EU erstmal im eigenen Haus klarschiff Machen muss, bevor sie andere Länder aufnehmen, werden ignoriert oder a La ist ja nicht so schlimm, das viele Länder der Eu so schlecht im korruptionsindex liegen helfen wir doch mal anderen.
Wie ich schon schrieb, es spricht nichts dagegen, diesen Ländern zu helfen. Eine Mitgliedschaft in der EU, sollte aber erst erfolgen, wenn sie dann auch auf dem selben Standard wie der Großteil der EU sind.
shionoro schrieb:Doch, das heißt, dass man das machen sollte.Bisher hast du jenseits von "es ist moralisch geboten" nix an Gründen genannt. So bleibt es eine persönliche Meinung die mit deiner persönlichen Moral begründet wird. Da gibt es nicht mal ne Diskussionsgrundlage.
shionoro schrieb:Ich finde es schwer, abzustreiten, dass eine demokratie-, Wohlstands- und Menschenrechtsstärkung im Balkan etwas gutes wäre.Das streitet auch keiner ab. Und dir ging es nicht nur um den Balkan.
shionoro schrieb:Demokratisch legimitimiert wurde bisher jede EU erweiterung mit einem Referendum. Das wird man auch diesmal so machen.Eine demokratische Legitimation kann nur aus einer Wahl hervorgehen die demokratischen Ansprüchen genügt. Sowas gibt es in der EU nicht.
shionoro schrieb:Der unterschied 'blut und boden' ist für mich da aber kein tragfähiger.Die Wiedervereinigung eines nach einem Krieg geteilten Landes und der Beitritt eines Landes zu einem Staatenbund sind nicht das Gleiche. Wenn das für dich zu schwierig ist, um es zu verstehen, kann ich es nicht ändern.
shionoro schrieb:Doch, bitte. Es ist letztendlich dasselbe. Man nimmt einen Staat auf, weil man damit stabilität und wohlstand für alle erreicht.Das ist wieder ahistorisch und absurd. Die Wiedervereinigung fand nicht statt, weil man Stabilität und Wohlstand erreichen wollte, das war auch nicht Grund oder Auslöser.
paxito schrieb:Das streitet auch keiner ab. Und dir ging es nicht nur um den Balkan.Und du streitest das in anderen Regionen der Welt ab?
paxito schrieb:Eine demokratische Legitimation kann nur aus einer Wahl hervorgehen die demokratischen Ansprüchen genügt. Sowas gibt es in der EU nicht.Häh? Erklär mir das mal bitte.
shionoro schrieb:Warum ist das eine Schande?Das muss man dir erst noch erklären echt jetzt ? Es ist keine Schande das Eu Mitglieder wie Malta und Zypern ohne Probleme EU Pässe an Terroristen,Oligarchen und Schwerverbrecher verkaufen ? Es ist keine Schande das ein Land wie Italien immerhin die 8 grösste Volkswirtschaft der Welt nichtmal in den Ersten 50 ist obwohl es ein Gründungsmitglied ist wo mehrere Jahrzehnte jetzt Zeit waren die Korruption zu bekämpfen super Arbeit EU.
shionoro schrieb:Oder ist es nicht hilfreich, was sie in albanien oder in rumänien geleistet haben,Was haben sie den in Albanien geleistet das seit Jahren die Beitrittsverhandlungen aufgeschoben werden weil keine zufriedenstellende Fortschritte in Albanien stattfinden
Die Niederlande, Frankreich und Dänemark stemmten sich jedoch dagegen, und die Beitrittsverhandlungen konnten nicht beginnen. Im September 2019 bekräftigte Stef Blok, der niederländische Außenminister, erneut die Position seines Regierungskabinetts. Demnach müsse Albanien zuerst die im Sommer 2018 aufgestellten fünf Forderungen erfüllen, bevor Verhandlungen beginnen könnten.Quelle: Wiki
Zumindest hatte ein paar Tage zuvor der Deutsche Bundestag den Beitrittsverhandlungen zugestimmt, setzten aber ebenfalls eine Wahlrechtsreform und die Bestellung des Verfassungsgerichts voraus. Für den Beginn der zweiten Verhandlungsrunde verlangte das deutsche Parlament die Umsetzung der Wahlrechtsreform und deutliche Fortschritte in der Bekämpfung der Korruption.Quelle: So
Frankreich, Niederlande und Dänemark stellten sich weiterhin dagegen. Die Europäische Kommission und das Parlament hatten die Aufnahme von Gesprächen empfohlen. In Frankreich und anderen Ländern war die Skepsis aber wegen anstehender Wahlen groß.Quelle: So
However, unlike North Macedonia, Albania will have to meet certain conditions before the first intergovernmental conference takes place.
The primary concerns raised in the Council’s decision are implementation of justice and electoral reforms, fight against crime and corruption, Albanian asylum seekers in the EU, amendment of media laws in line with the recommendations of the Venice Commission. The European Commission is tasked with closely monitoring and reporting on these issues.
The intergovernmental conference is expected to take place provided that Albania:
– Adopts the electoral reform fully in accordance with OSCE/ODHIR recommendations, ensuring transparent financing of political parties and electoral campaigns;
– Ensures the continued implementation of the judicial reform, including ensuring the functioning of the Constitutional Court and the High Court, taking into account relevant international expertise including applicable opinions of the Venice Commission, and finalizes the establishment of the anti-corruption and organized crime specialized structures
– Further strengthens the fight against corruption and organized crime, including through cooperation with EU Member States and through the action plan to address the Financial Action Task Force (FATF) recommendations;
– Tackles the phenomenon of unfounded asylum applications and ensuring repatriations;
– Amends the media law in line with the recommendations of the Venice Commission remain important priorities.
Another requirement is the adoption of the law on the population census in accordance with the Council of Europe recommendations, and the advancement of the process of registration of properties.
Electoral reform was supposed to be completed within March but has been postponed due to COVID-19 concerns. The Constitutional and High Courts are supposed to become functional in the following months, but it’s not clear when exactly. Most importantly, the Venice Commission’s decision on the Constitutional Court has also been postponed to be taken in June.Quelle: Exit. Al
shionoro schrieb:Es ist kolonialisierung, in ländern zu unterstützen und sie aufzunehmen, wo die mehrheit der Menschen das wollen? Inwiefern?Wenn anderen Ländern die europäischen „WERTE“ aufgedrängt werden wie du es ja möchtest mit Aserbaidschan,Armenien udn so weiter. Damn ja
shionoro schrieb:Und du streitest das in anderen Regionen der Welt ab?Mir geht es überhaupt nicht darum, ob eine EU Mitgliedschaft Albanien jetzt gut für Albanien wäre oder nicht.
shionoro schrieb:Häh? Erklär mir das mal bitte.Was gibt es da zu erklären? Eine demokratische Abstimmung über die Frage ob die von dir genannten Staaten in die EU sollen dürfte auf lange Sicht negativ ausfallen.
Die wichtigsten Tätigkeitsbereiche waren der Verwaltungsaufbau, Investitionshilfe für Infrastrukturen sowie die Regionalentwicklung. Die Finanzierung erfolgte dabei über nicht rückzahlbare Zuschüsse. Für die Jahre 2000 bis 2006 war ein jährliches Budget von 1,6 Mrd. € vorgesehen.Quelle: Wiki
ribster schrieb:Das muss man dir erst noch erklären echt jetzt ? Es ist keine Schande das Eu Mitglieder wie Malta und Zypern ohne Probleme EU Pässe an Terroristen,Oligarchen und Schwerverbrecher verkaufen ? Es ist keine Schande das ein Land wie Italien immerhin die 8 grösste Volkswirtschaft der Welt nichtmal in den Ersten 50 ist obwohl es ein Gründungsmitglied ist wo mehrere Jahrzehnte jetzt Zeit waren die Korruption zu bekämpfen super Arbeit EU.Vielleicht sollte die EU mehr Kompetenzen zur Korruptionsbekämpfung bekommen. Würdest du dafür stimmen?
ribster schrieb:Mal ne kleine Zusammenfassung die wahlrechtsreform ist immer noch nicht durch wegen Corona eben hatten ja auch nur ein paar Jahre Zeit.wann das nun passiert ist nicht klar. Der Kampf gegen Korruption trotz der Hilfe der EU ist immer noch nicht auf einem zufriedenstellenden Niveau muss noch verbessert werden.Dass es dabei Probleme gibt, verhehle ich auch nicht. Aber dass es in die Richtige Richtung geht, kann man auch nicht abstreiten. Es wurden auf diversen Linien Erfolge verbucht.
Die Fortschritte dank der Hilfe der EU sind so weit das
Albanien im Gegensatz zu nordmazedonien immer noch mehrere eben die oben genannten Faktoren erledigen muss bevor die Gespräche dann endlich anfangen können.
Lawmakers present in the 140-seat house voted 97-15 in favor of the amendments and five abstained. They also selected new officials at the country’s top electoral commission.Das ist, zusammen mit anderen Reformen, etwas, was die EU erreicht hat. Albansiche Wahlen ohne allzu eklatanten Betrug und 'irregularitäten'.
Changes include a 1% threshold for political parties to enter parliament. The new electoral code will apply from next year’s scheduled April 25 parliamentary election.
Post-communist Albania’s elections have always been contested and marred by irregularities, including alleged vote-buying and manipulation of ballot counts.
The electoral reform followed recommendations from the Organization for Security and Cooperation in Europe, which has monitored the country’s elections.
ribster schrieb:Wenn anderen Ländern die europäischen „WERTE“ aufgedrängt werden wie du es ja möchtest mit Aserbaidschan,Armenien udn so weiter. Damn jaAufdrängen inwiefern, wenn die aller meisten Bürger das wollen?
paxito schrieb:Mir geht es überhaupt nicht darum, ob eine EU Mitgliedschaft Albanien jetzt gut für Albanien wäre oder nicht.Warum Weltfremd? Albanien wird in zehn Jahren in der EU sein. Nordmazedonien und Montenegro auch. Möglicherweise sogar schneller, bei Kroatien hat das 9 Jahre gedauert, bei den Polen 7 (von beitrittsverhandlung zu beitritt). Weltfremd ist es, zu glauben, dass die EU sich nicht weiter erweitern wird oder sollte.
Ich halte das zum jetzigen Zeitpunkt für eine völlig weltfremde Forderung. Du willst kurz nachdem Brexit,
während der Corona Pandemie und ohne jede vorhergehende Reform der EU Institutionen noch weitere Länder aufnehmen? Fein, das dürfte die EU sprengen und Rechtspopulisten europaweit in die Regierungen bringen. Nicht meine Ziele.
paxito schrieb:Was gibt es da zu erklären? Eine demokratische Abstimmung über die Frage ob die von dir genannten Staaten in die EU sollen dürfte auf lange Sicht negativ ausfallen.Meine vorstellung von demokratie ist sicher nicht, dass regierungschefs nichts zu sagen haben und man für alles und jedes überall irgendwelche referenden macht.
Das heißt man müsste es von Oben - durch die Regierungschefs - durchdrücken. Mit Unterstützung des EU Parlaments, dass nicht aus gleichen Wahlen hervorgeht (one man, one vote gilt da nicht) und das gegen den Willen der Bevölkerung in der EU. Deine Vorstellung von Demokratie?
ribster schrieb:Nur um mal eine Zahl zu nennen in den Jahren 2000-2006 flossen durch das Phare Programm schon 1,6 Milliarden in die Beitrittskandidaten was ja auch richtig ist dies kann man ja auch weiterführen und ein Beitritt sollte aber erst beim erreichen eines gemeinsamen Niveaus erfolgen.So machen wir das ja auch, der beitritt passiert, wenn bestimmte parameter erreicht worden sind. Darum ist die Türkei auch noch nicht drin.
shionoro schrieb:Warum Weltfremd? Albanien wird in zehn Jahren in der EU sein. Nordmazedonien und Montenegro auch. Möglicherweise sogar schneller, bei Kroatien hat das 9 Jahre gedauert, bei den Polen 7 (von beitrittsverhandlung zu beitritt).Das ist ja schön, wenn du davon überzeugt bist wozu dann die Diskussion? Achja, weil wir ja auch noch über Moldau, Ukraine, Türkei, Weißrussland, Armenien und Georgien sprachen...
shionoro schrieb:Weltfremd ist es, zu glauben, dass die EU sich nicht weiter erweitern wird oder sollte.Sicher, die EU in ihrem Lauf... Du scheinst eine Auflösung der EU tatsächlich nicht auf dem Schirm zu haben.
shionoro schrieb:Wenn sich ein Land gegen einen Eu beitritt sperrt, wird nicht beigetreten. Und die Regierungen sind demokratisch gewählt in allen LÄndern, oder nicht?Das reicht als Legitimation in so einem Fall nicht mehr. Fr. Merkel wird von Menschen gewählt, die gewählt wurden. Und sitzt dann mit den Regierungsvertretern anderer Länder zusammen. Und deren Entscheidungen sollen noch ausreichend demokratisch legitimiert sein? Selbst dann, wenn sie komplett die Mehrheiten in ihren Ländern ignorieren? Zeigt wie du Demokratie verstehst.
shionoro schrieb:Meine vorstellung von demokratie ist sicher nicht, dass regierungschefs nichts zu sagen haben und man für alles und jedes überall irgendwelche referenden macht.Klar, der EU Beitritt ist auch einfach irgendwas, auf dem Niveau von Schraubennormierung. Das ich jetzt überall Referenden fordere unterstellst du mir einfach mal.
shionoro schrieb:Das ist, zusammen mit anderen Reformen, etwas, was die EU erreicht hat. Albansiche Wahlen ohne allzu eklatanten Betrug und 'irregularitäten'.Echt ?
Kritiker monieren fehlende Reformen - etwa bei der Korruptionsbekämpfung und in der Justiz.Quelle: Tagesschau
shionoro schrieb:Aufdrängen inwiefern, wenn die aller meisten Bürger das wollen?Du hast doch von Aserbaidschan und Armenien geredet hier nicht ich. Wie eine islamistische Diktatur wie Aserbaidschan Teil der EU in der Zukunft sein soll, finde ich schon sehr fragwürdig.
shionoro schrieb:Vielleicht sollte die EU mehr Kompetenzen zur Korruptionsbekämpfung bekommen. Würdest du dafür stimmen?Warum wurde es denn bis jetzt nicht gemacht ? Sind die Probleme denn nicht bekannt, also kann man ja sagen das es geduldet wird. Glaubst du wenn es zu einer Abstimmung im Parlament kommen würde, das diese Länder dann zustimmen würden ? Ich nicht.