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Die EU sollte sich nach Osten erweitern

725 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Zukunft, EU, Osteuropa ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Die EU sollte sich nach Osten erweitern

06.05.2021 um 05:40
@Abahatschi

Kommt darauf an, was du damit meinst. Es wäre super, wenn du mal mehr als einzeiler posten würdest.


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Die EU sollte sich nach Osten erweitern

06.05.2021 um 05:47
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Es wäre super, wenn du mal mehr als einzeiler posten würdest.
Der war echt gut.

So, mal sehen:

Deutschland: reiches Land, hohe Steuern, Leute arm, geringe Wohneigentumsquote und Vermögen.
Italien: armes Land, "Steuern", Leute doppelt so reich, haben Wohnungen.

Folgt: Deutschland soll mehr in die EU zahlen, wird demnächst wahrscheinlich Steuern erhöhen.

Hey, das ist doch Klasse, das ist doch geile Gleichbehandlung, der Bürger hat richtig was davon.


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Die EU sollte sich nach Osten erweitern

06.05.2021 um 06:51
Zitat von MasterofarchMasterofarch schrieb:Ehhm tschuldige aber ich in der Schweiz brauche garantiert keine europäische Regierung. Ich weiss wir sind ein kleines Land und auch echt mühsam, aber wir gehören, wie GB, auch zu Europa. Aber unsere Souveränität habe ich dann doch lieber hier als in Brüssel.
Das Konzept der Nationalstaaten hat sich mittelfristig eh überholt. Wozu brauchst du einen eigenen Schweizer Staat? Die jetzigen Regierungen wären dan in der EU sowas wie die Landesregierungen hier in Deutschland oder wie in den Bundestaaten der USA.


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Die EU sollte sich nach Osten erweitern

06.05.2021 um 07:28
@McMurdo
Nun da ich kein Interesse habe meine demokratischen Rechte aufzugeben, brauche ich eben einen Schweizer Staat. Die EU kennt keinen direkt demokratischen Entscheid in Form von Volksabstimmungen wie wir sie in der Schweiz kennen. Auf solche lege ich aber grossen Wert. Mehr noch, es ist geradezu dieses Merkmal, welches für mich Demokratie ausmacht.
Eine repräsentative Demokratie ist für mich bestenfalls eine halbe Demokratie.

Ich finde die Idee von Vereinigten Staaten von Europa grossartig, aber bitte mit direktdemokratischen Instrumenten! Aber in ihrer heutigen Form ist die EU leider für mich keine Alternative zum Nationalstaat.


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Die EU sollte sich nach Osten erweitern

06.05.2021 um 07:29
Zitat von Stan_MarshStan_Marsh schrieb:Hört sich für mich an wie "am deutschen Wesen mag die Welt genesen", nur dass es hier die EU ist, die Frieden stiftet und Wohlstand bringt.
Genau. Wieder so ein typisches @shionoro Luftschloss, weitab von jeder Realität wird ein Lala-Land erträumt. Natürlich ohne Schulen und Gefängnisse.

Um nicht falsch verstanden zu werden, ich halte die EU zumindest in der Form, in der sie erstanden ist, durchaus für ein bedeutendes Friedensprojekt in Europa. Eine beachtliche Leistung aufgebaut auf den Trümmern des zweiten Weltkriegs.

Aber nun dieses Projekt einfach dem Rest der Welt überzustülpen, und am besten noch ohne die beteiligten Völker zu fragen, das ist ultra-naiv. Die EU und ihre fans sollten sich lieber einmal fragen, warum dieses Projekt anscheinend keine sonderliche Anziehungskraft mehr auf Bürger der Staaten hat, die nicht nur nach den angeblich unendlichen Fleisch- bzw. Geldtöpfen der EU schauen. Zum Beispiel die Menschen im vereinigten Königreich, die dieses Projekt aufgegeben haben. Oder die vielen im bestehenden Europa, in Italien, in Frankreich, auch in Deutschland, die es den Briten am liebsten nachtun würden.

Das Grundproblem ist, genau wie oben gesagt, dass so getan wird, als ob diese "deutsche" Vorstellung einer Welt unbedingt von allen anderen Völkern des Planeten als einzig seligmachende übernommen werden soll.

Allein schon in Serbien kenne ich eine Menge Leute, die alles andere wollen, als sich denen unterordnen zu müssen, die vor wenigen Jahren noch Bomben auf sie geworfen haben.

Mein Fazit: die EU sollte erst mal den eigenen Stall ausmisten und auskehren, bevor sie Gelüste nach anderen Ländern hat. Es gibt nämlich nicht wenige Menschen, die lieber in einem souveränen Staat mit ihren Werten leben möchten, als von Berlin oder Brüssel regiert zu werden.


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Die EU sollte sich nach Osten erweitern

06.05.2021 um 07:58
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Die EU soll sich wie ein humanistischer Zusammenschluss demokratischer Staaten verhalten. Das impliziert, die Tür nach Osten weit offen zu lassen.
dazu müsste man mMn vorher erst mal die politischen und wirtschaftlichen Lebensverhältnisse (Lebensstandard) anpassen, ehe man öffnet. Ansonsten könnte man vielleicht eine Sogwirkung provozieren aus Richtung Osten. Oder siehst du solch eine Gefahr nicht, dass dann viele aus dem Osten bevorzugt im reichsten Land der EU arbeiten wollen? Je mehr Länder zur EU gehören, wo sollen die dann alle untergebracht werden?
Zitat von McMurdoMcMurdo schrieb:Das Konzept der Nationalstaaten hat sich mittelfristig eh überholt. Wozu brauchst du einen eigenen Schweizer Staat? Die jetzigen Regierungen wären dan in der EU sowas wie die Landesregierungen hier in Deutschland oder wie in den Bundestaaten der USA.
das ergäbe ein aufgeblähtes Konstrukt mit noch mehr Uneinigkeit als jetzt schon.
Jetzt wollen alle schon nur haben und nichts geben. Das wird mit mehr Staaten doch nicht besser, denke ich.
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Deutschland: reiches Land, hohe Steuern, Leute arm, geringe Wohneigentumsquote und Vermögen.Italien: armes Land, "Steuern", Leute doppelt so reich, haben Wohnungen.
verwunderlich ist diesbezüglich natürlich, dass Migranten lieber nach D wollen, anstatt nach Italien, hmm.
Zitat von Rick_BlaineRick_Blaine schrieb:Mein Fazit: die EU sollte erst mal den eigenen Stall ausmisten und auskehren, bevor sie Gelüste nach anderen Ländern hat. Es gibt nämlich nicht wenige Menschen, die lieber in einem souveränen Staat mit ihren Werten leben möchten, als von Berlin oder Brüssel regiert zu werden.
genau.
Vor allem da solch eine Regierung dann noch weiter weg von den Alltagsproblemen der Bevölkerung ist als eine nationale Regierung.
Man sieht sowas schon ganz deutlich alleine am Unterschied von Kleinstädten und Großstädten.


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Die EU sollte sich nach Osten erweitern

06.05.2021 um 08:00
Zitat von OptimistOptimist schrieb:verwunderlich ist diesbezüglich natürlich, dass Migranten lieber nach D wollen, anstatt nach Italien, hmm.
nein, ist es nicht und hier OT


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Die EU sollte sich nach Osten erweitern

06.05.2021 um 08:19
Zitat von OptimistOptimist schrieb:verwunderlich ist diesbezüglich natürlich, dass Migranten lieber nach D wollen, anstatt nach Italien, hmm.
Nein, ist es nicht - aus den horrenden Steuern und Abgaben wird alimentiert.
Auch EU Bürger hätten Anrecht auf H4, daher wird mit einer Erweiterung die Anzahl der Bezieher steigen.


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Die EU sollte sich nach Osten erweitern

06.05.2021 um 08:29
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Nein, ist es nicht - aus den horrenden Steuern und Abgaben wird alimentiert. Auch EU Bürger hätten Anrecht auf H4,
ach so, das wusste ich noch nicht. Ich nehme an, dann entsprechend des jeweiligen Lebensstandards. Denn für alle EU-Länder die gleiche Summe, das wäre Quatsch.
Aber genau an diesem Punkt sehe ich einen Haken, @shionoro - da fängts schon wieder an, dass es eine Sogwirkung geben könnte, wenn man noch mehr Länder hinzu nimmt...
... und jeder dann leben dürfte wo er mag. Dann wäre doch klar, dass man die Länder bevorzugt, wo es die höchste Alimentierung gibt.
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:daher wird mit einer Erweiterung die Anzahl der Bezieher steigen.
richtig. Und das würde bedeuten, dass die reichen Länder noch mehr einzahlen müssten - ganz unabhängig davon wie arm oder reich die eigene Bevölkerung wäre. Denn ich nehme an, es ginge wohl nur nach wirtschaftlichen Größen und Maßstäben was die Summe der Einzahlung betrifft.


@Tussinelda, meine Antwort an dich:
Spoiler
Zitat von OptimistOptimist schrieb:verwunderlich ist diesbezüglich natürlich, dass Migranten lieber nach D wollen, anstatt nach Italien, hmm.
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:nein, ist es nicht und hier OT
Habe mich falsch ausgedrückt, ich meinte eigentlich hauptsächlich Asylbewerber (die zähle ich aber auch zum Oberbegriff "Migranten"), welche zumindest bisher nicht so gerne in Italien bleiben oder dort ihre Anträge stellen wollten. Ging für mich aus dem Asylfaden so hervor und das müsste man bei Bedarf natürlich dort weiter besprechen.



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06.05.2021 um 08:46
Zitat von MasterofarchMasterofarch schrieb:Nun da ich kein Interesse habe meine demokratischen Rechte aufzugeben, brauche ich eben einen Schweizer Staat. Die EU kennt keinen direkt demokratischen Entscheid in Form von Volksabstimmungen wie wir sie in der Schweiz kennen. Auf solche lege ich aber grossen Wert. Mehr noch, es ist geradezu dieses Merkmal, welches für mich Demokratie ausmacht.
Eine repräsentative Demokratie ist für mich bestenfalls eine halbe Demokratie.
Du gehst ja hier vom Status quo aus, das sich Europa weiterentwickeln muss ist ja klar und da gehört auf regionaler Ebene sicherlich dann auch etwas mehr direkte Demokratie zu. Liesse sich auch alles in einem Europa unter einheitlicher Regierung umsetzen.


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Die EU sollte sich nach Osten erweitern

06.05.2021 um 08:50
Zitat von McMurdoMcMurdo schrieb:Liesse sich auch alles in einem Europa unter einheitlicher Regierung umsetzen.
bis jetzt siehts aber so aus, als liegt dem Konstrukt eher daran, noch mehr Macht zu bekommen und dass auf der anderen Seite die Länder mehr Eigenständigkeit an die EU abgeben sollen.
Wo sollte bei den EU-Entscheidern später auf einmal ein Sinneswandel her kommen können? (ich nehme an, wer einmal Macht hat, gibt sie nicht so gerne wieder her).


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06.05.2021 um 08:53
Zitat von McMurdoMcMurdo schrieb:etwas mehr direkte Demokratie zu.
Was heisst den bitte "etwas mehr..."? Entweder es gibt Volksentscheide oder nicht. Das es damit einen fundamentalen Kulturwandel in der politischen Landschaft bräuchte ist klar, den Willen zu einem solchen kann ich nicht erkennen. Siehe den Eiertanz um den Brexit, oder die "Verhandlungen" (richtiger wäre Nötigung) um das Rahmenabkommen mit der Schweiz.
Zitat von McMurdoMcMurdo schrieb:Liesse sich auch alles in einem Europa unter einheitlicher Regierung umsetzen.
Offenbar nicht, die meisten Politiker in der EU scheuen Volksentscheide wie der Teufel das Weihwasser. So sieht es zumindest von "aussen" (eigentlich ja mittendrin :)) betrachtet aus.


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06.05.2021 um 12:39
Zitat von OptimistOptimist schrieb:abahatschi schrieb:
Deutschland: reiches Land, hohe Steuern, Leute arm, geringe Wohneigentumsquote und Vermögen.Italien: armes Land, "Steuern", Leute doppelt so reich, haben Wohnungen.
verwunderlich ist diesbezüglich natürlich, dass Migranten lieber nach D wollen, anstatt nach Italien, hmm.
@Optimist

Das stimmt ja erst mal nur für Asyl Migranten, nicht für hochqualifizierte Spezialisten. Und es ist wohl kaum verwunderlich, dass einen Asylbewerber nicht so sehr die hohe Steuerlast, die von der Mittelschicht einbehalten wird, abschreckt. Mit dieser hohen Steuerlast korrespondieren ja auch exklusiv gute Sozialleistungen. Die sind dann doch interessanter.
Zitat von MasterofarchMasterofarch schrieb:Was heisst den bitte "etwas mehr..."? Entweder es gibt Volksentscheide oder nicht. Das es damit einen fundamentalen Kulturwandel in der politischen Landschaft bräuchte ist klar, den Willen zu einem solchen kann ich nicht erkennen. Siehe den Eiertanz um den Brexit, oder die "Verhandlungen" (richtiger wäre Nötigung) um das Rahmenabkommen mit der Schweiz.
Die andere Seite der Volksentscheide ist halt ein nochmals verlangsamter Entscheidungsprozess. In vielen gesellschaftlichen Bereichen ist und war die Schweiz ja auch immer eher Schlusslicht von Entwicklungen wie beim Frauenwahlrecht, im Familienrecht etc.
Und wenn ich mir ehrlich große Teile unserer Bevölkerung so anschaue, dann möchte ich auch nicht unbedingt, dass die komplexe Themen entscheiden.


Im Übrigen sehe ich die UNO schon als ausreichend erschreckendes Beispiel, wie wirkungslos solche Mega Konstrukte sind.


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06.05.2021 um 14:14
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Die andere Seite der Volksentscheide ist halt ein nochmals verlangsamter Entscheidungsprozess. In vielen gesellschaftlichen Bereichen ist und war die Schweiz ja auch immer eher Schlusslicht von Entwicklungen wie beim Frauenwahlrecht, im Familienrecht etc.
Und wenn ich mir ehrlich große Teile unserer Bevölkerung so anschaue, dann möchte ich auch nicht unbedingt, dass die komplexe Themen entscheiden.
Klar man kann natürlich diese beiden Negativbeispiele raus picken, aber auf der anderen Seite konnte bei uns auch über ein Bedingungsloses Grundeinkommen abgestimmt werden, oder über die Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen für die Armee, oder z.B. über ein Rahmenabkommen oder Bilaterale-Verträge mit der EU usw.

Ich kann also direkt mitentscheiden für was meine Steuergelder zum Fenster raus geworfen werden, bei allen Nachteilen dieses Systems ist es doch ein ganz anderes Niveau von Partizipation. Und es zwingt den mündigen Bürger, nur ein solcher darf abstimmen, sich mit den Sachthemen zu befassen und sich eine Meinung zu bilden. Es gehört in unsere Kultur am Arbeitsplatz, in der Schule, im Verein und natürlich in der Familie dazu über politische Sachthemen zu sprechen und zu debattieren.
Natürlich kann sich so eine Kultur nicht von heute auf morgen entwickeln, aber ohne die Möglichkeiten einer echten Partizipation kann man dem Bürger auch nicht vorwerfen uninformiert zu sein. Dürfte ich nur alle 4 Jahre meine Stimme abgeben, mich würde es einen feuchten Kehricht kümmern was die da in Berlin, Brüssel oder weiss der Teufel wo treiben.


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06.05.2021 um 14:57
Zitat von MasterofarchMasterofarch schrieb:. Und es zwingt den mündigen Bürger, nur ein solcher darf abstimmen, sich mit den Sachthemen zu befassen und sich eine Meinung zu bilden. Es gehört in unsere Kultur am Arbeitsplatz, in der Schule, im Verein und natürlich in der Familie dazu über politische Sachthemen zu sprechen und zu debattieren.
Natürlich kann sich so eine Kultur nicht von heute auf morgen entwickeln, aber ohne die Möglichkeiten einer echten Partizipation kann man dem Bürger auch nicht vorwerfen uninformiert zu sein. Dürfte ich nur alle 4 Jahre meine Stimme abgeben, mich würde es einen feuchten Kehricht kümmern was die da in Berlin, Brüssel oder weiss der Teufel wo treiben.
Counterpoint: der "Mündige Bürger" ist schon auf der Ebene, auf der es ihn direkt und im Alltag betrifft, eine komplette Illusion, sonst gäbe es keine Notwendigkeit für Schuldnerberatungen, Verbraucherschutzorganisationen, Foodwatch und so weiter. Wer sich bereits von bunten Joghurtbechern ("Zucker, jetzt mit mehr Gesund in jedem Löffel") überlisten lässt wird auch irgendwelchen komplexen Rahmenverträge ziemlich sicher nicht durchschauen. Schon aus Zeitmangel.


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06.05.2021 um 15:25
@bgeoweh
Einverstanden, aber ich muss nicht jedes Vertragswerk genau und bis ins letzte Detail verstanden haben um entscheiden zu können ob es aus meiner Sicht gut für mein Land ist oder nicht?
Ich denke nein, dass muss man nicht. Aber die Frage ist letztlich wohl welches Menschenbild legt man zugrunde, bzw. welche politische Kultur gibt es in einem Land, oder eben nicht. Wen man das nie selbst erlebt hat ist es vermutlich auch nicht einfach nachzuvollziehen.

Demokratie ist aus meiner Sicht ein Prozess, ein Ringen um Konsens und mehrheitsfähige Lösungen und an diesem hätte ich in der EU kaum Anteil. Aber ich schweife zu weit vom Thema der EU-Osterweiterung ab.


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06.05.2021 um 15:59
Zitat von Rick_BlaineRick_Blaine schrieb:Genau. Wieder so ein typisches @shionoro Luftschloss, weitab von jeder Realität wird ein Lala-Land erträumt. Natürlich ohne Schulen und Gefängnisse.

Um nicht falsch verstanden zu werden, ich halte die EU zumindest in der Form, in der sie erstanden ist, durchaus für ein bedeutendes Friedensprojekt in Europa. Eine beachtliche Leistung aufgebaut auf den Trümmern des zweiten Weltkriegs.

Aber nun dieses Projekt einfach dem Rest der Welt überzustülpen, und am besten noch ohne die beteiligten Völker zu fragen, das ist ultra-naiv. Die EU und ihre fans sollten sich lieber einmal fragen, warum dieses Projekt anscheinend keine sonderliche Anziehungskraft mehr auf Bürger der Staaten hat, die nicht nur nach den angeblich unendlichen Fleisch- bzw. Geldtöpfen der EU schauen. Zum Beispiel die Menschen im vereinigten Königreich, die dieses Projekt aufgegeben haben. Oder die vielen im bestehenden Europa, in Italien, in Frankreich, auch in Deutschland, die es den Briten am liebsten nachtun würden.

Das Grundproblem ist, genau wie oben gesagt, dass so getan wird, als ob diese "deutsche" Vorstellung einer Welt unbedingt von allen anderen Völkern des Planeten als einzig seligmachende übernommen werden soll.

Allein schon in Serbien kenne ich eine Menge Leute, die alles andere wollen, als sich denen unterordnen zu müssen, die vor wenigen Jahren noch Bomben auf sie geworfen haben.

Mein Fazit: die EU sollte erst mal den eigenen Stall ausmisten und auskehren, bevor sie Gelüste nach anderen Ländern hat. Es gibt nämlich nicht wenige Menschen, die lieber in einem souveränen Staat mit ihren Werten leben möchten, als von Berlin oder Brüssel regiert zu werden.
Warum Luftschloss? Das ist das, wo die Reise schon jetzt hingeht. IN Zehn Jahren werden Albanien, Montenegro und Serbein wohl in der europäischen Union sein. UNd wenn du glaubst, der Rest des Balkans wird nicht folgen, stelle ich dein Urteilsvermögen in Frage. Mag sein, dass das bei manchen staaten noch etwas dauert.

Aber was glaubst du passiert denn, wenn Erdogan und Lukashenko weg sind? In Weißrussland will die Mehrheit der bevölkerung in die EU. In Georgien wollen sie es auch. Und die EU wird sie langfristig aufnehmen.

Die einzige Frage ist, wie und wann wir das machen. Und da sollten wir eben proaktiv handeln und uns nicht treiben lassen. Ich weiß nicht, wie du immer auf 'ohne die völker zu frageN' kommst. In jedem Osteuropäischen Beitrittsland will die Mehrheit der Bevölkerung in die EU.


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06.05.2021 um 16:36
Zitat von shionoroshionoro schrieb:In jedem Osteuropäischen Beitrittsland will die Mehrheit der Bevölkerung in die EU.
Wenn das so ist wäre es doch für sie eine Leichtigkeit, ihren Staat so zurecht zu machen, das er die Kriterien erfüllt. Da braucht woanders niemand "proaktiv" (was für eine bescheuerte Floskel) ein zu greifen und sich in deren Angelegenheiten ein zu mischen.


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06.05.2021 um 16:37
@Vomü62

Nein eben nicht, wie soll das denn gehen, wenn z.b. Korruption und fehlendes know how im weg steht, oder fehlende gelder?


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06.05.2021 um 16:40
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Nein eben nicht, wie soll das denn gehen, wenn z.b. Korruption und fehlendes know how im weg steht, oder fehlende gelder?
Dann müssen sie eben in ihrem laden erstmal aufräumen, und zwar selber und aktiv. Um sich einer korrupten Elite zu entledigen braucht niemand Gelder rein zu pumpen, das schaffen die, wenn sie es wirklich wollen, schon selber, siehe DDR.


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