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Unser Politiksystem muss abgeschafft und ersetzt werden

338 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, Demokratie, Digitalisierung ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Unser Politiksystem muss abgeschafft und ersetzt werden

19.12.2019 um 09:28
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Und dass durchaus das vorgehen gerichtlich angreifbar ist und eing ericht prüfen kann, ob da sauber gearbeitet wurde
wir sind also dann bei jetzt schon 3 Gremien mit Experten?

Erst erstellen Experten Wahlmöglichkeiten - dann überprüfen weitere Experten diese Möglichkeiten bevor gewählt wird..
und nach der Wahl wenn Leute unzufrieden sind kommt es vor ein Gericht wo dann noch einmal ein Gremium benötigt wird was widerum die Sachlage bewertet..
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Wenn es vollkommen klar ist, dass eine bestimmten Politik nach derzeitigen erkenntnissen die bessere ist
du hast immer noch nicht erklärt, wie du zu der Ansicht kommst, dass das der Fall ist bei vielen Themen.

im Bundestag sitzen Experten beziehungsweise arbeiten Menschen die Experten für sich arbeiten lassen.
und es kommt eben oft nicht dazu dass etwas vollkommen klar ist..


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Unser Politiksystem muss abgeschafft und ersetzt werden

19.12.2019 um 09:29
Das Problem ist nicht die Demokratie, sondern die Unmündigkeit der Bürger, der Unwillen, sich in Zusammenhänge einzuarbeiten, sowie Social Media.


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Unser Politiksystem muss abgeschafft und ersetzt werden

19.12.2019 um 09:29
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Zur Wahl stellen würde man höchstens Fragen, die geschmacksabhängig sind.
Zitat von shionoroshionoro schrieb:das Rathaus wird dann doch grün gestrichen? Nicht so richtig zu Ende gedacht.Beispielsweise kann ich eine Bevölkerung durchaus abstimmen lassen, ob sie eine maßnahme, die die freiheit einschränkt aber vorraussichtlich die kriminalität senken würde befürwortet oder die leichte kriminalitätssteigerung in kauf nimmt für ihre Freiheit.So lange das eben informiert stattfindet.
Und die Einschränkung von Freiheit wäre eine reine Geschmacksfrage?

Ach ja, in der Zigarettenwerbung ist das so: Der Geschmack der Freiheit...

Jetzt bin ich auch raus, das wird echt zu albern. Merkst Du nicht, dass man Dir gar nicht widersprechen muss, weil Du das schon vorher tust?


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19.12.2019 um 09:32
Zitat von RayWondersRayWonders schrieb:wir sind also dann bei jetzt schon 3 Gremien mit Experten?

Erst erstellen Experten Wahlmöglichkeiten - dann überprüfen weitere Experten diese Möglichkeiten bevor gewählt wird..
und nach der Wahl wenn Leute unzufrieden sind kommt es vor ein Gericht wo dann noch einmal ein Gremium benötigt wird was widerum die Sachlage bewertet..
Wir sind bei einem gremium und einem gericht, das durch experten, die es beauftragt, feststellen kann, ob dieses gremium sauber gearbeitet hat.
Insgesamt sind wir natürlich aber bei tausenden gremien, die zusammengesetzt und wieder aufgelöst werden, je nach bedarf für jeweilige fragen mit einigen festbestehenden zentralen stellen, die das verwalten.
Zitat von RayWondersRayWonders schrieb:du hast immer noch nicht erklärt, wie du zu der Ansicht kommst, dass das der Fall ist bei vielen Themen.

im Bundestag sitzen Experten beziehungsweise arbeiten Menschen die Experten für sich arbeiten lassen.
und es kommt eben oft nicht dazu dass etwas vollkommen klar ist..
Na weil es so ist. Entweder es gibt eine vorherrschende lehrmeinung, oder wenigstens ist man sich einig darüber, welche fragen geklärt werden müssen und kann dazu forschung in auftrag geben. Oder bei welchen problemen ist das nicht so? Erklär mal.

Nein, im bundestag sitzen keine studierten experten bei den meisten themen, über die sie abstimmen.


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19.12.2019 um 09:33
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Und die Einschränkung von Freiheit wäre eine reine Geschmacksfrage?

Ach ja, in der Zigarettenwerbung ist das so: Der Geschmack der Freiheit...

Jetzt bin ich auch raus, das wird echt zu albern. Merkst Du nicht, dass man Dir gar nicht widersprechen muss, weil Du das schon vorher tust?
Natürlich ist sie das. Oder was soll das sonst sein?
Ich widerspreche mir gar nicht. Du verstehst nur nicht immer so genau, was ich schreibe.

Darum gehst du auf argumente ja auch nicht ein.


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19.12.2019 um 09:34
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Die Frage ist, warum irgendwer, der sich mit einer komplizierten sachfrage nicht auskennt, bei der ausgestaltung dieser mitmachen sollte.
Wer sich politisch engagiert, sich mit Problemen auseinander setzt, der wird sich zwangsläufig selbst zum "Experten" machen müssen.

Rückwirkend betrachtet, habe ich mich im Laufe meiner politischen Aktivitäten schon mit so vielen verschiedenen Dingen auseinander setzen müssen, daher nur ein paar Politikfelder, mit denen ich mich befassen musste:

Bildungspolitik, innerschulische Demokratie
Arbeitsbedingungen in Hafen-Umschlagsbetrieben
Gefahrguttransporte
Export von Nuklear-Technologie
Selbstverwaltete Jugendzentren
Suchterkrankungen und Drogenpolitik
Atomkraftwerke
Stadtentwicklung
Risiken von chemischen Produktionsanlagen
Presserecht
Gesellschaftliche Bedingungen in anderen Ländern
Verbleib von Rüstungsfachleuten nach Ende des Faschismus
RAF/2.Juni/RZ

und das sind nur grob umrissen die 1970er Jahre.

Ich muss nicht Nuklearphysiker sein, um über Atomanlagen mitreden zu können, ich muss nicht Guerilla sein, um über bewaffnete Organisationen eine Meinung zu haben.

Selbst Parlamentarier haben nicht immer von allem eine Ahnung. Wer mal in der Kommunalpolitik aktiv war, der wird wissen, dass derjenige, der sich mit Baurecht auskennt, nicht unbedingt etwas zur pädagogischen Situation in der Kita sagen kann, wer auf die Entwicklung des Tourismus spezialisiert ist, muss nicht unbedingt fit im Gewässerschutz sein.

Niemand kann den Dr. Allwissend geben - aber man kann sich in seine Aufgabengebiete einarbeiten. Das ist anstrengend, zeitraubend und macht auch nicht immer Spass - aber andererseits will ich ja unsere Gesellschaft mitgestalten und das nicht irgendwem anders überlassen.

Ich sagte bereits: Demokratie ist anstrengend. Diktatur ist schön einfach.


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19.12.2019 um 09:35
@sacredheart

Aber erklär mir doch bitte das nochmal:

Inwiefern ist Jens Spahn legitimierter als ein Gremium als Ärzten, Juristen, wirtschaftsexperten usw. in der frage danach, wie das gesundheitssystem aufgebaut werden sollte?

Nur, weil seine partei am meisten stimmen hatte, ohne, dass irgendwer vorher wusste, dass er gesundheitsminister werden würde? Und ohne, dass Spahn jemals etwas in der Richtung studiert hätte? Der hat politikwissenschaften studiert. Warum soll der entscheiden und das ist total super, aber ein Expertengremium ist ganz böse und korrupt?


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19.12.2019 um 09:37
Zitat von DoorsDoors schrieb:Selbst Parlamentarier haben nicht immer von allem eine Ahnung. Wer mal in der Kommunalpolitik aktiv war, der wird wissen, dass derjenige, der sich mit Baurecht auskennt, nicht unbedingt etwas zur pädagogischen Situation in der Kita sagen kann, wer auf die Entwicklung des Tourismus spezialisiert ist, muss nicht unbedingt fit im Gewässerschutz sein.
Aber warum sollten wir nicht bei einer solchen entscheidung ein gremium machen, wo pädagogen und auch baurechtler sitzen und sogar noch juristen und erzieherinnen, die all offen über ein thema diskutieren können und nur bei uneinigkeit einen entscheider heranziehen, der seine entscheidung dann an hand der einzelnen expertenmeinungen begründen muss?

Warum sollte irgendwer, der sich da halt irgendwie eingelesen hat darüber mit anderen leuten abstimmen, von denen viele nichtmal das getan haben?


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19.12.2019 um 09:42
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Aber warum sollten wir nicht bei einer solchen entscheidung ein gremium machen
Wikipedia: Bundestagsausschuss

Wikipedia: Bundestagsgremien
Tatsächlich findet die Entscheidungsfindung nicht in den Bundestagsausschüssen statt, sondern in diesen spiegelbildlich vorgelagerten, fraktionsinternen Arbeitsgruppen. Man spricht vom „parteiendemokratischen Modell“ in Abgrenzung zur traditionellen Parlamentarismustheorie.
Wikipedia: Gesetzgebungsverfahren (Deutschland)


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19.12.2019 um 09:44
@RayWonders

Und diese Fraktionsinternen Abreitsgruppen sind politischen Abhängigkeiten ausgesetzt. Oder glaubst du da kommen leute von den Grünen zu der Ansicht, dass man mehr Atomkraftwerke braucht?


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19.12.2019 um 09:45
@shionoro

Es gibt in verschiedenen Gemeinden bereits solche "Runden Tische", "Zukunftswerkstätten" oder "Bürger-Convents" wie immer sie auch alle heissen. Da setzen sich Betroffene mit externen Beratern beispielsweise an einem Wochenende zusammen und entwickeln Konzepte zur Problemlösung. Wo es das nicht gibt, kann man das initiieren und dann mit seinen Forderungen an die Gemeindevertretung heran treten.

In einer Nachbargemeinde war es bis vor einigen Jahren so, dass beispielsweise Etats für den Bereich Spiel und Sport bis zum Jahresende verbraten werden mussten. Da hat sich der Bauausschuss-Vorsitzende dann mit dem Chef des Bauhofes zusammen gesetzt, Kataloge gewälzt und ein Gerät für den Spielplatz gekauft und irgendwo hingestellt. Fertig.

Heute ist es so, dass Begehungen mit Eltern und Kindern stattfinden und eben diese als NutzerInnen entscheiden, was angeschafft wird und wo es hingestellt wird. Das ist natürlich ein langwieriger und auch anstrengend-umständlicher Prozess - aber er verhindert, dass "Verantwortungsträger" über die Köpfe der BürgerInnen (und hier der allerjüngsten) Entscheidungen fällen.


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19.12.2019 um 09:46
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Oder glaubst du da kommen leute von den Grünen zu der Ansicht, dass man mehr Atomkraftwerke braucht?
Was ist denn deiner Meinung nach die vollkommen klare wissenschaftliche Lehrmeinung dazu, ob Atomkraftwerke jetzt langfristig gut sind oder nicht?

Du meinst also es gibt eine vollkommen klare eindeutige Ansicht dazu?


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19.12.2019 um 09:46
@shionoro

Du hast mir immer noch nicht erklärt, warum eine Einschränkung der Freiheit zur Bekämpfung von Kriminalität eine reine Geschmacksfrage wäre. Aus meiner Sicht klingt das eher wie ein tiefer Einschnitt in Bürgerrechte. Das wäre aus meiner Sicht (und wohl auch aus der Sicht eines Expertengremiums) nicht identisch mit einer Geschmacksfrage.

Jens Spahn ist Mitglied der CDU. Das hätte jeder, der sich beider Bundestagswahl für die CDU entschieden hat, wissen können. Jeder Wähler hätte also abschätzen können, dass Jens Spahn möglicherweise in Entscheidungsprozesse eingebunden werden könnte. Das scheint eine größere Anzahl Wähler wenigstens hingenommen zu haben.

Im Bezug auf Dr. med. Wackelzahn, dessen politische Legitimierung dann ja nur in einer Approbation bestünde, gilt dies nicht.

Wenn Dr. med. Wackelzahn sich gesundheitspolitisch engagieren möchte, kann er das auf verschiedenen Ebenen tun, die dann meist auch demokratisch legitimiert werden.

Wenn 'das Volk' Jens Spahn partout nicht als Gesundheitsminister haben will, kann es ja bei der nächsten Wahl eine andere Wahlentscheidung treffen und Jens Spahn muss sich einen anderen Wirkungskreis suchen.

Politische Entscheidungsbefugnis, die nicht demokratisch legitimiert ist, gab es ja schon viele Jahrhunderte hindurch. Die Legitimierung durch göttliche Abstammung wird ja nun seit 400 Jahren zunehmend bezweifelt. Eine Legitimierung über Hochschulabschlüsse wäre so viel besser auch nicht.

Weiterhin muss ein Ingenieur, der sich seit Jahrzehnten hochqualifiziert mit Automobilbau beschäftigt nicht zwangsläufig das bessere Konzept zum Thema CO2 Reduktion haben, als jemand, der nicht in alle Details dieses begrenzten Aufgabengebietes eingewiesen ist. Politik machen und Detail Sachkenntnis sind nicht identisch. Ein Detailist ist nicht auch ein Generalist


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19.12.2019 um 09:47
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Inwiefern ist Jens Spahn legitimierter als ein Gremium als Ärzten, Juristen, wirtschaftsexperten usw. in der frage danach, wie das gesundheitssystem aufgebaut werden sollte?
Weil ein Gesundheitsminister nicht den ganzen Tag in einem Krankenhaus rumrennt. Das ist nicht dein Arbeitsplatz, nicht sein Aufgagengebiet. Er muss ein Ministerium führen, das sind völlig andere Welten. Und gerade Spahn ist ein eher unglücklich gewähltes Beispiel, weil der sich KRASS einarbeitet in alles und dich womöglich im 1:1-Gespräch sehr überzeugen würde.


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19.12.2019 um 09:47
Zitat von DoorsDoors schrieb:Es gibt in verschiedenen Gemeinden bereits solche "Runden Tische", "Zukunftswerkstätten" oder "Bürger-Convents" wie immer sie auch alle heissen. Da setzen sich Betroffene mit externen Beratern beispielsweise an einem Wochenende zusammen und entwickeln Konzepte zur Problemlösung. Wo es das nicht gibt, kann man das initiieren und dann mit seinen Forderungen an die Gemeindevertretung heran treten.

In einer Nachbargemeinde war es bis vor einigen Jahren so, dass beispielsweise Etats für den Bereich Spiel und Sport bis zum Jahresende verbraten werden mussten. Da hat sich der Bauausschuss-Vorsitzende dann mit dem Chef des Bauhofes zusammen gesetzt, Kataloge gewälzt und ein Gerät für den Spielplatz gekauft und irgendwo hingestellt. Fertig.

Heute ist es so, dass Begehungen mit Eltern und Kindern stattfinden und eben diese als NutzerInnen entscheiden, was angeschafft wird und wo es hingestellt wird. Das ist natürlich ein langwieriger und auch anstrengend-umständlicher Prozess - aber er verhindert, dass "Verantwortungsträger" über die Köpfe der BürgerInnen (und hier der allerjüngsten) Entscheidungen fällen.
Ich finde das gut. Warum sollte man das nicht auch in der großen politik tun?


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19.12.2019 um 09:51
@shionoro

Du kannst es ja mal anstossen. Es gibt nichts Gutes ausser man tut es.
Ich fange lieber an der Basis an. Da sind die Erfolgsaussichten allemal grösser.


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19.12.2019 um 09:53
Ich finde es aber super, wenn jemand, der die Einschränkung von Bürgerrechten als reine Geschmacksfrage abtut, gleich eine Abschaffung unseres gesamten politischen Systems fordert. Das ergibt Sinn.

Das ist so, als würde uns der Papst erklären, wir hätten alle keinen Plan vom Vögeln.


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19.12.2019 um 09:54
Zitat von RayWondersRayWonders schrieb:Was ist denn deiner Meinung nach die vollkommen klare wissenschaftliche Lehrmeinung dazu, ob Atomkraftwerke jetzt langfristig gut sind oder nicht?

Du meinst also es gibt eine vollkommen klare eindeutige Ansicht dazu?
Wissenschaftliche lehrmeinungen sind nicht so grobkörnig. Die sagen nicht Atomkraft gut oder schlecht.
Die sagen sowas wie: Atomkraftwerke können unter umständen dabei helfen, den CO2 ausstoß zu senken im Rahmen eines groß angelegten konzeptes zur energiewende. Und dann können sie sehr detailliert undkonkret pläne entwerfen dazu, wie das aussehen könnte.

Das, was dabei rauskommt, hat dann wissenschaftlich hand und fuß und man kann sihc noch über kleine detailfragen streiten, aber hat ein konzept, das im großen und ganzen so dem wissenschaftlichen stand entspricht.

Wissenschaftler haben schon 2017 vor dem atomausstieg gewarnt https://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/klimawandel-der-atomausstieg-ist-ein-grosser-fehler-interview-a-1178009.html

Eine sichtbare gegenbewegung innerhalb der wissenschaft ist mir nicht bekannt. Aber nehmen wir es mal an, da ist jetzt ein anderer experte, der sagt 'das ist zu teuer für zu wenig nutzen' und der hat selbst einige leute hinter sich (ist also nicht alleine mit der meinung).

Dann kann ich ein gremium aufbauen, in denen diese wissenschaftler gemeinsam mit anderen experten darüber diskutieren können, alle halbwegs populären lehrmeinungen gehört werden und man dann auf Grund dieser informationen im gremium eine entscheidung trifft, die man dann auch sehr klar und detailliert begründet (und die durchaus gerichtlich nochmal angefochten werden kann, ob da handwerkliche fehler gemacht wurden).


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19.12.2019 um 09:55
Zitat von DoorsDoors schrieb:Du kannst es ja mal anstossen. Es gibt nichts Gutes ausser man tut es.
Ich fange lieber an der Basis an. Da sind die Erfolgsaussichten allemal grösser.
Aber der Einfluss kleiner. Ich muss letztendlich parteiideologie und aktivismus aus der entscheidungsfindung entfernen.


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19.12.2019 um 10:00
@shionoro

Nun, wenn ich etwas erreichen will, muss ich mich mit anderen zusammenschliessen. So entstehen eben auch Parteien. Man hat (mehr oder weniger) gemeinsame Vorstellungen und Ziele. Das kann man "Ideologie" nennen. Allein ist es schwerer, etwas zu erreichen - und jemanden zu finden, der zu 100% mit einem selbst übereinstimmt, das gelingt einem höchstens vor dem Spiegel.

"Aktivismus" ist so eine Sache. Immerhin steckt da "aktiv" drin - und das sollte man schon tagtäglich politisch sein.


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