SPD

Seidenraupe schrieb:wird wirklich immer verrückter!

Wenn sich die bundesjustizministerin über medizinische Themen äußert. Entweder gibt es dort nix zu tun und alle sind happy oder aber wir lassen das einfach mal auf uns zu kommen . Es ist noch rein gar nix bekannt über die Impfstoffe, da hau ich nicht noch Wasser auf all die Esoterikermühlen .
Aber das kann die SPD ja , da wähnt sie wohl auch ihre zukünftige Wählerschaft wenn es dann bald wieder den bruderkuss gibt. Ein Jahr noch dann wars das erstmal mit dem Geschwurbel.

Seidenraupe schrieb:warum hätte sie kein Jura studieren sollen, nur weil dir Jahre später ein paar Sätze von ihr nicht gefallen??

es wird wirklich immer verrückter!

Nein, es wird nicht verrückter. Verrückt ist Lambrechts zögerliches Verhalten im Hinblick auf Kindesvergewaltigungen. Verrückt ihr stümperhaftes Gesetz zur Miete. Wozu studiere ich denn, auf Kosten der Allgemeinbevölkerung?

Ich habe geschrieben:

Bauli schrieb:Der mündige Bürger, der auf Operationen wartet, weil im Falle einer verweigerten Impfung (sofern praktiziert) das Krankenhausbett dann sowieso schon der Coronapatient beansprucht, der fahrlässigerweise alle Vorsicht in den Wind geschlagen hatte, wartet dann offenbar der Krebspatient noch länger.

Wie, damit bist Du einverstanden? Ich nicht, als unbeteiligter Bürger. ...und eben, was hat sie im medizinischen Ressort zu suchen?

@Bauli
Na das wird sich Ressorttechnisch vermischen wenn es um " rechte " geht . Allerdings glaub ich nicht das es sich irgendwie anders verhält als wie bei anderen Impfungen.
Natürlich könnt ich auf der anderen Seite mein Recht einfordern operiert zu werden wegen evtl Krebsleiden, soll der mit Corona doch warten ....

Letztlich Kindergarten. Die , die jetzt am lautesten schreien sind die ersten die sich ne Nadel geben lassen . Alles andere wäre russisch roulette .

Jedimindtricks schrieb:Na das wird sich Ressorttechnisch vermischen wenn es um " rechte " geht .

Natürlich wird es das. Ich finde, es ist jetzt aber zu früh, um so eine Aussage zutreffen.

Denn der Gründer von Biontech hat gestern zu verstehen gegeben, dass auch Mutationen einfließend in die Impfung berücksichtigt wurden.

Ich bin für eine Impfpflicht generell. Aber das ist nur meine Meinung. Allerdings versucht Frau Lambrecht mit ihrer Äußerung zu suggerieren, dass man nichts machen muss, impliziert aber auch Rücksichtslosigkeit.

Jedimindtricks schrieb:Natürlich könnt ich auf der anderen Seite mein Recht einfordern operiert zu werden wegen evtl Krebsleiden, soll der mit Corona doch warten ....

Bis jetzt habe ich den Medien vernommen, dass genau das Gegenteil stattfindet, weil Corona alles untergeordnet wurde. Natürlich, wenn man einen Blinddarmdurchbruch hat, wird man wahrscheinlich behandelt, so denn ein Arzt dieses feststellen kann, der wegen Corona nicht dichtmacht und auf digitale Sprechstunde umgestellt hat.

Aber noch Benzin ins Feuer zu gießen, um den Impfverweigerern Nahrung zu geben und den Rücken zu stärken, dazu scheint sie sich berufen zu fühlen.

Es ist eher positiv überraschend, dass eine SPD-Justizministerin anscheinend begreift, welche verfassungsrechtlichen Probleme aus einer direkten oder indirekten Impflicht entstehen und sie zumindest in diesem Punkt auch noch die Freiheit des Menschen, die im Grundgesetz eigentlich mal ein Kernthema war, im Blick hat. Das ist man von der SPD nicht mehr unbedingt gewöhnt, siehe Enteignungs-Kevin usw. Dem Drang, dass der Staat alles und jedes zu gebieten und zu verbieten hat und der Bürger nichts mehr frei entscheiden soll, dem hat die SPD oft genug nachgegeben.

@Bauli
Ich bin gegen eine Impfpflicht und kann der Ministerin nur zustimmen. Ich find es gut, wenn es einen Impfstoff gibt und man die Möglichkeit hat, sich impfen zu lassen. Was wohl empfehlenswert ist, sofern es keine langfristigen Nebenwirkungen geben kann. Aber eine ImpfPFLICHT wünsche ich mir sicher nicht.

Rick_Blaine schrieb:welche verfassungsrechtlichen Probleme aus einer direkten oder indirekten Impflicht entstehen und sie zumindest in diesem Punkt auch noch die Freiheit des Menschen,

Hat das Verfassungsrecht Pandemien einkalkuliert? Sollte es nicht nachgebessert werden? Zumal ja weitere Pandemien entstehen können, auf die wir nicht vorbereitet sind. Das die SPD sich dieses auf die Fahnen immer größerer werdender Ansammlungen von Impfkritikern schreibt, steht auf einem anderen Blatt.

abberline schrieb:sofern es keine langfristigen Nebenwirkungen geben kann. Aber eine ImpfPFLICHT wünsche ich mir sicher nicht.

Ich teile viele, sehr viel deiner Punkte, aber diesen einen nicht. Ich greife in die Lebensplanung anderer ein.

Da ich eine Frau bin und auch schwanger war, möchte ich nur darauf hinweisen, dass ein Rötelinfizierter wenn er/sie der Schwangeren zu nahe kommt, dafür verantwortlich sein kann, dass eine Frau ihr Ungeborenes nicht zur Welt bringen kann oder muss mit Behinderungen des Babys rechnen. Sollen Unbeteiligte dafür bezahlen? Das sind dann Nebenwirkungen der Nichtimpfung. Mit welchem Recht?

Man denke nur an U-Bahnen, Tram- und S- Bahnen wo traditionell anonymes dichtes Gedränge herrscht.

https://dgk.de/fachleute/dgk-fachnewsletter/roeteln-schwangerschaft.html

@Bauli
Das Thema ist sicherlich nicht einfach. Auf der einen Seite soll der Staat für die Unversehrtheit der Bürger sorgen, dagegen steht die freie Entscheidung eben jener Bürger. Ich will jetzt nichts falsches sagen, aber es gibt ja seit ein paar Jahren die Impfpflicht gegen Masern, die aber im Normalfall eine Kombiimpfung auch gegen Röteln ist? Ohne Gewähr, aber so hatte ich es in Erinnerung.
Hier werden die Nebenwirkungen für extrem selten dokumentiert. Bei Corona hingegen kann das noch niemand wissen, daher bin ich hier in Sachen Pflicht sehr vorsichtig

Bauli schrieb:Hat das Verfassungsrecht Pandemien einkalkuliert? Sollte es nicht nachgebessert werden? Zumal ja weitere Pandemien entstehen können, auf die wir nicht vorbereitet sind. Das die SPD sich dieses auf die Fahnen immer größerer werdender Ansammlungen von Impfkritikern schreibt, steht auf einem anderen Blatt.

Hat das Verfassungsrecht Hochwasser, Anschläge, Naturkatastrophen u.a. eingeplant? nein.

Gilt es bei Hochwasser, Anschlägen, Naturkatastrophen u.a. ? ja.

Bauli schrieb:Da ich eine Frau bin und auch schwanger war, möchte ich nur darauf hinweisen, dass ein Rötelinfizierter wenn er/sie der Schwangeren zu nahe kommt, dafür verantwortlich sein kann, dass eine Frau ihr Ungeborenes nicht zur Welt bringen kann oder muss mit Behinderungen des Babys rechnen. Sollen Unbeteiligte dafür bezahlen? Das sind dann Nebenwirkungen der Nichtimpfung. Mit welchem Recht?

du kannst dich als Mädchen/Frau selber gegen Röteln impfen lassen um damit zu verhindern, dass du in der Schwangerschaft von anderen angesteckt wirst und dein Ungeborenes Schaden nimmt.

Du kannst aber nicht von allen anderen verlangen, dass sie deinen Part, deine Verantwortlichkeit übernehmen.

I

abberline schrieb:bin gegen eine Impfpflicht und kann der Ministerin nur zustimmen

Steht das zur Debatte? Es gibt ja noch nicht mal genug Dosen für altersheime ,über was will die SPD überhaupt reden ?
Wenn du dich nicht impfen lassen willst ist es angesichts einer weltweiten Pandemie dein Problem. Als ob hier rechte beschnitten werden ? Du kannst aber hoffentlich 1 und 1 zusammen zählen was das in Zukunft innerhalb einer weltweiten Pandemie bedeutet ungeimpft zu sein ?!

https://www.berliner-zeitung.de/news/arbeitsgruppe-der-berliner-spd-will-den-begriff-clan-kriminalitaet-abschaffen-li.123331

Arbeitsgruppe der Berliner SPD will den Begriff Clan-Kriminalität abschaffen
In dem Antrag der AG Migration wird unter anderem gefordert, dass „Clan-Kriminalität als Konzept des Racial Profiling“ ersatzlos abgelehnt wird.

Quelle: s.o.

Gott sei Dank haben wir die SPD. Sie haben ein ganz neues Konzept zur Bekämppfung der Clan Kriminalität entwickelt, nämlich nicht mehr drüber sprechen, also gilt auch für andere Threads hier: Psssst.

Ich schlage vor in ähnlicher Weise auch die Steuerhinterziehung zu bekämpfen, nämlich indem man einfach den Begriff nicht mehr verwendet. Ich rechne stündlich mit einem Entschuldigungsschreiben der Berliner SPD an Herrn Hoeneß.

Einschränkend muss man leider sagen: So revolutionär das Konzept auch erscheinen mag, hat die SPD dennoch kein Copyright drauf. Der Verdienst gebührt den Grünen: Drogenhandel heisst ja in Berlin schon Parknutzung.

Ok, ein bißchen neugierig bin ich schon, wie Clan Kriminalität jetzt genannt werden soll. Ich bin für 'kulturelle Eigentumsübertragung' oder für 'familiär traditionelle Vermögensentlastung', besser noch 'Vermögensabschöpfung im großfamiliären Kontext'.

Damen hoch für die SPD, sie sind einfach die besten.

Ach ja und Raider heisst schon lange Twix. Un Verlust des Doktortitels heisst jetzt: 'Meine Leistung definiert sich nicht über...'

Jedimindtricks schrieb:über was will die SPD überhaupt reden ?

"Die SPD will einfach nur ins Fernsehen".

@sacredheart
Tendentiell auch etwas aus dem justizressort der SPD. Heute so , morgen so so so .bist du aus Berlin oder für wen ist das von Belang? Wenn's nach ulkigen Anträgen geht könnten wir hier ganze threads füllen.

@Jedimindtricks

Na ja, ich lebe glücklicherweise nicht in Berlin, aber ulkige Anträge sind doch immer erwähnenswert, oder? Mit Anträgen können Parteien ja auch ihre Regierungsfähigkeit demonstrieren oder alternativ einen plausiblen Grund für einen Absturz in die Bedeutungslosigkeit. Natürlich gehört dieser Antrag der Berliner SPD in erste Gruppe. Ähem.

Zuir Erinnerung: Berlin ist immerhin die Bundeshaupstadt. insofern ist davon auszugehen, dass da nur die allerbesten der Partei Anträge stellen. Das schein ja genau so erfolgt zu sein.

AUch Banküberfälle kann man dadurch sicher verhindern, indem man den Begriff nicht mehr verwendet.

PS: Vielleicht klappt das auch mit Autounfällen, Covid Infektionen und schlechtem Wetter. Ein herzlicher Dank an die SPD.

@sacredheart
Vielleicht wäre ein Vorschlag, nicht nur den Begriff Clan Kriminalität abzuschaffen, sondern auch die ganze Clan Kriminalität.
Zählt das dann auch für die Mafia? Oder ist das Wort dann auch schon nicht korrekt genug? Die SPD in Berlin ist echt super

@abberline

Da denken Du und auch die SPD ein bißchen zu kurz. Man sollte den Begriff Kriminalität grundsätzlich nicht mehr verwenden. Das stellt nur warmherzige Menschen unnötig ins soziale Abseits.

Gleiches sollte für den Begriff Drogen, Schulden, Faulheit, Akne, fettiges haar und Übergewicht gelten. Nicht drüber sprechen bedeutet immer: Es geht von alleine weg.

Man hätte auch gänzlich auf die Stürmung der Landshut verzichten können, wenn man den Begriff RAF in den 70er Jahren nicht verwendet hätte. Leider war die SPD damals noch nicht so weit wie heute. Seltsamerweise war sie damals trotz ihrer Rückstädndigkeit mit weit über 40% Zustimmung in der Bevölkerung an der Regierung beteilgit.

Wenn die Vorteile, tabu zu spielen, aber erst mal allen klar sind, wird die SPD auch eine absolute Mehrheit erringern.

Außer man verwendet den Begriff SPD nicht, mehr, das wäre gemein.

Deshalb möchte ich helfen: SPD SPD SPD SPD SPD...

sacredheart schrieb:Na ja, ich lebe glücklicherweise nicht in Berlin, aber ulkige Anträge sind doch immer erwähnenswert, oder?

Eben , ich auch nicht .
Wir wissen aber beide das Leute aus aller Herren Welt in Berlin leben & arbeiten . Nicht jeder ist ein libanese auch wenn er wie einer aussieht. Nicht jeder in einem clan auch wenn er so aussieht . Jetzt wurd mir hier ne halbe Seite was von rechten vorgetragen und jetzt möchte man einen ganzen Teil Berlins stigmatisieren ? Ist der Begriff aus dem Antrag.


Anstatt über sowas nachzudenken wie schief ich nun jemand anguck sollte die Berliner Justiz lieber mal harte Fakten gegen clankriminalität vorlegen das man die einbuchten kann .

@abberline
@sacredheart
@bgeoweh
was mich ja am meisten wundert bei dem SEDSPD Vorschlag:
Warum verweisen sie nicht darauf, dass sich die Clankriminalität zum großen Teil in und zwischen deutschen Familien abspielt?
Ich meine, da schießen scih Leute mit deutschem Pass Kugeln zu, da spielen sie auf offener Straße Fangen mit der Polizei und untereinander gern auch Ringen und Boxen -- vermutlich weil die Fitness center zu sind und nun kommt die SPD daher und gräbt einen Begriff aus, um den es lange Zeit ziemlich still war? Warum?
Haben sich die Antragsteller schon mit Innensenator GEisel und Müllers Michel, dem OB abgesprochen oder mit Chebli? Nicht das der Antrag auf Streichung des Begriffes Clankriminalität mehr Unruhe in der Hauptstadt verursacht als unbedingt nötig ist....

Das ursprüngliche Antragsmotto sollte unbedingt beibehalten werden:

Berlin„Schutz des migrantischen Berliner Gewerbes. Gegen die Nutzung des Begriffes der Clan-Kriminalität“ – so lautete die ursprüngliche Überschrift des Antrags 31/I/2020.

Ziel des Antrags sei es, dass „die migrantischen Gewerbetreibenden und ihre Kund:innen genauso behandelt werden wie alle anderen Berliner Gewerbe“. So soll „zu einer gleichberechtigten Teilhabe und einem diskriminierungsfreien Klima beigetragen“ werden. Mittlerweile, im Antrag findet sich der Hinweis: „Änderung Überschrift: Schutz des migrantischen Berliner Gewerbes.“ Im Antrag selbst wird aber weiterhin gefordert, dass der Begriff „Clan-Kriminalität als Konzept des Racial Profiling“ ersatzlos abgelehnt wird.

Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/news/arbeitsgruppe-der-berliner-spd-will-den-begriff-clan-kriminalitaet-abschaffen-li.123331
was ja auch wichtig ist, schließlich gab es in den letzten Wochen solche Meldungen:

Polizeimeldung vom 28.11.2020
Friedrichshain-Kreuzberg

Nr. 2711
Gestern Abend wurde ein Mann vor einem Geschäft in Kreuzberg durch mehrere Schüsse schwer verletzt und musste in einem Krankenhaus notoperiert werden. Er wird intensivmedizinisch betreut, ist aber nicht akut lebensgefährdet. Bisherigen Erkenntnisse zufolge hielt sich der 29-Jährige in Begleitung mehrerer Personen gegen 21.40 Uhr in der Mittenwalder Straße Ecke Fürbringer Straße auf, als unbekannte Personen sich ihm näherten und mehrere Schüsse auf ihn abgaben, so dass der Mann schwer verletzt wurde.

Quelle: https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/pressemitteilung.1023185.php

Salopp formuliert: Ein Medizin-Studium hat in diesen Familien niemand absolviert, in den Vorstand eines Landesunternehmens schaffte es auch keiner. Aber Kontakte in, sozusagen, bessere Kreise stellen Clan-Männer eben immer mal wieder her.

So griff auch der Betreiber eines Sanitätshauses 2015 auf die Dienste einer Großfamilie zurück. Über Jahre hatte Stefan P. die Krankenkassen betrogen, indem er Verordnungen für Einlagen und orthopädische Schuhe im Wert von 600.000 Euro abrechnete, die niemand brauchte. Die Rezepte lieferte ihm unter anderem ein Mann namens Ali, hieß es vor Gericht, der 100 Versichertenkarten einer weitverzweigten Familien besorgt hatte – und dafür angeblich 250 Euro „Leihgebühr“ pro Stück bekam.

Den Clans bleibt die Macht auf der Straße, die Dominanz in den Nischen bestimmter Kieze. Vergangenes Jahr rückte Berlins Polizei zu 382 Einsätzen zur Bekämpfung der Clankriminalität aus. Beamte kontrollierten 322 Lokale, 190 Shisha-Bars, 60 Wettbüros, 25 Friseure und elf Juweliere. Sie beschlagnahmten 35.000 Euro aus Drogengeschäften, 554 Kilogramm unversteuerten Tabak, 123 Autos und 104 Waffen.

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/berlin/berlins-kriminelle-subkultur-wie-beamte-manager-und-aerzte-mit-clans-illegale-geschaefte-machen/26081802.html

Warum sind Razzien gegen deutsche Staatsbürger so problematisch, liebe SPD?


und den Beleg, dass es sich überwiegend um Deutsche handelt, liefere ich natürlich auch.

Gesellschaftlich sind die Familien, deren Mitglieder meist deutsche Staatsbürger sind, weitgehend isoliert – und sie marginalisieren sich fortlaufend selbst. Immer wieder prügeln sich die Clan-Männer wegen Bagatellen untereinander, ziehen wegen Autorennen, Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen und öffentlichkeitswirksamen Pöbeleien unnötige Aufmerksamkeit auf sich.

Vergangenes Jahr definierte das Bundeskriminalamt den Terminus „Clan-Kriminalität“, als das systematische Begehen von „Straftaten durch Angehörige ethnisch abgeschotteter Subkulturen“, die sich durch archaische Familienstrukturen, mangelnde Integrationsbereitschaft und grundsätzliche Ablehnung der Rechtsordnung auszeichnen.

Im April dieses Jahres rasten Angehörige des R.-Clans zum Kreuzberger Urban-Krankenhaus, steuerten dabei auf einen Polizisten zu, der sich durch einen Sprung zur Seite retten musste, blockierten lautstark die Klinikflure: Im Krankenhaus wurde die Mutter des Patriarchen des Clans behandelt. Im September 2019 beschossen sich rivalisierende Clan-Männer in Charlottenburg. Nur Wochen zuvor lieferten sich die Familien A. und R. in Neukölln mit Macheten und Verkehrsschildern eine Straßenschlacht.

All das Rohe, Archaische bedeutet nicht, dass es Berlins einschlägige Clans nicht in anderen Sphären versuchen. Und dann auf die Hilfe unauffälligerer Bürger zurückgreifen. Familie R., das ist vielfach berichtet worden, soll 77 Immobilien im Gesamtwert von 9,3 Millionen Euro erworben haben. Die Wohnungen, Häuser, Grundstücke wurden 2018 wegen des Verdachts der Geldwäsche vorläufig eingezogen. Den Stammsitz der Großfamilie hatte 2014 ein 19-jähriger, erwerbsloser Sohn erworben. Die landeseigene Eigentümergesellschaft der Villa verkaufte sie ihm dennoch.

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/berlin/berlins-kriminelle-subkultur-wie-beamte-manager-und-aerzte-mit-clans-illegale-geschaefte-machen/26081802.html

Ziel des Antrags sei es, dass „die migrantischen Gewerbetreibenden und ihre Kund:innen genauso behandelt werden wie alle anderen Berliner Gewerbe“. So soll „zu einer gleichberechtigten Teilhabe und einem diskriminierungsfreien Klima beigetragen“ werden. Mittlerweile, im Antrag findet sich der Hinweis: „Änderung Überschrift: Schutz des migrantischen Berliner Gewerbes.“

ich zitiere es aus o.g. Quelle nochmal, weil im aktuellen Zusammenhang klingt das einfach nach Realsatire, was die SPD da absondert.
Könnte von Böhmermann stammen, aber auch von Lisa Eckardt oder dem Postillion.

Organisierte Kriminalität in Berlin Tschetschenen legen sich mit arabischem Clan an

10.11.20 | 17:03 Uhr

Die klassische "organisierte Kriminalität" wird dominiert von Tätern mit ähnlicher ausländischer Herkunft. Großstädte wie Berlin sind dabei oft aufgeteilt, damit man sich nicht zu sehr in die Quere kommt. Trotzdem knallt es manchmal zwischen den Gruppen.



Mehrere brutale Angriffe von Dutzenden Schlägern und Messerstechern am Wochenende in Berlin könnten auf einen Bandenkrieg zwischen einem arabischen Clan und einer russisch-tschetschenischen Bande hindeuten. Die für organisierte Kriminalität zuständige Abteilung im Landeskriminalamt (LKA) habe die drei Vorfälle an sich gezogen, um die Zusammenhänge zu prüfen, sagte ein Polizeisprecher am Dienstag.

Insgesamt wurden bei den zwei Überfällen am Samstagabend in den Stadtteilen Neukölln und Gesundbrunnen und dem dritten Gewaltausbruch am Sonntagabend erneut in Gesundbrunnen elf Männer verletzt. Sechs Russen wurden festgenommen und wieder entlassen. Unter den Beteiligten waren auch "Mitglieder einer bekannten Großfamilie", so die Polizei.

Quelle: https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2020/11/berlin-organisierte-kriminalitaet-landeskriminalamt-drogenhandel.html (Archiv-Version vom 24.11.2020)


Hier der Antrag der SPD nochmal kurz und präzise in einfacher Sprache zusammengefasst:

sacredheart schrieb:Leider war die SPD damals noch nicht so weit wie heute. Seltsamerweise war sie damals trotz ihrer Rückstädndigkeit mit weit über 40% Zustimmung in der Bevölkerung an der Regierung beteilgit.

Helmut Schmidt würde heute allein schon wegen seiner dokumentierten kritischen Haltung zur Migration aus der SPD ausgeschlossen werden und keinesfalls Bundeskanzler werden. Machen wir uns nichts vor, die SPD der 70 und 80er Jahre gibt es schon lange nicht mehr.