Rassismus

Tussinelda schrieb:warum solltest Du das wollen? Diese Frage sollte man sich doch als aller Erstes stellen, meinst Du nicht?

Ich nicht, außer in der Vergangenheit. Warum würde man denn ethnische, religiöse, politische oder kulturelle Gruppierungen als minderwertig und sonst was bezeichnen? Manche tun das nur im Wutrausch in manchen Situationen, die anderen tatsächlich aus Überzeugung und das aus unterschiedlichen Gründen. Ich habe um jetzt ein Beispiel zu nehmen Kroaten gehasst wegen ihrer Religion, wegen den Jugoslawienkriegen und wegen dem 2. Weltkrieg um es mal oberflächlich zu sagen.

@Infidel
und warum schreibst Du dann, wie Du dann ruhigen Gewissens irgendwelche Bevölkerungsgruppen benennen kannst? Das ist nämlich genau der Punkt, der an dieser ganzen Diskussion nervt. Dieses: aber der darf, dann darf ich auch Geflenne, wie Kleinkinder im Sandkasten.
Jeder, der Menschen in derartigen stereotypen und abfälligen "Korsetts" sieht, der sollte sich mal überlegen warum, ganz unabhängig davon, was ein Gericht oder sonst wer darüber sagt

behind_eyes schrieb:Bei der Adressierung eines Volkes ist nicht erkennbar, welches Individuum damit gemeint ist

Is ne Nonsensargumentation. Genausogur kann man sagen das wen man gegen alle Muslime hetzt kann man ja nicht sagen welche Individuen damit gemeint sind. Auch bestehen Muslime aus völlig verschiedenen zum Teil verfeindeten Gruppen. (Sunniten/shiiten/usw) nach e Richter kann man mit der gleichen Logik auch gegen Juden und schwarze und alles hetzen.

Der Richter gibt Rassismus und volksverhetzung seine Erlaubnis.

Zudem bezieht sich der Paragraph explizit auch auf eine nationale Gruppe.
https://dejure.org/gesetze/StGB/130.html

nocheinmal schrieb:Is ne Nonsensargumentation.

Absolut, diesmal nicht von mir ;-)

@behind_eyes
Is mir schon klar. Aber is so ein bullshit. Volksverhetzung gegen Frauen ist möglich aber nicht gegen eine nationale Gruppe, obwohl diese sogar im Gesetzestext erwähnt wird...

nocheinmal schrieb:Volksverhetzung gegen Frauen

natürlich ist das möglich, wieso auch nicht? Es ist ja auch gegen andere Gruppen der Bevölkerung möglich, nur ist die Bevölkerung an sich eben keine Gruppe der Bevölkerung. Bei Volksverhetzung §130 geht es um Teile der Bevölkerung, nicht die ganze.

Tussinelda schrieb:und warum schreibst Du dann, wie Du dann ruhigen Gewissens irgendwelche Bevölkerungsgruppen benennen kannst?

Wegen solchen Sachen wie das Thema mit Köterrasse und Umgang damit.

nocheinmal schrieb:Der Richter gibt Rassismus und volksverhetzung seine Erlaubnis.

Ja, kein Wunder, dass das Ganze dann nicht nur außerhalb der Justiz kontrovers ist...sondern auch innerhalb dieser offenbar.

@Infidel
Finde galt echt krass das so offenes ignorieren von volksverhetzung scheinbar keine allzugrossen Wellen geschlagen hat... vor allem wird der Rassismus geradezu verteidigt...

nocheinmal schrieb:Finde galt echt krass das so offenes ignorieren von volksverhetzung scheinbar keine allzugrossen Wellen geschlagen hat... vor allem wird der Rassismus geradezu verteidigt...

Hier fallen mir zwei Gründe spontan ein:
Ein Grund ist, dass man die Ethnodeutschen als jene an der Spitze der Hierarchie und Macht in der Gesellschaft sieht und diese somit vom Rassismus nicht gefährdet sein können laut manchen da sie ja eh die Macht haben. Der zweite Grund, dass man Schiss vor den Rechten hat wenn man diese Dinge auch mal offensiv angeht und es dann heißt "Nein, wir dürfen hier nicht den Türken hart rannehmen, sonst profitieren noch die Rechten davon" oder "Ich will nicht mit Rechten assoziiert werden wenn ich diese Hetze des Türken angehe" oder ähnliches.

Wohlgemerkt ist hier das Wort "Rechts" seeehr breit gefächert bei solchen Personen.

@Infidel
Was 2 riesige probleme sich bringt. Zum einen sind Menschen dadurch nicht mehr gleichwertig und zum anderen ist die größte rassistische/rechtsextreme Gruppierung in Deutschland türkischstämmig. (Graue wölfe)

Das schlimmste ist das da auch teilweise linke rechtsextreme unterstützen aufgrund des Schwachsinn das Rassismus macht voraussetzt und man somit Rassismus nicht mehr wahrnimmt.

nocheinmal schrieb:Was 2 riesige probleme sich bringt. Zum einen sind Menschen dadurch nicht mehr gleichwertig und zum anderen ist die größte rassistische/rechtsextreme Gruppierung in Deutschland türkischstämmig. (Graue wölfe)

Das schlimmste ist das da auch teilweise linke rechtsextreme unterstützen aufgrund des Schwachsinn das Rassismus macht voraussetzt und man somit Rassismus nicht mehr wahrnimmt.

Scheint mir fast so als ob dieses Verhalten in Deutschland noch vergleichsweise milder "bestraft" wird. In Österreich würde dieser Müll nicht so einfach ungestraft bleiben da wir hier um einiges "rechter" sind und sogar Teile der Linken konservativer und rechter sind als die CDU/CSU in Deutschland oder gar mehr als Teile der AfD selbst. Von dem starken rechten Lager an sich bei uns ganz zu schweigen.
Allerdings sind wir in Österreich bspw. auch viel mehr kritisch gegenüber dem Islam und den Muslimen als die Deutschen soweit ich mich erinnere, drastisch kritischer.

@Infidel
Das Deutschland da gewaltige Probleme hat is ja schon länger bekannt.
https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/graue-woelfe-103.html

@nocheinmal
die sind doch als rechtsextrem eingestuft, was ist da also Dein Problem jetzt genau? Dass es in den Rechtsextremismus thread gehört?

Da die grauen Wölfe auch durch und durch rassistisch sind, kann das Thema Graue Wölfe auch hier thematisiert werden.

Antisemitisch, rassistisch, demokratiefeindlich: So beschreibt eine aktuelle Studie die rechtsextreme türkische Bewegung der "Grauen Wölfe". Sie fordert ein dringendes Handeln des Staates und der Sicherheitsbehörden.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/graue-woelfe-111.html

@capspauldin
das sind wohl im Grunde alle rechtsextremen Gruppierungen, diskutieren wir die dann auch hier? Wird dann ggf. etwas unübersichtlich, wenn man da nicht mehr aufteilt, bzw. diese Gruppen nicht dort einordnet, wo sie vollumfänglich einzuordnen sind.

nocheinmal schrieb:Volksverhetzung gegen Frauen ist möglich aber nicht gegen eine nationale Gruppe, obwohl diese sogar im Gesetzestext erwähnt wird...

Auf meine Bitte deine juristische Vorbildung mal offen zu legen kam exakt nichts (ausser verschämtem Schweigen). Ich gehe dann mal davon aus, dass sie sich auf einen halbgaren Artikel in "Bild der Frau" oder ähnlichen "Fachmagazinen" bereits erschöpft.
Nun kannst du dich natürlich weiter in einem Mysteryforum produzieren und echauffieren aber sinnvoller wäre doch wohl den Juristen mal zu zeigen was eine Harke ist und ihnen mal auseinander zu klamüsieren wie Gesetzestexte richtig zu verstehen sind.^^
Dieses Stammtischgeschwafel ist doch unter aller Kanone.

@Heide_witzka
Da hast du deine "Bild der frau"
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/olg-koeln-iii1rvs7720-volksverhetzung-minderheit-frauen-verunglimpfung-menschenwuerde-gleichheitssatz-diskriminierung-auslegung-tatbestand-130-stgb/

Falls du außer argumentum ad verecundiam nichts zu bieten hast kannst mir ja nen Kaffee kochen. Schwarz bitte.

Danach kannst dich hier einlesen.

Ziel der Volksverhetzung sind "Teile der Bevölkerung". Was ist damit gemeint?

Gemeint sind mit diesem Begriff alle im Inland lebenden Personengruppen, die sich auf Grund gemeinsamer äußerer oder innerer Merkmale - z. B. Volkszugehörigkeit, Religion, politische oder weltanschauliche Überzeugung, soziale und wirtschaftliche Verhältnisse, Beruf, soziale Funktion - als eine von der übrigen Bevölkerung unterscheidbare Bevölkerungsgruppe darstellen und die zahlenmäßig von einiger Erheblichkeit, d. h. individuell nicht mehr überschaubar sind.



Müssen diese Gruppen besondere Merkmale aufweisen?



Es ist in diesem Rahmen unerheblich, ob es sich um Deutsche oder Ausländer handelt, und auch, ob die Gruppe besonders gefährdet ist - letzteres kann allerdings bei der Frage nach der Friedensstörung von Bedeutung sein. Bevölkerungsteile im Sinne des § 130 StGB sind der Rechtsprechung zufolge etwa politische Gruppen, Arbeitgeber und Arbeitnehmer, Besitzende und Besitzlose, Arbeitslose, Punker, Behinderte, Bauern, Beamte oder einzelne hinreichend abgrenzbare Beamtengruppen, die Soldaten der Bundeswehr, Einheimische und Vertriebene, Aus- und Übersiedler, Schwaben oder Preußen, Katholiken, Juden, die in der Bundesrepublik lebenden Ausländer, Gastarbeiter oder bestimmte Gastarbeitergruppen, Asylbewerber, Sinti und Roma oder Menschen "anderer Hautfarbe". Keine Teile der Bevölkerung sind staatliche oder gesellschaftliche Institutionen wie etwa die Bundeswehr, die Kirchen, Gewerkschaften etc.

Quelle: https://www.igmetall-bbs.de/aktuelles/news-archiv/meldung/von-juristen-erklaert-wann-aus-hetze-eine-straftat-wird/

nocheinmal schrieb:Danach kannst dich hier einlese

Kannst du bitte mal eigenständig Argumente formulieren, die zeigen wo da irgendwas falsch verstanden wurde oder wenigstens strittig ist, was die Problematik der Volksverhetzung betrifft und die Verfahrenseinstellung bez. 'Köterrasse'.

@nocheinmal
Danke fuer den Artikel.
Daraus:

Die Volksverhetzung, geregelt in § 130 Strafgesetzbuch (StGB), schützt auch vor einer pauschalen Verunglimpfung von Frauen. Das entschied das Oberlandesgericht Köln (OLG) kürzlich und hob damit einen Freispruch durch das Landgericht (LG) Bonn auf.
...
Zu den durch § 130 StGB geschützten....
Aus der Vorschrift ergebe sich aber gerade nicht, dass sie nur dem Minderheitenschutz diene. Vielmehr könne die Rechtsanwendung kaum von Zufälligkeiten wie der Mehrheitsbildung abhängen. Außerdem könnten auch Mehrheiten diskriminiert werden.

Das sollten sich vorallem vermeintlich politisch korrekte Menschen hinter die Ohren schreiben, denen NUR minderheitenschutz am Herzen liegt und die Mehrheit scheinbar am Allerwertesten vorbei geht.

Auch die historische Entwicklung des Tatbestandes zeige, dass er sich immer weiter hin zum umfassenden "Anti-Diskriminierungstatbestand" entwickelt habe, so das Gericht. Geschützt werden nach Auffassung der Kölner Richter daher längst nicht mehr nur die Teile der Bevölkerung, die unter die ausdrücklich genannten Merkmale fielen. Der Hauptanwendungsbereich der Volksverhetzung möge zwar immer noch rechtsradikale Hetze gegen Minderheiten sein, diskriminierende Äußerungen gegen Frauen seien aber ebenfalls erfasst.

Der Mann habe, so das OLG, Frauen unter Missachtung des Gleichheitssatzes als "unterwertig" dargestellt und sie dabei auch in ihrer Menschenwürde angegriffen. Es sei daher davon auszugehen, dass er den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt hat.

Spontan faellt mir dazu no h die pauschale Abwertung "alter weißer männer" ein.

Der 130paragraph koennte noch einiges an Bedeutung erlangen

@Seidenraupe

Mir ist nicht ganz klar, was du sagen willst, kannst du das vielleicht mal mit ein zwei Sätzen präzisieren?
Und in einen Zusammenhang mit der Köterrasse Sache bringen