Politik in Österreich: Bundespräsidentenwahl 2016

@dS

schon? quelle?

@osttimor
Wien – Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) wird seine Entscheidung über die FPÖ-Anfechtung der Bundespräsidentenstichwahl am Freitag bekanntgeben. Das sagte VfGH-Sprecher Christian Neuwirth am Donnerstagabend gegenüber der APA. Seine Entscheidung wird der VfGH um 12 Uhr in einer öffentlichen Verkündung bekanntgeben. "Zuvor wird die unterbrochene Verhandlung um 11.30 Uhr fortgesetzt", sagte Neuwirth. Dabei werden den Parteien die diversen Beschlüsse des Gerichtshofes mitgeteilt.
http://derstandard.at/2000040161914/Praesidentenwahl-Verfassungsgericht-verkuendet-Entscheidung-ueber-Anfechtung-am-Freitag

wurde auch eben in der zib 20 gesagt

du kannst mir vertrauen :D

@dS

nö, ich trau dir schon. wollte nur nachlesen! :D
was meint ihr?
ich denke, dass es jetzt so rasch gegangen ist eher an einen negativen ausgang (= neuwahlen).
gestern hat ja ein verfassungsrichter das beispiel aus 1927 und der judikatur unter hans kelsen als anknüpfungspunkt genannt und dies deutet auf strenge auslegung und neuwahlen hin!

bin gespannt!

@osttimor
ja, also soweit ich das durchschaut habe, ist eine manipulation sehr unwahrscheinlich, das wahlrecht ist aber gesetzlich so streng auszulegen, dass eigentlich neuwahlen ausgerufen werden müssten.
ich würds dem vfgh aber zutrauen, dass man sich gegen die judikatur stellt, weils faktisch nicht notwendig ist, die wahl zu wiederholen, da es ja zu keinem betrug kam. das wär eine ersparnis von zeit, geld und nerven für alle.

ich weiß nämlich nicht, ob ich den ganzen affenzirkus mit vdb's gestammel und hofers dämlicher fresse nochmal ein paar monate ertrage.

@dS
Naja, Hauptsache is das ein par FPÖ'ler verknickt werden oder Strafe zahlen müssen. Werf ich halt nochmal nen zettel rein.

@interrobang
der vorgang an sich ist ja kein aufwand, ich denke da eher an den wahlkampf mit allem drum und dran, fernsehdiskussionen und einer berichterstattung der man als an der welt interessierter mensch kaum entkommen kann. gerade jetzt, wo ich den eindruck habe dass sich die dinge wieder halbwegs normalisieren.

@dS
Hm... Bin gespannt ob es einen grossen Wahlkampf geben wird...

VDB könnte da recht intelligent durchkommen...

Welche Idiotenpartei mit trotteligen Wählern ist denn für die Wahl verantwortlich, und somit für die stattgefundenen Unregelmäßigkeiten?
Das müssen ja wirklich völlige Idioten und Spinner gewesen sein. Man kann nur hoffen dass solche Trottel im Rahmen der Evolution langsam aussterben

@PMC
Die Wahl wurde von den Grünen erfunden und durchgeführt. Im Alleingang natürlich. Dann haben sich halt ein paar vertan. Kann passieren.

@dS

Ein paar? Mach dich nicht lächerlich! Es waren schon ein paar mehr. Ich will nicht von Wahlbetrug reden aber die UNregelmäßigkeiten sind schon signifikant und einem modernen Staat unwürdig

wieder ein kurzer auftritt eines gesperrten! :D

Wenn die Wahl wiederholt wird, dann nur in den jeweiligen Wahlbezirken.
Das sind in etwa 140 000 Betroffene.

Davon müssten 30 000 Wähler von vdb zum Hofer wechseln, damit sich am Ergebnis etwas ândert.

@interrobang
Hats in deinrm Wahlbezirk probleme gegeben?

@evilparasit
Achso ich dachte die komplette wird wiederholt... Ne soweit ich weiß gab es in ganz Salzburg nichts...

Anscheinend ist schon durchgesickert, dass die Wahl wiederholt wird. Offen ist nur, ob in allen oder nur manchen Bezirken.

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/oesterreich-bundespraesidentenwahl-wird-offenbar-gekippt-14318402.html

Das Verfassungsgericht werde die Bundespräsidentenwahl in Österreich wegen zahlreicher Unregelmäßigkeiten für ungültig erklären, berichten österreichische Medien übereinstimmend. Das Gericht will seine Entscheidung an diesem Freitag verkünden.

Alles nur VT! Bitte gehen sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen! Alles nur rechte VT!

So hieß es doch gleich..

@Foss
Jop. Und hat sich ja auch bestätigt das es keine Verschwörung gegen die rechtsextremen gab.

Wir hätten gleich den Lugner wählen sollen, dann wär das alles nicht passiert.

Würden denn auch die mehrheitlich braunblauen Wahlkreise auf Unregelmässigkeiten untersucht?

interrobang schrieb:Jop. Und hat sich ja auch bestätigt das es keine Verschwörung gegen die rechtsextremen gab.

Eine Verschwörung nicht unbedingt, aber die, die Unstimmigkeiten erkannt haben, wurden als rechte Verschwörungstheoretiker und schlechte Verlierer abgestempelt.

@Foss
Wo den? Meinst du die welche die FPÖ quasi selber produziert hat?