Politik in Österreich: Bundespräsidentenwahl 2016

Ähh hrmpf...Freudscher Versprecher,ich meinte FPÖ

Naja müsst nur gucken dass die FPÖ weniger stimmen kriegt als das letzte mal, dann geben sie sicher auf.

interrobang schrieb:Kern macht einen super Job.

Erzähl mir mehr davon.

Ja, Volksabstimmungen bei großen EU Entscheidungen brauch ma nimmer, ist auch altmodisch sowas :D

Heutzutage wird einfach drübergfahrn.

interrobang schrieb:Wo den? Meinst du die welche die FPÖ quasi selber produziert hat?

Dann mach mal die Augen auf.
http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-06/fpoe-bundespraesidentenwahl-anfechtung-oesterreich?page=25#comments

Die FPÖ ist mehr als nur ein schlechter Verlierer

Davon gibt es noch mehr, selbst hier im thread. Habe aber keine Lust diesen darauf zu durchsuchen.
Besonders interessant finde ich:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/oesterreich-wahlbehoerde-weist-fpoe-vorwuerfe-zurueck-a-1098242.html

In Österreich sieht die Wahlbehörde keinen Grund für eine Wiederholung der Präsidenten-Stichwahl.

Natürlich nicht, verlief ja alles nach deren Interesse.

Im Kern weist die Behörde unter dem Vorsitz von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) zentrale Vorwürfe der FPÖ zurück.

Die Musterdemokraten geben der FPÖ genau den Stoff den sie brauchen! Würde man Inkompetenz ausschließen, müsste es ein abgesprochenes Spiel sein.

@insideman
In der kurzen Zeit die er nun offiziell im Amt ist hat er das Vertrauen in die SPÖ wieder hergestellt. Er ist momentan laut einer Umfrage auch der vertrauenswürdigste der parteicheffes. Jetzt muss er Taten folgen lassen.

@Foss
Ich habe keine Ahnung was du mir damit sagen willst..

In Österreich sieht die Wahlbehörde keinen Grund für eine Wiederholung der Präsidenten-Stichwahl.
Natürlich nicht, verlief ja alles nach deren Interesse.

Die Wahlbehörde hat ja nicht entschieden, sondern der VGH. Übrigens hatte diese (die Wahlbehörde) ein Recht auf Stellungsnahme. Alles weitere steht im Link auf der vorigen Seite.

Und wer glaubt der FPÖ ginge es rein um die "heilige Demokratie" dem ist nicht zu helfen.

Die FAZ hat das ja sehr treffend kommentiert

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/demonstration-der-identitaeren-bewegung-in-oesterreich-14298595.html

Das ist eigentlich sehr clever gemacht von Kickl und Böhmdorfer, denn ohne etwas Hintergrundwissen könnte man nun tatsächlich glauben, dass die FPÖ, die sich jetzt auch in ersten Reaktionen als Held feiert, von Anfang an Recht gehabt hat, bzw tut das die Stammwählerschaft und ein großer Teil in den sozialen Medien auch.

So viel Perfidität hätte fast etwas Anerkennung verdient, würde hier nicht so viel auf dem Spiel stehen.

@Balthasar70

Aus deinem Link:

Die FPÖ ficht nicht nur aggressiv das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl an, um damit bestehende demokratische Verhältnisse zu diskreditieren.

Es ist also Diskreditierung demokratischer Verhältnisse, eine Wahl mit unzähligen Unstimmigkeiten anzufechten, seine Rechte zu nutzen und Gerichte entscheiden zu lassen?

Oder ist es typisch für die bestehenden demokratischen Verhältnisse, dass das Wahlrecht keinen juckt solange der Richtige gewinnt?


Wer glaubt, vdB hätte es umgekehrt hingenommen, dem ist nicht zu helfen.

Interessant daran ist durchaus, dass die Wahlbehörden im Vergleich zum VGH keine Probleme in den Unstimmigkeiten sah. Schade das wir kein Referenzbeispiel mit umgekehrten Verhältnissen haben...

Super!
Endlich Neuwahlen!

Urteil: Präsidentenwahl MUSS wiederholt werden!

Entscheid verkündet

01.07.2016

Die Bundespräsidenten- Stichwahl muss in ganz Österreich wiederholt werden. Das hat der Verfassungsgerichtshof am Freitag entschieden. Das Urteil wurde zu Mittag verkündet. Mit diesem Entscheid steht fest, dass der Sieger der Stichwahl vom 22. Mai, der ehemalige Grünen- Chef Alexander Van der Bellen, am 8. Juli nicht als Präsident angelobt werden kann und die Wahl wiederholt werden muss.

"Wahlen sind das Fundament unserer Demokratie. Die Entscheidung soll allein dem Ziel dienen, das Vertrauen in unseren Rechtsstaat und damit in unsere Demokratie zu stärken", sagte VfGH- Präsident Gerhart Holzinger unmittelbar vor der Verkündung des Urteils.

Unregelmäßigkeiten bei Briefwahlstimmen- Auszählung entscheidend

Entscheidend für die Aufhebung waren Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung der Briefwahlstimmen in 14 Bezirken. Wie Holzinger in seiner Urteilsbegründung ausführte, wurden in diesen Bezirken die Wahlkarten außerhalb einer Sitzung der Bezirkswahlbehörde geöffnet. Damit seien Rechtsvorschriften verletzt worden. Von den festgestellten Unregelmäßigkeiten waren 77.926 Stimmen betroffen. Eine Wiederholung nur in den betroffenen Bezirken wäre Holzinger zufolge aber technisch nicht möglich.



Holzinger betonte, dass das Verfahren keinen Hinweis auf konkrete Manipulation gebracht habe. Er verwies aber auf die bisher strenge Judikatur des Gerichts zu diesem Thema: "Ein Nachweis, dass es tatsächlich zu Manipulationen gekommen ist, ist nicht erforderlich."
http://www.krone.at/Oesterreich/Urteil_Praesidentenwahl_MUSS_wiederholt_werden!-Entscheid_verkuendet-Story-517854

@def
....seit wann macht die FPÖ etwas aus demokratischen Gründer?

https://fsmosophica.org/2016/07/01/deja-vu-so-ist-norbert-hofer-wirklich/

@Koman
Slowpoke :D

@Balthasar70

Keine Antwort ist auch eine. Danke. :Y:

@def

33 halt.

Also da alle ja den Hofer so hassen und ich eigentlich nie wählen war...
Habe ich beschlossen, bei Neuwahlen Hofer zu wählen.
Nur aus dem >Grund, weil hier immer alle über ihm herziehen^^

@Balthasar70

Oh ja total... Wahlwiederholung wegen Unregelmäßigkeiten in 14 Wahlbezirken ist ja soooo ´33 ...


:D

@def
Komm lass gut sein.
Irgend etwas müssen sie IMMER vorbringen.

@def
Strohmann...... Der Missbrauch der Demokratie durch Faschisten ist 33

@Koman

Koman schrieb:Also da alle ja den Hofer so hassen und ich eigentlich nie wählen war...
Habe ich beschlossen, bei Neuwahlen Hofer zu wählen.
Nur aus dem >Grund, weil hier immer alle über ihm herziehen^^

Das scheint man auch hier in D nicht mitzuschneiden...

All die Diffamierungsversuche bezwecken letztlich nur das Gegenteil. Aber hey... da kannst du auch einem 1-jährigen versuchen Quantenphysik zu erklären.