Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA

@1.21Gigawatt
Ja mit dem Veto.
Aber er kann nur Aktionen blockieren und keine einbringen.. weil die wiederum blockiert würden.
Also kann im schlimmsten Fall eine blockierte Politik entstehen.

1.21Gigawatt schrieb:Das funktioniert natürlich nur, wenn wenige und weniger schlimme Teile des Dossiers stimmen.
Wenn wirklich ein paar der größeren Sachen zutreffen, dann wird nichts um ein Impeachment herum führen.

Die Behauptungen im Dossier, falls sie sich belegen lassen, reichen aus um Trump wegen Hochverrat anzuklagen.

Vielleicht haben die Geheimdienste bis jetzt keine Beweise oder sie halten die Beweise zurück.

@Glünggi

Glünggi schrieb:Aber er kann nur Aktionen blockieren und keine einbringen.

Doch. Wikipedia: Executive Order


@parabol
Inwiefern Hochverrat? Trump muss ja nicht aktiv beteiligt sein.

@1.21Gigawatt
Naja da steht aber auch:

Neben den Gerichten kann auch der Kongress Executive Orders außer Kraft setzen, indem er neue Gesetze verabschiedet oder keine finanziellen Mittel bereitstellt, um den Erlass auszuführen. Der Präsident kann solche Gesetze natürlich durch sein Veto ablehnen, das aber durch den Kongress mittels Zweidrittelmehrheit endgültig überstimmt werden kann.

Haben wir ja bezüglich Anklage zu 9/11 gegen Saudi Arabien live erlebt letzthin..

@1.21Gigawatt
Im Dossier steht Trump hat quasi die russischen Dienste für die Ausspähung beauftragt

@1.21Gigawatt

Glünggi schrieb:Haben wir ja bezüglich Anklage zu 9/11 gegen Saudi Arabien live erlebt letzthin..

Ja das war keine EO, aber ein Veto des Präsidenten, das überstimmt wurde.
Schlussendlich hat der Kongress das letzte Wort.
Und jetzt ist die Gretchenfrage halt, ob der amerikanische Kongress mehr als zu 1/3 pro russisch eingestellt ist.
Ich hab das Gefühl, dass dem nicht so ist...

@1.21Gigawatt
Auf Seite 7 des Dossiers -es gab auch einen intensiven Wissensaustausch zwischen Trump-Team und Putin

@parabol
Es muss ja nicht alles stimmen was da drin steht.
Falls alles stimmt, dann sieht es düster für Trump aus, aber wenn nur Teile davon stimmen könnte er sich durchwursten.

Also fassen wir kurz zusammen:

Ein pensionierter britischer Spion hat im Auftrag von Republikanern, die Trump nicht woll(t)en und im Auftrag von Hillary einen vor Fehler strotzenden Bericht über Trump verfasst, in dem keine einzige Quelle namentlich genannt wird.

Und obwohl nichts davon verifiziert wurde, veröffentlichen es die Medien vorsichthalber schon mal.

Wer sich noch erinnern kann, daß damals die Aussage (totale Lüge) eines kriminellen Taxifahres (Informant "Curveball") aus Deutschland gereicht hat, um den Krieg in Irak zu rechttfertigen, dem sollte jetzt eigentlich schon langsam schlecht werden.

@Lambach
.....oder anders, es gibt noch kein schriftliches Geständnis von Putin, aber eine Indizienlage die sich verdichtet.....

Ich persönlich halte solche direkten Kontakte und Einflussnahmen für sehr unwahrscheinlich, Putins Propagandaapperat in den sozialen Netzwerken um umso wahrscheinlicher, das ist aber noch zu verifizieren....

@Lambach
Mir wird dauernd schlecht, wenn Beweismittel als geheim eingestuft werden und somit eigentlich rechtlich gesehen irrelevant sind... da das einzige was man dann hat , das Vertrauen(Glauben) in die Behörden ist.
Um über eine Sache absolute Gewissheit haben zu können, bräuchte es absolute Transparenz.... und das ist nicht wirklich die Natur von Geheimdiensten... die bewegen sich ja eh in einer dunkelgrauen Zone des Rechtstaates... manchmal auch weit ausserhalb davon.
Nur um es zur einer Anklage kommen zu lassen braucht es Beweismittel, also muss das in irgendeiner Form auf den Tisch gelegt werden... ansonsten kann man damit halt nicht wirklich etwas anfangen... ausser ein bisserl mit Halbfakten zu missionieren.

Hier ist man ja geneigt den Trump für minderbemittelt zu halten, aber Herrn Putin würde ich keineswegs unterschätzen. Wenn es diese Dossiers gibt würde er sie bestimmt nicht durch ein paar Spezln so bei der Einführung des neuen Präsidenten veröffentlichen. Ich glaube er würde abwarten bis er sie für sich nutzen kann.
Man sollte nicht vergessen welche Funktion Putin in Deutschland hatte. Er weiß genau was er wie macht und würde sich nicht so eine Gelegenheit von der Boulevardpresse oder Geheimdiensten aus der Hand nehmen lassen.

@Lambach
Die IC hält es offenbar für substanziell genug um Obama und Trump darüber zu briefen.

@thomas74
Der Leak jetzt ist natürlich nicht in Putins Interesse.

1.21Gigawatt schrieb:Die IC hält es offenbar für substanziell genug um Obama und Trump darüber zu briefen.

Ja. Nur frage ich mich, warum sie es nicht schon VOR den Wahlen für substantiell genug hielten.

@1.21Gigawatt
Ich bin mir relativ sicher wenn etwas an Zusammenarbeit dran ist beide eine plausible Begründung für Gespräche gefunden hätten. Das sind doch beides keine Kindergartenkinder die sich ertappen lassen.
Das Putin in Trump den besseren amerikanischen Präsidenten sieht ist doch nachvollziehbar, eine direkte Unterstützung doch eher unwahrscheinlich. Wenn es sie gegeben hat, dann doch nur auf höchster Ebene, Amerika ist für Russland doch nicht mit Lichtenstein vergleichbar wo man es von normalen Botschaftsmitarbeitern durchführen lassen würde.

@Lambach

@1.21Gigawatt

Wie "glaubwürdig" das alles ist, erkennt man daran, daß es nun plötzlich (nachdem sich herausstellte, daß "der" Cohen zu jenem Zeitpunkt Amerika gar nicht verlassen hatte) ein "anderer" Michael Cohen war, der da in Prag die Russen getroffen haben soll. Selbes Geburtsjahr, kein amerikanischer Pass :palm:

"On Wednesday, a US government source told CNN's Jake Tapper that a different Michael Cohen, not Trump's lawyer, was in Prague in August and September 2016."
http://www.businessinsider.de/michael-cohen-trump-2017-1?r=US&IR=T (Archiv-Version vom 16.10.2019)

Tolle "Intelligence Community"! Wie man nun erklärt, warum sich ein "anderer" Michael Cohen mit russischen Regierungsleuten in Prag treffen hätte sollen, darauf bin ich gespannt.

@Lambach
Das Dossier bezeichnete den Part selbst als "low confidence".

Das gesamte House wird am Freitag über das Dossier gebrieft.
Das wäre ungewöhnlich wenn man wenig Vertrauen in die Glaubwürdigkeit der Dokumente hätte.

Ich denke danach wird die Trump Administration am Zug sein. Einige der Anschuldigungen könnten sie direkt widerlegen, wenn sie in der Tat Unsinn sind.

1.21Gigawatt schrieb:Das Dossier bezeichnete den Part selbst als "low confidence".

Find ich nicht. Auf welcher Seite steht das?

1.21Gigawatt schrieb: Einige der Anschuldigungen könnten sie direkt widerlegen, wenn sie in der Tat Unsinn sind.

Wieso könnten? Die Hauptanschuldigungen sind ja erstunken und erlogen, da müssen sie überhaupt nichts mehr widerlegen.

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https://www.documentcloud.org/documents/3259984-Trump-Intelligence-Allegations.html#pages/p1