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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

52.704 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Flüchtlinge, Gesetze, Asyl ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

15.09.2016 um 23:34
Ihr könnt doch nicht wirklich über diese "LKW-Integration" diskutieren. Das ist doch alles nur noch ein Witz. Ganz ehrlich: Hier wird einem ständig erklärt, wie man zu fahren hat und vor allen Dingen, dass ab einem gewissen Alter der Führerschein entzogen werden soll. Und ihr diskutiert diese Scheixxe hier wirklich ernsthaft?
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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

15.09.2016 um 23:35
@tudirnix

Diese "Sanktionen" sind wohl nichts, was jemanden wirklich abschreckt oder ?

Was passiert denn ? Ein Erzieherisches Gespräch ? Taschengeld wird in einem Monat um 2 Euro gekürzt ?

Ist doch ein Witz.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

15.09.2016 um 23:41
@Bruderchorge

Du kannst gerne bei deinem Zuständigen Jobcenter nachfragen, wie die Sanktionen ausfallen. Das geht Stufenweise 15, 25, 50%. Immer jeweils für 3 Monate bis zur Nullkürzung. Auch gültig für Alle.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

15.09.2016 um 23:50
"Wir Frauen haben sogar Frauenhäuser, selbst da muss man uns hinprügeln" :D

Witzigkeit kennt keine Grenzen...


Es ist wirklich nicht mehr okay, wie hier Sonderbehandlungen gefordert werden, die selbst diejenigen, die davon profitieren, nicht unbedingt als solche ansehen. Es sei denn, sie provozieren dies. Aber es muss jeder selber wissen, wie weit er die Freiheit des anderen beschneiden möchte...


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.09.2016 um 00:12
@tudirnix

Du glaubst doch wohl selber nicht, dass in Deutschland jemand durch eine Behörde zum Verhungern sanktioniert wird oder ?

Das hätte ich dann gern belegt.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.09.2016 um 04:46
Übrigens gilt das auch für Führerscheine aus den USA


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.09.2016 um 04:52
@Bruderchorge
Man bekommt dann...wenn man endlich auf Null runtersanktioniert wurde...auf Antrag Lebensmittelgutscheine,wenn man das weiss.
Wer allerdings schon so fertig und so durch ist und den xten Termin aus welchen Gründen auch immer...Paranoia,Depression,Dauermigräne,Aspergersyndrom...verstreichen lässt,der krepiert mitunter in seiner Messiehöhle...ist schon öfter vorgekommen wenn das Jobcenter nicht den sozialpsychatrischen Dienst hinscheucht


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.09.2016 um 06:56
Auf der Suche nach den Sanktionen fand ich diese Informationen zum Integrationsgesetz:

https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/08/2016-08-05-integrationsgesetz.html (Archiv-Version vom 19.09.2016)

Weiterführend:
Integrationskurse
https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/05/2015-05-25-integrationskurse.html;jsessionid=DB5B567E080DE21FFEF7B47138E235E6.s4t1?nn=694676

Rechtssicherheit während der Ausbildung (eher sanfter Druck, damit keiner abbricht)
https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/05/2015-05-25-ausbildung-rechtssicherheit.html;jsessionid=DB5B567E080DE21FFEF7B47138E235E6.s4t1?nn=694676

Wohnsitzregelung
https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/05/2015-05-25-wohnsitz.html;jsessionid=DB5B567E080DE21FFEF7B47138E235E6.s4t1?nn=694676

Arbeitsgelegenheiten - Anreiz zum Mitmachen, FIM Programm
https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/05/2015-05-25-arbeitsgelegenheiten.html;jsessionid=DB5B567E080DE21FFEF7B47138E235E6.s4t1?nn=694676

Ausbildung ermöglichen
https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/05/2015-05-25-ausbildung.html;jsessionid=DB5B567E080DE21FFEF7B47138E235E6.s4t1?nn=694676

Niederlassungserlaubnis (abhängig vom "Integrationsgrad")
https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/05/2015-05-25-aufenthaltserlaubnis.html;jsessionid=DB5B567E080DE21FFEF7B47138E235E6.s4t1?nn=694676

Vereinheitlichung der Regelungen (hier weißt nur die Regierung was sie meint)
https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/05/2015-05-25-aufenthalt.html;jsessionid=DB5B567E080DE21FFEF7B47138E235E6.s4t1?nn=694676

*Verzicht auf Vorrangprüfung
https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/05/2015-05-25-vorrangpruefung.html;jsessionid=DB5B567E080DE21FFEF7B47138E235E6.s4t1?nn=694676

Das finde ich an sich gut für die Integration, ist aber aus meiner Sicht Wasser auf den Mühlen der Kritiker.
Hier verhält sich die Regierung wieder ungeschickt, bis vor Kurzen hieß es bei den Erklärbären:
Nehmen Flüchtlinge Jobs weg? Nein, es findet eine Vorrangsprüfung statt...und einige bleiben sogar bei der Behauptung obwohl diese per Gesetz aufgehoben wird.
http://www.derwesten.de/politik/fluechtlinge-nehmen-deutschen-die-arbeitsplaetze-weg-page3-id10951301.html (Archiv-Version vom 05.08.2016)
Ein SPDler fordert immer noch ihre Aussetzung (bürokratische Hürde):
http://christoph-rabenstein.de/meldungen/vorrangpruefung-truebt-chancen-auf-dem-arbeitsmarkt-fuer-fluechtlinge/
Die Logik der Argumentation ist erbärmlich - da freut sich die AfD.

Zu den Sanktionen:
http://fluechtlingsrat-bw.de/files/Dateien/Dokumente/INFOS%20-%20Asyl-%20und%20Fluechtlingspolitik%20BRD/2016-8-31-BeitragIntegrGfinal.pdf
Sanktioniert wird wenn man nicht mitmacht (die im Dublin Verfahren können nicht sanktioniert werden):
- bei der Identitätsfeststellung
- Arbeitsgelegenheiten (1 Euro Jobs)
- wenn sie eine Arbeit haben aber diese nicht melden (bis 5Tsd.€)
Genaueres regelt:
https://www.gesetze-im-internet.de/asylblg/BJNR107410993.html

Dies alles ist zwei Wochen alt, ob bereits sanktioniert wurde oder wird...?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.09.2016 um 09:49
@Abahatschi
die Aufhebung der Hürden für Arbeitsaufnahme finde ich gut.
Findest du es denn besser wenn zahlreiche junge Männer gelangweilt und frustriert sind mit all den Folgen die das haben könnte?


@tutdirnix
So ein Darlehen von Merkel ist ja schön und gut... das würde mir aber nicht viel nützen, denn den Wucherpreis von 500 Euro müsste ich ja trotzdem irgendwann zurück zahlen und könnte diese Unverhältnismäßigkeit von Aufwand zum Preis nicht einsehen.

-> Insideman:
500 Euronen die schenller dafür Sorgen dass man in Arbeit ist, sind Kosten, die sich armortisieren im Vergleich zur Langzeitarbeitslosigleit, die ist nämlich teurer. Und auch zinslose Darlehen muss jeder zurückzahlen. Sonst gibt es eine Anzeige.

Deshalb verteidige ich mit meinem ersten Satz:

Wurscht was es kostet, wichtig ist, dass die Leute die auf die Straßen losgelassen werden, wenigsten gefahrlos fahren können.

-->Tudirnix:
Hier wird unterstellt, dass sie trotz ihres Führerscheines, der bedauerlicherweise nicht nach EU-Standarts anerkannt wird, fahruntüchtig sind.
wenn du richtig lesen würdest, stellte insidemann in einem langem Post klar, dass er mitnichten unterstellt hatte, dass sie fahruntüchtig sind, sondern er nur auf die Anprangerung der angeblich zu hohen Kosten reagiert hatte.

Zunächst, das muss ich zugeben, kam es für mich auch so rüber, dass Insidemann dachte, die bräuchten keine Prüfung ablegen.
Nachdem er nun aber klargestellt hatte, wie alles gemeint war, ist der Fall nun für mich klar. Für dich anscheinend noch nicht.


@insideman
Mein Unverständnis für die (scheinbar) sehr hohen Kosten hatte ich übrigens NICHT auf das Jobcenter bezogen, sondern NUR auf Notar usw. Ist mir klar gewesen, dass das Jobcenter die Kosten nur durchreicht und nicht selbst erhebt. :)

Bei meinem Anprangern wusste ich allerdings noch nicht, dass zB. eine Prüfung inbegriffen ist (ich dachte wirklich nur Umschreibung, Notarkosten usw..) - einen Link wo was von Prüfng usw stand, hatte ich zu diesem Zeitpunkt noch nicht lesen können.

Also ich meinte NICHT, dass das Jobcenter zu viel Geld ausgibt (das können die gerne, ist mir wurscht), mir gings nur um vermeindliche Wucherpreise, was nun aber gar keine sind, wie ich inzwischen mitbekam.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.09.2016 um 10:22
@Warhead

Schöne Geschichte, ich finde jedoch keine offiziellen Infos dazu, nochmal Zeitungsartikel, dass so etwas schon häufiger vorgekommen sei.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.09.2016 um 10:48
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Findest du es denn besser wenn zahlreiche junge Männer gelangweilt und frustriert sind mit all den Folgen die das haben könnte?
Die Art der Fragen finde ich nicht gut - ich wünsche mir das Beste für Alle und mir zuletzt!
Dennoch genau da tauchen Probleme auf, wenn das Beste für alle nicht möglich ist - deswegen diskutiert man, es berührt einen, es ist nicht egal.
Zu der ganzen Diskussion:
Ich kann nicht damit umgehen wenn man mir unterstellt dass es mir gut geht und ich soll mich so nicht haben, das ist der Punkt.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.09.2016 um 10:53
@Bruderchorge
Zitat von BruderchorgeBruderchorge schrieb:Diese "Sanktionen" sind wohl nichts, was jemanden wirklich abschreckt oder ?
Oh doch die gibt es und gehen soweit, dass du kein Arbeitslosengeld mehr bekommst und sogar vom Arbeitsamt "abgemeldet" wirst (Ging doch darüber wenn ich den Kontext richtig clicke)

Hab mich selber mal in solch einer Situation befunden war nicht schön, und da in Deutschland gleiches recht für alle gilt, betrifft das jeden der Arbeitslosengeld bezieht. Die schicken einen zu Bewerbungstrainings und fordern dich auf deine Bewerbungen ihnen (A-Amt) zu zu schicken und wenn du dem nicht nach kommst kriegste ruck zuck kein Geld mehr für 1 - 2 Monate anfangs, wenn du dann immer noch nicht deinen Verpflichtungen nach kommst kriegst du nix mehr.

Und wenn du dann noch etwas Geld auf der hohen Kante hast darfste davon leben bis du nichts mehr hast und Hartz 4 beantragen kannst/darfst.

Und nein ich beziehe kein Hartz 4, ich gehe arbeiten.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.09.2016 um 10:55
Ihr könnt doch nicht wirklich über diese "LKW-Integration" diskutieren. Das ist doch alles nur noch ein Witz. Ganz ehrlich: Hier wird einem ständig erklärt, wie man zu fahren hat und vor allen Dingen, dass ab einem gewissen Alter der Führerschein entzogen werden soll. Und ihr diskutiert diese Scheixxe hier wirklich ernsthaft?
(...)
Es ist wirklich nicht mehr okay, wie hier Sonderbehandlungen gefordert werden,
Hier werden keine Sonderbehandlungen gefordert, sondern es wird die simple Tatsache festgestellt, dass für einige bürokratische Vorgänge in Deutschland sehr viel Geld zu zahlen ist, das jemand, der auf staatliche Unterstützung angewiesen ist, nicht einfach so aufbringen kann.
Für deutsche Leistungsempfänger entstehen diese Kosten nicht, da sie ihren Führerschein nicht umschreiben lassen müssen.
Diskutiert wird auch, weil der Eindruk entstanden ist, dass nicht vorhandene Papiere für 500 Euronen einfach so umgeschrieben und ausgestellt werden, ohne Prüfung der Fahrtauglichkeit. Was nicht stimmt, wie wir rausgefunden haben.
Und jetzt möchtest Du die Diskussion, an der Du Dich selbst beteiligt hast, für sinnlos erklären ... weil sie nicht so ausgeht, wie Du es erwartet hast, oder warum?

@all
Abgesehen von den Chancen auf dem Areitsmarkt wird hier komplett ausgeblendet, dass ein Führerschein auch nötig sein kann, um zum Job zu gelangen.
Nicht alle Flüchtlinge leben verkehrsgünstig in Großstädten.

Was ist jetzt eigentlich der Aufreger? Dass es einen Kredit geben soll? Den gibt es auch für deutsche Leistungsempfänger in speziellen Fällen, auch in Form von Weiterbildungen und Umschulungen.
Viel teurer ist es, Arbeitslose jahrelang durchzufüttern.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.09.2016 um 10:56
Otto Schily, ehemaliger Innenminister, SPDler, auch ehemaliges Gründungsmitglied der Grünen. ehemaliger RAF Verteidiger über das dt Asylrecht:
„Es ist relativ kompliziert, legal nach Deutschland einzureisen. Dagegen ist es ziemlich einfach, illegal nach Deutschland zu kommen.“

Ein Flüchtling müsse an der deutschen Grenze nur einigermaßen fehlerfrei das Wort „Asyl“ aussprechen, dann habe er die Aussicht auf einen gesicherten Aufenthaltsstatus für mindestens ein paar Jahre. Die „Sogwirkung“ sei dadurch gewaltig. „Dieses Asylsystem ist de facto ein Einwanderungsgesetz – nur ohne jede Steuerung“, sagte Schily. Die Entscheidung über die Einreise sollte „vor unseren Außengrenzen fallen“, sagte er weiter. „Im Gegenzug sollten wir im Umgang mit denen, die legal in Deutschland sind, viel flexibler sein.“
http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/9137048/otto-schilys-verbalattacke-gegen-is-und-islam.html

Deutschland müsse lernen, eine aktive Einwanderungspolitik zu machen. Die derzeitige (zu) enge Verbindung von illegaler Einwanderung mit dem deutschen Asylrecht hält er für bedenklich und müsste verändert werde .


von Januar bis Juni 2016 wurden im Übrigen im EASY-System 222.264 Zugänge von Asylsuchenden registriert . (nicht gleichbedeutend mit Asylantragstellern)


https://www.bamf.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2016/20160707-asylgeschaeftsstatistik-juni.html


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.09.2016 um 11:00
@King_Kyuss
Ich erlaube mir zu antworten: es ging um die Sanktionen für Flüchtlinge, nicht H4. (siehe letzte Seite, ganz unten)


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.09.2016 um 11:05
@Abahatschi
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Ich erlaube mir zu antworten: es ging um die Sanktionen für Flüchtlinge, nicht H4. (siehe letzte Seite, ganz unten)
Falsch es ging generell um soziale Leistungen siehe hier:
Zitat von BruderchorgeBruderchorge schrieb:Du glaubst doch wohl selber nicht, dass in Deutschland jemand durch eine Behörde zum Verhungern sanktioniert wird oder ?



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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.09.2016 um 11:07
@King_Kyuss
Beitrag von tudirnix (Seite 854)
Bitte, gerne,


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.09.2016 um 11:09
@Abahatschi
Diskussion: Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden? (Beitrag von tudirnix)
Bitte, gerne,
Dann les bitte noch mal das hier, danke:
Zitat von tudirnixtudirnix schrieb:Du kannst gerne bei deinem Zuständigen Jobcenter nachfragen, wie die Sanktionen ausfallen. Das geht Stufenweise 15, 25, 50%. Immer jeweils für 3 Monate bis zur Nullkürzung. Auch gültig für Alle.
Wahlweise auch als Link:

Beitrag von tudirnix (Seite 855)


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.09.2016 um 12:05
@King_Kyuss

Genau, wenn das ALG gestrichen wird und es kein Vermögen gibt, bekommt man Hartz4, klare Sache, sprich man wird nicht verhungern und die Flüchtlinge, die sich auf ähnlichem Niveau bewegen, werden keine "empfindlichen" Sanktionen bekommen, weil niemandem die Grundversorgung gestrichen wird, also wie ich sagte, die Sanktionen sind ein Witz.

Ein Beleg für die Vollstreichung der Grundsicherung fehlt noch, die Behauptung eines anderen User ist keine Quelle.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.09.2016 um 12:30
@Bruderchorge
Zitat von BruderchorgeBruderchorge schrieb:Ein Beleg für die Vollstreichung der Grundsicherung fehlt noch, die Behauptung eines anderen User ist keine Quelle.
Lässt sich leicht finden...
Konsequenzen einer Pflichtverletzung

Welche Konsequenzen hat eine Pflichtverletzung? Das ALG II, also der Hartz IV Regelsatz plus Kosten der Unterkunft und Heizung, um 30 Prozent oder 10 Prozent gemindert. Kommt es zu wiederholten Pflichtverletzungen, ist eine Absenkung um 60 Prozent bis zu 100 Prozent möglich.
http://www.sozialhilfe24.de/hartz-4-alg-2/sanktionen-pflicht-verstoesse-eingliederungsvereinbarung.html


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