Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Vorschlag fünf finde ich toll :) :lv:

http://m.focus.de/politik/videos/neue-bamf-studie-fuenf-faktoren-damit-integration-gelingt_id_5812440.html

Viertens: Es muss besser auf die einzelnen Flüchtlinge eingegangen werden. Gerade für viele ältere Flüchtlinge ist eine Ausbildung nicht unbedingt das Ziel. Für sie sei möglicherweise auch ein Job in der Gastronomie ok.

Na zum Glück arbeite ich nicht in der Gastronomie, das hätte mich jetzt beleidigt.

Fünftens: Frauen und Männer sollen getrennte Deutschkurse bekommen, weil dann die Frauen besser aus sich herauskommen können.

Leider ist das ein guter Punkt.

Eigentlich traurig dass man sowas sagen muss. Als würden wir von unmündigen kleinen Kindern reden.

Hallo @Kc

Die Artikel finde ich ziemlich intelligent.

Gewöhnen tut man sich natürlich an alles, auch den krassesten Kram.
Aber die Frage muss man sich stellen:

WOLLEN wir uns überhaupt an alles gewöhnen? Daran, dass Kindern morgens Drogen angeboten werden? Daran, dass sich Anwohner in ihrer eigenen Straße abends oder sogar tagsüber nicht mehr raustrauen, weil sie fürchten müssen, angepöbelt, ausgeraubt oder belästigt zu werden?
Wollen wir uns daran gewöhnen, dass eine wachsende Zahl von Menschen ohne Weg und Ziel herumlungert und dahinvegetiert oder nach dem Recht des körperlich Stärkeren lebt?
Wollen wir uns daran gewöhnen, dass Städte vermüllt werden und herunterkommen?

Ich sage: Nein, daran sollten wir uns nicht gewöhnen! Es muss nicht für jeden zwangsläufig der Traum sein, ein weißes Reihenhaus mit Garten, zwei Autos und einen Hund zu besitzen, das gutbürgerliche Leben ist nicht für alle attraktiv und das ist auch okay.

Doch nützt eine gewisse Ordnung in der Gesellschaft, ein starker, aber kontrollierter Staat, der schützen und vernünftige Regeln zum Zusammenleben zusammen mit angemessenen Förderungen durchsetzen kann, letzten Endes allen und erhöht ihre Lebensqualität.

Gestern hatte ich ein Erlebnis und habe nochmal über deine Worte nachgedacht.

Ich war im Supermarkt und ein polnischer Penner/Wohnsitzloser?/Obdachloser? hat geklaut. Er hatte zusammen mit einem Kollegen zwei 6er Pack Wasser geklaut und ist ne halbe Stunde später alleine wieder aufgetaucht und wollte die leeren Flaschen (hat wahrscheinlich den Inhalt auf der Straße ausgeschüttet?) in den Pfandautomaten werfen und Geld abkassieren.

Er wurde gebeten, den Laden zu verlassen. Der Marktleiter sagte noch:" Ich weiß nicht wie das bei euch in Polen ist, aber in Deutschland ist das Diebstahl".

Kassiererin und Marktleiter wollten den Mann bitten, den Laden zu verlassen, aber der Klauer hat sich geweigert. Hat dem Marktleiter das Telefon aus der Hand geschlagen, weil der gedroht hatte, die Polizei zu rufen. Hat dann angesetzt dem Marktleiter nen Faustschlag ins Gesicht zu geben, aber der Marktleiter selber hat den Faustschlag abgewehrt, den Mann in den Schwitzkasten genommen und an die Wand gedrückt. Der Pole wurde dann unsanft vom Marktleiter rausgestoßen.

Ich habe die Kassiererin gefragt, warum nicht direkt die Polizei gerufen wird. Ich denke,Diebstahl kann man anzeigen und vor allem kann man solche Handgreiflichkeiten der Polizei melden.

Mir wurde erklärt, dass man bei solchen Geschichten schon lange nicht mehr die Polizei ruft. Da der Mann Pole ist und wohnsitzlos, ist das alles in einer rechtlichen Grauzone. Die Polizei nimmt den Mann nicht mit und nimmt keine Anzeige auf. Das löst man selber, der kommt öfters, ein paar Kollegen von ihm auch. Man kennt die, immer das gleiche mit denen. Ah ja?

Ich habe selbst schon oft geschrieben, dass mir die Polizei nur noch wie Deko vorkommt oder wie eine Verwalterin der Kriminalität.Aber das hat auch mich überrascht, die Leutz kommen in den Laden, klauen und dürfen bei Entdeckung gehen, selbst wenn sie die geklaute Ware nicht zurückgeben oder nicht mehr zurückgeben können.

Ich hab von Bekannten gehört, denen ich das erzählt hab gehört, dass solche Geschichten "normal" sind. Der Marktleiter hat den Mann noch angesprochen, in anderen Märkten gibt es wohl Anweisung, nicht ansprechen, sondern gehen lassen. Rechtliche Grauzone und naja, nicht jeder will sich rumschlagen mit schwierigem Klientel oder sonstige Probleme haben.

Wir haben hier wohl echt ein grundsätzliches Problem. Ein strukturelles Problem. Das Thema Asyl fügt sich anscheinend nur nahtlos ein.

Das erste, was dieses Land und seine Bevölkerung braucht, scheint eine realistische Betrachtung der Dinge zu sein. Was vor Ort passiert, darf irgendwie nicht immer vor Ort bei einigen wenigen bleiben und die anderen kriegen es nicht mit. Und Vertrauen muss wieder her in eine funktionierende Justiz und eine funktionierende Polizei. Es kann nicht sein, dass Menschen mit dem Wissen quasi unantastbar zu sein, Marktleiter vermöbeln wollen. Das die Polizei schon gar nicht mehr gerufen wird, weil die ohnehin nicht mehr als Problemlöser wahrgenommen werden. Die Polizei spricht für einen Ladendiebstahl höchstens einen Platzverweis aus? :o Dann kann man es quasi immer probieren, ohne Konsequenzen.

@kofi

Was du beschreibst, ist möglicherweise ein Bereich, wo man dann nicht mehr richtig eingreifen kann und wo ein gewisses Maß Kriminalität hingenommen werden muss.
Obwohl das schon unangenehm ist.

Was zahlt man so für ein Sechserpack Wasser? Nicht mehr, als ein paar Euro vielleicht. Wenn überhaupt.
Es ist vermutlich insgesamt teurer und aufwendiger, die Verfolgung vorzunehmen, als einen gewissen Warenanteil als Diebstahlverlust von vorn herein einzukalkulieren.
Man stellt sich ja auch die Frage: will man wirklich jemanden wegen einer Flasche Wasser oder einem Schokoriegel ins Gefängnis stecken?
Einerseits ist es Diebstahl, keine Frage, andererseits fehlt bei solchen Menschen wirklich der Handlungsansatz.
Ich kann mir kaum vorstellen, dass ein deutscher Richter da tätig wird.

Ich denke, ein gewisses Maß an Kriminalität muss man wohl hinnehmen.

Obwohl es nicht schmeckt.
Es gibt ja viele Beispiele dafür, dass auch massive Strafen nicht automatisch Kriminalitätslosigkeit bedeuten.
Selbst in Ländern, wo es schwere Körperstrafen für Diebstahl und andere Verbrechen gibt, wird professionell geklaut.


Doch es müssen Grenzen gezogen werden, massive Kriminalität, organisierte Bandenkriminalität, solche Dinge dürfen nicht geduldet werden.
Wenn also regelmäßig eine ethnische Klaugruppe unterwegs ist und erwischt wird, sollte in diesen Fällen wiederum durchgegriffen werden, weil ein Davonkommen nicht nur materiellen Schaden bedeutet, sondern auch zu einem Vertrauensverlust der Bevölkerung gegenüber Polizei,Justiz und Politik führt, was dramatische Auswirkungen auf die Gesellschaft hätte.

Vieles funktioniert ja nur, weil sich die allermeisten Leute freiwillig an die Regeln unseres Zusammenlebens halten, durchsetzen könnte der Staat gar nicht alles.
Freiwillig halten sich die Leute aber nur dran, solange sie das Gefühl einer gewissen Fairneß haben, das Gefühl von Gleichbehandlung und das Gefühl, dass die Politik weiß, wo es langgeht und Polizei und Justiz sie schützen können.
Ist das nicht mehr der Fall, dann werden sich die Menschen die an den Staat abgegebenen Rechte zurücknehmen.
Das Recht auf (massive) Selbstverteidigung, das Recht des Stärkeren, Selbstjustiz...

@Kc

Kc schrieb:Vieles funktioniert ja nur, weil sich die allermeisten Leute freiwillig an die Regeln unseres Zusammenlebens halten, durchsetzen könnte der Staat gar nicht alles.
Freiwillig halten sich die Leute aber nur dran, solange sie das Gefühl einer gewissen Fairneß haben, das Gefühl von Gleichbehandlung und das Gefühl, dass die Politik weiß, wo es langgeht und Polizei und Justiz sie schützen können

weise Worte.

freiwillig an die Regeln eines Landes hält man sich, solange wie man im Grunde die gleichen Werte teilt.

vieles davon wird immer mehr in Frage gestellt, muss neu ausgehandelt werden in einer Gesellschaft, die sich schnell verändert und die zB innerhalb des vergangenen Jahres mehr als 2 Millionen Zuzüge aus allen Kulturen dieser Welt "verkraften " musste ( tatsächlich sind 2015 über 2 Millionen zugezogen, denn es gab noch andere Zuzugsgruppen neben den Flüchtlingen)

WIESBADEN – Das Jahr 2015 war durch eine außergewöhnlich hohe Zuwanderung von Ausländerinnen und Ausländern nach Deutschland geprägt. Wie das Statistische Bundesamt auf Basis vorläufiger Ergebnisse einer Schnellschätzung der Wanderungsstatistik mitteilt, wurde bis zum Jahresende 2015 der Zuzug von knapp 2 Millionen ausländischen Personen registriert.


Gleichzeitig zogen rund 860 000 Ausländerinnen und Ausländer aus Deutschland fort. Daraus ergibt sich ein Wanderungssaldo von 1,14 Millionen ausländischen Personen. ....


Die Zahl der bis zum 31.12.2015 im Ausländerzentralregister (AZR) registrierten Ausländerinnen und Ausländer hat sich im Jahr 2015 von 8,15 auf 9,11 Millionen erhöht; das ist ein Anstieg um 955 000 Personen oder knapp 12 %. Der Anstieg lässt sich auf den Saldo von drei getrennten Entwicklungen zurückführen:
Im AZR wurde ein Geburtenüberschuss in Höhe von 30 000 Personen registriert, der sich aus dem Saldo aus 59 500 geborenen ausländischen Kindern und von 29 500 gestorbenen ausländischen Personen in Deutschland errechnet.

Die Daten von 111 000 Personen wurden wegen ihrer Einbürgerung aus dem Register gelöscht.

Der bis zum 31.12.2015 im AZR registrierte Zugang durch Netto-Zuzug aus dem Ausland für das Jahr 2015 belief sich auf 1,036 Millionen Personen. Dieser Saldo setzt sich zusammen aus 1,654 Millionen Zuzügen aus dem Ausland und 618 000 Fortzügen ins Ausland beziehungsweise Abmeldungen von Amts wegen. Diese Werte liegen unter den entsprechenden Zahlen der Wanderungsstatistik. Dies liegt unter anderem daran, dass Ausländerinnen und Ausländer bei kurzer beabsichtigter Aufenthaltsdauer nicht ins AZR aufgenommen werden, in der Wanderungsstatistik aber erfasst sind (zum Beispiel ausländische Saisonarbeitskräfte) oder bei mehrfachen Ein- und Ausreisen mehrfach in der Wanderungsstatistik erfasst werden.

https://www.destatis.de/DE/PresseService/Presse/Pressemitteilungen/2016/03/PD16_105_12421.html (Archiv-Version vom 23.06.2016)

Wieder mehr Asylanträge aus den Maghrebstaaten. Ich frage mich wovor die fliehen? Ein Freund von mir (Marokkaner) macht jeden Sommer in Marokko Urlaub. http://m.rp-online.de/politik/deutschland/zahl-der-asylbewerber-aus-dem-maghreb-nimmt-wieder-zu-aid-1.6182993

@OttmarZittlau
Armut, als sei das nicht bekannt. Warum ist eigentlich dein Freund hier und bleibt nicht dort? Du kannst Dich mit Informationen aus erster Hand versorgen.

@Abahatschi
Hast recht. Ich könnte ihn echt mal fragen.

Heute steht im Focus ein Bericht über Zwangsehen mit minderjährigen Asylsuchenden .
Nach unseren Gesetzen verboten werden die tatsächlich aber anerkannt.....

http://www.focus.de/politik/deutschland/kinderehen-politiker-fuer-durchsetzung-des-deutschen-rechts_id_5822600.html

@querdenkerSZ

Ach du verlangst, dass Mädchen die zu uns kommen oder die das Unglück haben in einer negativ islamischen Kultur aufzuwachsen das gleiche Recht und gleiche Chancen haben wie alle anderen Mädchen?

Wo bleibt denn da der Respekt vor dem Islam und die Religionsfreiheit für verkappte Talibans....

@insideman
wo bleibt der Respekt vor Gesetz , Verfassung und Grundgesetz?

@insideman
@querdenkerSZ

Ich habe den Eindruck, dass ihr aneinander vorbei redet :D

kofi schrieb:Mir wurde erklärt, dass man bei solchen Geschichten schon lange nicht mehr die Polizei ruft. Da der Mann Pole ist und wohnsitzlos, ist das alles in einer rechtlichen Grauzone. Die Polizei nimmt den Mann nicht mit und nimmt keine Anzeige auf. Das löst man selber, der kommt öfters, ein paar Kollegen von ihm auch. Man kennt die, immer das gleiche mit denen. Ah ja?

Ähnliche Geschichten erlebe ich auch immer wieder mal.
Mir stellt sich dabei die Frage, was dieser Freibrief zum klauen, Gruppensaufen auf Kinderspielplätzen inkl. Entsorgung von Müll und Fäkalien direkt vor Ort, für eine Message beinhaltet.
Das ich mich in Zukunft daran zu gewöhnen habe, weil der Staat hilflos ist? Für mich klingt das wie eine unausgesprochene Einladung an Leute, welche sozial gescheitert sind und sich überhaupt nicht integrieren können/ wollen.

Dabei gibt es nicht mal genug Therapieplätze und ausreichende Versorgung der eigenen Bevölkerungsgruppen, die ausfälliges Sozialverhalten an den Tag legen.

Willkommen im Land der unbegrenzten Möglichkeiten, wir schaffen das schon. Und wenn nicht, bedienen sie sich selber?

Kc schrieb:Vieles funktioniert ja nur, weil sich die allermeisten Leute freiwillig an die Regeln unseres Zusammenlebens halten, durchsetzen könnte der Staat gar nicht alles.

Alles sicher nicht.
Aber es darf nicht der Eindruck entstehen das es andere, rechtliche Grenzen für eingewanderte Bevölkerungsgruppen gibt. Das diese anders behandelt werden und sich somit ungehindert in einer rechtlichen Grauzone bewegen dürfen, weil sie halt aus einer anderen Kultur stammen. Das betrifft z.B. Kinderehen, um nur ein Beispiel zu nennen. Da muss es klare Ansagen geben. Und wer damit nicht klar kommt, soll bleiben wo es schöner ist.

Laut Wams wurden seit 2015 mehr als 1000 Kinderehen in Deutschland geschlossen – wobei die Zahl der nicht erfassten Eheschließungen deutlich höher liegen dürfte. Justizminister Heiko Maas will deswegen laut „Wams“ eine Arbeitsgruppe einrichten, die sich eigens mit dem Thema beschäftigt.


Der Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Innenausschuss des Bundestages, Armin Schuster (CDU), sagte der "Welt am Sonntag", der Missbrauch von Minderjährigen und Kindern könne nur unterbunden werden, "wenn sich die Ehemündigkeit ausschließlich nach deutschem Recht richtet. Eine diesbezügliche Gesetzesänderung halte ich für dringend erforderlich."

Denn bisher, so Schuster, würden in Deutschland Ehen nach dem Recht des Staates anerkannt, dem die Ehegatten angehörten. Viele Flüchtlinge stammten aber aus Gesellschaften, in denen die Eheschließung mit Minderjährigen und Kindern legal sei:

das Problem haben wir nicht nur mit zugezogenen Flüchtlingen sondern auch mit anderen Doppelstaatlern (doppelte Staatsangehörigkeit)

im Ehe-und Familienrecht wirkt ausländisches Recht - mithin vielfach Sharia -Recht - in Deutschland fort.

es besteht dringender Handlungsbedarf, ein Gesetz zum Schutz Minderjähriger sollte noch 2016 auf den Weg gebracht werde. ich befürchte aber, dass es in diesem Jahrhundert nicht mehr kommt :(

Ich verstehe die Logik bei Kinderehen und deren Anerkennung nicht: entweder wollen wir Kinder schützen oder nicht. Wenn das Kind einer Ehe "zugestimmt" hat, wird es ja auch in der Abwesenheit des Ehemannes bekräftigen.

Warum wir auch das Gesetz anderer Länder anerkennen nur wann wir "wollen", verstehe ich auch nicht...wenn einer nach dem gleichen Gesetz zum Tode verurteilt ist (oder ihm das droht), wird auf das Gesetz gepfiffen und er darf hier bleiben...so verhält sich das bei sexueller Ausrichtung, politischer Ansichten oder Religion.

Ich bin schon für einen sinnvollen Spielraum, aber das ist ein Brei.

Nein zu Kinderehen, die gehören nach der Ankunft sofort getrennt. Basta.

lawine schrieb:Laut Wams wurden seit 2015 mehr als 1000 Kinderehen in Deutschland geschlossen – wobei die Zahl der nicht erfassten Eheschließungen deutlich höher liegen dürfte. Justizminister Heiko Maas will deswegen laut „Wams“ eine Arbeitsgruppe einrichten, die sich eigens mit dem Thema beschäftigt.

Warum eine Arbeitsgruppe? Wir haben doch ein geltendes Gesetz! Was soll dabei rauskommen? Bei einer Gesetzesänderung dürfte der pädophile Franz aus Deutschland auch seine " Beziehung" zu einem 7Jährigen "legalisieren" lassen? Ansonsten wäre der Bio-Deutsche Pädophile, doch im eigenen Land diskriminiert, oder sehe ich das falsch?
Die tun ja gerade so als bestünden diese Ehen nur auf dem Papier. Es geht aber nicht nur um dieses Papier. Es geht auch um Sex mit Kindern!

@Abahatschi

Abahatschi schrieb:Ich verstehe die Logik bei Kinderehen und deren Anerkennung nicht: entweder wollen wir Kinder schützen oder nicht. Wenn das Kind einer Ehe "zugestimmt" hat, wird es ja auch in der Abwesenheit des Ehemannes bekräftigen.

Warum wir auch das Gesetz anderer Länder anerkennen nur wann wir "wollen", verstehe ich auch nicht...wenn einer nach dem gleichen Gesetz zum Tode verurteilt ist (oder ihm das droht), wird auf das Gesetz gepfiffen und er darf hier bleiben...so verhält sich das bei sexueller Ausrichtung, politischer Ansichten oder Religion.

Ich bin schon für einen sinnvollen Spielraum, aber das ist ein Brei.

Nein zu Kinderehen, die gehören nach der Ankunft sofort getrennt. Basta.

Da haben aber Schwesig und Mass kein Interesse dran. Da müssten sie ja arbeiten und laufen den Interessen des Zentrates der Muslime wider. Die wollten sogar eine Solidarätstrente auch für diese Flüchtlinge.

Wenn man jetzt weiter denkt, kommt vielleicht darauf, das aus diesen Kinderehen wiedrum Jungen und Mädchen hervorgehen, denen vorgelebt wird, das die Steinzeitreligion im modernen Westen gut versorgt wird, werden auch die sich nicht ändern.

Ich würde ja dringend dafür appellieren, das den Kinderehen das Kindergeld untersagt bleibt, solange bis die Frau eine adäquate Ausbildung abgeschlossen und sich Rentenanwartschaften erarbeitet hat, wie jeder andere Bürger hier auch.

Kinderehen sind nach meinem Dafürhalten unbedingt unter hoher Strafe zu stellen.

Eben, das ist Mißbrauch von unter 14J:
http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__176.html
Da steht nichts von aber erlaubt wenn eine Ehe im Ausland geschloßen wurde.

Auch bei 14 bis 18J kann man dem "Ehepartner" und den Eltern des Kindes ein Verfahren anhängen:
http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__182.html
Speziell das finde ich eindeutig:

Eine Person über einundzwanzig Jahre, die eine Person unter sechzehn Jahren dadurch mißbraucht, daß sie
1.
sexuelle Handlungen an ihr vornimmt oder an sich von ihr vornehmen läßt oder
2.
diese dazu bestimmt, sexuelle Handlungen an einem Dritten vorzunehmen oder von einem Dritten an sich vornehmen zu lassen,
und dabei die ihr gegenüber fehlende Fähigkeit des Opfers zur sexuellen Selbstbestimmung ausnutzt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Ich kann mir nicht vorstellen dass Mädchen unter 18 sich hinstellen und sagen: Hey, ich möchte mit X 3 Kinder und den ganzen Tag Sex, schließlich ist er so alt...

Den lieben Politiker der Gruppe gehört auch "geholfen":
http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__180.html

@Abahatschi

Abahatschi schrieb:Da steht nichts von aber erlaubt wenn eine Ehe im Ausland geschloßen wurde.

Abahatschi schrieb:Ich kann mir nicht vorstellen dass Mädchen unter 18 sich hinstellen und sagen: Hey, ich möchte mit X 3 Kinder und den ganzen Tag Sex, schließlich ist er so alt...

Heinz Hilgers vom Kinderschutzbund hat darauf aufmerksam gemacht, das in den ausländischen Flüchtlingslagern Kinderehen geschlossen werden, mit dem Zweck hier gut und anders versorgt zu sein, als der Rest der Flüchtlinge, wenn sie schon die Absicht hegen, zu uns zu fliehen. Sicherlich wurden bei uns auch schon solche Ehen geschlossen.

Abahatschi schrieb:Den lieben Politiker der Gruppe gehört auch "geholfen"

Die Politiker Maas und Schwesig ( beides SPD) gehören abgesetzt. Diese Unsitte wird von denen gefördert. Trotz Wissen, denn Herr Hilgers schmiert denen das schon lange aufs Brot, bleiben sie untätig. Es werden scheinbar auch immer mehr Kinderehen geschlossen.

Das ist eine gewollte und finanziell geförderte Unterdrückung und ein dummhalten von Mädchen, wie sie noch niemand gesehen hat. Die werden zu Transferempfängerinnen erzogen.

@Abahatschi


Hier ist nochmal ein Artkel der Süddeutschen Zeitung, wo sie "ankündigen" was unternehmen zu wollen.

Habe ich gerade gelesen.

http://www.sueddeutsche.de/panorama/heirat-mitminderjaehrigen-zahl-der-kinderehen-in-deutschland-steigt-deutlich-an-1.3120842

Wie gesagt, die Problematik ist schon lange bekannt. Länger als 2015. Das untermauert mein vorherig Geschriebenes:

Bauli schrieb:Es werden scheinbar auch immer mehr Kinderehen geschlossen.