Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@lawine

lawine schrieb:ändert alles nichts daran , dass eine Obergrenze oder Kontingente für Flüchtlinge, zB aus Syrien, nicht das Recht auf Asyl beschneidet

Meines Erachtens schon...denn dies funktioniert nur, wenn die Ablehnungen außerhalb des Bundesgebietes erfolgen...sobald die Grenze überschritten ist, erfolgt die Prüfung.

@Gwyddion

Gwyddion schrieb:Diesen Plan sollten aber diejenigen haben.. die strikt gegen Obergrenzen sind...

Das bin z B ich, deshalb habe ich geantwortet. Und nur in diesem Rahmen darfst du Kontra geben, nicht aber wieder so:

Gwyddion schrieb:Die anderen Staaten interessieren bei einer Obergrenze für D. erst einmal nicht.

Eben weil ich gegen Obergrenzen bin und nur in diesem Rahmen antworte. Zzumal Obergrenzen eben, das sag ich jetzt zum gefühlt 500. Mal, grundgesetzwidrig und damit verfassungswidrig sind.

Gwyddion schrieb:Die 3,5 Mio Arbeitslose

Es gibt schon seit letztem Herbst nur 2,8 Mio. Arbeitslose.

Gwyddion schrieb:Alles andere von Dir gepostete hat auch nichts mit der Obergrenze für D zu tun.

Noch einmal, du hattest die angesprochen, die gegen Obergrenzen sind und gefragt, wie sie sich eine Verteilung denn vorstellen. Nur deshalb und nur darauf habe ich geantwortet. Unter einer Diskussion verstehe ich, dann darauf auch einzugehen.

Gwyddion schrieb:Es geht hier rein um Deutschland.

Nein, es geht um die EU und deren möglichen Koll,aps, wenn ihr das nicht gelingt. Merkel versucht weiterhin eine europäische Lösung hinzukriegen, auch wen den ganzen Harlinern hier das nicht gefällt. Aber sie macht keine Politik für die Rechten, sondern für die Bevölkerung der Bundesprepublik, so wie das ihr Amtseid vorsieht.

Gwyddion schrieb:Und ich schrieb schon von einer Großstadt wie Essen oder Düsseldorf.

Und ich schrieb schon, dass es Essen und Düsseldorf bereits gibt und dass die nicht noch mal dazu kommen, sondern nur den Bevölkerungsschund ausgleichen. Du musst also keine 100.000 neuen Häuser bauen, sondern nur die leer werdenden neu füllen.

Gwyddion schrieb:Anhand dieser kleinen Statistik siehst Du, das ungefähr 150.000 Menschen mehr sterben wie geboren werden.

Du unterschlägst leider die 600.000 Ab- und Auswanderer per Nettosaldo.

Gwyddion schrieb: abzüglich Weiterreisenden werden aber immer noch 600 - 800 tsd.Menschen hier ansässig.

Na ist doch prima. dann hätten wir für 2015 die Bevölkerung exakt konstant gehalten. Umso weniger verstehe ich das Meckern hier, das bisweilen zur hysterischen Hassraserei geht.

Da die Posts hier zurzeit zu schnell kommen, verzichte ich aufs Korrekturlesen. Tippfehler schenke ich euch.

canales schrieb:Meines Erachtens schon...denn dies funktioniert nur, wenn die Ablehnungen außerhalb des Bundesgebietes erfolgen...sobald die Grenze überschritten ist, erfolgt die Prüfung.

Genau so funktioniert doch eine Obergrenze.

Man nimmt die Leute nicht auf und beschäftigt sich dann damit, was man mit ihnen tun soll.

Sie werden an der Grenze abgelehnt.

lawine schrieb:ändert alles nichts daran , dass eine Obergrenze oder Kontingente für Flüchtlinge, zB aus Syrien, nicht das Recht auf Asyl beschneidet

Bürgerkriegsflüchtlinge haben kein Recht auf Asyl

@Realo

Realo schrieb:Zzumal Obergrenzen eben, das sag ich jetzt zum gefühlt 500. Mal, grundgesetzwidrig und damit verfassungswidrig sind.

Begründung??

@insideman

insideman schrieb:Sie werden an der Grenze abgelehnt.

Dir ist bekannt wie lange die Außengrenze der BRD ist?
Wie willst Du diese bewachen?

@jeremybrood

ändert alles nichts daran , dass eine Obergrenze oder Kontingente für Flüchtlinge, zB aus Syrien, nicht das Recht auf Asyl beschneidet


Bürgerkriegsflüchtlinge haben kein Recht auf Asyl

sag ich doch schon zum 100 .Mal
kann jeder lesen, wie die BAMF entscheidet:
habs nun auch schon mehrfach verlinkt

@Realo

ZAHLEN FÜR 2014: Laut Migrationsbericht wurden 2014 insgesamt 1.464.700 Zuzüge nach Deutschland und 914.200 Fortzüge registriert. Das ergibt ein Wanderungssaldo von rund 550.000 Einwanderern und damit den höchsten Wert seit 1992 (damals: rund 780.000).

Was hast du hier für Zahlen? Wir hatten das gestern schon, dass die Zuwanderung größer ist, als die Jahrestoten.

@lawine
@jeremybrood

jeremybrood schrieb:Bürgerkriegsflüchtlinge haben kein Recht auf Asyl

aber ein Anrecht auf Prüfung...denn auch Bürgerkriegsflüchtlinge können Asyl nach Art. 16a erhalten...ist das so schwer zu verstehen?

Realo schrieb:Aber sie macht keine Politik für die Rechten, sondern für die Bevölkerung der Bundesprepublik, so wie das ihr Amtseid vorsieht.

Ist das echt dein ernst? oder war das als Ironie gemeint, die Mehrheit der Bevölkerung hatte sich schon langegegen eine Zuwanderung in diesem Ausmassen ausgesprochen … seltsames Demokratie Verständnis wenn eine Person die Musik spielen will oder gab es ein Volksentscheid…

@canales

canales schrieb:Dir ist bekannt wie lange die Außengrenze der BRD ist?
Wie willst Du diese bewachen?

du willst jetzt nicht allenernstes die gesamte Grenzlänge diskutieren, wo die Flüchtlinge fast ausnahmslos aus Österreich kommen???!!
die tschechische Grenze zB ist nicht sooooo frequentiert wie die österreichische Grenze;
die Ostsee und die polnische Grenze stellen ebenfalls keine Brennpunkte dar

@lawine

Die kamen auch mal über Ungarn...haben dann nach Slowenien gewechselt...du meinst die kommen dann alle über denselben Grenzübergang?
Sie könnten über Kroatien nach Italien einreisen, dann über Frankreich oder direkt über Italien kommen...es gibt viele Möglichkeiten.

canales schrieb:Dir ist bekannt wie lange die Außengrenze der BRD ist?
Wie willst Du diese bewachen?

Unsere ist dafür kürzer, wir schaffen das!


Die Schweizer, du weißt schon, da wo Genf liegt, das mit Flüchtlingskonvention...., können uns da sicher auch schulen. Die sind mit Drohnen und Hundestaffeln recht erfolgreich.

@insideman

insideman schrieb:Unsere ist dafür kürzer, wir schaffen das!

Ja, wenn wir Schengen abschaffen und auch die grüne Grenze bewachen...viel Glück dabei!

@lawine

Es gibt sogar Welche die gehen über Russland an den Polarkreis und fahren mit dem Fahrrad nach Norwegen...

@canales
@canales

canales schrieb:Die kamen auch mal über Ungarn...haben dann nach Slowenien gewechselt...du meinst die kommen dann alle über denselben Grenzübergang?
Sie könnten über Kroatien nach Italien einreisen, dann über Frankreich oder direkt über Italien kommen...es gibt viele Möglichkeiten.

hahaha

von Italien nach Frankreich wäre im Moment kein Flüchtlingstreck möglich; Frankreich schützt sich und seine Grenzen derzeit souverän mittels eines Ausnahmezustandes und verschwendet noch nicht mal einen Gedanken an eine Diskussion zu Obergrenzen.



solange Flüchtlinge über sichere Drittstaaten an die deutsche Grenze kommen, KÖNNTE man sie theoretisch alle zurückschocken

Fände ich furchtbar, denn Deutschland ist wirtschaftl bestens geeignet Flüchtlinge aufzunehmen. Wieviele in welcher Zeit, das ist die Frage.

Deutschland ist berechtigt - ebenso wie Ö- zu sagen: bei xxx.xxx ist unsere Obergrenze, danach schicken wir Flüchtlinge in die sicheren Herkunftsländer, durch die sie bereits auf ihrem Weg zu uns gekommen sind, zurück.
Das verstößt ensowenig wie eine Kontingentlösung gegen das GRundgesetz

@canales

canales schrieb:Es gibt sogar Welche die gehen über Russland an den Polarkreis und fahren mit dem Fahrrad nach Norwegen...

ohne nachzuschauen: die Grenzpassagen Russland -Norwegen dürften überschaubar sein: die Anzahl der Flüchtlinge dürfte bei geschätzten 9000 liegen, die die Fahrradroute nahmen???



soweit ich weiß, will Norwegen ebenfalls zurückschieben
scheitert aber an Russland oder weil die Fahrräder alle kaputt sind...

wieso nutzen die Flüchtlinge eigentl die um ein vielfaches längere Grenze zu Finnland nicht?? gefällts den Flüchtlingen da nicht???

@Realo

Realo schrieb: Und nur in diesem Rahmen darfst du Kontra geben

Ich darf erst einmal grundsätzlich alles.... solange es rechtens ist. ^^
Im übrigen gebe ich kein Kontra sondern liefere Begründungen/Ansichten.

Realo schrieb:Es gibt schon seit letztem Herbst nur 2,8 Mio. Arbeitslose.

Die Summe ist schön gerechnet. Hierzu ein interessanter Link ...

Dezember 2015

Offizielle Arbeitslosigkeit im Dezember 2015: 2.681.415
Nicht gezählte Arbeitslose gesamt: 790.147
Tatsächliche Arbeitslosigkeit im Dezember 2015: 3.471.562

Nicht gezählte Arbeitslose aufgeschlüsselt:
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I und/oder ALG II: 162.198
Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten): 76.063
Förderung von Arbeitsverhältnissen: 8.029
Fremdförderung: 114.254
Berufliche Weiterbildung: 166.728
Aktivierung und berufliche Eingliederung (z. B. Vermittlung durch Dritte): 171.105
Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose): 3.437
Kranke Arbeitslose (§126 SGB III): 88.333

http://www.die-linke.de/politik/positionen/arbeitsmarkt-und-mindestlohn/tatsaechliche-arbeitslosigkeit/

Noch einmal, du hattest die angesprochen, die gegen Obergrenzen sind und gefragt, wie sie sich eine Verteilung denn vorstellen. Nur deshalb und nur darauf habe ich geantwortet. Unter einer Diskussion verstehe ich, dann darauf auch einzugehen.

Mein Fehler. Ich hätte bei dem Thema "Obergrenze für D" noch spezifizieren müssen, das ich gerne einen Plan für D hätte.

Realo schrieb:Nein, es geht um die EU und deren möglichen Koll,aps, wenn ihr das nicht gelingt. Merkel versucht weiterhin eine europäische Lösung hinzukriegen, auch wen den ganzen Harlinern hier das nicht gefällt. Aber sie macht keine Politik für die Rechten, sondern für die Bevölkerung der Bundesprepublik, so wie das ihr Amtseid vorsieht.

Den Kollaps der EU hat Merkel verursacht, weil sie ihr mehr oder weniger in den Rücken gefallen ist. JETZT versucht sie nach dem offensichtlichen Scheitern ihrer undurchdachten aber humanitären Politik die anderen EU Länder mit ins Boot zu holen. Das wird so einfach nicht gehen denn die anderen Regierungspräsidenten oder Kanzler haben keinen Bock weiter nach Merkels Pfeife zu tanzen. Ist leider so. Sie macht auch keine Politik für die Linken... aber indirekt für die Rechten. Und damit und mit dem Einlaß von Menschen in unser Land ohne jede Überprüfung im Vorfeld, hat sie ihren Amtseid gegenüber der deutschen Bevölkerung, die schon zu großen Teilen nicht mehr hinter ihrer Politik steht und sich auch rechts orientiert, quasi in meinen Augen gebrochen "Schaden v. dt. Volke abhalten".

Realo schrieb:Und ich schrieb schon, dass es Essen und Düsseldorf bereits gibt und dass die nicht noch mal dazu kommen, sondern nur den Bevölkerungsschund ausgleichen.

Bevölkerungsschwund.. ja. Link nicht gelesen rsp. die kleine Tabelle?

Realo schrieb:Du musst also keine 100.000 neuen Häuser bauen, sondern nur die leer werdenden neu füllen.

Wenn das mal so einfach wäre. Bruchbuden müssen erst einmal teuer saniert werden.
Sollte nicht neu gebaut werden, katapultiert dies die Mieten für jede noch so erdenkliche und bedenkliche Hütte in ungeahnte Höhen. Will sagen.. die Mieten steigen und steigen. Das wird dann so manchen ärmeren hier im Lande richtig gut gefallen.
Infrastruktur nicht vergessen und auch die Integrations muß fruchten.... Pädagogen, Sozialarbeiter, Dolmetscher usw.

Realo schrieb:Du unterschlägst leider die 600.000 Ab- und Auswanderer per Nettosaldo.

Und auch den Zuzug aus den EU - Ländern und andere Einreisende.

Realo schrieb: Umso weniger verstehe ich das Meckern hier, das bisweilen zur hysterischen Hassraserei geht.

Kritik ist kein Meckern. Kritik ist auch keine Hysterie oder gelebter Hass.

@lawine

lawine schrieb:von Italien nach Frankreich wäre im Moment kein Flüchtlingstreck möglich; Frankreich schützt sich und seine Grenzen derzeit souverän mittels eines Ausnahmezustandes und verschwendet noch nicht mal einen Gedanken an eine Diskussion zu Obergrenzen.

Woher kamen dann die 80.000 Asylbewerber in Frankreich im Jahr 2015?

lawine schrieb:scheitert aber an Russland oder weil die Fahrräder alle kaputt sind...

Eher weil Russland sich mit den paar Tausend überfordert fühlt...es waren im letzten Jahr 5.500 Tendenz zunehmend.

@canales 80.000 wow, sooooo viel wollten anch Frankreich????

müsstest du erinnern, wann Frankreich den Ausnahmezustand verhängt hat (ich weiß es)