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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

52.704 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Flüchtlinge, Gesetze, Asyl ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.10.2015 um 16:15
@Warhead

wär halt interessant zu wissen, ob derjenige dann auch doppelt gezählt wird oder trotz fünffacher Registrierung trotzdem nur einmal *grübel*


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.10.2015 um 16:17
@Warhead
Was soll der Unsinn, das waren Menschen und kein Land. Du findest auch in den Geschichtsbüchern deiner Freunde dunkle Epochen, aber keiner kann was dafür, was seine Vorfahren mal angestellt haben.

Ist doch sehr schön, wenn du zufrieden mit deinem Umfeld bist, aber du solltest nicht vergessen, dass man dank "Deutschland" hier so entspannt zusammen leben kann, in Brasilien und Russland kannst du nicht davon ausgehen, dass der soziale Frieden gewahrt ist und wenn du da mit deiner Zwille auf ner Demo auftrittst, verschwindest du möglicherweise für den Rest deiner Zeit in irgendeinem dreckigen Rattenloch und warst nie wieder gesehen.

Es hat ja auch seinen Grund, warum die Leute gerne nach Berlin kommen und nicht nach Nowosibiersk oder in eine Favela.


Und wieso haben die sich so oft registrieren lassen ? Die haben hoffentlich ganz selbstlos das Willkommensgeld in der mehrfachen Ausfertigung abgelehnt, falls das zur Debatte stand. Oder haben die jetzt 5 Namen hier ?

Und die Medienmeldungen, nachdem täglich 10.000 die Grenze überqueren, ist das nebensächlich, eine Hochrechnung kann da jeder selber anfertigen. 3 Monate, täglich 10.000.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.10.2015 um 16:21
@Warhead
Was passiert nach der Ankunft?
Flüchtlinge, die die Grenze überwunden haben, können in jeder Behörde, auch bei der Polizei, einen Asylantrag stellen. Sie werden dann zunächst in eine Erstaufnahmeeinrichtung geschickt, ein großes, oft eingezäuntes Gelände mit Polizei, Arzt, Kantine und Schlafsälen für viele Personen. In welches Bundesland ein Asylsuchender kommt, bestimmt sich nach einem speziellen Verteilungsschlüssel (dem sogenannten Königsteiner Schlüssel).

Im Erstaufnahmelager müssen die Asylsuchenden erst einmal wohnen. Sie werden registriert und von der Asylbehörde über ihre Fluchtgründe befragt. Sie erhalten eine Aufenthaltsgestattung, die ihnen erlaubt, in Deutschland zu bleiben, bis über den Asylantrag entschieden ist.

Nach drei Monaten in der Erstaufnahmeeinrichtung werden sie – streng nach der vom Computer ermittelten Quote – einer bestimmten Stadt oder einem Landkreis zugewiesen. Manche Flüchtlinge bitten darum, dort untergebracht zu werden, wo bereits Verwandte leben. Darauf muss aber nur bei Ehepartnern und minderjährigen Kindern Rücksicht genommen werden. Die Unterbringung ist – je nach Ort – unterschiedlich: Mal ist es eine eigene Wohnung, mal ein Bett im Lager.
http://www.proasyl.de/de/themen/basics/basiswissen/asyl-in-deutschland/was-passiert-nach-der-ankunft/ (Archiv-Version vom 02.11.2015)

Mit der bei Registrierung bei der Erstaufnahme werden wohl auch Dokumente in Form einer Aufenthaltsgestattung ausgehändigt. Wenn die Asylbewerber nun in andere Städte gebracht werden, werden sie der Natur der deutschen Bürokratie folgend, wieder registriert, für die neue Aufnahmeeinrichtung.

Edit: So erkläre ich mir die Vielfachregistrierung zu mindest.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.10.2015 um 16:24
Zitat von BruderchorgeBruderchorge schrieb:Die haben hoffentlich ganz selbstlos das Willkommensgeld in der mehrfachen Ausfertigung abgelehnt
welches Willkommensgeld...hab ich was verpennt ?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.10.2015 um 16:27
Zitat von BruderchorgeBruderchorge schrieb:Die haben hoffentlich ganz selbstlos das Willkommensgeld in der mehrfachen Ausfertigung abgelehnt
Willkommensgeld?
Seit wann sind Ossis wieder Flüchtlinge?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.10.2015 um 16:27
Zitat von GwyddionGwyddion schrieb:Mit der bei Registrierung bei der Erstaufnahme werden wohl auch Dokumente in Form einer Aufenthaltsgestattung ausgehändigt. Wenn die Asylbewerber nun in andere Städte gebracht werden, werden sie der Natur der deutschen Bürokratie folgend, wieder registriert, für die neue Aufnahmeeinrichtung.
etwa so stell ich mir das auch vor.. oder wenn die zu irgendeiner Behörde latschen, werden se trotz Registrierung nochmal registriert


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.10.2015 um 16:28
@Nerok
@catman

Sorry das war ein Gedankenfehler, ich meinte natürlich, das "Taschengeld".


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.10.2015 um 16:30
Zitat von clasclas schrieb:Die Lage kann man nur noch als chaotisch einstufen.
Die Politik hat jegliche Kontrolle verloren.
Scharen unbestimmter Herkunft durchstreifen das Land.
Tönt wie ein Weltuntergangsprediger irgendeiner obskuren Sekte! :D

@Kc
@catman
@Gwyddion
@paranomal
@CosmicQueen
@Warhead

Asylgesetzgebung wurde verschärft, in Schweden wie Deutschland.
http://www.n-tv.de/politik/Schweden-verschaerft-Asylregeln-article16202281.html (Archiv-Version vom 24.10.2015)
Das ist Teil eines umfangreichen Gesetzespakets mit zahlreichen Verschärfungen im Asylrecht, das am Samstag in Kraft tritt. In bestimmten Fällen sind auch deutliche Leistungskürzungen vorgesehen.
http://www.arcor.de/content/aktuell/thema_des_tages/4224533,1,Versch%C3%A4rfungen-im-Asylrecht-treten-in-Kraft,content.html

16-Punkte Plan soll Lösungen bringen,
Den Staaten, die morgen beim Sondergipfel in Brüssel teilnehmen, hat Juncker schon einmal einen Entwurf zukommen lassen, einen 16-Punkte-Plan. Die zentrale Forderung darin: Flüchtlinge sollen künftig nicht mehr einfach zu einem Nachbarland "durchgewinkt" werden, ohne dass das entsprechende Nachbarland zustimmt. Das Durchleiten hat vor allem zwischen Slowenien und Kroatien zu Spannungen gefährt. Die Staats- und Regierungschefs sollen innerhalb von 24 Stunden enge Mitarbeiter zu Koordination in der Flüchtlingskrise benennen, die sich täglich über den Andrang und Aufnahmekapazitäten informieren.

"Die betroffenen Länder sollten nicht nur übereinander sprechen und aufeinander einreden, sondern auch miteinander reden", heißt es in dem Entwurf mit 16 Vorschlägen. Die EU-Kommission plane ihrerseits, die Erstaufnahme der Flüchtlinge von den griechischen Inseln Lesbos und Kos auf das Festland zu verlagern. Auf dem ehemaligen Olympiagelände bei Athen könnte ein Lager für 40.000 bis 50.000 Menschen entstehen. Dies könne dann von der EU-Grenzschutzbehörde Frontex und dem UN-Flüchtlingswerk UNHCR geleitet werden.
http://www.br.de/nachrichten/fluechtlinge-juncker-merkel-100.html
Wie die "FAZ" berichtete, sollen die Staats- und Regierungschefs innerhalb von 24 Stunden nach dem Treffen "Kontaktpersonen" benennen, die sich anschließend täglich gegenseitig über den Flüchtlingsandrang und Aufnahmekapazitäten austauschen sollen. Laut "Spiegel Online" heißt es dort weiter: "Flüchtlinge müssen auf dem gesamten westlichen Balkan auf menschliche Weise behandelt werden, um eine humanitäre Katastrophe in Europa zu verhindern". Außerdem fordert Juncker die Balkanländer demzufolge auf, selbst mehr Flüchtlinge zu versorgen und unterzubringen. "Die Staatschefs verpflichten sich, die Fähigkeit ihrer Länder zu erhöhen, um denen in Not vorübergehend Unterkunft, Nahrung, Gesundheitsfürsorge, Wasser und sanitäre Einrichtungen zur Verfügung zu stellen".
http://www.dw.com/de/junckers-16-punkte-plan-gegen-die-fl%C3%BCchtlingskrise/a-18802890

und wird schon vorab verissen.
Kroatiens Regierungschef Zoran Milanovic dämpfte jedoch die Erwartungen an das Krisentreffen. Mit Blick auf die Konferenzpapiere sagte er: "Wer das geschrieben hat, versteht die Lage überhaupt nicht." Und er fügte hinzu: "Das ist doch im Kopf eines gut bezahlten Bürokraten ausgedacht" und "völlig unrealistisch".
http://www.zeit.de/news/2015-10/24/migration-tausende-ziehen-weiter-ueber-den-balkan-richtung-deutschland-24090202


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.10.2015 um 16:42
@kakaobart
Zitat von kakaobartkakaobart schrieb:Keine Pressemeldungen gab es zur Besetzung einer Arztpraxis, der Bedrohung einer Augenärztin oder "tumultartigen Szenen" in einer Lübecker Erstaufnahmeeinrichtung mit mindestens 100 Beteiligten.
Jetzt gab es ja eine, nun wissens alle,
es ist doch keine Verheimlichung, wir werden doch genug gesättigt von negativen Vorkommnissen. Eher ist es so, dass Polizei Falschmeldungen dementieren muss, solche negativen Gerüchte werden en masse gestreut mit dem einzigen Zweck, Fremdenhass zu fördern und schüren.
Fremdenfeindliches Handy-Märchen im Netz

- Flüchtlinge erhalten teure Gratis-Handys mit Geld von der Caritas: Diese Geschichte sorgt für Wirbel. Schon lange. Obwohl sie frei erfunden ist.
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/Fremdenfeindliches-Handy-Maerchen-im-Netz-25467907
Matthias Glamann vom Landespolizeiamt betont, dass es keine Direktive gebe, Informationen zurückzuhalten. „Im Gegenteil: Seitens der Polizeiführung wird korrekte und offene Berichterstattung erwartet“, so der Sprecher. Die Gewerkschaft der Polizei pflichtet bei: „Andernfalls bestünde die Gefahr, dass der Eindruck entsteht, die Polizei wolle die Öffentlichkeit manipulieren“, so Landesgeschäftsführer Karl-Hermann Rehr.
http://www.kn-online.de/News/Aktuelle-Nachrichten-Politik/News-Aktuelle-Nachrichten-Politik/Fluechtlingskriminalitaet-Die-internen-Lageberichte-der-Polizei (Archiv-Version vom 23.10.2015)


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.10.2015 um 17:05
@Warhead
Zitat von WarheadWarhead schrieb:Deutschland hat seine Kultur nicht verleugnet,das Land hat die Kultur ins Feuer geschmissen,verlacht,verhöhnt und für entartet erklärt,für Kleingeld ans Ausland verkauft,die Museen geplündert,die Kulturschaffenden ins Exil verjagt,kamen sie nicht rechtzeitig davon landeten sie im Knast,im KZ oder im inneren Exil
Sie bildenden Künste emigrierten zusammen mit der Filmindustrie,der Musik,dem Theater,der Architektur,und den Naturwissenschaften nahezu geschlossen ins Ausland.
Deutschland warf seinen Friedensnobelpreisträger ins KZ und foltert ihn derart das er an den Folgen davon elend verreckte
Das Land hat sich davon nie wieder erholen können
Also schwadronier nicht über die Kultur,die organisch gewachsene schon gar nicht
Wissen wir ja - denn Deutschland hatte NIE eigene Kultur...nur Juden und Kommunisten sind in Deutschland kulturschaffend. Ebenso unsere Wissenschaft!

Und deswegen hat man also Deutscher nicht einmal das Recht von "deutscher Kultur" zu sprechen, wenn es nach dir geht.
Zitat von WarheadWarhead schrieb:Ich sag dir was wir beide gemeinsam haben...bis auf sie Staatsbürgerschaft GAR NICHTS!!!

Wir haben die gleichen Vorfahren, die über die Jahrhunderte hinweg gegen die gleichen Feinde und Nöte gekämpft haben. Da unsere Geschichte ein Teil unserer Identität ist, sind wir uns in dieser Eigenschaft sehr viel ähnlicher, als irgendein Hindu aus Indien. Ein Indonese wird beim Begriff "Holocaust" niemals DIESE Scham empfinden, die ein Deutscher empfindet und selbst im westlich-christlichen Europa hat man Mühe unsere deutsche Mentalität im Bezug auf Patriotismus zu verstehen, die hierzulande sehr durch den Schatten der NS-Zeit geprägt sind.

Das sind Produkte historischer Kausalitäten, die nur ein Deutscher so empfinden wird wie du und ich.
Zitat von WarheadWarhead schrieb:Wir sprechen nichtmal die gleiche Sprache.


Dafür kann ich dich aber überraschend gut verstehen. Übrigens ist unsere gemeinsame Sprache ebenfalls das Produkt unserer gemeinsamen Geschichte, die in diesem Beispiel Martin Luther als wichtigen gemeinsamen Vorfahren nennt.
Zitat von WarheadWarhead schrieb:Ich finde keine einzige Schnittmenge mit dir,hingegen mit meinem türkischen Köftedealer,dem sambischen Arbeitskollegen,dem polnischen Nachbarn gegenüber sowie dem persischen Elektroingenieur, dem arabischen Statiker mit seiner vietnamesischen Freundin,dem indonesischen Suppenkünstler,dem kambodschanischen Wiener Schnitzel Koch,dem brasilianischen Fahrradschrauber...er zentriert Laufräder nach Gehör während er Fußball ohne Ton guckt
Es mag sein, daß du die nicht findest...was auch immer das über deine kognitiven Fähigkeiten aussagt. Aber schon die Tatsache, daß du gerade lässig vorm Rechner sitzt, anstatt wie in Zentralafrika ums nackte Überleben zu kämpfen ist dem Umstand zu verdanken, daß unsere gemeinsamen Vorfahren von Generation zu Generation unser nationales Erbe erschufen, dessen Freiheit und Wohlstand wir heute genießen. Dabei ist das dann egal, daß dich ein Indonese mit seinen "Suppenkünsten" mehr inspiriert und beeindruckt - es wussten ja die lieben Ahnen nicht, welchem Erben sie mit all ihren Entbehrungen ein Haus bauen.
Zitat von WarheadWarhead schrieb:Ich firmiere in Kreisen wo die Frage nach der Herkunft an letzter Stelle
Kommt,wenn überhaupt,man kommuniziert in Englisch,Spanisch,Französisch und fraktalem russisch und italienisch,meistens aber reicht universelles Englisch,das spricht man bei der Arbeit,damit bestellt man sein Food und flirtet auf der Party...angesichts fünf anwesender Israelis,zwei Russen,einem Ukrainer,drei Roma,gefühlt zwei Dutzend Spaniern definiert man sich als Berliner und mümmelt Pelmeni. ..und alle haben viel Spaß. ..bis auf die beiden griesgrämigen Deutschen...die sprechen kein Englisch,weshalb sie komplett integrationsunfähig sind
nackt-protestOriginal anzeigen (0,5 MB)
http://www.focus.de/politik/deutschland/bomber-harris-do-it-again-dieser-nackt-protest-gegen-pegida-schockt-dresden_id_4420184.html

Begrüße die fünf Israelis auf der nächsten Party doch einfach mal mit einem Plakat, daß einen massiven Bombenanschlag in Israel glorifiziert...und finde selbst heraus, worin der Unterschied liegt in der deutschen Mentalität und der Israelischen. ;o)

@catman
Zitat von catmancatman schrieb:das sagt die Polizei selbst, also müsstest du Gegenbeweis ohne Anführungsstriche schreiben
Es ist kein Gegenbeweis, weil niemand außer dir behauptet, daß diese Maßnahme die Probleme lösen könnte. Man kann sie damit lediglich reduzieren.
Zitat von catmancatman schrieb:Aber schon klar ist ja auch peinlich, wenn 2000 Polizisten allein mit Ausreden von geblitzten Fahrern beschäftigt sind
Findest du es auch peinlich, daß man einigen straffälligen Asylbewerbern erst noch beibringen muß, daß auch Frauen Rechte haben und uns dadurch die Polizisten fehlen, um die "Ausreden der geblitzten Fahrer" zu bearbeiten?
Zitat von catmancatman schrieb:wegen jedem Firlefanz gibt man doch keinen Bericht raus

oder findest du einen detaillierten Bericht, was Beleidigungen seitens "Nichtflüchtlinge" betrifft... da hast in einer Woche 10 Bände voll und das in nur einer Stadt
Fast genauso ist es aber:

http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/leben/blaulicht/detail/-/specific/Polizeibericht-Gera-Jugendlicher-tritt-Strassenbahnfahrer-Straftaeter-auf-Baus-1285905490

http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/leben/blaulicht/detail/-/specific/Pruegelei-zwischen-Radfahrer-und-Fussgaenger-in-Erfurt-1163995618

http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/leben/blaulicht/detail/-/specific/Kuriose-Beute-Diebe-dringen-in-Haeuser-und-Grundstuecke-in-Bad-Lobenstein-und-B-501837735

Als Kontrast nochmal dieses Zitat:
Keine Pressemeldungen gab es zur Besetzung einer Arztpraxis, der Bedrohung einer Augenärztin oder "tumultartigen Szenen" in einer Lübecker Erstaufnahmeeinrichtung mit mindestens 100 Beteiligten. Aus internen Aufzeichnungen geht hervor, dass letzterer Vorfall nicht ohne das Mitwirken zufällig anwesender Bundeswehrsoldaten hätte bewältigt werden können.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article147987206/Verheimlicht-die-Polizei-brisante-Straftaten.html
@Warhead
Zitat von WarheadWarhead schrieb:Ich hab reichlich Flüchtlinge getroffen die nicht einmal registriert wurden,viele wurden doppelt,dreifach,vierfach registriert.
Eine Familie wurde sogar sechsmal registriert.
Das werden keine Million,sechshunderttausend,wenn im November und Dezember noch ein paar satte Schwünge kommen dann reichts vielleicht für siebenhunderttausend
Ok...dann irren sich halt alle Politiker und Fachleute - wenn der Warhead "reichlich" Flüchtlinge getroffen hat, die mehrmals registriert wurden.

@lilit
Zitat von lilitlilit schrieb:Jetzt gab es ja eine, nun wissens alle,
es ist doch keine Verheimlichung, wir werden doch genug gesättigt von negativen Vorkommnissen.
So ein Unsinn! Die Vorfälle kamen erst durch den Druck ein paar weniger mutiger Journalisten ans Licht...jetzt so zu tun, als wäre dann ja von Seiten der Polizei/der Regierung alles ordgentlich abgelaufen, ist ein schlechter Witz. Wer weiß, wieviele schweren Fälle diesen beiden gegenüberstehen, die bis heute verheimlicht werden...!

Und völlig unabhängig der tatsächlich erfolgten Verdunkelung ist schon die erklärte Absicht der Manipulation ein erhebliches Problem in einer Demokratie, die auf ideologisch ungefilderte Aufklärung angewiesen ist.
Zitat von lilitlilit schrieb:Matthias Glamann vom Landespolizeiamt betont, dass es keine Direktive gebe, Informationen zurückzuhalten. „Im Gegenteil: Seitens der Polizeiführung wird korrekte und offene Berichterstattung erwartet“, so der Sprecher. Die Gewerkschaft der Polizei pflichtet bei: „Andernfalls bestünde die Gefahr, dass der Eindruck entsteht, die Polizei wolle die Öffentlichkeit manipulieren“, so Landesgeschäftsführer Karl-Hermann Rehr.
Ja...und VW beteuerte in einer ersten Stellungnahme keine Abgasuntersuchungen manipuliert zu haben. Wir haben es doch inzwischen Schwarz auf Weiß in einem polizeiinternen Schreiben in Thüringen. Der Polizeigewerkschafts-Chef hat es vor wenigen Wochen ebenfalls klar und deutlich in einem Interview erwähnt. Und in Schleswig-Holstein gibt es jetzt einen konkreten Fall der versuchten Beeinflussung von Medien. Was jetzt folgt ist das Konzept der Schadensbegrenzung durch Dementieren und Verharmlosen.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.10.2015 um 17:12
Zitat von kakaobartkakaobart schrieb:Und völlig unabhängig der tatsächlich erfolgten Verdunkelung ist schon die erklärte Absicht der Manipulation ein erhebliches Problem in einer Demokratie, die auf ideologisch ungefilderte Aufklärung angewiesen ist.
Medienberichterstattung ist nicht Deckungsgleich mit Aufklärung. Information und Wissen sind nicht dasselbe.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.10.2015 um 17:20
Zitat von kakaobartkakaobart schrieb: welchem Erben sie mit all ihren Entbehrungen ein Haus bauen.
du meinst sicher die Zwangsarbeiter, die die Konzerne nur zu gern benutzt haben "damals"


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.10.2015 um 17:20
@kakaobart
Zitat von kakaobartkakaobart schrieb:So ein Unsinn! Die Vorfälle kamen erst durch den Druck ein paar weniger mutiger Journalisten ans Licht...jetzt so zu tun, als wäre dann ja von Seiten der Polizei/der Regierung alles ordgentlich abgelaufen, ist ein schlechter Witz.
Unter Lebensgefahr und drohendem Gefängnis, Folter, Tötung haben sie Vorstoss in dunkle Geheimnisse über verheimlichte Kriminaltaten erbracht. Findest du es nicht selbst etwas lächerlich? Wir sind die Länder der weltweit freiesten Presse und Transparenz,
was sagst du über die unsägliche Gerüchtestreuerei,
die zum Glück anhand von Presse aufgedeckt und dementiert werden kann?
Was sagst du zu dem anscheinend unersättlichen Hunger nach bestätigenden Negativmeldungen, dass Flüchtlingsströme ganz ganz schlimm seien, nicht für die Flüchtlinge selber natürlich, sondern einzig für die Gastländer?
Bist du sauer weil dieser Hunger nicht durch Fakten gestillt werden kann, und möchtest von Polizei noch mehr Negativbsp. hören?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.10.2015 um 17:33
@lilit

Was ist mit der Berichterstattung auf YouTube? Alles gestellt, alles erstunken und erlogen?
Alles talentierte Laiendarsteller? Was für ein Aufwand bei DEM umfangreichen Material!


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.10.2015 um 17:34
@ramisha
Zitat von ramisharamisha schrieb:Was ist mit der Berichterstattung auf YouTube? Alles gestellt, alles erstunken und erlogen?
Keine Ahnung mit was für Videos du dich abgibst, vielleicht hast du ein Bsp.?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.10.2015 um 17:36
Zitat von kakaobartkakaobart schrieb:Und völlig unabhängig der tatsächlich erfolgten Verdunkelung ist schon die erklärte Absicht der Manipulation ein erhebliches Problem in einer Demokratie, die auf ideologisch ungefilderte Aufklärung angewiesen ist.
Schauen wir nochmal kurz da nach:
Sachsen-Anhalt hat gleich zwei Probleme mit dem Rechtsextremismus: die zahlreichen fremdenfeindlichen Übergriffe. Und die Arbeit der Polizei.

Denn bei der Aufklärung von rechtsextremistischen Straftaten verlaufen den Beamten regelmäßig Pannen. Vergangene Woche gab es zudem den Vorwurf, dass Statistiken geschönt wurden.
Die Polizei in Sachsen-Anhalt führte mindestens 200 rechtextremistische Straftaten nicht als solche auf, sondern ordnete sie anderen Kategorien zu, gestand der Innenminister von Sachsen-Anhalt, Holger Hövelmann (SPD), inzwischen ein.

Laut Hövelmann hatte LKA-Chef Frank Hüttemann alle Staatsschutzbeamten angewiesen, eindeutig rechte Straftaten, bei denen kein Täter bekannt sei, als nicht politische Delikte einzuordnen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/polizeipannen-in-sachsen-anhalt-weggucken-statt-hingucken-a-521102.html

wo bleibt der Aufschrei ? Zeit genug war ja ...

edit:
Februar 2007: Einer der schwerwiegendsten Vorwürfe gegen die Beamten lautet: Anfang des Jahres soll der damalige Vizechef der Polizeidirektion Dessau, Hans-Christoph Glombitza, drei Staatsschützer gedrängt haben, ihr Engagement in den Ermittlungen gegen rechte Täter zu bremsen. Offenbar sollte durch Weggucken die Zahl der Verfahren gegen Rechtsextremisten gesenkt werden.
das da ist einfach nur krass:
August 2007: In Burg überfallen Rechtsradikale ihre vietnamesischen Nachbarn. Die Polizei kommt, notiert die Namen der Männer und zieht sich wohl wieder zurück, da ihnen angeblich Verstärkung verweigert wird. Die vietnamesische Familie flieht und versteckt sich - in dieser Zeit verwüsten Angreifer ihre Wohnung.



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24.10.2015 um 17:36
@lilit

EIN Beispiel wäre lächerlich; geh mal auf YouTube, gib mal Asylanten 2015 ein und du hast nicht nur die freie Auswahl, es wäre abendfüllend, informativ und zum Teil erschreckend.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.10.2015 um 17:40
@ramisha
Zitat von ramisharamisha schrieb:EIN Beispiel wäre lächerlich; geh mal auf YouTube, gib mal Asylanten 2015 ein und du hast nicht nur die freie Auswahl, es wäre abendfüllend, informativ und zum Teil erschreckend.
Da gibt es jenste Fehlinterpretierte Situationen, mir nutzen nur Videos mit Hintergrundinformation. Und das stellt die Bilder oft einen völlig anderen Kontext, als den, den die Videoeinsteller im Sinn haben.
Kroatien transportiert trotz scharfer Kritik wieder Tausende Flüchtlinge an die Grenze zu Slowenien. Laut slowenischen Behörden werden dort 4000 Menschen abgesetzt. Auf der anderen Seite des Landes stoppt Österreich in der Nacht die Einreise von Flüchtlingen vorübergehend. Daher warteten am Grenzübergang Spielfeld 2500 Flüchtlinge auf ihre Weiterreise nach Deutschland.
http://www.n-tv.de/politik/Fluechtlinge-Athen-meldet-Rekordandrang-article16203671.html


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24.10.2015 um 17:41
Zitat von ramisharamisha schrieb:EIN Beispiel wäre lächerlich; geh mal auf YouTube, gib mal Asylanten 2015 ein und du hast nicht nur die freie Auswahl, es wäre abendfüllend, informativ und zum Teil erschreckend.
In der DummTube University wird natürlich nicht am laufenden Band Scheisse erzählt und alles mögliche Verdreht..


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.10.2015 um 17:43
@lilit

Bezeichnend für eine gewisse Position innerhalb der Flüchtlingsdiskussion ist auch die Formulierung
Zitat von lilitlilit schrieb:Keine Ahnung mit was für Videos du dich abgibst ...
Es sind Aufzeichnungen, die dokumentieren, nichts Nachgestelltes oder Inszeniertes und wer Tatsachen
ins Auge sehen will, der "gibt sich eben damit ab", wie du so schön formulierst.
Zitat von NerokNerok schrieb:In der DummTube University wird natürlich nicht am laufenden Band Scheisse erzählt und alles mögliche Verdreht..
Da wird nicht "verdreht", da wird GEDREHT und das vor Ort und mit original Akteuren.


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