Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

p47hF1Nd3r schrieb:weiß aber jeder Player die Absicht (Information) des anderen.

Nein, das vertrauen ist flöten und jeder weiss nur noch das nationale Lösungen von einigen bevorzug werden. Welche das dann sind bekommen die anderen erst mit wenn diese nach Aussen komuniziert werden. Bis dahin gilt sich so wenig wie möglich zu bewegen und zu pokern. Es ist nicht die Absicht der nationalen Regierungen der EU zu gefallen sondern dem eigenen Volk sonst steht nämlich ihre Macht auf dem Spiel.

p47hF1Nd3r schrieb:Mit einem Paradigmenwechsel würde es wieder gehen.

Der steht nicht wirklich im Raum sondern die Meinungen über eine gemeinsame Asylpolitik sind in der EU so zerklüftet wie noch nie.

Es reden ja viele immer von illegaler Einwanderung. Dann machen wir sie doch legal! Web mit dieser unsinnigen Drittländerregel und weiteren unmenschlichen Initiativen wie Masterplan für Abschiebung und Flüchtlinge in Lagern zusammenpferschen. Weg mit alldem

Na es gibt doch dolle Ideen....so wie hier.......
http://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-zusammenarbeit-mit-sudan-fragwuerdiger-pakt-a-1221673.html

Das Militärregime im Sudan steht wegen Menschenrechtsverletzungen in der Kritik. Die EU hält das nicht davon ab, bei der Migrationskontrolle enger mit der Regierung zu kooperieren - ein Operationszentrum soll noch im Herbst starten.

.....

Es ist Europas Versuch, die Migrationsabwehr an ein autoritäres Regime auszulagern, vor dem die Einwohner selbst fliehen: 3,7 Millionen Menschen sind nach Angaben von Amnesty International aus dem Sudan geflohen. Gegen Präsident Umar al-Baschir liegt ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs vor.

aber das macht ja alles nix........da geben wir doch gerne Geld aus, verbünden uns mit fragwürdigen Regimes.....alles schick, so lange bloss niemand mehr bis nach Europa kommt.......

Optimist schrieb:ha ha - als ob man das als Lieschen Müller könnte - als ob Politiker nur darauf warten, dass ein Wanderer des Weges kommt und seine Vorstellungen kund tut.
Und nun verlange bitte nicht, dass jeder der etwas geändert haben möchte Zeit findet (neben Job und Haushalt, evtl auch noch Kinder) in eine Partei einzutreten ...

na das ist aber interessant, bist nicht auch Du eine von denen, die immer auf Lösungsvorschlägen unsererseits besteht? Die glaubt, die Regierung/Politiker lesen hier mit? Und die jedwede Kritik an bekloppten Vorschlägen damit abtut, dass man ja bessere Lösungen vorschlagen sollte?

@roterstein

roterstein schrieb:Es reden ja viele immer von illegaler Einwanderung. Dann machen wir sie doch legal! Web mit dieser unsinnigen Drittländerregel und weiteren unmenschlichen Initiativen wie Masterplan für Abschiebung und Flüchtlinge in Lagern zusammenpferschen. Weg mit alldem

von dem was du möchtest, wäre die Konsequenz, dass also jeder der es möchte nach Deutschland dürfte und dann auch hier bleiben könnte, richtig? (ich meine du hast ja offensichtlich auch etwas gegen Abschiebung?)
Falls ich das jetzt also richtig verstanden hatte, dann brauchen wir aber auch keine Asylprüfungen mehr, könnten uns das sparen oder wie siehst du das?

@Tussinelda

Tussinelda schrieb:bist nicht auch Du eine von denen, die immer auf Lösungsvorschlägen unsererseits besteht?

bestanden hatte ich nicht darauf, lediglich gefragt.

Die glaubt, die Regierung/Politiker lesen hier mit?

"die Regierung" ist wohl etwas arg übertrieben, aber manche "Politiker" evtl. ja.
Und ist dann die logische Folge, dass diese sich nach dem richten würden, was hier geschrieben steht?
Also gilt immer noch mein "als ob Lieschen Müller Änderungen bewirken könnte".

Und die jedwede Kritik an bekloppten Vorschlägen

das ist immer nur die MEINUNG derer welche etwas so oder so finden.
"bekloppt" -> du möchtest sicher nicht wissen was ich so alles bekloppt finde ;)

Optimist schrieb:Lieschen Müller

Lieschen Müller ist ein Bürger. In einer Demokratie gehört nicht nur das Mitbestimmungsrecht zu einem wichtigen Punkt sondern die Freiheit jedes Bürgers sich zur Wahl zu stellen.

Optimist schrieb:das ist immer nur die MEINUNG derer welche etwas so oder so finden.

Nein, Menschen haben nicht nur Meinungen sondern auch rationale Argumente. Und wer nur immer von seiner Meinung spricht aber nicht bereit ist diese in der Realität zu prüfen hat kein Interesse an Argumenten sondern nur an seiner Meinung.

Die Bohnen in der Hand

Auf ihrem Sterbebett nimmt eine junge Frau ihrem Mann das Gelöbnis ab, sich nach ihrem Tode nie mit einer anderen einzulassen. „Wenn du dein Versprechen brichst, werde ich als Geist zurückkommen und dir keine Ruhe geben.“
Der Mann hält sich zunächst daran, aber einige Monate nach ihrem Tod lernt er eine andere Frau kennen und verliebt sich in sie.
Bald darauf beginnt ein Geist ihm jede Nacht zu erscheinen und ihn des Bruchs seines Gelöbnisses zu beschuldigen. Dass es sich um einen Geist handelt, steht für den Mann außer Frage. Da der Geist nicht nur über alles unterrichtet ist, was zwischen dem Mann und der neuen Frau täglich vorgeht, sondern auch über die geheimsten Gedanken, Hoffnungen und Gefühle des Mannes genau Bescheid weiß. Da die Lage schließlich unerträglich für ihn wird, geht der Mann zu einem Zen-Meister und bittet ihn um Rat.
„Eure erste Frau wurde zum Geist und weiß alles was Ihr tut“, erklärte der Meister. „Was immer Ihr tut oder sagt. Was immer ihr Eurer Geliebten gebt, sie weiß es. Sie muss ein sehr weiser Geist sein. Fürwahr, Ihr solltet solch einen Geist bewundern. Wenn sie das nächste mal erscheint, macht einen Handel mit ihr aus. Sagt ihr, dass sie so viel weiß, dass Ihr nichts vor ihr verbergen könnt, und dass Ihr Eure Verlobung brechen und ledig bleiben werdet, wenn sie Euch eine Frage beantworten kann.“
„Was ist das für eine Frage, die ich ihr stellen muss?“ fragte der Mann.
Der Meister erwiderte: „Nehmt eine gute Handvoll Bohnen, und fragt sie nach der genauen Zahl der Bohnen in Eurer Hand. Wenn sie es Euch nicht sagen kann, so werdet Ihr wissen, dass sie nur eine Ausgeburt Eurer Phantasie ist, und sie wird Euch nicht länger stören.“
Als der Geist der Frau in der nächsten Nacht erschien, schmeichelte der Mann ihr und sagte, dass sie alles wisse.
“In der Tat“, antwortete der Geist, „und ich weiß, dass du heute bei jenem Zen-Meister warst.“
„Und da du so viel weißt“, forderte der Mann, „sag mir wie viele Bohnen ich in meiner Hand halte.“
Da war kein Geist mehr, um diese Frage zu beantworten

https://jugendfest.de/gespraechsstoff/literaturecke/beitrag_ausgabe.php?text=206

Immer noch die Leseempfehlung an einige: Wikipedia: Anleitung zum Unglücklichsein

wichtelprinz schrieb:Nein, Menschen haben nicht nur Meinungen sondern auch rationale Argumente.

Da liegt wohl bei einigen der Fehler. Ich bilde mir meine Meinung anhand rationaler Argumente. Hier lese ich allerdings vieles was nach meiner Meinung vollkommen ideologisch verbrämt ist und keinem rationalen Argument standhält. Dieses wird aber präsentiert als sei es das alleinig richtige ....

Scheinbar kommt es mittlerweile häufiger zu Fehlern in der Abschiebepraxis.
D.h.: man schiebt Leute ab, deren Verfahren noch gar nicht abgeschlossen sind. Heute morgen habe ich wieder den Fall eines Uiguren gelesen (Uiguren haben übrigens eine ziemich gute Anerkennungsquote, da die chin. Regierung alles andere, als zimperlich mit ihnen umgeht).

Dessen Erstantrag wurde abgelehnt, doch der Folgeantrag bzw. die Klage gegen die Ablehnung war noch in der Bearbeitung, als man ihn schon nach Peking geschickt hat.

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-08/bayern-uiguren-china-abschiebung-auslaenderbehoerde-versehen

Sowas sollte nicht geschehen. Erst müssen die Verfahren nach rechtsstaatlichem Prinzip abgeschlossen sein. DANN kann auch eine Ausweisung erfolgen, wenn alle Widersprüche abgelehnt wurden und keine Asylgründe vorliegen.

PS:

Söders und Seehofers neue Politik der harten Hand scheint sich für sie übrigens nicht wirklich auszuzahlen.
In Umfragen erhalten sie nicht gerade Bestwerte.

@Kc
Das sollte wohl das mindeste sein. Aber das Recht beim Bamf wird in alle Richtungen gebogen. Angeblich ist ja ein starker Mann (Frau) fehl am Platze in Augen einiger. Aber das Bamf braucht jemand konsequenten unnachsichtigen um den, man verzeihe mir das Wort, Sauhaufen auf Kurs zu bringen. Es muss dringend das vier Augen Prinzip umgesetzt werden ...

@neugierchen

Mit der Vermutung, dass da Recht seit einiger Zeit hin und her gebogen wird, hast du Recht. Würde auch zustimmen, dass die Organisation straffer und verlässlicher sein muss, das ist im Interesse aller.

Das fängt erst jetzt bzw. seit Anfang des Jahres ungefähr aus meiner Sicht langsam an. Vorher haben die politisch Verantwortlichen lieber ellenlang geredet und die Verantwortung hin und her geschoben. Da wurde viel Zeit verschenkt.
Die Grundlagen für eine einheitliche Entscheidungspraxis sind ja im Prinzip da.

Die Asylkriterien sind klar formuliert, die Möglichkeiten zur Anfechtung von Asylentscheidungen sind klar definiert, die Folgen einer Anerkennung sowie einer Ablehnung sind klar definiert. Eigentlich.
Nur die Durchsetzung ist nicht konsequent und stringent. Aus ideologischen und politischen Gründen, aber auch aus Personalmangel. Daher kommt es zu solchen Situationen.

Die Entscheidungen über Asyl oder nicht dauern ewig, dann gibt es noch ewig ein hin und her an Widerspruchsverfahren, es geschehen zweifelhafte Ausweisungen...


Eine starke Persönlichkeit mit entsprechenden Befugnissen und Unterstützung durch Politik und Personal könnte viel Positives bewirken.

@Kc
es gibt so einige Pannen, geht ja nur um Menschenleben.....

https://www.welt.de/politik/deutschland/article172111956/Deutschland-muss-abgeschobenen-Asylbewerber-aus-Simbabwe-zurueckholen.html

Entgegen einer gerichtlichen Anordnung ließ das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge einen Asylbewerber nach Simbabwe abschieben. Jetzt muss die Behörde den Mann wieder zurückholen, sonst droht eine Geldstrafe.

https://www.deutschlandfunk.de/widerrechtliche-abschiebung-20-jaehriger-afghane-kommt.1939.de.html?drn:news_id=910487

Der unrechtmäßig aus Mecklenburg-Vorpommern nach Afghanistan abgeschobene Asylbewerber soll in Kürze nach Deutschland zurückkehren.

neugierchen schrieb:Aber das Bamf braucht jemand konsequenten unnachsichtigen um den, man verzeihe mir das Wort, Sauhaufen auf Kurs zu bringen. Es muss dringend das vier Augen Prinzip umgesetzt werden ...

man bedenke, dass so einige Fehler ja auch gut finden, wenn es den vermeintlichen Leibwächter von Bin laden betrifft, zum Beispiel. Und dann wird es eben schwierig.

@Tussinelda

Tussinelda schrieb:man bedenke, dass so einige Fehler ja auch gut finden

Ja, besonders auch die des Bremer "Skandal´s".

Tussinelda schrieb: wenn es den vermeintlichen Leibwächter von Bin laden betrifft,

Da wünsche ich mir keine Fehler sondern mehr Möglichkeiten so jemanden des Landes zu verweisen.

Tussinelda schrieb:Und dann wird es eben schwierig.

Schwierig wird es wenn viele Bleiberecht für alle haben wollen und andere die das nicht möchten als Rechte titulieren.

Optimist schrieb:dass das Asylrecht zu einem Zeitpunkt verabschiedet worden war, wo noch nicht klar war, dass mal so viele Menschen dies in Anspruch nehmen könnten?

Du meinst, wenn man gewusst hätte, dass das viele "Asylanten" produzieren würde, hätte man erst gar nicht die Menschenrechte installiert, unter anderem das Asylrecht? Was glaubst du wohl, warum sich die vereinten Nationen gleich 6 Wochen nach der Kapitulation Nazideutschlands gebildet haben? Etwas Grundlagen von Geschichte sollte eigentlich jeder haben, der hier mitdiskutieren will.

Aus der Gründungserklärung:
"The foregoing declaration may be adhered to by other nations which are, or which may be, rendering material assistance and contributions in the struggle for victory over Hitlerism."
Ohne Hitlerismus hätte es die UNO und damit die Weltvereinigung zur Durchsetzung und Verteidigung der Menschenrechte möglicherweise gar nicht gegeben.

Optimist schrieb:Aber wie auch immer, als es verabschiedet worden war, dachte man sicher nicht an ein paar Millionen welche nach Europa wollen und ca. 1 Mill nach D.

Als die UNO gegründet wurde, kannte man schon die Millionen von heimatvertriebenen durch die Nazis, besonders Polen, und wollte so etwas für immer und alle Zeiten unmöglich machen. Dennoch gab es 12-14 Millionen deutsche aus Osteuropa und dem heutigen Westpolen, die nach dem Krieg in das heutige Deutschland vertrieben wurden. Man rechnete also schon damals mit Millionen Flüchtlingen. Deine Einstellung ist äußerst widerlich und verabscheuenswert. Oder einfach ignorant, aber das kommt am Ende aufs selbe raus. Vor allem extrem nationalistisch, während die UNO schon bei ihrer Gründung internationalistisch dachte, da kriege und Gewaltherrschaft immer übernationale Probleme sind.

Optimist schrieb:aber man gewöhnte sich halt daran.

Ja, man gewöhnte sich auch an Hitler und an Judenvergasungen und am Ende an verbrannte Erde. Man gewöhnt sich auch an die Argumentationen hier.

Tussinelda schrieb:aber das macht ja alles nix........da geben wir doch gerne Geld aus, verbünden uns mit fragwürdigen Regimes.....alles schick, so lange bloss niemand mehr bis nach Europa kommt.......

Langsam is es mir egal, was mit der EU passiert. Am besten auflösen. Wenn ein Konstrukt sich als fehlerhaft und irreparabel erwiesen hat, sollte man die Teile zerlegen und es erneut versuchen, dann vielleicht etwas besser. Und vor allem auf jene Legosteine verzichten, die nicht passen, sondern zu einem anderen Spiel gehören.

Kc schrieb:Dessen Erstantrag wurde abgelehnt, doch der Folgeantrag bzw. die Klage gegen die Ablehnung war noch in der Bearbeitung, als man ihn schon nach Peking geschickt hat.

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-08/bayern-uiguren-china-abschiebung-auslaenderbehoerde-versehen

Mir wird langsam unheimlich. Da kann man mal sehen, was für eine politische Macht eine Oppositionspartei mit damals noch 13% bereits hat.

Tussinelda schrieb:man bedenke, dass so einige Fehler ja auch gut finden

neugierchen schrieb:Ja, besonders auch die des Bremer "Skandal´s"

@neugierchen
Könntest Du noch bitte nachreichen wer die Fehler des Bremer Skandals gut findet.

neugierchen schrieb:Ich bilde mir meine Meinung anhand rationaler Argumente.

Bei einigen Halbwahrheiten die Du hier so erzählt hast kommen mir zweifel auf ob das immer so ist bei Dir.

@Realo
@Tussinelda

Ja das sind so Sachen, da kann man schon den Eindruck bekommen, dass Absicht dahinter steckt.
Es kann wohl EINMAL vorkommen oder auch ZWEIMAL, dass fälschlicherweise bzw. zu früh ausgewiesen wird.
Aber diese Fälle scheinen nun gehäufter aufzutreten.

Das kann man so nicht akzeptieren. Kein Wunder, dass das ein wenig nach Imitation der AfD-Positionen aussieht.
Eine Imitation, die aber den CSUlern und Seehofer nicht so richtig was einbringt, wenn ich das richtig sehe.
Ganz dumm sind die Bürger dann doch nicht, sie merken, dass der plötzliche Schwenk eher dazu dient, sich ihre Stimmen bei der Wahl zu sichern, aber keine eigene Position der Partei und Seehofer darstellt.

neugierchen schrieb:Ja, besonders auch die des Bremer "Skandal´s"

aha, wer findet die denn gut? Bitte zitiere doch mal Entsprechendes. danke.

neugierchen schrieb:Schwierig wird es wenn viele Bleiberecht für alle haben wollen und andere die das nicht möchten als Rechte titulieren.

ach so, na wenn dies Dein einziges Problem ist. Mein Problem liegt eher bei denen, die flüchten und die offenbar niemand will, denen man abspricht, Fluchtgründe zu haben, ihr Recht wahrzunehmen etc etc. Die man angeblich, indem man Seenotrettung einschränkt, retten will. Aber jeder hat eben andere Prioritäten, manchen geht es um Menschenleben, anderen darum, dass sie vermeintlich als Rechte tituliert werden.

Realo schrieb:Langsam is es mir egal, was mit der EU passiert

Hier muss ich Dich korrigieren. Nachdem ich Deine Ausführungen zur UNO gelesen habe kann ich mir nicht vorstellen, dass Du wirklich der Meinung bist es sei Dir egal was mit der EU pasiert da die Intension der Vorgängerinstitution der EU genau so wie die UNO eine friedensförderne Massnahme nach dem 2 WK war. Die neue Generation muss einfach daran erinnert und in die Pflicht genommen werden.

Tussinelda schrieb:Aber jeder hat eben andere Prioritäten, manchen geht es um Menschenleben, anderen darum, dass sie vermeintlich als Rechte tituliert werden.

Und wieder anderen geht es darum einfach aus Prinzip und gegen jede Vernunft ihre Wertvorstellungen durchzusetzen.

Atrox schrieb: gegen jede Vernunft ihre Wertvorstellungen durchzusetzen

Die Menschenrechte sind eine Wertvorstellung basierend auf Vernunft.

wichtelprinz schrieb:Die Menschenrechte sind eine Wertvorstellung basierend auf Vernunft.

Das würde ich nie in Zweifel ziehen.