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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

52.704 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Flüchtlinge, Gesetze, Asyl ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.10.2015 um 12:24
Zitat von schtabeaschtabea schrieb:Unfug. Bürger ist, wer die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt. Alle anderen sind nicht Bürger dieses Landes sondern Staatsbürger irgendeines anderen Landes.
und wer hat dies bestritten?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.10.2015 um 12:29
@eckhart
Jeder Staat ist für seine eigenen Staatsangehörigen verantwortlich.
Kommt er dieser Verantwortung nicht nach,kann er sie nicht auf andere Staaten abwälzen.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.10.2015 um 12:30
Man kann die Menschen, die bereits da sind, nicht mehr angemessen unterbringen, aber wir schaffen das, nur wie weiß leider keiner :

Kälte, Nässe, Frust: Die Situation in vielen Unterkünften und Erstaufnahmeeinrichtungen wird von Tag zu Tag prekärer für die Flüchtlinge. Die Verzweiflung der Menschen wächst.
Die Luft ist abgestanden, Feuchtigkeit kriecht in Decken und Kleidung, Kinder schreien. In einem der Etagenbetten liegt ein junger Syrer, seine Nasenspitze ist dem feuchten Zeltdach ganz nah. Er friert. Außerhalb des Zeltes, im Regen, herrschen knapp sechs Grad Celsius, und die Heizung im Zelt funktioniert nicht. Der junge Mann liegt einfach nur da und wartet. Wartet, dass sich endlich etwas tut. Außer ihm, seiner Mutter und den drei Geschwistern ist noch eine zwölfköpfige Familie mit fünf Kleinkindern in dem Zelt im Jenfelder Moorpark. Die Mutter schafft es nicht mehr, sich um ihre Kinder zu kümmern. Manchmal verrichten diese ihr Geschäft im Bett. Sie alle in dem Zelt haben eins gemeinsam: Sie haben keine Beschäftigung und sind der Kälte beinahe Tag und Nacht ausgesetzt.

Die Flüchtlingsunterkunft am Jenfelder Moorpark

Die Flüchtlingsunterkunft am Jenfelder Moorpark
Es ist ein Bild, das sich Stefanie Krüger täglich bietet. Oft fährt die ehrenamtliche Helferin noch nach ihrer Arbeit zum Zeltdorf, in dem noch mehr als 300 Flüchtlinge in Zelten wohnen. Die 35-Jährige will anonym bleiben, ihr Name ist geändert. "Die Zustände in den Zelten sind katastrophal und unzumutbar", sagt die Hamburgerin. Von überall dringe Feuchtigkeit in die Zelte. Durch die am Boden liegenden Spanplatten werde Schlamm gedrückt. "Und wenn die Heizung mal funktioniert, verpufft die Wärme und die Feuchtigkeit bleibt", erklärt sie. Die Menschen leiden. "An Schlaf ist so kaum zu denken. Manche werden depressiv, weil sie wie gefangen sind."

Warm wird es nicht überall

Zwar ließ die Innenbehörde am Donnerstag verlauten, die Zelte aller Erstaufnahmen seien inzwischen beheizbar. In der Realität hieß das dann aber auch oft nur, dass die technischen Voraussetzungen dafür gegeben waren. Warm wurde es nicht überall, auch in Jenfeld nicht. Dort liegen Heizschläuche oberirdisch. Eigentlich müssten sie eingegraben werden, waagerecht. Doch so ging es schneller. Weil aber das Gelände einige Steigungen aufweist, funktioniert die Entlüftung noch nicht überall und viele Zelte blieben auch am Freitag noch kalt. Für Frauen und Kinder wurde extra ein Container aufgestellt, um ihnen einen warmen Schlafplatz zu bieten. Warm ist es dort tatsächlich, doch auch laut. Säuglinge schreien, kranke Kinder husten. Niemand findet hier Ruhe.

Die Probleme am Jenfelder Moorpark stehen exemplarisch für die widrigen Zustände in vielen Erstaufnahmelagern. Und die Stimmung droht zu kippen, wie in anderen Unterkünften auch. "Es sind unwürdige Zustände", sagt Helfer Torben Schiffer. Teils eine Stunde müssten die Bewohner im Regen auf ihr Essen warten. Es komme zu Zankereien. "Einige Flüchtlinge haben bereits gedroht, ihre Zelte anzuzünden, nur um rauszukommen", sagt Schiffer. Die Lage droht außer Kontrolle zu geraten. Nicht nur in Jenfeld: Zuletzt hatte das "Hamburger Abendblatt" von einem Lagepapier der Polizei berichtet, in dem die Situation in Hamburgs größtem Erstaufnahmelager an der Schnackenburgallee als "kurz vor dem Kippen" bezeichnet wird.

Zeltstädte müssen wegen Kälte geräumt werden
Wegen der Kälte sei die Stimmung der dortigen 3300 Bewohner "hochgradig explosiv". Mindestens 100 Bewohner seien allein im Zeltbereich des Camps schwanger oder "erkrankt". Die Leiterin sei bereits mit einem Stuhl bedroht worden, Flüchtlinge hätten versucht, die Verwaltungsräume der Anlage zu stürmen. In einer Mail habe die Leiterin an den Träger Fördern & Wohnen geschrieben: "Wir sitzen hier auf einem Pulverfass. Wir vermuten, dass das bald hochgehen wird (...). Wir können das hier nicht mehr verantworten", soll die Leiterin in einer Mail geschrieben haben.

Der Träger wollte sich dazu nicht äußern, erklärte aber: Grund für die Probleme sei die unterschiedliche Qualität der Unterkünfte, die von kalten Zelten bis zu beheizbaren Containern reichten. Das führe fast zwangsläufig zu sozialen Spannungen. Da die Zelte nun jedoch durch eine winterfeste, beheizte Unterbringung ersetzt würden, "wird sich die Lage wieder entspannen", zeigte sich Sprecherin Susanne Schwendtke überzeugt. Man darf gespannt bleiben: Denn der Zustrom ist ungebrochen. Wie die Stadt am Freitag mitteilte, werden in einer ehemaligen Lagerhalle am Wiesendamm aktuell 300 Schlafplätze eingerichtet. An der Freiliggrathstraße und an der Hufnerstraße müssen die dortigen Erstunterkünfte erweitert werden. In einem Bürogebäude am Albert-Einstein-Ring werden zudem bis zu 800 Schlafplätze eingerichtet. Sie sollen ab der kommenden Woche belegt werden.
http://www.welt.de/regionales/hamburg/article147708076/Fluechtlinge-haben-gedroht-ihre-Zelte-anzuzuenden.html

Jetzt sollten doch alle, die eifrig mit Fähnchen die Willkommenskultur propagierten, mal den Arsch bewegen, lieber dreht man aber die Heizung auf, bleibt mit den Arsch zu hause und wiederholt mantraartig " Wir schaffen das, wir schaffen das, wir schaffen das"


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.10.2015 um 12:31
DU. Du hast geschrieben, " " seine Bürger" sind auch seine hilfsbedürftigen Menschen, egal woher". Das ist faktisch falsch, Asylbewerber, auch anerkannte, sind nicht deutsche Staatsbürger.


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17.10.2015 um 12:33
@unreal-live
Kommt drauf an was Merkel meinte mit , wir schaffen das, meinte sie damit die Abschaffung des deutschen Staates etwa.
@schtabea
Die übliche Vermischung der Begriffe.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.10.2015 um 12:37
Zitat von schtabeaschtabea schrieb:DU. Du hast geschrieben, " " seine Bürger" sind auch seine hilfsbedürftigen Menschen, egal woher". Das ist faktisch falsch, Asylbewerber, auch anerkannte, sind nicht deutsche Staatsbürger.
Alles Menschen also.
Zitat von clasclas schrieb:Die übliche Vermischung der Begriffe.
So ist es.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.10.2015 um 12:42
@schtabea
Mein Vorschlag ist , das Asylrecht streichen.
Es ist nicht mehr Zeitgerecht.
Die Zeiten wo es nur einzelne Personen beantragen konnten ist längs vorbei.
Es ist zu einem Massengut verkommen


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.10.2015 um 12:43
Zitat von schtabeaschtabea schrieb:Ja, die Menschen wollen gerne zurück in ihre Heimat und haben deshalb ein, zwei, drei Jahre in den Nachbarländern ausgeharrt. Doch jetzt haben sie jede Hoffnung auf Rückkehr verloren und kommen genau deswegen nach Deutschland.
ändert nicht daran, dass 92% wieder zurückwollen... womit sich das mit Familiennachzug auch erledigt hat

wenn man in der Außenpolitk versagt, muss man halt erstmal mit den Konsequenzen leben


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17.10.2015 um 12:45
@catman
Ich weis nur , dass alle, die Zurück geschickt werden sollen , sich mit Händen und Füssen wehren.Je länger jemand hier bleibt , desdo weniger will er zurück, wohin auch , da ist doch nichts mehr.


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17.10.2015 um 12:46
Zitat von catmancatman schrieb:ändert nicht daran, dass 92% wieder zurückwollen... womit sich das mit Familiennachzug auch erledigt hat
würdest du das bitte mal verlinken


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.10.2015 um 12:51
Zitat von unreal-liveunreal-live schrieb:würdest du das bitte mal verlinken
natürlich, bitte sehr:
Die allermeisten Befragten äußern den Wunsch, in ihre Heimat zurückzukehren. Nur rund acht Prozent gaben an, nicht zurück nach Syrien zu wollen und dauerhaft in Deutschland bleiben zu wollen. Allerdings knüpfen die Befragten eine Rückkehr nach Syrien an Bedingungen.

Etwas mehr als die Hälfte sagte, Assad müsse weg, knapp 44 Prozent nannten ein Syrien ohne den IS als Bedingung. Freie Wahlen sind für rund 42 Prozent entscheidend. Auch hier konnten die Befragten mehrere Antworten geben.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/syrische-fluechtlinge-umfrage-untersucht-fluchtgruende-a-1056567.html

nur 42% für freie Wahlen, rumbomben für Demokratie lohnt sich also garnicht


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.10.2015 um 12:54
@catman
Ja klar, Demokratie kennt der Islam ja nicht.
Es wird keiner zurück gehen, da die Bedingungen völlig illussiorisch sind


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.10.2015 um 12:58
Zitat von clasclas schrieb:Ja klar, Demokratie kennt der Islam ja nicht.
Es wird keiner zurück gehen, da die Bedingungen völlig illussiorisch sind
seh ich anders, den IS zu bekämpfen ist auch unserem Interesse...nur tut sich da nicht wirklich viel.

Putin könnte man wohl überreden, dass er den Assad zum gehen überredet und wenn Assad weg ist wirds auch was mit Wahlen.

Vielleicht sehe ich es auch zu optimistisch...juckt mich aber nicht :)


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17.10.2015 um 13:00
@catman
Mich juckts auch nicht.Entweder regiert Assad wieder oder der IS.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.10.2015 um 13:00
Es ist nicht meine Absicht, gemein zu sein oder so.
Dass ich kein ,,Rechter" beziehungsweise Rechtsextremer bin, sollte auch jedem klar sein.

Äußern möchte ich mich aber einmal zum Thema ,,Bleiberecht für alle":

Als Slogan oder politischer Kampfbegriff mag das ja gut rüberkommen, kurz, knackig, prägnant.
Aus meiner Sicht ist allerdings die Zeit sowohl für Pokerspielchen, als auch für ein beherztes, aber undurchdachtes, generelles ,,wir schaffen das" vorbei.

Deutschland kann sehr viel leisten in der Aufnahme und Integration von Asylbewerbern, definitiv!
Und ich bin auch der Meinung, dass die maximale Aufnahme- und Integrationsfähigkeit noch nicht erreicht sind. Viel hängt von guter Organisation ab.
Viel hängt auch vom Willen ab. Wenn wir überzeugt davon sind, dass wir die Flüchtlingskrise zu großen Teilen bewältigen und zu einem positiven Ende führen können, dann steigen auch die Chancen stark an, dass es so wird!

Der große, amerikanische Unternehmer Henry Ford sagte mal:
,,Es gibt mehr Leute, die kapitulieren, als solche, die scheitern."
Dahinter steckt die Erkenntnis, dass oftmals nur deshalb in einer Angelegenheit versagt wird, weil man DENKT, man würde versagen.

Umgekehrt macht es einen immensen, positiven Unterschied, wenn man optimistisch und mit positiven Überzeugungen an eine Aufgabe geht.

Wofür ich mich allerdings unbedingt aussprechen möchte, ist mehr Realismus in Bezug darauf, was wir können und was wir nicht können:

Den Befürwortern und Unterstützern von Asylbewerbern muss klar sein, dass die Aufnahmefähigkeit und Integrationsfähigkeit Deutschlands nichtsdestotrotz begrenzt sind.
Ich will jetzt keine konkrete Zahl nennen, weil ich es für sehr schwierig halte, eine solche zu definieren, denn die maximale Aufnahmefähigkeit und Integrationsfähigkeit hängen von vielfältigen Faktoren ab.

Diese Tatsache ändert aber nichts an der grundsätzlichen Begrenztheit.

Warum ist das wichtig, sich dies klarzumachen?

Weil ,,Aufnahme und Integration" nicht nur bedeutet, jemandem eine Decke, ein Bett und was zu essen zu geben.
Diese Aufgabe ist wesentlich vielschichtiger und anspruchsvoller!
Es muss für eine dauerhafte, angemesssene Unterkunft gesorgt werden. Für Sprachkurse. Schulbesuche der Kinder. Aus- und Weiterbildung der Jugendlichen und Erwachsenen. Gesundheitliche Versorgung. Arbeitsplätze.
Und eine MENGE mehr.

Zur Bewältigung dieser Herausforderungen braucht es mehr, als nur etwas guten Willen und hochgekrempelte Ellenbogen
„wink“-Emoticon

Obwohl beispielsweise gerne von ,,Jobs schaffen" geredet wird, als ginge das so einfach, kann man nicht einfach mit einem Fingerschnippen gutbezahlte, passende Arbeitsplätze in Massen herbeizaubern.

Es braucht Überlegung, Organisation und Realismus.

Aus der Begrenztheit der Aufnahmefähigkeit ergibt sich, dass man sich Gedanken darüber machen muss - solange man das noch kann, sowas nennt man Vorausdenken - wen man aufnimmt, wen nicht und wie man mit denjenigen umgeht, die nicht asylberechtigt sind.

,,Normale" Zuwanderer, die ganz offen einfach nach Deutschland kommen, um hier einen Job anzunehmen und entweder zeitweise oder dauerhaft hier zu leben, fallen aus den Überlegungen zu Asyl ohnehin raus, für die kommt der Status nicht in Frage.

Tut man dies nicht, dann kann man sich

1. den ganzen Kram mit einem geregelten Asylverfahren, Asylstatus und damit verbundenen Konsequenzen sparen - wozu ein Verfahren, wenn ohnehin jeder bleiben darf und mitversorgt wird? -

2. steht mit praktisch hundertprozentiger Sicherheit zu erwarten, dass die HilfsFÄHIGKEIT der Helfer irgendwann rein körperlich und geistig beendet ist, genauso, wie die materielle Hilfsfähigkeit und die Fähigkeit der dt. Gesellschaft zu Aufnahme und Integration.

Auch der beste und fähigste Arzt bricht irgendwann zusammen, wenn er nicht in der Lage ist, die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit zu erkennen und auch angesichts der Tatsache, dass er noch immer Patienten hat, die warten, nach Hause geht und seine Energiereserven wiederauffüllt.

,,Jedem helfen, alle aufnehmen", mag moralisch richtig sein, aber als absolute Grundeinstellung befördert dies geradezu einen Burnout mit allen negativen Konsequenzen. Es geht eher in Richtung eines Helfersyndroms, anstatt in Richtung sinnvoller Hilfe gegenüber Bedürftigen.

Aus christlicher Sicht könnte man sagen, dass die Absichten, alles Leid der Welt aufzuheben, jedem materiell armen Menschen zu helfen, gleichbedeutend mit dem Versuch sind, sich zu einem Gottwesen aufzuschwingen, denn es handelt sich um eine Aufgabe, die über das hinausgeht, was menschenmöglich ist.

Es muss Regeln in Deutschland geben für die Aufnahme von Asylbewerbern, für den Unterschied:,,Wer bekommt Asyl, wer nicht?" und für den Umgang mit den Abgelehnten.
Die Erkenntnis ist wichtig, dass Deutschland und auch nicht der einzelne Helfer in der Lage sind, die ganze Welt gut zu machen, jedes Leid aufzulösen, jeden zu schützen, jeden Armen aufzunehmen und mitzuversorgen.

Ich kann und möchte niemanden dafür verurteilen, wenn er ein materiell besseres Leben in Deutschland sucht oder wenn er aufgrund von Diskriminierung kein Auskommen für sich im Heimatland sieht.

Jedoch betrachte ich es als korrekt, dass die Betreffenden kein Asyl erhalten.
Materielle Armut und gewöhnliche Diskriminierung nicht in die Liste der Asylkriterien aufzunehmen ist insofern sinnvoll, als diese Zustände leider noch sehr weit verbreitet sind auf der Welt und eine Aufnahme in die Asylkriterien somit bedeuten würde, dass sich Deutschland eine Aufgabe auflegt, die über unsere Kräfte hinausgeht.

Es gibt Herausforderungen, Aufgaben und Probleme, die müssen in anderen Ländern, von den dortigen Bewohnern, gelöst werden.
Die können nicht gelöst werden, dass Deutschland eine ,,Insel der Seligen" bildet, die alle aufnimmt.

Deutschland kann dabei Hilfestellungen leisten, fördern, diplomatische Mittel anwenden und ähnliche Wege gehen, um die Entwicklung IN den anderen Ländern zu UNTERSTÜTZEN.
MACHEN und ENTWICKELN müssen die Menschen in den fremden Ländern jedoch selbst.
Dass dies unter Umständen schwierig ist und dauert, ist kein Argument dafür, diese Herausforderungen nicht anzugehen.

Ich denke, letztlich ergibt sich gerade aus der Bewältigung von Schwierigkeiten auf dem Weg zu einer modernen, funktionierenden Gesellschaft mit einer modernen, funktionierenden Wirtschaft und einem rechtsstaatlichen System erst die richtige WERTSCHÄTZUNG derselben.

Von der persönlichen Wertschätzung der Menschen hängen wiederum Dauerhaftigkeit und Entwicklungsfähigkeit dieser Zustände ab.

Auch Europa und auch die USA oder Kanada oder Australien, die ,,westliche Welt", mussten über Jahrhunderte hinweg die entsprechenden Entwicklungsprozesse durchmachen, bis sie zu modernen Zivilgesellschaften wurden.

Aufgrund dieser Ausführungen halte ich nichts von der undifferenzierten Aussage ,,Bleiberecht für alle".


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17.10.2015 um 13:03
@clas

Demokratie kennt, so platt formuliert, eigentlich auch das Christentum nicht :D

Bei uns ist der moderne, demokratische Rechtsstaat auch nicht vom Himmel gefallen, sondern entwickelte sich über Jahrzehnte und Jahrhunderte.

Es ist ziemlich arrogant, anzunehmen, wenn es im islamisch dominierten Land XY nicht auf Anhieb oder in ein paar Jahren klappt, dann nimmermehr.


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17.10.2015 um 13:05
@catman

Danke.

Ich bin mir nicht sicher ob diese Umfrage repräsentativ ist, jedoch verklärst du die Sachlage erheblich. Deine 8 % kannst du mal getrost vergessen. Wenn man sich eingelebt hat sieht die Sache ganz anders aus und außerdem solltest du dir mal anschauen unter welchen Bedingungen sie nur zurück gehen würden.

Bildschirmfoto 2015-10-17 um 12.59.38


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17.10.2015 um 13:08
@Kc
Du glaubst doch nicht an ein Ende der Migration. Die fängt erst an.
Der Islam ist in seinem innersten Kern nicht reformierbar und demnach nicht demokratisierbar,dass haben schon lange Sachkunndigere als ich erkannt.
Wer was anderes glaubt sollte sich mal in der Welt umschauen


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.10.2015 um 13:13
Zitat von unreal-liveunreal-live schrieb:Ich bin mir nicht sicher ob diese Umfrage repräsentativ ist
steht im Artikel, dass die Umfrage statistisch nicht wirklich repräsentativ ist, aber wenigstens sind es brauchbare Zahlen und keine einfach herbeiphantasierten wie von manch einem Mitdiskutanten.

Interessant ist auch, dass bessere ökonomische Bedingungen nicht so wichtig sind.
Zitat von unreal-liveunreal-live schrieb:jedoch verklärst du die Sachlage erheblich. Deine 8 % kannst du mal getrost vergessen.
ich verkläre hier garnix, hab halt keine anderen Zahlen.


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17.10.2015 um 13:14
Kroatien leitet Flüchtlinge nach Slowenien um
Ungarn hat die Grenze zum Nachbarland geschlossen. Die Flüchtlingsroute verlagert sich: In Slowenien berät der nationale Sicherheitsrat, Österreich verlegt Soldaten.
http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-10/fluechtlingskrise-ungarn-grenze-route-kroatien


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