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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

52.679 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Flüchtlinge, Gesetze, Asyl ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.03.2018 um 15:23
Zitat von accattoneaccattone schrieb:Kannst du nur einen Beleg liefern dass eine deutsche Hartz IV Familieein nagelneues Haus bekommen hat?
Es gibt sicherlich einkommensschwache sehr kinderreiche Familien die durch Glück mal in den Genuss eines Erstbezuges kommen.... allerdings ist mir klar wo Dein Schwerpunkt liegt. Mir ist auch trotz intensiver Marktkenntnis kein Neubau speziell für einkommensschwache oder Hartz 4 Empfänger mit vielen Kindern bekannt. Bis zum Beweis des Gegenteils kann man von gibt es nicht ausgehen.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.03.2018 um 15:41
Zitat von neugierchenneugierchen schrieb:Es gibt sicherlich einkommensschwache sehr kinderreiche Familien die durch Glück mal in den Genuss eines Erstbezuges kommen....
Von mir aus kann das auch so sein. Und es wird aus so sein. Davon gelesen oder gehört habe ich noch nie.

Die Maßnahmen zugunsten von Flüchtlingen haben von Anfang an einen anderen politischen Charakter. Da geht es auch um politische Statements.

"Refugee Welcome" ist wie der "Aufbau Ost" eine gesamtstaatliche, historische und gesellschaftliche Aufgabe. Da müssen alle Mittel und Kräfte mobilisiert werden! Koste es was es wolle! Befehl von ganz ganz Oben! Wir schaffen das!

Das Asylrecht ist einer Asylhysterie gewichen.

Ich kenne keinen Staat (bis auf Schweden) wo das ansatzweise so ausgelebt und zelebriert wurde.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.03.2018 um 15:43
@accattone
@lawine
In Bezug auf den Hype um die Essener Tafel frage ich mich aber gerade wo dort der Sturm der Entrüstung bleibt. Werden doch bei diesem von Dir gepostetem Haus eindeutig länger hier lebende Migranten und Deutsche eindeutig ausgeschlossen. Und nicht nur kurzzeitig befristet... Ein Schelm wer da an zweierlei Maß denkt. Oder ist es aus Schutzgründen?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.03.2018 um 15:47
Zitat von neugierchenneugierchen schrieb:Das kann sehr gut umformuliert werden. Die Bürger haben gefälligst den elitären Ansichten zu folgen. Ihre Befindlichkeiten sind zu vernachlässigen. Es gab mal bis 1989 einen deutschen Staat .....
Ne, denn in meinem Beitrag stand gar nix davon, dass realpolitische Entscheidungen von jedem mitgetragen werden müssen. Es ging darum, dass die Gewichtung einer Meinung objektiven Gesichtspunkten unterliegt. Es ist eben diese irrige Annahme, dass die Politik ein Dienstleister sei, der "das Volk" doch bitte da abzuholen hat, wo es steht. Wie @Kc weiter oben festgestellt hat, gibt es bestimmte Gütekriterien für die Mitwirkung an der politischen Getstaltung. Ansonsten läuft man nämlich Gefahr, dass aus einer Demokratie die sog. "Pöbelherrschaft" wird.
Zitat von kofikofi schrieb:Ich verstehe aber auch nicht,warum du außerhalb deiner Soziologie Hausarbeiten auf dieser Sprache bestehst.
Weil sie präzise ist.
Zitat von kofikofi schrieb:Wer bestimmt denn,was "Unfug"ist und was nicht? Klingt nach Diktatur mit Zensurbehörde?
Es geht nicht darum wer dies bestimmt, sondern WAS. Dazu lese bitte meine Antwort an neugierchen.
Zitat von kofikofi schrieb:Eine "freie Gesellschaft"aus jenen,die Abitur haben und deswegen per se die Schlauen sind? Beginnt die unfreie Gesellschaft mit jenen,die zu dumm sind, Abitur zu machen und deswegen nur "Unfug"von sich geben?
Nein, das würde ich garantiert auch nicht von Bildungsabschlüssen abhängig machen und das habe ich auch nirgendwo geschrieben. Daher verbitte ich mit jetzt mal diesen Sarrazin-Vergleich und werde auf solchen Unfug auch nicht weiter eingehen. Eine freie Gesellschaft kann nur da existieren, wo die Leute auch bereit sind, sich aus ihrer Unmündigkeit zu befreien. Diese ist zwar (um mal bei Kant zu bleiben), nicht auf jeder Ebene selbst verschuldet und schon gar nicht, wenn es um den Zugang zur Bildung geht, jedoch richten sich viele mithilfe ihrer Meinungen doch ganz bequem "im falschen" ein. Im selben Zug, werden dann Sündenböcke für Widersprüchlichkeiten gesucht, die ihnen in der Welt da draußen begegnen. Da wird sich dann nicht mehr darüber aufgeregt, wieso überhaupt jemand Essen von der Tafel benötigt, sondern wieso die "Ausländer den deutschen das Essen wegessen".


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.03.2018 um 15:47
Zitat von neugierchenneugierchen schrieb:Tja, günstige Mieten gehen halt nur bei Wohnraum der nicht höchstem Standard entspricht. Wäre bitter wenn ich zur Herrstellung 4200€/ qm zahlen muss und dafür nur 7 Euro /qm Miete bekomme. Da wird 2000 €/qm Herstellung schon eng. Das Leben ist hart.
du willst den usern doch jetzt nicht vorrechnen, dass mit 7,50€ Sozialmiete (kalt) keine 4200€/qm Baukosten amortisiert werden. das würde ,ohe Rücklagenbildung und Reparatur/Instanthaltung ja schon mal 46 Jahre dauern -- wo Investoren ihre Investion nach spätestens 15Jahren "reinhaben " wollen......

Ein Privatbauherr würde im Leben keinen Kredit für 50 Jahre bekommen - der im Übrigen bei einer Tilgung im Promillebereich nicht nur auf 50, sondern auf 120 Jahre laufen würde.... - wohl gemerkt, das Grundstück ist im Preis noch NICHT inbegriffen
Zitat von accattoneaccattone schrieb:Ein Normalbürger kann - wenn er ein Haus für 600.000 € haben will, sein Leben lang absparen. Für Viele - selbst wenn sie nie arbeitslos sind - kommt sowas erst gar nicht in Frage. Weil sie das niemals finanzieren können.

Der Normalbürger sieht das als Provokation. Der könnte kotzen. Verstehst du so was nicht?
der Normalbürger baut , wenn überhaupt bis max 2600€/m2 -3000€/m2 inklusive Grundstückspreis.
ja, es ist eine Provokation, wenn Einfamilien-, Reihen- und Doppelhäuser für anerkannte Asybewerber und Asylbewerber im Verfahren plötzlich als Sozialstandard ausgegeben werden.
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:in so einem Haus sind mehrere Flüchtlinge, Flüchtlingsfamilien untergebracht. Es bekommt kein Flüchtling ein Haus.
such dir nen anderen sparringspartner!


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.03.2018 um 15:53
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:ich habe mich auf das bezogen, was @lawine gepostet hatte und da bekommt keine Familie das abgebildete Haus. Natürlich können Flüchtlinge auch Häuser bekommen, genauso, wie auch Hartz 4 Empfänger Häuser bekommen, genauso wie auch andere Einkommensschwache.
Dass Hartz IV Empfänger in Deutschland neu gebaute (Einfamilien-,) Reihen- und Doppelhäuser zur Miete bekommen, das belegst du mir bitte!
mit Ort und Foto!


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16.03.2018 um 15:54
Zitat von paranomalparanomal schrieb: Es ist eben diese irrige Annahme, dass die Politik ein Dienstleister sei, der "das Volk" doch bitte da abzuholen hat, wo es steht.
Der aktuelle Bundespräsident FW Steinmeier sieht das offenbar und Gott sei Dank anders!
Diese Woche mahnte er die neue Regierung an, dem Volk wieder näher zu kommen.

Aus seiner Rede:

Diese Regierung muss sich neu und anders bewähren. Bewähren nicht nur an der Größe der Aufgaben, sondern auch im Umgang mit Parlament und Öffentlichkeit – ganz besonders im direkten Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern – gerade mit denen, die Vertrauen verloren haben.

Die Regierung ist gut beraten, genau hinzuhören und hinzuschauen, auch auf die alltäglichen Konflikte im Land – fern der Weltpolitik, wo Gewissheiten geschwunden sind und das Leben schwieriger geworden ist. Nur so können Sie, nur so kann Reden und Handeln der Regierung die Fragen beantworten, die die Bürgerinnen und Bürger wirklich stellen.

Ich weiß, viele dieser Fragen sind ebenso kontrovers wie emotional: Gerechtigkeitsfragen, Flüchtlingspolitik und Migration, Integration und Heimat, und vieles andere. Über all das brauchen wir offene und ehrliche Debatten.


https://www.tagesspiegel.de/politik/bundespraesident-zur-neuen-groko-ein-schlichter-neuaufguss-des-alten-wird-nicht-genuegen/21070976.html


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.03.2018 um 15:58
Zitat von paranomalparanomal schrieb: Es ging darum, dass die Gewichtung einer Meinung objektiven Gesichtspunkten unterliegt. Es ist eben diese irrige Annahme, dass die Politik ein Dienstleister sei, der "das Volk" doch bitte da abzuholen hat, wo es steht.
Demokratieverständnis von mir

Politik ist Dienstleistung und in besonderer Weise Interessenwahrnehmung für diejenigen, die sich nicht selber einbringen können.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.03.2018 um 16:01
Zitat von paranomalparanomal schrieb:Ansonsten läuft man nämlich Gefahr, dass aus einer Demokratie die sog. "Pöbelherrschaft" wird.
Ein Demokratieverständnis, das eher zum Deutschen Kaiserreich oder sogar noch besser zur Zeit davor passt als zur BRD im Jahr 2018. Zitat könnte so von Friedrich Wilhelm IV. ("Hundehalsband") stammen.


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16.03.2018 um 16:04
Zitat von accattoneaccattone schrieb:Ein Demokratieverständnis, das eher zum Deutschen Kaiserreich oder sogar zur Zeit davor
Nein, ein Liberales Demokratieverständnis auf das schon Alexis de Tocqueville im 19 Jhr hingewiesen hat. Er nannte es Tyrannei der Mehrheit.


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16.03.2018 um 16:07
@wichtelprinz

Auf jeden Fall 19. Jahrhundert.

Vor Erfindung der Elektrizität?


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16.03.2018 um 16:08
sollte jemand an der Quelle interessiert sein, dass Baukosten von 4300 €/qm Baukosten NICHT normal sind,

hier die Quelle dafür:
Gebäudekosten für Wohnhäuser in EUR/m² Wohnfläche
Ausstattung einfach mittel hochwertig
Ein- und Zweifamilienhaus 1.100 EUR 1.350 EUR 1.800 EUR
Reihenhaus 1.000 EUR 1.200 EUR 1.650 EUR
Mehrfamilienhaus 950 EUR 1.150 EUR 1.400 EUR
https://www.immobilienscout24.de/bauen/bauplanung/hausplanung/wohnflaeche/kosten.html

für nachhaltiges Bauen lass ich das 1,3 - 1,5 fache an Kosten noch durchgehen. aber dann ist finito.

alles andere ist Luxus.


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16.03.2018 um 16:08
@accattone
Jo aber die Deutschen waren eben damals eher gerade auf Nationenbildung und hatten mit einem liberalen Staat eher weniger am Hut.


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16.03.2018 um 16:15
Zitat von accattoneaccattone schrieb:Ein Demokratieverständnis, das eher zum Deutschen Kaiserreich oder sogar noch besser zur Zeit davor passt als zur BRD im Jahr 2018.
Ne, eines dass sich der Tragweite der Gefahr des Demokratieverständnisses eines Carl Schmitt bewusst ist und dem blinden Souverän ein Grundlagenprogramm entgegensetzt, dem sich auch dieses zu beugen hat, wenn man denn aus der Geschichte lernen will.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.03.2018 um 16:17
@Tussinelda
Als es letztens darum ging, dass ich es auch für möglich halte, dass Flüchtlinge den Stress und die Gefahren auf sich nehmen, um aus wirtschaftlichen Gründen nach D zu kommen (und meine Bedenken möglicher Sogwirkungen), hattest du mir widersprochen, bzw. wolltest du nicht so recht daran glauben, dass Menschen für schnödes Geld all das auf sich nehmen.

Das hier spricht eigentlich mehr für meine Meinung.
Zitat von lawinelawine schrieb:"Ich bin in Kuwait geboren und dort aufgewachsen mit meiner Familie. Ich habe Syrien nur zwei Mal für kurze Zeit besucht. Ich kenne Kuwait besser als Syrien. Ich habe in Kuwait studiert und zweieinhalb Jahre als Journalistin gearbeitet."Krieg und Verfolgung hat die 26-Jährige nicht erlebt.
Ihre ganze Familie lebt in Kuwait, alle haben Arbeit und ein Dach über dem Kopf. Niemand muss Zuflucht in einem Flüchtlingslager suchen.
Trotzdem wählte die Frau den riskanten Weg übers Mittelmeer, um nach Deutschland zu gelangen und Asyl zu beantragen. Als Syrerin rechnete sie sich gute Chancen aus, hier als Flüchtling anerkannt zu werden. Sie sei fasziniert gewesen von den Berichten über Deutschland, erzählt sie.
Zitat von lawinelawine schrieb:"670 Euro - das sind in Kuwait mehr als 200 Dinar. Das ist ein Monatslohn und hier musst du nicht mal dafür arbeiten und kriegst außerdem Essen und eine Wohnung.
Wenn man das vergleicht, kommt man sofort hierher, denn das ist ein guter Monatslohn, man kann alles kaufen und ein bisschen sparen und das motiviert die Leute, ihr Land zu verlassen.
Webseiten von Al Arabia und Al Jazeera sind sehr bekannt und deshalb glaubt man das sofort."http://www.deutschlandfunk.de/fluechtlinge-in-deutschland-gelockt-von-falschen.724.de.html?dram:article_id=360598accattone schrieb:
Das neue Doppelhaus mit schlichter funktionaler Ausstattung hat zweimal 110 Quadratmeter Wohnfläche inklusive des ausgebauten Dachgeschosses. Rund 480.000 Euro hat das Gebäude, das Grundstück nicht mitgerechnet, gekostet.
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Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:das Asylverfahren entspricht unseren Gesetzen, es wird gesetzmäßig und fair nach unseren Prinzipien (sind wir ein Rechtsstaat?) vorgegangen. ....
Ja, mag ja sein, dass Beweiserleichterungen unseren Gesetzen entsprechen.
Unfair der übrigen Bevölkerung gegenüber kann man es trotzdem finden (wegen Ungleichbehandlung usw..) - dementsprechend finde ich diese AsylGesetze änderungswürdig, auch wenn dies manchen nicht schmecken wird.

Und von den neuen Häusern - wie ich hier las - eigentlich Luxusbauten - welche aber als Sozialwohnungen deklariert werden, ganz zu schweigen.
Sicher auch alles rechtsstaatlich, aber dennoch sehr zweifelhaft für mich.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.03.2018 um 22:09
@lawine
@accattone
@neugierchen
so, erstens schrieb ich nirgends von Neubauten, das habt ihr dazu gedichtet, also werde ich das auch nicht belegen, zweitens muss ich keine Belege mit Foto bringen @lawine , sondern ihr müsstet erst mal allesamt richtig lesen und recherchieren lernen. Die von @lawine geposteten und von @Optimist "Luxushäuser" getauften Bauten bieten 13 Wohnungen.....in die sollen 34 Flüchtlinge ziehen, also nix mit "Flüchtlinge bekommen hier neugebaute HÄUSER", sie bekommen Wohnungen, aber kann man ja mal versuchen, das so darzustellen und zu verbreiten, gelle. Passt viel besser zum Grundgedanken, dass die bevorzugt werden, es besser haben als Deutsche blablablubb.
In Jöllenbeck sind 13 Wohnungen entstanden, Im Siekerfelde 24 in verschiedenen Größen. Andreas Döding, Geschäftsbereichsleiter im Sozialamt, rechnet mit dem Einzug von 34 bzw. 48 Flüchtlingen. Das Sozialamt ist für die Belegung und Betreuung zuständig, die Verwaltung der Häuser übernimmt die 75-Prozent-Stadttochter BGW.
man beachte bitte Foto, Adresse und Anzahl der Wohnungen, Anzahl der Flüchtlinge, das kann man dann - so man will - mit dem Artikel abgleichen, den @lawine postete
http://www.nw.de/lokal/bielefeld/joellenbeck/22079783_In-Bielefeld-ziehen-die-ersten-Fluechtlinge-in-neue-Haeuser.html

bitte Adresse unterm Bild beachten
Neubau: An der Straße Im Hagen/Ecke Dorfstraße hat die Stadt über ihre Tochter Solion Wohnungen gebaut. | © Andreas Zobe
aus meinem link
Ab 1. Februar können die ersten Flüchtlinge in die Gebäude Im Hagen an der Dorfstraße in Jöllenbeck und Im Siekerfelde im Bielefelder Osten einziehen.
.....noch Fragen?


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16.03.2018 um 22:48
@Tussinelda
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:Die von @lawine geposteten und von @Optimist "Luxushäuser" getauften Bauten bieten 13 Wohnungen
also ich hatte von "Luxusbauten" geschrieben, aber auch egal.

Das sollen nun Sozialwohnungen sein (bei diesen hohen Baukosten?) - oder habe ich das falsch verstanden und die sind gar nicht als solche deklariert? Naja auch egal.

Zu meinem anderen Einwand bezüglich Beweiserleichterung hast du nun nichts gesagt - aber ist schon okay, hab nicht das Recht auf alles ein Feedback zu erhoffen (gebe ich umgedreht ja auch nicht immer) - hätte mich aber halt mal interessiert deine Meinung ob solch eine Ungleichbehandlung gerecht ist oder nicht.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.03.2018 um 23:09
Also, ich kann mich nicht an einem reinen Bau für H4 Empfänger oder ähnliche Bedürftigte erinnern mit Sondermaßnahmen zur Wiedereingliederung.
Die einzige Lösung die mir einfällt ist Wohnungen/Häuser bauen, verteilen aber nach den existierenden Wartelisten.
Dann bleiben noch die Förderungen für den Privatbau zu tätigen, das würde den Markt auch entlasten da mehr gebaut würde - die Häuslebauer würden auch vom Deutschlands Reichtum profitieren.

*vergleicht der Typ Wohnugen mit Kitas? Was bringt ne Kita wenn man keine Wohnung hat?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.03.2018 um 23:13
@Optimist
Erstens, welche Baukosten haste denn zugrunde gelegt? Die aus @neugierchen Beispiel? Entsprechen die denen des Baus, von dem wir sprechen? Zweitens, schön dass es plötzlich vollkommen irrelevant scheint, dass kein flüchtling da ein haus bekommt, weiter im Text, dann mokiert man sich eben darüber, dass ich "Luxusbauten" anstatt "-häuser" schrieb und fragt sich, ob es denn dann Sozialwohnungen sein sollen (bei den Kosten....), den Zuschuss hat man auch schon wieder vergessen. Drittens ist es nicht ungerecht, denn ich wüßte nicht, dass ein Deutscher durch das deutsche Asylverfahren müsste und wenn (was natürlich nicht der Fall ist), dann hätte er ja die gleichen Bedingungen. Bei allem anderen, also Verfahren, die JEDER haben kann, herrschen gleiche Bedingungen. Es wäre nur dann ungerecht, wenn die Beweiserleichterung nur für manche Flüchtlingsgruppen gelten würde. Dies ist aber nicht der Fall. Also bitte NICHT Äpfel mit Birnen vergleichen.
Ausreichend geantwortet?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.03.2018 um 23:16
@Tussinelda
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:Es wäre nur dann ungerecht, wenn die Beweiserleichterung nur für manche Flüchtlingsgruppen gelten würde. Dies ist aber nicht der Fall
na war das denn nicht bei den syrischen Flüchtlingen der Fall (2015)?


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