Der hybride Krieg Russlands gegen die Ukraine
29.02.2024 um 23:12Guter Kommentar im Tagesspiegel, der bringt besser auf den Punkt, was ich auch schon vermutete, in Sachen Scholz und innenpolitische Motivierung. Gute Frage, das:
Guter Schluss
eines treffend guten Kommentars, denke ich. Lesenswert.
Versucht der Kanzler, in einem in der SPD ängstlich erwarteten Wahljahr (vor allem im Osten) mit der Angst vor Krieg Wahlkampf zu machen? Die Klarheit, mit der sich Scholz ans Volk wandte, spricht für das Kalkül „Friedenspartei SPD“. Dass SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich die Botschaft des Kanzlers mit einem eigenen Video flankierte, verstärkt diesen Eindruck. Schon preisen Sozialdemokraten ihren „Friedens-Kanzler“.Popanz und Hybris (über NATO-Einsätze kann er eh nicht entscheiden), Besonnenheit oder auch: Bürger nicht mit Wahrheiten behelligen oder erschrecken, das Aussprechen, was ist? Müssen andere machen.
Mit seiner Ablehnung von Bundeswehrsoldaten in der Ukraine aber baut Scholz einen Popanz auf. Er schließt Dinge aus, die niemand von ihm verlangt. Nein, Emmanuel Macron hat nicht gefordert, deutsche Soldaten, Nato-Soldaten, heute in die Ukraine zu senden. Mit seinem öffentlichen Philosophieren über das Szenario westlicher Kampftruppen in der Ukraine hat er vielmehr ein Signal der Abschreckung gesetzt.
Guter Schluss
Erst am Montag hatte Scholz sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern zu begründen versucht. Indirekt, quasi im Vorbeigehen, diagnostizierte er dabei Briten und Franzosen eine Kriegsbeteiligung. London beklagt sich bereits. Hier also vergrößerte Scholz bloß die Verwirrung und nährte die Vermutung, er meide die Wahrheit, handle aus Angst vor Putin.Quelle: https://www.tagesspiegel.de/meinung/knupft-scholz-an-schroder-an-der-kanzler-spielt-mit-dem-kalkul-friedenspartei-spd-11289076.html
Nicht nur die SPD, auch Putin kennt die Deutschen, ihre Ängste. Er weiß mit dieser Angst zu spielen. Wenn man ihn denn lässt.
eines treffend guten Kommentars, denke ich. Lesenswert.