Glünggi schrieb:Tja ich hör bloss immer alle jammern , dass man zuwenig mache gegen die Islamisten... Nun hat man ein Gesetz entworfen, das die Sache verschärft..und das ist dann auch nicht recht, weil es zu allgemein verfasst ist und nicht explizit gegen die Islamisten?
Straftaten, die von Islamisten begangen werden, können bereits jetzt mittels der bestehenden Gesetze geahndet werden.
Und (nicht nur ich) befürchte, daß es eher um die Bestrafung von Äußerungen gehen soll, die sich auf das hier beziehen.
In einer Erklärung zu Abschnitt 2 heißt es: "Unter religiöse Intoleranz fällt auch Islamophobie". Allerdings wird "Islamophobie", ein Begriff der in den 90er Jahren von der Ägyptischen Muslimbruderschaft geprägt wurde, an keiner Stelle definiert. In letzter Konsequenz würde Abschnitt 2 vermutlich jegliche Kritik am Islam und der islamischen Scharia verbieten, was seit mehr als zwei Jahrzehnten ein erklärtes Ziel muslimischer Aktivisten darstellt.Link deaktiviert (unerwünschte Quelle)
Schon jetzt ist das durchaus Realität, weil alles, was bestimmten Personen islamischen Glaubens nicht in den Kram passt, gerne als einen Angriff auf die Religion, bzw. die Beleidigung Mohammeds deklariert wird.
Bekanntestes Beispiel, die Mohammed-Karikaturen, die monatelang auch in arabischen Zeitschriften im Nahen Osten erschienen sind, ohne daß man gehört hätte, daß es dort zu Protesten kam.
Erst als "Aktivisten" in Europa hier dem Leim warm gemacht wurden, brannten auf einmal dänische Flaggen z.B. in Gaza.