Russland das Buhland... aber warum?

@Chavez
Im Moment nicht...aber irgendwann muß das erfolgen...

@canales
meine Meinung zu der Sache hatte ich schon damals gesagt.
Unruhen in der Ukraine (Seite 2) (Beitrag von Chavez)

Die Regierungsform hat wenig bis nichts damit zu tun, ob es auch einen funktionierenden Rechtsstaat gibt, sondern die Arbeit der Judikative, und der Helferorgane. Gibt auch Diktaturen, die einen Top Rechtsstaat haben.

KLar hat es dass. Schon mal dran gedacht wo das Problem zwischen einem Rechtstaat und einer Diktatur liegt?

Natürlich nicht, naja seit deiner Letzten Diskussion ist dein Allgemeinwissen ja bekannt. Von daher wird das nur anstrengend neben Wirtschaft jetzt auch nocht Recht mit dir zu diskutieren.

Paar Luftabwehrgeschütze simma aufgefallen...also wenn...dann is da so ziemlich alles dabei was die Seps brauchen würden um eine Offensive aufzuhalten...aber wie gesagt Datum ist nicht dabei und ein Ort auch nicht...

Nö, Luftabwehr war nicht dabei, was es war sieht nach einer Mot /Mech Schützenbattalion aus.

Fedaykin schrieb:KLar hat es dass. Schon mal dran gedacht wo das Problem zwischen einem Rechtstaat und einer Diktatur liegt?

Klar, hat es nicht. Es gibt kein Problem bei einem funktionierenden Rechtsstaat, solange es eine gut funktionierende Judikative und deren gut integrierte Hilfsorgane gibt. Rechtssicherheit in dem Fall bedeutet, dass das geltende Recht sauber umgesetzt wird, und nicht käuflich ist. Das hat mit der Regierungsform im allgemeinen nichts zu tun. Und im Besonderen nur wenn es das auch wirklich hat.

Fedaykin schrieb:Natürlich nicht, naja seit deiner Letzten Diskussion ist dein Allgemeinwissen ja bekannt. Von daher wird das nur anstrengend neben Wirtschaft jetzt auch nocht Recht mit dir zu diskutieren.

Du hast es bei letzten mal nicht verstanden, und jetzt hast du wieder Probleme im Auffassungsvermögen. Arbeite besser daran, statt mich jedes mal persönlich dissen zu wollen.

dunkelbunt schrieb:Klar, hat es nicht. Es gibt kein Problem bei einem funktionierenden Rechtsstaat, solange es eine gut funktionierende Judikative und deren gut integrierte Hilfsorgane gibt. Rechtssicherheit in dem Fall bedeutet, dass das geltende Recht sauber umgesetzt wird, und nicht käuflich ist. Das hat mit der Regierungsform im allgemeinen nichts zu tun. Und im Besonderen nur wenn es das auch wirklich hat.

dann nenne bitte eine einzige Diktatur, die auch nur halbwegs ein funktionierender Rechtsstaat ist.

canales schrieb:In einem Interview vom 27. August 2008 in der The Alex Jones Show äußerte Roberts, er glaube, einflussreiche Neokonservative in Verbindung mit der Regierung würden die USA in einen Nuklearkrieg mit Russland führen. Er ging von einem hohen Grad der Wahrscheinlichkeit und einem Zeitraum von zwei bis drei Jahren aus, falls John McCain die Präsidentenwahl gewönne

naja das sagt im Grunde schon alles, wenn man glaubt Sinnlose Atomkriege zu führen.

1992 wäre die Historische Gelegenheit gewesen die Atommacht Russland zu Entwaffnen.

@Taln.Reich
Guck dir doch die ganzen Monarchien an, die diktatorisch über ihr Volk regieren. Die Saudis z.B., da ist das Recht zwar streng, aber als Unternehmer z.B. kannst du dich darauf verlassen, dass es umgesetzt wird. Darum geht es doch bei einer Rechtssicherheit, und einem Funktionierenden Rechtsstaat. Die Umsetzung des geltenden Rechts. Das kann in Diktaturen von der Regierung natürlich jederzeit gekippt werden, muss aber nicht. Das ist der springende Punkt. Es kommt nur auf die Umsetzung drauf an, nicht unbedingt auf die Regierung, die darüber herrscht.

dunkelbunt schrieb:Klar, hat es nicht. Es gibt kein Problem bei einem funktionierenden Rechtsstaat, solange es eine gut funktionierende Judikative und deren gut integrierte Hilfsorgane gibt. Rechtssicherheit in dem Fall bedeutet, dass das geltende Recht sauber umgesetzt wird, und nicht käuflich ist. Das hat mit der Regierungsform im allgemeinen nichts zu tun. Und im Besonderen nur wenn es das auch wirklich hat.

Nein, ohne Gewaltenteilung gibt es keinen Rechtstaat. Wie soll das Funktionieren mit einem Diktator der alle Gewalten in sich vereint (Sonst wäre es kein Diktator

Ein Rechtsstaat ist ein Staat, dessen verfassungsmäßige Gewalten rechtlich gebunden sind (Gesetzesbindung), der insbesondere in seinem Handeln durch Recht begrenzt wird, um die Freiheit der Einzelnen zu sichern. Alles staatliche Handeln, das in die Rechte eines Einzelnen eingreift, muss der Situation angemessen sein und kann durch ein Gericht auf seine Übereinstimmung mit dem Recht überprüft werden.[1]

Das friedliche Zusammenleben in der Gemeinschaft wird demnach nicht der Selbstjustiz überlassen, sondern institutionell gewährleistet, und zwar so, dass die Freiheiten des einen dort enden, wo die Freiheiten der anderen beginnen.[2] Hierbei soll Rechtsstaatlichkeit der Staatsgewalt eine rechtliche Gestalt geben, allem voran
elementare Menschenrechte gewährleisten,
durch Gewaltenteilung, ein Übermaßverbot und den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit die staatlichen Gewalten mäßigen,
durch einen Vorrang des Gesetzes eine Gesetzesbindung allen staatlichen Handelns sichern,
alle belastenden staatlichen Akte unter einen Vorbehalt des Gesetzes stellen,
die Koexistenz gleicher persönlicher Freiheit zuverlässig gewährleisten,
mit dieser Rechtssicherheit auch sichere Dispositionsgrundlagen schaffen und
alle staatlichen Akte einer Kontrolle durch unabhängige Gerichte unterwerfen.[3]

Rechtsstaatlichkeit ist eine der wichtigsten Forderungen an ein politisches Gemeinwesen und dient zusammen mit anderen Strukturierungen (z. B. dem Subsidiaritätsprinzip) einer Kultivierung der Demokratie.

Wie zu erwarten ebenso wie beim Thema Sezession, oder Industrienation, machst du wieder völlig willkürliche Eigendefinitionen, anstatt die gültigen zu benutzen.

jetzt wirst du es bis zum erbrechen wiederholen, damit es als vermeintlicher Fakt gillt.

Also willst du das Spiel wieder spielen? Oder voher deinen Account lieber neu Anmelden.


Also schlicht und Ergreifend.

Rechtstaat, Definition auf den Tisch.

Und dann zeig mir eine Dikatur die diese Definition erfüllt.

Fedaykin schrieb:Nein, ohne Gewaltenteilung gibt es keinen Rechtstaat. Wie soll das Funktionieren mit einem Diktator der alle Gewalten in sich vereint (Sonst wäre es kein Diktator

Wer sagt denn, dass es in einer monarchistischen Diktatur, oder einer sonst wie gearteten keine Gewaltenteilung gibt?

Sieh dir doch die tendenziellen Staaten an, Saudi z.B.
Das ist doch ne klare Diktatur, und die gibt dem Volk trotzdem eine Rechtssicherheit. Deren Judikative stützt sich genau so auf eine Gesetzesvorlage, und urteilt entsprechend.

dunkelbunt schrieb:Wer sagt denn, dass es in einer Monarchistischen Diktatur, oder einer sonst wie gearteten keine Gewaltenteilung gibt?

weil in einer Diktatur der Diktator über den Gewalten steht (offiziell oder inoffiziel), womit dann die Gewaltenteilung aufgehoben ist.

@Taln.Reich
Der kann sich doch aber auch an das Gesetz halten, oder nicht?

dunkelbunt schrieb:Der kann sich doch aber auch an das Gesetz halten, oder nicht?

"können" ist nicht der entscheidende Punkt. "müssen" ist es. Wenn sich irgendjemand nicht an das herrschende Recht halten muss, ohne Strafe befürchten zu müssen, ist es kein Rechtsstaat.

@Taln.Reich
Die Saudis "müssen" auch nicht, wenn sie nicht wollten. Tun es aber, weil es für das Land insgesamt günstiger ist, und weil es ihnen die Arbeit als oberste Chefs erleichtert. Daran sieht man, dass es da eine Art natürlicher, vernünftiger Notwendigkeit gibt, eine Rechtssicherheit zu geben. Auch als Diktator.

dunkelbunt schrieb:Die Saudis "müssen" auch nicht, wenn sie nicht wollten. Tun es aber, weil es für das Land insgesamt günstiger ist, und weil es ihnen die Arbeit als oberste Chefs erleichtert. Daran sieht man, dass es da eine Art natürlicher, vernünftiger Notwendigkeit gibt, eine Rechtssicherheit zu geben. Auch als Diktator.

eben, sie "müssen" nicht. Sie tun es nur, weil es ihnen gegenwärtig in den Kram passt. Und wenn es ihnen nicht mehr in den Kram passt, tun sie es nicht mehr, und keiner könnte sie dafür zur Rechenschaft ziehen. Das ist kein Rechtsstaat.

@Taln.Reich
Das wäre nur dann kein Rechtsstaat, wenn sie es wirklich täten. Wenn sie auf die Gesetze achten, was ja auch der Fall ist, dann ist es eben ein Staat mir einer entsprechenden Rechtssicherheit. Und nur das wäre für mich als Bürger, oder auch als Fremder von Bedeutung. Nicht wer deren Chef ist, und ob er seinen Chefposten von seinem Vater erbte.

In der Theorie wärs möglich das ein Volk die ganze Entscheidungagewalt demokratisch auf eine Person legt.

Nur Macht korumpiert, und bei jemand einzelnem ist dies viel eher tragend als wenn die Macht verteilt wird.

Sieh dir doch die tendenziellen Staaten an, Saudi z.B.
Das ist doch ne klare Diktatur, und die gibt dem Volk trotzdem eine Rechtssicherheit. Deren Judikative stützt sich genau so auf eine Gesetzesvorlage, und urteilt entsprechend.
t

Nein, es geht um Rechtsstaat, Saudi Arabien erfüllt die Kriterien nicht.

Bitte an die Ursprungsaussagen halten.

ansonsten q.e.d

wichtelprinz schrieb:Nur Macht korumpiert, und bei jemand einzelnem ist dies viel eher tragend als wenn die Macht verteilt wird

Genau das ist auch das Hauptproblem in den ganzen Oligarchaten, denke ich. Das Volk hat keine Rechtssicherheit, weil die Machtorgane verkauft sind, und zwar an Leute, denen das Wohl der Menschen offenbar nicht so viel bedeutet.