Russland das Buhland... aber warum?

dunkelbunt schrieb:Das Oligarchiat ist nun auch nicht wirklich das, was man unter einem funktionierenden Rechtsstaat, mit einer festen Rechtssicherheit versteht. Das war doch der Ausganspunkt gestern.

Das hat nie einer Behauptet. Und es ging um Rechtstaat.

DAs hat keine Russische Teilrepublik geschafft. Weder Russland, Kasachstan, Weißrussland und co.

nur die Baltischen Staaten sind im Zuge des EU Beitritts dort auf hohem Niveau angekommen.

@Fedaykin
Jepp, hab ich mich geirrt. Hab den Begriff "Rechtsstaat" zu weit gefasst, und nach der Definition eindeutig falsch verwendet. Asche auf mein Haupt.

@Fedaykin

Fedaykin schrieb:DAs hat keine Russische Teilrepublik geschafft. Weder Russland, Kasachstan, Weißrussland und co.

Eben, das wäre aber wirklich wichtig gewesen, bevor man anfängt weitreichende Veränderungen im Lande -wie die EU-Annäherung und dergleichen- durchzudrücken. Dass das im Chaos enden kann, hätte auch schon vorher mit eingerechnet werden müssen.

2012 lag Russland da nicht wirklich weit weg von der Ukraine

@wichtelprinz

Rechtsstaatlichkeit bedeutet, daß die Ausübung staatlicher Macht nur auf der Grundlage der Verfassung und von formell und materiell verfassungsmäßig erlassenen Gesetzen mit dem Ziel der Gewährleistung von Menschenwürde, Freiheit, Gerechtigkeit und Rechtssicherheit zulässig ist.“[5]

Wikipedia: Rechtsstaat

Wie kann man das auch nur mit Demokratie verwechseln...

Und hier der "Ewigkeitsparagraph" des GG Art. 20

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“

Hat nix mit Demokratie zu tun?

dunkelbunt schrieb:Dass das im Chaos enden kann, hätte auch schon vorher mit eingerechnet werden müssen.

DAs Chaos liegt am Fight Club in der Ostukraine.

Sonst wäre die SAche schon lange gegessen. Neuwahlen haben Stattgefunden, ohne Krimklau, und Ostukrainisches Schützenfest könnte man Konsolieidieren.

und das errichten eines Rechtstaates ist Teil des Prozesses eines EU Beitrittes, ohne hätten sie eh keine Chance auf aufnahme.

Wir wissen aber was Russland von den EU Plänen gehalten hat.

@Fedaykin
Das ist so, als ob du sagst, "das Feuer liegt an dem vielen offenen Benzin das dort war, und nicht an dem brennenden Streichholz, das man da rein warf"

Irgendwie nicht ganz nachvollziehbar, warum man sich unsererseits so sehr in eine instabile Gegend einbringen wollte, obwohl bekannt war, dass das massive Kräfte freisetzen kann.

Scholl-Latour hat das schon vor Jahren befürchtet...

@wichtelprinz

wichtelprinz schrieb: Gibts da eine Rechtstaatlichkeitspolizei?

Nur deshalb....

dunkelbunt schrieb:Das ist so, als ob du sagst, "das Feuer liegt an dem vielen offenen Benzin das dort war, und nicht an dem brennenden Streichholz, das man da rein warf"

Eben das ist auch ein Grund. Die Frage ist was hält ein Feuer am Brennen? Futter und wir wissen wessen Haupt Export Gas und Öl ist. Sei es zum Geldverdienen oder zum Heizen von Konfliktorten

dunkelbunt schrieb:Irgendwie nicht ganz nachvollziehbar, warum man sich unsererseits so sehr in eine instabile Gegend einbringen wollte, obwohl bekannt war, dass das massive Kräfte freisetzen kann.
Scholl-Latour hat das schon vor Jahren befürchtet...

Ja, die Gefahr war da. Aber der weg daraus wäre ja Kooperation gewesen eben mit dem Westen. Scholl Latour ahnte das Russland so eine Aktion abzieht.

Schon komisch, wenn Gauck zu Festlichkeiten nach Ausschwitz geht und Putin nicht.
http://www.spiegel.de/spam/satire-spiegel-online-auschwitz-gedenken-russland-putin-a-1014107.html

Fedaykin schrieb:Scholl Latour ahnte das Russland so eine Aktion abzieht.

Weil Russland in sich auch noch lange keine stabile Staatsstruktur hat, und dort auch noch viel radikale Kräfte am Werk sind. Man hätte der ganzen Gegend noch gut fünf ..besser zehn Jahre Zeit geben sollen, bevor sie sich selbst festigt. Dann wäre sie bereit für eine ordentliche Kooperation. So hat man nur unnötig die Pferde scheu gemacht, und es letztlich zum Teil mit verbockt. Gegenseitige Schuldzuweisungen werden es nicht leichter machen, schätze ich.

@Fedaykin
Hast Du noch zur Legialative etwas zu sagen welche anscheinend zwingend die Rechtstaatlichkeit garantiert?

@canales
Ah da ein User eine Frage stellt wer die Rechtstaatlichkeit schützt kannst Du ihm fehlendes Demokratieverständnis nachsagen, verstehe.

@wichtelprinz

Ich schrieb nicht das sie garantiert. Es ist ihre Aufgabe immer wieder darauf zu Achten und dafür zu Kämpfen.

Ich rate mal, du weiß nicht wer die Legislative ist?

@wichtelprinz
Naja, bei dieser Frage würde ich das schon annehmen, dass grundlegende Fakten zur Demokratie fehlen...
Ich meine das Grundgesetz kennst Du doch?

@Fedaykin
Hier hat jede Seite irgendwie Recht. Ohne den Fight Club in der Ostukraine und Krimklau wäre die Ukraine schon längst dabei sich zu konsolidieren.

Vice versa: Ohne die Nato Osterweiterung und Putsch in Kiew gäbe es keine Krim-Annexion und Fight Club in Ostukraine.

Oder so: Ein territoriales Gebiet zu beanspruchen, dass von Russen bewohnt, bewirtschaftet und finanziert wird....is schwierig.

Vice versa: In ein Territorium der Ukraine einzuwandern, dort Geschäfte zu machen und deshalb es dann für sich zu beanspruchen is Raub an Territorium und illegal. Käme einer reichen Großunternehmensfamilie gleich, die ein anderes Gebiet von Deutschland fordert nur weil sie als Unternehmen als Beispiel 100.000 Arbeitsplätze geschaffen hat und in der Umgebung die Vereine und sonstiges sponsort.

Putins Vorgehen ist in der Ostukraine nicht rechtstaatlich gemäß unseren Sinnes. Aber er wurde (fühlt sich) in Gefahr. Schau was Gaddafi widerfahren ist. Der hat der BBC ein Interview gegeben, wo durchaus viele Parallelen zu Putins Art und Weise bestehen.

Russland hat eh unendlich an Territorium. Aber sie sehen sich nun mal in Gefahr. Die Geschichte gibt ihnen ja auch teilweise recht. Bis jetzt hat man Russland nur ausgenommen. Also alles sehr schwierig.

Die Krim is en Fall für sich. Und was McCain angeht. Er ist wohl die amerik. Variante des russischen Schirinovskis. Mehr Bluff als echt.

@canales
Ich kenn meine Verfassung jawohl.

@canales
@Fedaykin
Da ihr ja anscheinend nicht zu einer klaren Antwort fähig seit als Superdemokraten über nehme ich mal.

Die Rechte des Bürgers und die Einhaltung der Rechtstaatlichkeit garantiert uns der EGMR.

So einfach wärs ohne Schaumschlägerrei.

@lightbeing
Moin . Bzgl deiner gestrigen Antwort Deutschland wäre das einzig neutrale Organ das diesen Konflikt entschärfen kann wäre ich etwas skeptisch . Und wie genau stellst dir das vor? Blauhelme ?

Das wäre vermutlich der i Punkt der das Fass zum überlaufen bringt