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Russland das Buhland... aber warum?

84.276 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: USA, Russland, EU ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Russland das Buhland... aber warum?

07.12.2014 um 22:58
Putins Russland macht ihnen Angst: Polnische Intellektuelle haben in einem offenen Brief an Europa appelliert, sich Russlands Präsident Wladimir Putin stärker zu widersetzen. Ein Gespräch mit einer der Unterzeichnerinnen, der Autorin Olga Tokarczuk.
SPIEGEL ONLINE: Sie sind eine Unterzeichnerin des offenen Briefes "Danzig 1939, Donezk 2014", der von zwanzig polnischen Intellektuellen unterschrieben und unter anderem in der "Gazeta Wyborcza", "The Economist" und "Die Welt" publiziert wurde. Darin appellieren Sie an die Europäer, sich Putin stärker zu widersetzen. Wie sehen die Polen Putins Russland?

Tokarczuk: Ich habe darüber nachgedacht, ob in Polen nach wie vor eine Russophobie herrscht. Und ich glaube, das ist so. Es ist, als würde dieses alte Paradigma von Russland als Land des Barbarismus wiederkehren, als Land, das nicht zivilisiert ist - im Sinne von Zivilisation, die der Westen hervorgebracht hat. Die Polen denken zum Beispiel, dass es in Russland keine Demokratie gibt. Diese russische Demokratie ist nur zur Schau da, sie ist oberflächlich. Im Grunde genommen funktionieren dort ganz andere Mechanismen als in Europa: Imperialismus, Großmachtdenken, Kolonialismus. Wenn Sie heute die Polen fragen, wie sie das sehen, würde der Großteil das so beantworten.

SPIEGEL ONLINE: Wie erleben die Polen Angela Merkels Verhalten in der Ukraine-Krise?

Tokarczuk: Viele Polen sind enttäuscht von der deutschen Position. Die Erinnerung an den Hitler-Stalin-Pakt kommt zurück, die Erinnerung an die Aufteilung Polens, die daraus resultierte. Nach dem Motto: Da wird etwas über unsere Köpfe hinweg entschieden, wir werden nicht als Partner dieser zwei mächtigen Staaten gesehen. Jetzt kommt diese Erinnerung an die Situation von 1939 wieder, als die Verträge mit Engländern und Franzosen, die uns schützen sollten, überhaupt nicht gegriffen haben. Man muss sich daran erinnern, dass damals, als das Deutsche Reich Polen überfiel, die Polen auf die Hilfe ihrer Verbündeten hofften. Und die kam nicht. Dieses Trauma, alleingelassen zu werden, ganz ohne Hilfe, ist in der polnischen Mentalität als sehr schmerzvoller Verrat gespeichert. Das wirkt noch heute nach.
Quelle: Spiegel


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07.12.2014 um 23:03
Wäre toll wenn wer der russisch kann, das was philippxfg verlinkte, sich ansehen könnte. Es geht um eine angebliche false flag Operation.
http://www.e-news.su/info/37185-foto-ot-kiberberkuta-i-perevod-dokumenta-sbu-s-prikazom-provodit-provokacii-na-territorii-novorossii.html


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Russland das Buhland... aber warum?

07.12.2014 um 23:08
@sarasvati23
Zitat von sarasvati23sarasvati23 schrieb:Was du völlig vergisst, ist der Putsch in Kiew, wieso lief das in Kiew denn so unrechtmäßig ab als Janukowitsch geputscht wurde? Was für einen Rechtsrahmen meinst du?
Die Verfassung der Ukraine gibt so ein Referendum nicht her, da hätte erst eine Änderung verabschiedet werden müssen, ein Gesetz, dass so ein Referendum im Rahmen der Verfassung erlaubt.

Darum sollte es ja auch verschoben werden, nicht ohne Grund hat das in England so lange gedauert. Auf der Krim hätte man es wohl schneller hin bekommen, der Druck war ja sehr groß, es hätte aber sicher wohl über einen Monat gedauert, dass richtig legitim und vernünftig durchzuführen, mit Beobachtern dann auch der OSZE.
Zitat von sarasvati23sarasvati23 schrieb:Wer hätte den sicher gestellt und wie? Gabs da durch den illegitimen Putsch in Kiew überhaupt nen Rechtsrahmen auf den man sich hätte berufen können?
Die Regierung war legitim, selbst wenn der Putsch ein Putsch war und gibt es den auch legitim? Eine neue Regierung ist nicht alleine wegen eines Putsches nicht legitimiert, sonst hätte Putin auch nichts zu sagen sondern irgend ein Zar.
Zitat von sarasvati23sarasvati23 schrieb:Das war gar nicht gewollt, auch vom Westen nicht. Das ist die realistische Sachlage dazumal.
Du weißt also, was der Westen wollte? Du glaubst es wohl nur zu wissen, Deine Meinung, aber sicher keine Tatsache, so ohne jeden Beleg.
Zitat von sarasvati23sarasvati23 schrieb:Und da die ukrainische Verfassung kein solches Referendum zulässt, konnte sich die Krim auschl. auf das Selbstbestimmungsrecht der UN Charta berufen.
Es gab ja die Möglichkeit, die Verfassung entsprechend durch ein Gesetz zu modifizieren, ein solches Angebot lag ja vor.

Und so oder so, die 97 % sind ein Scherz, nicht mal die Freunde Putins wollen hier behauptet, das passt so. damit ist das Referendum einfach für die Katz und wird zu Recht von der Weltgemeinschaft nicht anerkannt.

Nicht mal ihr nehmt denen die 97 % ab, warum sollte es denn die Weltgemeinschaft? Eben.


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08.12.2014 um 06:35
Zitat von nocheinPoetnocheinPoet schrieb:Eine Abspaltung von Gebieten eines Staates ist so mit das heftigste vor Krieg, was dem passieren kann, er kann dadurch handlungsunfähig werden und auch wirtschaftlich ruiniert. Befindet sich dort die wichtigste Industrie oder alle Häfen, oder die Kraftwerke, oder die Staatsbank, kann das sehr übel werden.
Deshalb sagte ich ja, dass immer zuerst der Schaden von den Menschen abgewendet werden würde, und hier auch immer die Menschenrechte vor allem anderen zu Tragen kämen.
Dass eine territoriale Integrität per se vorrangig zu behandeln ist, stimmt einfach nicht, und ich konnte das auch so in deinen Links nicht finden. Vielleicht zitierst du mal die entsprechenden Stellen, dann wird es leichter für mich.

Zumal diese Faktoren, die du als problematisch aufgezählt hattest, für die Krim ohnehin nicht gelten.
Zitat von nocheinPoetnocheinPoet schrieb:Darum muss nach dem Völkerrecht eben einiges beachtet und bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Ein solche Punkt ist zum Beispiel eine konkrete Bedrohung für die dort ansässige Bevölkerung, dann kann eine Abspaltung zum Wohle und Schutz der Bewohner durchaus legitim sein. Das wissen auch ein paar kluge Köpfe in Russland und darum wurde ja eben massiv durch Propaganda versucht ein solches Szenario zu initiieren. Eben um dann einen Grund zu haben.
Das ist ein Punkt, richtig. Die Bedrohung der Bevölkerung ist ja auch wieder das was ich sage, eine Bedrohung der Menschenrechte, und die stünde bei einer Abspaltung demnach über der territorialen Integrität, wie ich schon die ganze Zeit versuche zu erklären.

Dass das Bedrohungsszenario von Russland forciert wurde, -nach dem Maidan und der illegalen Machtnahme einer russenfeindlichen Übergansregierung-, steht außer Frage, aber dass sie daran schlud sind, sehe ich nicht, denn Russland war vor dem Maidan in einer ausreichend komfortablen politischen Lage, und hätte keine wie auch immer gearteten Veränderungen gebraucht.
Erst nach den massiven Bedrohungesszenarien des Umsturzes, also einer Radikalisierung des gesamten Staatsgefüges, wurde man aktiv, nicht davor.

Es muss auch nicht mal eine Bedrohung geben, sondern es reicht auch schon der Mehrheitswille des sich selbst autonomen erklärten Gebietes, und man darf scheiden, sofern kein Menschenrecht von wem auch immer damit verletzt wird. Siehe Schottland als jüngstes Beispiel.

Das wissen die Russen auch, und wenn sie wirklich Wert auf eine Scheidung gelegt hätten, dann hätten sie es auch viel einfacher haben können, indem sie unauffällig und Menschenrechtskonform auf diese drängen lassen.
Die politischen Bestrebungen auf der Krim gibt es dazu auch schon lange, die demographische Verteilung alleine begünstigt den Umstand enorm, und wenn man diese politischen Kräfte richtig unterstützt hätte, wäre es nur eine Frage der Zeit. Zeit die man ohnehin gehabt hätte, wenn die Pachtverträge beachtet würden. So oder so war man hier im Vorteil. Die Unruhen in Kiew haben es nur beschleunigt, meine ich.
Zitat von nocheinPoetnocheinPoet schrieb:Ich bin übrigens weiter für einen sachlichen Dialog, da muss eben nur was kommen und wenn möglich nicht immer nur dasselbe.
Irrelevanter persönlicher Kram, bitte solche unqualifizierten und provokanten Bemerkungen unterlassen.


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08.12.2014 um 07:09
Zitat von ChavezChavez schrieb:einfach den alten Thread anschauen da steht doch alles drin. Die UA Schwarzmeerflotte (Außer einigen Schiffen) hat doch am tag als Aksenow von dem Krimer Parlament zum Premier gewählt hatte der Krim die Treue geschworen. Genauso war es bei der Polizei, diese ist damals sogar komplett auf die Seite der Krim gewechselt.

Wenn ich mich nicht irre hatte Kiew damals die Auflösung der Krimer Parlament befohlen und die Verhaftung der Abgeordneten und des Premier. Obwohl kiew nicht das Recht dafür hat.
Wie gesagt, wenn Teile der Bevölkerung einer illegalen radikalen und russenfeindlichen Übergansregierung die Gefolgschaft verweigern, die dann noch mehr wütet, und Menschenrechte beschneidet um ihren politischen Einfluss nicht zu verlieren , wie das hier von dir beschrieben wird, ist das Bedrohungsszenario mehr als gegeben, um selbst aktiv werden zu müssen.
Die Reaktionen waren also sehr wohl im Rahmen einer Sicherung und verhältnismässig.


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08.12.2014 um 07:16
Zitat von mainstream0815mainstream0815 schrieb:wie ich geschrieben haben, wenn wir rein mal die Willensbekundung der krim. Bevölkerung in den Mittelpunkt rücken und rein diese betrachten, dann konnte ich schlüssig argumentieren, warum sich das Votum im Kern wohl deckt (abgrundet auch noch mit einer nachgelagerten Erhebung).
Die Wahrscheinlichkeit ist tatsächlich hoch, dass es sich deckt, insbesondere wenn man die weiteren Daten dazu heran zieht, aber sicher kann man sich eben nicht sein.
Zitat von mainstream0815mainstream0815 schrieb:Wäre aber ein ganz zentraler Punkt bzw. der Vorschlag von Platzeck hier nochmals erwähnt wäre akt. eine sehr saubere und lösungsorientierte Vorgehensweise
Der Wille der Bevölkerung sollte noch mal sauber abgefragt werden, und jeder weiß, was Sache ist.
Einfacher und vor allem demokratischer gehts nicht.


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08.12.2014 um 07:44
Und immer wieder die bange Frage – wo fährt er lang, der 1. russische Hilfskonvoi?

07 Sonntag Dez 2014

Posted by Publikumskonferenz in Allgemein

Unsere Programmbeschwerde vom 20.10.2014 thematisierte den Bericht “Ukraine lässt russischen Konvoi nicht passieren” in den Tagesthemen vom 14. August 2014. Es wurde wider besseres Wissen und auf dramatische Weise die Routenänderung des russischen Hilfskonvois in Richtung Separatistengebiet als mögliche Provokation Russlands behauptet.

Am 13. August 2014 lehnte die Ukraine die Einfahrt über ukrainisch kontrolliertes Gebiet (Charkiw) ab und fordert eine Einfahrt über das von Separatisten kontrollierte Gebiet (Lugansk). Die ARD berichtete.

Am 14. August 2014 stellte Herr Lielischkies die von den russischen LKW entsprechend der Forderung Kiews eingeschlagene Route in Richtung Separatistengebiet als “Provokation” dar, auf die Kiew lediglich reagieren würde.

Die Prüfung der Stellvertretenden Intendantin des WDR ergibt:

“Unser Korrespondent liefert damit einen sorgfältig auf Inhalt und Herkunft geprüften Bericht zur Lage um den Konvoi”.

Der Beschwerde könne nicht abgeholfen werden.

Wir gehen in die nächste Instanz.



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08.12.2014 um 09:08
Nur aber wenn man die Sicherheitsinteressen Russlands weiterhin nach der imperialen Logik der Sowjetunion betrachtet, kann man die Nato-Osterweiterung der 90er-Jahre als aggressiven Akt gegenüber Moskau betrachten.
Das ist genau der Punkt.

Vielen Dank für den Beitrag.

@nocheinPoet


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08.12.2014 um 09:16
@rosco
Das ist nicht unbedingt der Punkt.

Russland hat naturgemäß ähnliche geostrategische Sicherheitsinteressen wie sie die SU seinerzeit hatte, weil es nun mal einen großen Teil der selben geographischen Gegebenheiten umfasst. Das hat bei weitem noch nichts mit dem sowjetischen Imperialismus zu tun.

Und dass die NATO ein verlängerter Arm von konkurrierenden Großmächten ist, ist ja nun auch nicht neu, von daher sind hier Bedenken durchaus erlaubt.


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08.12.2014 um 10:20
Russia Today:
B2nXkjQCEAIJ9FX
Auf einem Bild ist ein weinendes Mädchen mit einer Puppe im Arm zu sehen, hinter ihm liegt angeblich die tote Mutter, die von ukrainischen Soldaten getötet wurde. In dieser Version steht darunter: "Das ist Demokratie, Baby – die ukrainische Armee tötet die Menschen des Donbass", und der Absender schreibt dazu: "Diese Situation haben wir dem Westen zu verdanken! Sie unterstützen die Faschisten in Kiew."
https://twitter.com/Swissairliner/status/534195055276593152/photo/1
Tatsächlich stammt das Foto von den Dreharbeiten zu dem russisch-belarussischen Kriegsfilm Brestskaja krepost (Sturm auf Festung Brest), der Ende 2010 in russischen Kinos lief.
Für diese Art von Journalismus ist also das Jahresbudget von RT für 2015 um 41 Prozent auf mehr als 265 Millionen Euro erhöht worden. Für diese Art von Journalismus nutzt der Kreml gern die Freiheit der Presse, die im eigenen Land nicht mehr existiert. Dieser Journalismus soll also die Lücke füllen, die westliche Medien vermeintlich lassen, soll den "fehlenden Teil zum Gesamtbild" zeigen. Ob dieser Part gebraucht wird, kann jeder selbst entscheiden.
Quelle: Zeit Online
Eine Antwort auf den Artikel:
Zum 1. Mal bedauere ich in dem Fall von RT, dass wir eine Meinungsfreiheit in D haben. Am liebsten direkt abschalten diesen Sender!!!
Ich arbeite mit vielen russischen Kollegen zusammen, und habe es in den meisten Fällen aufgegeben mit Ihnen über Politik zu diskutieren. Sie haben eine Manipulations-Schraube im Kopf! Und ich weiss, wovon ich spreche - bei vielen auch in D lebenden und arbeitenden Russen und auch Ukrainern ist das LEIDER so.



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08.12.2014 um 10:20
@dunkelbunt

Ich:
Zitat von nocheinPoetnocheinPoet schrieb:Eine Abspaltung von Gebieten eines Staates ist so mit das heftigste vor Krieg, was dem passieren kann, er kann dadurch handlungsunfähig werden und auch wirtschaftlich ruiniert. Befindet sich dort die wichtigste Industrie oder alle Häfen, oder die Kraftwerke, oder die Staatsbank, kann das sehr übel werden.
Du:
Zitat von dunkelbuntdunkelbunt schrieb:Deshalb sagte ich ja, dass immer zuerst der Schaden von den Menschen abgewendet werden würde, und hier auch immer die Menschenrechte vor allem anderen zu Tragen kämen.
Dass eine territoriale Integrität per se vorrangig zu behandeln ist, stimmt einfach nicht, und ich konnte das auch so in deinen Links nicht finden. Vielleicht zitierst du mal die entsprechenden Stellen, dann wird es leichter für mich.

Zumal diese Faktoren, die du als problematisch aufgezählt hattest, für die Krim ohnehin nicht gelten.
Die territoriale Integrität ist vorrangig und zwar vor dem Selbstbestimmungsrecht, eben im Sinne, wir Türken sind die Mehrheit hier in Kreuzberg und nach dem Menschenrecht auf Selbstbestimmung erklären wir und für unabhängig. Das ist eben falsch, hier steht die territoriale Integrität der Staaten drüber. Und genau das stand auch so in den Links. Erst wenn es eine wirklich konkrete Gefahr für die Bewohner gibt, wird das nachrangig.


Ich:
Zitat von nocheinPoetnocheinPoet schrieb:Darum muss nach dem Völkerrecht eben einiges beachtet und bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Ein solche Punkt ist zum Beispiel eine konkrete Bedrohung für die dort ansässige Bevölkerung, dann kann eine Abspaltung zum Wohle und Schutz der Bewohner durchaus legitim sein. Das wissen auch ein paar kluge Köpfe in Russland und darum wurde ja eben massiv durch Propaganda versucht ein solches Szenario zu initiieren. Eben um dann einen Grund zu haben.
Du:
Zitat von dunkelbuntdunkelbunt schrieb:Das ist ein Punkt, richtig. Die Bedrohung der Bevölkerung ist ja auch wieder das was ich sage, eine Bedrohung der Menschenrechte, und die stünde bei einer Abspaltung demnach über der territorialen Integrität, wie ich schon die ganze Zeit versuche zu erklären.
Nein die Bedrohung muss real sein, nicht fiktiv, es reicht nicht aus, dass da welche meinen, sie sein bedroht, sie müssen real bedroht sein. Es müssen dort nachweisbar Verstöße gegen das Menschenrecht vorliegen und da reicht es nicht wenn es ein paar Übergriffe gegeben hat, da muss richtig was auf den Tisch.

Und Du erklärst es nicht, Du behauptest es, die ganze Zeit schon, Du hast damit begonnen zu behaupten, die territorialen Integrität würde nachrangig sein, und da bist Du eben wie in jedem normalen Forum üblich in der Beweispflicht. Wenn Du es als Tatsache verstanden wissen willst, und nicht nur als Deine persönliche Meinung.

Beweislastumkehr zieht hier nicht, nicht ich muss Dir beweisen oder belegen, dass die territorialen Integrität darüber steht.
Dass das Bedrohungsszenario von Russland forciert wurde, -nach dem Maidan und der illegalen Machtnahme einer russenfeindlichen Übergangsregierung-, steht außer Frage, aber dass sie daran Schuld sind, sehe ich nicht, denn Russland war vor dem Maidan in einer ausreichend komfortablen politischen Lage, und hätte keine wie auch immer gearteten Veränderungen gebraucht.
Was Du siehst ist Deine Meinung, hier sind aber Belege und Fakten gefragt. Eine reale konkrete Bedrohung für die Bewohner auf der Krim konntest Du bisher nicht nachweisen, da war es recht ruhig, bevor bewaffnete Horden illegal die Macht an sich gerissen haben.

Es gab keine Massenverhaftungen, es gab keine Exekutionen, es gab einfach keine konkrete wirkliche Bedrohung und damit fällt das in sich zusammen. Und das Abschaffen von Russisch als Amtssprache ist keine Bedrohung.

Nenne doch mal staatlich organisierte Übergriffe gegen die Bewohner auf der Krim. Eben.
Erst nach den massiven Bedrohungsszenarien des Umsturzes, also einer Radikalisierung des gesamten Staatsgefüges, wurde man aktiv, nicht davor.
Welche massiven Bedrohungsszenarien? Mehrzahl? Die waren nur fiktiv und von Russland herbei fabuliert.
Zitat von dunkelbuntdunkelbunt schrieb:Es muss auch nicht mal eine Bedrohung geben, sondern es reicht auch schon der Mehrheitswille des sich selbst autonomen erklärten Gebietes, und man darf scheiden, sofern kein Menschenrecht von wem auch immer damit verletzt wird. Siehe Schottland als jüngstes Beispiel.
Nun behauptest Du schon wieder, der Mehrheitswille würde schon ausreichen, nicht mal eine Bedrohung muss es nun geben, wie gesagt, demnach könnten sich die Türken in Kreuzberg auch zum autonomen Gebiet erklären.

Es ist und bleibt weiterhin so, dass wer behauptet, dass etwas so und so ist, es auch belegen muss, und nicht fordern kann, man müsse ihm nun Belegen, dass es nicht so ist. Schwierig wird das, wenn behauptet wird, dass etwas nicht so ist, wie eben, es gibt keine russischen Soldaten oder schwarze Schwäne. Nichtexistenz ist nicht so einfach zu belegen, im Grund gar nicht.

Die Nichtexistenz von Außerirdischen oder Gott kann nicht belegt werden, aber wenn die existieren, braucht man nur einen auf die Bühne bringen.
Zitat von dunkelbuntdunkelbunt schrieb:Das wissen die Russen auch, und wenn sie wirklich Wert auf eine Scheidung gelegt hätten, dann hätten sie es auch viel einfacher haben können, indem sie unauffällig und Menschenrechtskonform auf diese drängen lassen. Die politischen Bestrebungen auf der Krim gibt es dazu auch schon lange, die demographische Verteilung alleine begünstigt den Umstand enorm, und wenn man diese politischen Kräfte richtig unterstützt hätte, wäre es nur eine Frage der Zeit. Zeit die man ohnehin gehabt hätte, wenn die Pachtverträge beachtet würden. So oder so war man hier im Vorteil. Die Unruhen in Kiew haben es nur beschleunigt, meine ich.
Ja meinst Du, und das steht Dir ja auch zu, wird aber dadurch so eben nicht zu einer Tatsache.


Ich:
Zitat von nocheinPoetnocheinPoet schrieb:Ich bin übrigens weiter für einen sachlichen Dialog, da muss eben nur was kommen und wenn möglich nicht immer nur dasselbe.
Du:
Zitat von dunkelbuntdunkelbunt schrieb:Irrelevanter persönlicher Kram, bitte solche unqualifizierten und provokanten Bemerkungen unterlassen.
Was Du so alles als provokant empfindest, wenn Du so empfindlich bist, ist dass Dein persönliches Problem und vor allem nach Deinem frechen und wirklich provokanten Spruch, dass selbst Deine Tochter das versteht, solltest Du die Brötchen besser kleiner backen. Wenn Du meinst, es verstößt gegen die Regeln des Forums, kannst Du es ja melden, aber da wirst Du damit sicher nichts bewegen.


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Russland das Buhland... aber warum?

08.12.2014 um 10:27
@Hape1238
wie kommst die darauf das dieses Bild von Russia Today ist? das Bild ist im Internet aufgetaucht wurde aber von privaten Personen verbreitet und nicht von RT. Ich finde die Hetze gegen andere Medien schon sehr witzig.


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08.12.2014 um 10:29
Die Weichen stehen auf (kaltem) Krieg...

In Washington haben die ersten sicher schon ganz feuchte Schlüpfer!


http://www.heise.de/tp/artikel/43/43540/1.html
US-Repräsentantenhaus verabschiedet scharfe Resolution gegen Russland

Florian Rötzer 08.12.2014

Mit nur 10 Gegenstimmen wird Russland erneut zu einer Art "Reich des Bösen" erklärt

Russische Staatsmedien heben eine Resolution 758 des US-Kongresses heraus, die zur Vorbereitung eines Kriegs führen können. Man beruft sich dabei auf den Ex-Kongressabgeordneten Ron Paul, der in Washington ein Quertreiber ist und laut gegen sie protestiert hat. Abgelehnt haben die für die Regierung unverbindliche Resolution am vergangenen Mittwoch gerade einmal 10 Abgeordnete des Repräsentantenhauses, was allerdings schon zeigt, dass die Stimmung aggressiv und antirussisch ist. Die Resolution ist ein grotesker Rundumschlag, den man allerdings schon als Vorübung und als Vorbereitung für weitere Aktionen oder als Druck auf das Weiße Haus verstehen kann. Im Mai hatten republikanische Abgeordnete im US-Senat einen ähnlichen Gesetzesvorschlag eingebracht, der bislang steckengeblieben ist (Die Inszenierung des Ukraine-Konflikts durch die USA).

Einseitig ist die Resolution auf jeden Fall. Der Böse ist Russland, jede Selbstkritik oder auch nur eine Berücksichtigung der Maidan-Revolte sowie der ukrainischen Regierung kommt nicht vor. Der republikanische Abgeordnete Adam Kinzinger, der die 16-seitige Resolution eingebracht hat, wirft Russland die Rückkehr zur Einschüchterungstaktik des Kalten Kriegs vor. Die USA dürfe die "nackte Aggression", die in der Ukraine zu sehen sei, nicht dulden.

Vorgeworfen wird Russland eine "Invasion" in die Ukraine, die Annexion der Krim und der Versuch, diese wirtschaftlich, politisch und militärisch zu dominieren. Russland unterstütze die Separatisten und sei militärisch der Ukraine weit überlegen. Die USA unterstützen die Verteidigung der Ukraine "gegen die militärische Aggression der Russischen Föderation und der separatistischen Kräfte". Den in Minsk vereinbarten Waffenstillstand haben nach der Resolution nur die russischen Soldaten und die Separatisten gebrochen. Die Separatisten haben die Menschen daran gehindert, an den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen teilzunehmen und eine manipulierte Wahl durchgeführt. MS-17 sei von den Separatisten mit der Hilfe Russlands abgeschossen worden, wissen die Abgeordneten. Die Grenzen nach Russland müssen geschlossen und die Separatisten entwaffnet werden, von den ukrainischen Milizen spricht man lieber nicht.

Aufgemacht wird noch ein anderes Schlachtfeld. Vorgeworfen wird Moskau, das Assad-Regime mit Waffen zu beliefern und zu unterstützen. Dass auch Assad mittlerweile den Islamischen Staat bekämpft und die US-Regierung sowie die Anti-IS-Koalition das Assad-Regime toleriert, wird nicht erwähnt. Wirtschaftlichen, militärischen und politischen Druck übe Moskau auch auf Moldawien und Georgien aus. Das amerikanische Raketenabwehrschild wird nicht erwähnt, aber die Entwicklungen von Raketen, die daraufhin erfolgten. Auch wird Moskau vorgeworfen, angeblich Netzwerke zu hacken, ohne die Aktivitäten der NSA zu erwähnen. Und angesichts der "Invasion" der Ukraine wird auch darauf hingewiesen, dass die Nato, wenn ein Mitglied angegriffen wird, gemeinsam zurückschlagen wird - obgleich die Ukraine kein Mitgliedsland ist.

Sekundiert die Bundeskanzlerin?

Interessant ist, dass Bundeskanzlerin Merkel in einem Interview mit der Welt am Sonntag ähnlich argumentierte (Hollande bei Putin). Es dürfte sich also nicht nur um eine isolierte Aktion des Repräsentantenhauses, sondern um eine abgesprochene Strategie handeln. Auch für Merkel ist der Ukraine-Konflikt nur ein Teil der russischen "antieuropäischen" Politik: "Mit Moldau, Georgien und der Ukraine haben drei Länder aus unserer östlichen Nachbarschaft aus eigener souveräner Entscheidung ein Assoziierungsabkommen mit der EU unterschrieben. Diesen drei Ländern bereitet Russland Schwierigkeiten." Und Merkel führt fort, was letztlich eine Beanspruchung der EU-Zugehörigkeit der Länder, verkleidet unter den Selbstbestimmungsinteressen der Länder, bedeutet:


So leidet die Republik Moldau seit Jahren unter dem Konflikt um Transnistrien. Wir haben große politische Anstrengung unternommen, hier zu helfen, bislang leider vergeblich. Georgien leidet ebenfalls seit Jahren unter dem eingefrorenen Konflikt in Südossetien und Abchasien. Die Ukraine muss die Annexion der Krim und die Kämpfe im Osten ihres Landes erleben. Wir sehen außerdem, dass Russland wirtschaftliche und politische Abhängigkeiten in einigen Ländern des Westbalkans zu schaffen versucht.

Im Hinblick auf die baltischen Ländern weist sie auf die Nato-Beistandspflicht hin. Man werde diesen Ländern auch militärisch beistehen. Sie befürwortet die Nato-Aufrüstung durch eine schnelle Eingreiftruppe. Kurz zuvor hatte sie schon den transatlantischen Schulterschluss mit der Befürwortung des Freihandelsabkommens TTIP demonstriert.

Die Resolution des Repräsentantenhauses geht allerdings weit darüber hinaus und stilisiert Russland mehr oder weniger zum Reich des Bösen. Vorgeworfen wird Moskau, dass man mediale Propaganda betreibt und in Zentral- und Westeuropa staatliche Sender installiert hat, als würde dies der Westen nicht schon lange machen (natürlich unter ganz anderen Bedingungen). Bedauert wird denn auch, dass Voice of America und Radio Free Europe/Radio Liberty noch nicht so wirklich wahrgenommen würden. Diese Staatsmedien würden 24 Stunden am Tag und sieben Tage die Woche senden, gewünscht wird ein Ausbau der Gegenpropaganda. Und zuletzt wird Putin vorgeworfen, ein autoritäres Regime installiert zu haben, was Russland von manchen US-Alliierten wie Saudi-Arabien freilich nicht unterscheidet.

Die "anhaltende politische, wirtschaftliche und militärische Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine, Georgien und Moldawien und die andauernde Verletzung ihrer Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Integrität" wird verurteilt. Die Bedrohung der Ukraine und die Verletzungen internationaler Abkommen stellen eine "Bedrohung für den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit" dar. Die "illegale Annexion der Krim" müsse rückgängig gemacht werden, der US-Präsident und die europäischen Partner werden aufgefordert, weder de facto noch de jure die Annexion anzuerkennen und weitere Sanktionen zu verhängen.

Der US-Präsident wird zudem aufgefordert, der Ukraine militärische Hilfe, inklusive letale Waffen, zu liefern und auf Geheimdienstebene eng zusammenzuarbeiten. Die Nato soll jedwede militärische Kooperation mit Russland einstellen, die Beistandspflicht wird bekräftigt. Überprüft werden soll, ob die Nato ausreichend für die "kollektive Selbstverteidigung" gerüstet ist. Vorgeworfen wird Russland, den INF-Vertrag durch das Testen von Mittelstreckenraketen verletzt zu haben, allerdings ist dieser durch den Beschluss zur Stationierung des Raketenabwehrschilds an der Grenze zu Russland auch seitens der USA obsolet geworden. Ganz wichtig ist den Abgeordneten auch die Reduzierung der Energieabhängigkeit seitens Russlands, wobei die USA Gas nach Europa exportieren soll. Nur in den letzten beiden Abschnitten wird versöhnlicher argumentiert. Russland wird aufgefordert, wechselseitige Beziehungen zu den USA auf der Grundlage des Respekts für die Unabhängigkeit und Souveränität aller Länder zu suchen (was die USA aktuell beim "guten" Krieg in Syrien selbst nicht beachtet). Zudem soll es wieder eine "enge und kooperative Beziehung" zwischen beiden Völkern geben.

Für Ron Paul ist die Resolution eine "Kriegserklärung". Er bezeichnete sie als eine der schlimmsten legislativen Beschlüsse. Die Resolution sei eine "Kriegspropaganda, die selbst die Neocons vor Scham erröten lassen würde, wenn sie dazu fähig wären". Paul warnt, dass solche Resolutionen nicht so harmlos sind, wie man aufgrund ihrer Unverbindlichkeit mutmaßen mag. Er habe bereits den Iraq Liberation Act 1998 kritisiert, weil er gewusst habe, dass dieser zum Krieg führen würde, nicht weil er ein Bewunderer von Hussein gewesen sei, wie er jetzt auch nicht Putin schätze. Mit einem Krieg würde man die Dinge nur schlechter machen, dachte er damals, einen Krieg mit Russland zu provozieren, könnte hingegen in totale Vernichtung münden.



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08.12.2014 um 10:30
@Chavez
Ich komme nicht drauf, sondern, ersichtlich, Zeit Online. Die haben eine Sendung von RT rezensiert.


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08.12.2014 um 10:53
@dunkelbunt
Wie gesagt, wenn Teile der Bevölkerung einer illegalen radikalen und russenfeindlichen Übergangsregierung die Gefolgschaft verweigern, die dann noch mehr wütet, und Menschenrechte beschneidet um ihren politischen Einfluss nicht zu verlieren, wie das hier von dir beschrieben wird, ist das Bedrohungsszenario mehr als gegeben, um selbst aktiv werden zu müssen. Die Reaktionen waren also sehr wohl im Rahmen einer Sicherung und verhältnismäßig.
1. Du behauptest, die Regierung war illegalen radikalen und russenfeindlichen, alle drei Punkte sind zu belegen, denn die Regierung war nicht illegal und auch nicht wirklich russenfeindlichen oder radikal, es mag in dieser bestimmte Personen gegeben haben, die man so nennen könnte, trifft aber nicht auf die Regierung zu.

2. Du behauptest weiter, ein Bedrohungsszenario wäre gegeben gewesen, welches die Reaktionen rechtfertigen würde, auch das ist weiter unbelegt von Dir.


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Russland das Buhland... aber warum?

08.12.2014 um 10:56
@def
Zitat von defdef schrieb:In Washington haben die ersten sicher schon ganz feuchte Schlüpfer!
Wie immer sachlich, nicht provokant und absolut themenbezogen, von Agitation und Hetze keine Spur. Das fällt doch so nur auf Euch zurück, aber es muss wohl einfach sein. Andere haben da eben an der Stelle Raum für Argumente.


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Russland das Buhland... aber warum?

08.12.2014 um 10:56
@Hape1238
Zitat von Hape1238Hape1238 schrieb:Ich komme nicht drauf, sondern, ersichtlich, Zeit Online. Die haben eine Sendung von RT rezensiert.
Quelle?


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08.12.2014 um 11:00
@nocheinPoet
Zeit Online. mom


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08.12.2014 um 11:08
Zitat von nocheinPoetnocheinPoet schrieb:Die territoriale Integrität ist vorrangig und zwar vor dem Selbstbestimmungsrecht, eben im Sinne, wir Türken sind die Mehrheit hier in Kreuzberg und nach dem Menschenrecht auf Selbstbestimmung erklären wir und für unabhängig. Das ist eben falsch, hier steht die territoriale Integrität der Staaten drüber. Und genau das stand auch so in den Links. Erst wenn es eine wirklich konkrete Gefahr für die Bewohner gibt, wird das nachrangig.
Nein. Siehe Schottland.
Einpaar millionen Schotten können durchaus ihr Selbstbestimmungsrecht wahr nehmen, und die territoriale Integrität von GB in Frage stellen, und sogar mit einem einfachen Referendum außer Kraft setzen. Die Weltgemeinschaft befindet dann über die Anerkennung des neuen Staates. Nicht Groß Britanien. Wichtig ist nur, dass die Menschenrechte gewahrt bleiben. Wie ich schon sagte.
Zitat von nocheinPoetnocheinPoet schrieb:Nein die Bedrohung muss real sein, nicht fiktiv, es reicht nicht aus, dass da welche meinen, sie sein bedroht, sie müssen real bedroht sein. Es müssen dort nachweisbar Verstöße gegen das Menschenrecht vorliegen und da reicht es nicht wenn es ein paar Übergriffe gegeben hat, da muss richtig was auf den Tisch.
Nein. Siehe Schottland. Es gab keine Bedrohung, trotzdem dürfen sie sich abspalten, weil das Selbstbestimmungsrecht (ein Menschenrecht) höher gewertet wird, als die territoriale Integrität.
Zitat von nocheinPoetnocheinPoet schrieb:Und Du erklärst es nicht, Du behauptest es, die ganze Zeit schon, Du hast damit begonnen zu behaupten, die territorialen Integrität würde nachrangig sein, und da bist Du eben wie in jedem normalen Forum üblich in der Beweispflicht. Wenn Du es als Tatsache verstanden wissen willst, und nicht nur als Deine persönliche Meinung.

Beweislastumkehr zieht hier nicht, nicht ich muss Dir beweisen oder belegen, dass die territorialen Integrität darüber steht.
Das Vorbild Schottlands -welches ich hier schon mehrfach bemühte- entkräftet deine Behauptung, die territoriale Integrität hätte Vorrang vor der Selbstbestimmung.
Zitat von nocheinPoetnocheinPoet schrieb:Was Du siehst ist Deine Meinung, hier sind aber Belege und Fakten gefragt. Eine reale konkrete Bedrohung für die Bewohner auf der Krim konntest Du bisher nicht nachweisen, da war es recht ruhig, bevor bewaffnete Horden illegal die Macht an sich gerissen haben.

Es gab keine Massenverhaftungen, es gab keine Exekutionen, es gab einfach keine konkrete wirkliche Bedrohung und damit fällt das in sich zusammen. Und das Abschaffen von Russisch als Amtssprache ist keine Bedrohung.

Nenne doch mal staatlich organisierte Übergriffe gegen die Bewohner auf der Krim. Eben.
Übergriffe hab ich benannt. Und zwar auf dem Maidan, Morddrohungen gegen den prorussischen Präsi und andere prorussischen Staatskräfte, die bis heute nicht aufgeklärten Morde in Odessa, die Aussagen namhafter Politiker "Russland Atomar vernichten zu wollen", die Bekundung das Parlament auf der Krim entmachten zu wollen...

Die Radikalisierung der Verhälnisse im ganzen Land stellt also ein massives Bedrohungspotenzial dar, und die Reaktionen waren angemessen.
Zitat von nocheinPoetnocheinPoet schrieb:Welche massiven Bedrohungsszenarien? Mehrzahl? Die waren nur fiktiv und von Russland herbei fabuliert.
Nein. Noch mal.

Maidan, Morddrohungen gegen den prorussischen Präsi, die bis heute nicht aufgeklärten Morde in Odessa, die Aussagen namhafter Politiker "Russland Atomar vernichten zu wollen". die Bekundung das Parlament auf der Krim entmachten zu wollen...

Fakten.
Zitat von nocheinPoetnocheinPoet schrieb:Nun behauptest Du schon wieder, der Mehrheitswille würde schon ausreichen, nicht mal eine Bedrohung muss es nun geben, wie gesagt, demnach könnten sich die Türken in Kreuzberg auch zum autonomen Gebiet erklären.

Es ist und bleibt weiterhin so, dass wer behauptet, dass etwas so und so ist, es auch belegen muss, und nicht fordern kann, man müsse ihm nun Belegen, dass es nicht so ist. Schwierig wird das, wenn behauptet wird, dass etwas nicht so ist, wie eben, es gibt keine russischen Soldaten oder schwarze Schwäne. Nichtexistenz ist nicht so einfach zu belegen, im Grund gar nicht.

Die Nichtexistenz von Außerirdischen oder Gott kann nicht belegt werden, aber wenn die existieren, braucht man nur einen auf die Bühne bringen.
Der Hauptbeleg ist und bleibt Schottland. Abspaltung ohne Bedrohung gegen den Willen von Engalnd war möglich und gesetzeskonform. Damit steht das Selbstbestimmungsrecht klar über der territorialen Integrität von GB, und kein Bedrohungsszenario war gegeben.
Zitat von nocheinPoetnocheinPoet schrieb:Ja meinst Du, und das steht Dir ja auch zu, wird aber dadurch so eben nicht zu einer Tatsache.
...aber zu einem starken Indiz, und das Reicht um die Gegenbehauptung zum Teil zu entkräften.
Zitat von nocheinPoetnocheinPoet schrieb:Was Du so alles als provokant empfindest, wenn Du so empfindlich bist, ist dass Dein persönliches Problem und vor allem nach Deinem frechen und wirklich provokanten Spruch, dass selbst Deine Tochter das versteht, solltest Du die Brötchen besser kleiner backen. Wenn Du meinst, es verstößt gegen die Regeln des Forums, kannst Du es ja melden, aber da wirst Du damit sicher nichts bewegen.
Unsachliches, provokantes, persönliches Geschwafel. Kurz Getrolle.

Selbst meine Tochter versteht das besser. Immer noch.


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