Eine Hoffnung, die ich habe, ist, dass dieser Krieg uns in Erinnerung ruft, dass es andere, ähnlich schreckliche Konflikte auf der Welt gibt. Und wir sollten dort auch hinschauen und tätig werden.
Man muss nicht bis zum äußersten wie einem Energieembargo greifen, um ernsthafter in Konflikten wie im Jemen oder in Myanmar einzugreifen (da spreche ich auch nicht von Militärinterventionen). Es würde schon reichen, wenn man sie ernsthaft thematisiert und sanktionsmäßig- und hilfslieferungsmäßig schaut, was man da denn leisten könnte, oder auch vermittlungstechnisch.
Auf der kleineren Ebene sollte es uns auch in Erinnerung rufen, dass wir unseren Blick im Allgemeinen auf unsere Nachbarschaft lenken könnten, wie den Balkan und Nordafrika, um dort Zivilgesellschaften zu stärken.
Denn eins muss man sagen: Das, was du Ukraine jetzt kann, hätte sie 2013 nicht gekonnt, selbst, wenn sie dieselben Waffen hätte. Damals war das Land wesentlich gespaltener in der Ära Janukovich und über die Jahre wurde erst wirkliche Staatsidentität und eine stärkere Zivilgesellschaft aufgebaut. Und es war wichtig, dass der Westen dabei unterstützt hat.
Auch wir haben da ernsthaftes Geld gezahlt:
Seit der „Revolution der Würde“ auf dem Kiewer Maidan im Winter 2013/2014 hat die Bundesregierung die bereits intensive Zusammenarbeit mit der Ukraine deutlich ausgebaut. So sind 2015 bilaterale Direkthilfen in Höhe von ca. 200 Millionen Euro und in 2016 von ca. 110 Millionen Euro zur Verfügung gestellt worden (2014 ca. 130 Millionen Euro). Hinzu kommt ein Kreditgarantierahmen mit einem Umfang von 500 Millionen Euro, die u.a. für den ukrainischen Einlagensicherungsfonds und die energieeffiziente Modernisierung von Umspannstationen genutzt werden. Zusätzlich hat die Bundesregierung in den Jahren 2015 und 2016 humanitäre Hilfen in Höhe von über 40 Millionen Euro geleistet. Auch 2017 wird die Bundesregierung ihr großes Engagement in und für die Ukraine fortsetzen.
Quelle:
https://kiew.diplo.de/ua-de/themen/willkommen/-/1325304Die Schwerpunkte der deutsch-ukrainischen Zusammenarbeit orientieren sich an den Kernthemen des ukrainischen Reformprozesses. Zudem wurde auf Bereiche gesetzt, in denen Deutschland aufgrund eigener Erfahrungen besonders gut unterstützen kann: Energie und Ressourceneffizienz; Wirtschaftsförderung und Infrastruktur; Dezentralisierung und kommunale Selbstverwaltung; Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung sowie Zivilgesellschaft, Bildung, Wissenschaft und Medien.
Damit will ich nicht sagen, dass es vorrangig unser verdienst war, dass die Ukraine jetzt resilient ist. Das ist verdienst der Ukraine. Aber wir haben ernsthaft dabei unterstützt, zusammen mit EU und US, und das war glaube ich sehr wichtig.
Wir sollten das in ähnlicher Ambition auch in anderen osteuropäischen und nordafrikanischen Ländern tun, gerade damit sie resilienter gegen destabilisierungsmaßnahmen sind (die russland ja schon lange vor der invasion versucht hat).